Nachrichten
17. März 2018 |
Von Redaktion
München – Das Observationskommando QB30 des Bundesnachrichtendienstes (BND) hat die Münchner Frauenkirche für das Beschatten von Spionen oder ausländischen Diplomaten genutzt. Die Geheimdienstler bauten dazu Sende- und Empfangsanlagen in die Glockentürme ein, schreibt der „Spiegel“. So konnten die Agenten während einer Observation Funkverkehr untereinander und mit der Zentrale in Pullach halten. Der Einbau erfolgte noch
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17. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Anders als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) hält es der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gegenüber Griechenland nicht für nötig, den Zuchtmeister zu geben, um die Regierung in Athen auf Reformkurs zu halten. „Es sieht so aus, dass die griechische Regierung und die Bürgerinnen und Bürger diesen Kurs eingeschlagen haben“, sagte Scholz der
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17. März 2018 |
Von Redaktion
Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit seiner Äußerung über den Islam am Freitag einen Sturm der Kritik ausgelöst. Seehofer hatte der „Bild“ gesagt: „Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt. Dazu gehören der freie Sonntag, kirchliche Feiertage und Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten. Die bei uns lebenden
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – In zwei deutschen Kliniken sind zwei Transplantationspatienten gestorben, weil sie sich mit den Organen eines Spenders mit dem Borna-Virus infizierten. Ein dritter überlebte die Gehirnentzündung, so das jüngste „Epidemiologische Bulletin“ des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin. Laut RKI starb auch eine auf anderen Wegen infizierte Frau „mit den Symptomen einer massiven Enzephalitis“. Die
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Der Berliner Polizei droht ein neuer Skandal. Wie die „Welt“ berichtet, hätten Beamte des Landeskriminalamtes am Freitagmorgen 20 Objekte durchsucht und dabei mehrere andere Polizeibeamte festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, von Kriminellen seit langer Zeit Schmiergelder angenommen zu haben. An der Aktion waren Spezialkräfte beteiligt, da die beschuldigten Beamten bewaffnet sind. (dts Nachrichtenagentur)
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Moskau – Im Zuge der Affäre um die Vergiftung des ehemaligen russischen Spions Skripal und seiner Tochter weist Russland nun auch mehrere britische Diplomaten aus. Das bestätigte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Freitagmorgen. Damit reagiert Russland auf die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten von der Insel, die die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Lenzburg – In der Schweiz ist der Mörder von Rupperswil zur Höchststrafe verurteilt worden. Thomas N. erhält eine lebenslängliche Freiheitsstrafe und wird ordentlich verwahrt, urteilte das Bezirksgericht Lenzburg am Freitag. Der Fall hatte über die Landesgrenzen hinaus großes Aufsehen erregt. Der Angeklagte hatte am 21. Dezember 2015 eine Mutter, ihre 13 und 19 Jahre alten
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16. März 2018 |
Von Redaktion
München – Markus Söder ist zum elften bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Der CSU-Politiker erhielt am Freitag im Landtag in München 99 von 169 abgegebenen Stimmen. Die CSU hat dort 101 Abgeordnete, zwei davon hatten sich aber krank gemeldet. In den letzten Jahren fehlten den CSU-Kandidaten öfter Stimmen aus den eigenen Reihen. „Bayern ist kein normales Bundesland,
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung sieht einen Zusammenhang zwischen den aktuellen Angriffen auf türkische Organisationen und der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien. „Die Brandanschläge der letzten Tage auf türkische Einrichtungen zeigen, welches Eskalationspotential der Konflikt insgesamt birgt“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der „Welt“. Die Sicherheitsbehörden beobachteten demnach seit Beginn der türkischen Offensive Anfang dieses Jahres eine
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16. März 2018 |
Von Redaktion
