Berlin  – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Kliniken erstmals konkrete Vorgaben machen, wie viel Pflegepersonal mindestens für die Versorgung der Patienten beschäftigt sein muss. Das geht aus dem überarbeiteten Entwurf für das sogenannte Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hervor, über den die „Berliner Zeitung“ berichtet. Ab 2020 soll für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte
[weiterlesen …]

Hamburg  – „Spiegel“-Gründer Rudolf Augstein unterstützte den Studentenführer Rudi Dutschke von 1970 bis 1973 finanziell. Das geht aus bislang unbekannten Geheimdienstakten und Unterlagen des Verlags hervor, berichtet der „Spiegel“. Dutschke war im April 1968 von einem Neonazi in West-Berlin durch Schüsse lebensgefährlich verletzt worden. Ende 1969 schrieben drei Freunde Dutschkes an Augstein und baten um eine
[weiterlesen …]

Viele Menschen haben am Freitagabend die Gelegenheit zu einem Abendspaziergang genutzt.  Zu Fuß oder mit dem Fahrrad jagten sie den Mond, der für eine Stunde und 43 Minuten in den Kernschatten der Erde eintauchte. Es war die längste totale Mondfinsternis des 21. Jahrhunderts. Blutrot war der Mond. Er begann seine Wanderung gegen 20.24 Uhr und verließ
[weiterlesen …]

Tunis – Der aus Deutschland abgeschobene mutmaßliche Ex-Bin-Laden-Leibwächter Sami A. kommt in Tunesien auf freien Fuß. Entsprechende Medienberichte machten am Freitagnachmittag die Runde. Die tunesischen Behörden teilten demnach mit, ein Untersuchungsrichter habe die Freilassung angeordnet, da zur Zeit keine Anschuldigungen gegen den Mann erhoben werden könnten. Zweifelhaft ist aber, ob er nach Deutschland ausreisen darf.
[weiterlesen …]

Berlin  – Reporter ohne Grenzen (ROG) geht angesichts neu veröffentlichter Zahlen von einem „Overblocking“ legaler Inhalte bei Facebook und Google aus. Offensichtlich habe der Druck durch das Anfang 2018 in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dazu geführt, dass die Unternehmen viele Inhalte gelöscht haben, die eigentlich legal sind, so ROG am Freitag. Die Internet-Konzerne wollten damit
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat nichts dagegen, in der CDU noch immer als Ersatzkanzler genannt zu werden. „Ein Stück weit darf auch die Eitelkeit befriedigt werden, wenn die Feststellungen wirklich ernst gemeint sind. Es freut mich, wenn ich ein hohes Ansehen genieße“, sagte Schäuble dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zugleich ermunterte der 76-Jährige die jüngeren Mitglieder
[weiterlesen …]

Madrid  – In der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta haben am Donnerstagmorgen mehr als 600 Über 600 Migranten überwinden Grenzzaun von spanischer Exklave den Grenzzaun gestürmt. Es handelt sich nicht nur um einen der größten Anstürme der vergangenen Jahre, sondern auch um einen der gewalttätigsten, wie die „El País“ berichtet. Dabei setzten die Geflüchteten selbst gebaute Flammenwerfer,
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstagmorgen aufgrund eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs die 31-jährige deutsche Staatsangehörige Sabine Ulrike S. im Großraum Karlsruhe durch die Polizei festnehmen lassen. Die Beschuldigte wird verdächtigt, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“ beteiligt zu haben, teilte der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof mit. Sabine Ulrike S. soll
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Auch die Betreiber von offenen WLANs müssen nach Ansicht des BGH womöglich zukünftig den Zugang zu bestimmten Diensten sperren. Es komme ein Sperranspruch von Inhabern bestimmter Urheberrechte „in Betracht“, so die Karlsruher Richter in einem Urteil am Donnerstag. Im konkreten Fall hat der BGH die Prüfung der Frage, ob der Klägerin gegenüber dem
[weiterlesen …]

Washington  – Die EU und die USA haben im Handelsstreit überraschend weitgehende Einigungen erzielt. US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sagten nach einem Krisentreffen im Weißen Haus, es solle von beiden Seiten vorerst darauf verzichtet werden, neue Zölle einzuführen. Dies gelte, so lange die Verhandlungen liefen. Erste Ergebnisse: „European Union representatives told me that
[weiterlesen …]

