Sonntag, 05. Juli 2020

Kabinett macht Weg für Bundeswehr-Abzug aus Incirlik frei

7. Juni 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Foto: dts Nachrichtenagentur

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Berlin  – Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Verlegung der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik nach Jordanien gebilligt.

Hintergrund ist der Streit über das Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) war am Montag in Ankara gescheitert.

Das Kabinett stimmte einem entsprechenden Plan zu, teilte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin mit. Ein neues Mandat ist für den Umzug nicht nötig. Der Umzug könnte der Verteidigungsministerin zufolge mehrere Monate dauern.

Die Bundeswehr soll sich künftig vom Stützpunkt Al-Asrak in Jordanien nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen. Die Luftwaffe führt Aufklärungsflüge und Luftbetankungen durch.

Nato bedauert Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Nato hat auf den geplanten Abzug der Bundeswehr mit Enttäuschung reagiert. „Der Generalsekretär ist in dieser Frage in regelmäßigem Kontakt mit der türkischen und deutschen Regierung gewesen und wir bedauern, dass diese Angelegenheit nicht anders gelöst werden konnte“, sagte ein Nato-Sprecher der „Welt“.

Beide Länder, Deutschland und die Türkei, leisteten im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) bedeutende Beiträge. Alle Mitglieder der Allianz hätten zweifellos ein gemeinsames Interesse, den IS zu bekämpfen.

Die Debatte über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik sei in erster Linie als „bilaterale Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei“ behandelt worden, betonte der Sprecher weiter. „Es gab in dieser Frage kein Treffen des Nato-Rats.“

 (dts Nachrichtenagentur/red)

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