Kabul – Der Ende Februar im südlichen Afghanistan verhaftete Deutsche Thomas K. war laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus eine bedeutende Figur innerhalb der radikal islamischen Taliban-Miliz. Wie Focus unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise berichtet, wird auch eine Verwicklung K.s in den verheerenden Terroranschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul am 31. Mai 2017 für
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16. März 2018 |
Von Redaktion
München – Der ARD-Vorsitzende UIrich Wilhelm hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für zwingend notwendig. „Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne Teuerungsausgleich erhalten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn der Rundfunkbeitrag bei monatlich 17,50 Euro bleibt, müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio tief in die Programme einschneiden.“ Ein Angebot,
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Die gesetzliche Rentenversicherung hat im vergangenen Jahr ein Plus von 300 Millionen Euro erwirtschaftet. Demnach beliefen sich die Einnahmen im vergangenen Jahr auf 293,5 Milliarden Euro, die Ausgaben auf 293,2 Milliarden Euro. Die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage war zum Jahresende 2017 bei 1,61 Monatsausgaben gestiegen. Auch im laufenden Jahr entwickeln sich die Beitragseinnahmen positiv. Den
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Leipzig – Die Autorin Esther Kinsky ist am Donnerstag mit dem Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik ausgezeichnet worden. Sie erhielt die Auszeichnung für ihr Buch „Hain. Geländeroman“. Neben Kinsky waren noch Isabel Fargo Cole („Die grüne Grenze“), Anja Kampmann („Wie hoch die Wasser steigen“), Georg Klein („Miakro“) und Matthias Senkel („Dunkle Zahlen“)
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Das Ministerium von Horst Seehofer (CSU) wird in Zukunft den Namen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat tragen. Das geht aus dem Organisationserlass hervor, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag unterschrieben hat, berichtet das „Handelsblatt“. Gemäß der Geschäftsordnung der Bundesregierung, Paragraf 9, hat Merkel angeordnet, dass das um die Bereiche
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Zum Auftakt des Deutschen Pflegetages hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine Umbenennung des Gesundheitsministeriums mit dem Zusatz Pflege gefordert und den neuen Ressortchef Jens Spahn (CDU) zu „mehr Menschlichkeit“ aufgerufen. „Als ersten Schritt fordern wir, das Gesundheitsministerium zum `Ministerium für Gesundheit und Pflege` umzubenennen“, sagte Göring-Eckardt der „Rheinischen Post“. Das würde dem hohen Stellenwert
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Nach Ansicht der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sollte der Verfassungsschutz sich Union und SPD anschauen. „Die Abschaffung des Nationalstaates und immer weitere Kompetenzverlagerungen an ein staatenähnliches Gebilde ohne überhaupt eine Volksabstimmung durchgeführt zu haben – das ist für mich klar verfassungswidrig“, sagte Weidel der „Frankfurter Allgemeinen Woche“. Außerdem werde über die Politik
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Washington – Die US-Regierung hat neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Hintergrund sei unter anderem die mutmaßliche Einflussnahme Russlands auf die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2016, teilte das US-Finanzministerium am Donnerstag mit. Die Maßnahmen richten sich demnach gegen fünf Organisationen und 19 Personen. Die Regierung in Washington wirft Russland außerdem Cyber-Angriffe auf Infrastruktur-Einrichtungen vor. Bei den Sanktionen
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Ljubljana – Sloweniens Regierungschef Miro Cerar hat am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt. Grund sei ein Urteil des Obersten Gerichts von Slowenien, wonach ein im vergangenen Jahr durchgeführtes Referendum über ein Eisenbahnprojekt annulliert werden solle. Cerar war seit September 2014 Ministerpräsident Sloweniens. Bei dem Referendum ging es um ein Gleis vom Adria-Hafen Koper zum Bahnknotenpunkt Divača.