Berlin  – Zwei Drittel der Bevölkerung sind der Ansicht, dass in der Politik derzeit zu viel über Flüchtlinge und zu wenig über andere Themen gesprochen wird. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hervor. Demnach stimmten 28 Prozent der Befragten der Antwortmöglichkeit zu, dass die Politik derzeit „auf jeden Fall“
[weiterlesen …]

Quetta – Die Parlamentswahl in Pakistan hat am Mittwoch mit einem Terroranschlag und mindestens 24 Todesopfern begonnen. In der Millionenstadt Quetta im Westen des Landes explodierte eine Bombe an einem Wahllokal. Unter den Todesopfern soll auch mindestens ein Polizist sein, der für den Schutz des Wahllokals zuständig war. Mindestens 30 Menschen wurden verletzt. Knapp 106
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Das Bundesverfassungsgericht hat die Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung eingeschränkt. Die längere Fixierung von Psychiatriepatienten muss künftig von Richtern genehmigt werden. Bei einer nicht nur kurzfristigen Fixierung handele es sich um eine Freiheitsentziehung, für die eine richterliche Entscheidung notwendig sei. Eine richterliche Unterbringungsanordnung sei noch nicht ausreichend, so die Karlsruher Richter
[weiterlesen …]

Ankara  – Der türkische Präsident Erdogan hat nach eigenen Worten mit Mesut Özil telefoniert und ihn für dessen Austritt aus der deutschen Nationalmannschaft gelobt. Erdogan sagte am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der AKP in Ankara vor Journalisten, er habe Özil angerufen und stehe hinter dessen Erklärung. Özils Haltung sei „national und heimatverbunden“. Özil hatte am
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Zahl der gewaltorientierten Extremisten in Deutschland ist angestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 hervor, der am Dienstag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, vorgestellt wurde. Mit 12.700 Rechtsextremisten (2016: 12.100; 2015: 11.800) und 9.000 Linksextremisten (2016: 8.500; 2015: 7.700) zählen die Verfassungsschutzbehörden im
[weiterlesen …]

Athen – Bei Waldbränden in Griechenland sind über 50 Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert weitere verletzt worden. Das teilten die Behörden am Dienstagmorgen mit. Besonders betroffen war die Region östlich von Athen. Nahe des Ortes Rafina wurden mindestens 26 Leichen entdeckt. Auch in dem Küstenort Mati starben viele Menschen in ihren Häusern
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2018 Rüstungsexporte im Volumen von 2,57 Milliarden Euro genehmigt. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Die Waffenausfuhren lagen damit rund eine Milliarde Euro unter dem Vorjahresniveau. 2,14 Milliarden Euro der Ausfuhren entfielen den Angaben zufolge auf „sonstige Rüstungsgüter“ (beispielsweise ballistische
[weiterlesen …]

Offenbach  – Auf Deutschland rollt eine Hitzewelle zu. Der Deutsche Wetterdienst teilte mit, am Dienstag beginne eine Hitzeperiode mit Höchstwerten in ganz Deutschland von über 30 Grad. Am Mittwoch geht es weiter mit viel Hitze und Trockenheit. Nur über dem Bergland sowie im äußersten Osten und Westen besteht eine geringe Gewitterneigung. Auch am Donnerstag wird
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main  – Der bisherige Nationalspieler Mesut Özil hat seinen Rücktritt aus der DFB-Elf erklärt. „The treatment I have received from the DFB and many others make me no longer want to wear the German national team shirt“ (etwa: Wegen der Behandlung, die ich vom DFB und vielen anderen erfahren habe, habe ich nicht mehr länger
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main – Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat sein umstrittenes Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan verteidigt. „My job is a football player and not a politican“, schrieb Özil in einer auf Englisch verfassten Stellungnahme, die er am Sonntag über seine Präsenzen bei Facebook und Twitter verbreitete. „Die letzten paar Wochen haben mir Zeit zum Nachdenken über die
[weiterlesen …]

Brüssel  – Die Europäische Union prüft, dutzende US-Waren mit Strafzöllen zu belegen, sollten die USA wie angedroht tatsächlich Extra-Abgaben auf Autos aus der EU verlangen. Die Liste ist laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ 50 Seiten lang. Darauf stehen unter anderem Soja, Mandeln, Erdnüsse, Wein aus Kalifornien, Parfüm, Holzpellets und Telefone. Insgesamt geht es
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Polizei ist als Arbeitgeber für deutsche Schüler attraktiver denn je. Jeder sechste Acht- bis 13.-Klässler (16,3 Prozent) nennt die Polizei im Jahr 2018 als Wunscharbeitgeber. Das ist ein Ergebnis einer Umfrage unter 20.000 Schülern im Land. Das Berliner Trendence-Institut führt die Studie seit dem Jahr 2006. Besonders bei den Mädchen kann die
[weiterlesen …]

Berlin – Die große Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage von Emnid auf der Seite der privaten Seenotretter. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für „Bild am Sonntag“ finden es 75 Prozent der Deutschen richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Nur 21 Prozent sehen das nicht so. 38 Prozent denken, dass die Retter
[weiterlesen …]

Bremen  – Die Bremer BAMF-Außenstelle soll künftig wieder ganz normal arbeiten.  Die Mitarbeiter sollen ab sofort stufenweise zunächst Integrationsaufgaben wahrnehmen, etwa die Vermittlung von Sprachkursen an Flüchtlinge. Ab September sollen sie auch wieder Asylverfahren bearbeiten. Ein konkreter Starttermin wird derzeit zwischen dem BAMF, dem Innenministerium und den betroffenen Ausländerbehörden abgestimmt. Nach dem massenhaften Asylbetrug in
[weiterlesen …]

Heilbronn  – Auf der A 81 in Baden-Württemberg sind am Samstag vier Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen, zahlreiche weitere wurden verletzt. Der Unfall ereignete sich zwischen Ahorn und Boxberg im Main-Tauber-Kreis auf der Strecke zwischen Heilbronn und Würzburg. Die Polizei teilte am Nachmittag mit, bislang müssten vier Todesopfer beklagt werden. Mehrere Menschen seien
[weiterlesen …]

Lübeck  – Gegen den Messerangreifer von Lübeck ist Haftbefehl erlassen worden. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstagmittag mit. Gegen den 34-jährigen Deutsch-Iraner bestehe Verdacht des versuchten Heimtückemordes „mit gemeingefährlichen Mitteln“. Vorgeworfen wird dem Mann unter anderem auch gefährliche Körperverletzung und versuchte besonders schwere Brandstiftung. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte hat sich zu
[weiterlesen …]

Düsseldorf – Der 32-jährige Ägypter Achmed F. wurde in Rath von der Polizei festgenommen. Ihm wird die Tötung seiner 7-jährigen Tochter vorgeworfen. Details dazu wurden bei einer Pressekonferenz am Freitag erläutert. Bei einem telefonisch ausgetragenen Streit unter den Eheleuten war am Donnerstagmorgen in einer Wohnung in Düsseldorf-Rath die Situation eskaliert. Zum Zeitpunkt des Streits befand
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundespolizei sucht dringend Beamte für einen Italien-Einsatz. Sie sollen von kommender Woche an in Italien Sicherheitsinterviews mit Migranten führen, die im Rahmen des „Humanitären Aufnahmeprogramms Relocation“ von Deutschland aufgenommen werden. Der „Spiegel“ berichtet darüber. Die Beamten sollen über gute Englischkenntnisse und Erfahrungen mit Identitätsfeststellungen verfügen, erwünscht sind zudem Auslandserfahrung und Kenntnisse in
[weiterlesen …]

Berlin  – SPD-Chefin Andrea Nahles will die renommierte Historische Kommission (HiKo) der Partei auflösen. Man müsse die „vorhandenen Ressourcen effizient einsetzen“, schrieb Generalsekretär Lars Klingbeil am 27. Juni an die HiKo-Mitglieder. Die SPD will den HiKo-Etat – angeblich bis zu 20.000 Euro pro Jahr – nicht länger finanzieren. Neben der HiKo seien ein Dutzend weitere
[weiterlesen …]

Berlin – Die Bundesregierung hat Teile ihrer Türkei-Sanktionen auslaufen lassen. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ wurde die 2017 beschlossene Obergrenze für Exportgarantien, die als Druckmittel gegen die Regierung in Ankara gedacht war, für das laufende Jahr nicht verlängert. Auch habe das Auswärtige Amt die damals verschärften Reisehinweise für Touristen und Geschäftsleute nach dem Ende
[weiterlesen …]