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15. März 2018 |
Von Redaktion
Bratislava – Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat seinen Rücktritt angeboten. Bei Zustimmung des slowakischen Präsidenten Andrej Kiska werde er sein Amt am Donnerstag abgeben, sagte Fico am Mittwochabend in Bratislava. Hintergrund ist der Mordanschlag auf den Investigativjournalisten Jan Kuciak und dessen Partnerin Ende Februar. Kuciak hatte über mutmaßliche Verbindungen zwischen der slowakischen Regierungspartei Smer zur italienischen Mafia
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14. März 2018 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen ehemaligen Chefarzt des Klinikums Bamberg bestätigt. Das Landgericht Bamberg hatte den Angeklagten wegen schwerer Vergewaltigung in sechs und schwerer sexueller Nötigung in fünf Fällen sowie wegen schweren sexuellen Missbrauchs und weiterer Vergehen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt und gegen ihn ein
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14. März 2018 |
Von Redaktion
London – Nach fruchtlosem Verstreichen eines Ultimatums an Russland hat Großbritannien am Mittwoch die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten angekündigt. Premierministerin Theresa May gab diese Entscheidung persönlich bekannt. Die Diplomaten hätten eine Woche Zeit, das Land zu verlassen, sie seien als „undeclared intelligence officers“ identifiziert worden. Am Montag hatte May Russland für den Gift-Anschlag Anfang
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14. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag ihren Amtseid als Kanzlerin abgelegt. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“, las Merkel den
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14. März 2018 |
Von Redaktion
Flensburg – In Flensburg ist gegen einen 18-Jährigen Haftbefehl erlassen worden, nachdem am Montag eine 17-Jährige erstochen in einer Wohnung aufgefunden worden war. Der Vorwurf laute Verdacht des Totschlags, teilte die Staatsanwaltschaft in Flensburg mit. Bei dem Tatverdächtigen handele es sich um einen Mann afghanischer Herkunft, berichtete unterdessen das „Flensburger Tageblatt“. Am Dienstag hatte die
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14. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Angela Merkel (CDU) ist als Bundeskanzlerin wiedergewählt. Sie erhielt am Mittwoch im Bundestag im ersten Wahlgang mit 364 Stimmen die notwendige absolute Mehrheit, die bereits bei 355 Stimmen erreicht gewesen wäre. 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, neun Abgeordnete enthielten sich, vier Stimmen waren ungültig. Die Große Koalition aus Union und SPD hat zusammen
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14. März 2018 |
Von Redaktion
Cambridge – Stephen Hawking ist tot. Der Astrophysiker starb am Mittwoch im Alter von 76 Jahren in Cambridge, wo er von 1979 an 30 Jahre lang Inhaber des renommierten Lucasischen Lehrstuhls für Mathematik war. Stephen Hawking lieferte bedeutende Arbeiten zur Kosmologie, Allgemeinen Relativitätstheorie und der Physik der Schwarzen Löcher. Durch populärwissenschaftliche Bücher über moderne Physik
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13. März 2018 |
Von Redaktion
Flensburg – In Flensburg ist eine 17-Jährige an Stichverletzungen gestorben – ein 18-Jähriger ist tatverdächtig und wurde am Dienstagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Flensburg der dts Nachrichtenagentur. Der Vorfall habe sich bereits am Montagabend im Stadtbezirk Exe ereignet. Die Behörde wolle sich erst am Mittwoch wieder zu dem Fall äußern. So werde
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13. März 2018 |
Von Redaktion
Washington – US-Präsident Donald Trump trennt sich von seinem Außenminister Rex Tillerson. Das teilte der US-Präsident am Dienstagmorgen (Ortszeit) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Nachfolger soll demnach CIA-Direktor Mike Pompeo werden. Pompeo werde einen „fantastischen Job“ machen, twitterte Trump. Er dankte Tillerson für dessen Arbeit. Pompeos Nachfolgerin auf dem Posten des CIA-Direktors soll Trump zufolge
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13. März 2018 |
Von Redaktion
Berlin – Auf Anordnung von Innenminister Thomas de Maizière laufen seit Dienstagmorgen 6 Uhr in mehreren Bundesländern Razzien beim Verein „Osmanen Germania BC“. Es bestehe der dringende Verdacht, dass Zweck und Tätigkeit des Vereins „Osmanen Germania BC“ „den Strafgesetzen zuwiderlaufen“, so das Innenministerium. De Maizière erklärte: „Bund und Länder zeigen mit den heutigen Maßnahmen, dass
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13. März 2018 |
Von Redaktion
Brüssel- Die Brüsseler EU-Kommission will den Druck auf Staaten erhöhen, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen. Demnach sollen Drittländer, die sich weigern, bei der Rückführung von illegalen Migranten in ihre Heimat mit EU-Ländern zusammenzuarbeiten, künftig deutlich weniger Visa zur Einreise in die Europäische Union erhalten, berichtet die „Welt“ am Dienstag unter Berufung auf einen neuen Gesetzesvorschlag
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12. März 2018 |
Von Redaktion
Hannover – Der als „Buchhalter von Auschwitz“ bekannt gewordene frühere SS-Mann Oskar Gröning ist tot. Der 96-Jährige starb am Freitag in einem Krankenhaus. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte, dass ein entsprechender Schriftsatz des Anwalts eingegangen sei. Eine Sterbeurkunde liege jedoch noch nicht vor. Das Landgericht Lüneburg hatte den mittlerweile greisen Mann 2015 wegen Beihilfe
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