Berlin  – Ein Verein, der durch die Ermittlungen rund um ein mögliches rechtsextremes Netzwerk mit Mitgliedern aus Bundeswehr und Polizei aufgefallen ist, arbeitet laut eines Zeitungsberichts am Aufbau eines bewaffneten Kommandos. Wie die „taz“ in ihrer Samstagausgabe schreibt, hat mindestens eine Übung einer Einheit namens „Defence“ stattgefunden, bei der Vereinsmitglieder mit Waffen trainierten. Während eines
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Berlin  – Die Zukunft des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ ist ungewiss. „Ich mache mir große Sorgen um die Gorch Fock“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es gebe viele offene Fragen an die Werft. „Wir haben bislang 69,5 Millionen gezahlt und jetzt einen vorläufigen Zahlungsstopp verhängt“, so die Ministerin nach einer internen Bestandsaufnahme. Die Staatsanwaltschaft müsse
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Berlin/Washington – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump kritisiert, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. „Nicht nur für uns kommt der abrupte Kurswechsel der amerikanischen Seite überraschend. Der IS ist zurückgedrängt, aber die Bedrohung ist noch nicht vorbei“, sagte Maas. Es bestehe die Gefahr, dass die Konsequenzen dieser Entscheidung dem Kampf
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Wien – Bei Schüssen in der Österreichischen Hauptstadt Wien sind eine Person getötet und eine schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich am Freitag gegen 13:30 Uhr am Lugeck-Platz im 1. Wiener Gemeindebezirk, der inneren Stadt. Mit Maschinengewehren und Schutzwesten ausgerüstete Polizisten hätten die Umgebung großräumig abgeriegelt, berichtet das österreichische Protal „Heute“. Die Einsatzkräfte stehen
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Brüssel  – In Brüssel wird es trotz der verlorenen Regierungsmehrheit vorerst keine Neuwahlen geben. Das entschied König Philippe laut einer Mitteilung des Königshauses am Freitag. Damit bleibt die geschäftsführende Regierung vorerst weiter im Amt, allerdings mit begrenztem Handlungsspielraum. Philippe hatte sich zuvor mit den Vorsitzenden der Parteien getroffen. Belgiens bisheriger Premierminister Charles Michel hatte am
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Berlin  – Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen beklagt sich darüber, wie Politik und Öffentlichkeit vor seiner Absetzung als Verfassungsschutz-Präsident mit ihm umgegangen seien. „Was mich schmerzt, ist die öffentliche Herabwürdigung, die ich erfahren habe und gegen die ich mich nicht wehren konnte“, sagt Maaßen dem „Spiegel“. „Ich glaube, das war das erste Mal in der Geschichte der
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Washington – US-Präsident Donald Trump wechselt seinen Verteidigungsminister aus. „General Jim Mattis will be retiring, with distinction, at the end of February, after having served my Administration as Secretary of Defense for the past two years“, schrieb Trump am Donnerstagabend auf Twitter. „During Jim`s tenure, tremendous progress has been made, especially with respect to the
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Berlin – Die mutmaßlichen Islamisten, die am Donnerstag voriger Woche den Pariser Flughafen Charles de Gaulles ausgespäht haben, werden laut eines Zeitungsberichts in Deutschland als Gefährder geführt und sind im Schengen-Informationssystem gelistet. An jenem Donnerstagabend sei ein Mercedes-Sprinter mit zwei bärtigen Männern an dem Flughafen vorgefahren und der Beifahrer in die Eingangshalle gelaufen, um dort
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Brüssel  – Angesichts neuer Milliardenausgaben und deutlich höherer Belastungen für den Staatshaushalt fordert EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) ein EU-Defizitverfahren gegen Frankreich. Frankreich verstoße „das elfte Jahr hintereinander gegen die Neuverschuldungsregel. Die einzige Ausnahme war das Jahr 2017. Und die Mehrausgaben, die Herr Macron jetzt versprochen hat, sind ja nicht einmalige Weihnachtsgeschenke, sondern es sind strukturell
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Berlin – Die Bundespolizei hat nach dem Sicherheitsalarm am Flughafen Stuttgart laut eines Zeitungsberichts jetzt eine Warnung an alle vierzehn großen deutschen Verkehrsflughäfen herausgegeben. Alle vierzehn großen deutschen Verkehrsflughäfen – unter anderem Berlin, München, Frankfurt am Main und Hamburg – für deren Sicherheit die Bundespolizei verantwortlich ist, seien entsprechend „sensibilisiert“ worden, berichtet die „Bild-Zeitung“ unter
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Frankfurt am Main/Koblenz/Saarbrücken – Beim diesjährigen Jahreswechsel gehört neben einem erhöhten Kräfteansatz auch die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Frankfurt am Main und in Saarbrücken zum Sicherheitskonzept der Bundespolizeidirektion Koblenz. Das teilte die Behörde mit. Konkret erklärt die Bundespolizeidirektion Koblenz den Hauptbahnhof Frankfurt am Main, die Haltestellen der S-Bahnsteige Konstablerwache, Hauptwache, den Bahnhof Frankfurt-Höchst sowie die, zwischen
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Offenbach  – Das Jahr 2018 ist das wärmste Jahr in Deutschland seit Messbeginn. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach einer ersten Bilanz am Donnerstag mit. „Obwohl noch ein paar Tage fehlen, können wir jetzt schon sagen: 2018 ist mit 10,4 Grad Celsius das wärmste Jahr seit dem Beginn deutschlandweiter Wetterbeobachtungen im Jahr 1881“, sagte
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Stuttgart  – Die Polizei geht offenbar dem Verdacht nach, dass der Stuttgarter Flughafen zweimal für einen Anschlag ausgespäht wurde. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Vergangene Woche und am Mittwoch seien demnach arabisch aussehende junge Männer von einer Überwachungskamera gefilmt worden, die sich an der Sicherheitsschleuse aufhielten, ohne einen Flug antreten zu wollen
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Mülheim an der Ruhr  – Während die EU ein Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten wie Wattestäbchen, Luftballonstäben sowie Tellern, Bechern und Trinkhalmen ab 2021 beschlossen hat, setzt der Handelsriese Aldi Süd dieses Ziel schon ab Ende diesen Jahres um. Demnach werden Wattestäbchen aus Plastik ab Ende 2018 durch Wattestäbchen aus Papier ersetzt. Zu den anderen Produkten erklärte
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Berlin  – In Deutschland sind im vergangenen Jahr mehr als zwei Millionen Tiere für Tierversuche verwendet worden. Weitere fast 740.000 Tiere wurden für wissenschaftliche Zwecke getötet, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Zahlen, die die Bundesregierung an die EU-Kommission geschickt hat. Laut Bundeslandwirtschaftsministerium bewegen sich die Werte auf dem Niveau des Jahres 2016.
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Scheskasgan  – Der deutsche Astronaut Alexander Gerst ist wieder auf der Erde. Auf Livebildern der NASA war am Donnerstagmorgen zu sehen, wie Gerst zusammen mit der US-Astronautin Serena Aunon-Chancellor und dem russischen Kosmonauten Sergej Pro in einer Sojus-Raumkapsel in der Steppe von Kasachstan aufschlug. Gerst war seit Juni auf der Internationalen Raumstation ISS. Seit Anfang
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Frankfurt/Main  – Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat sich von den jüngsten Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock zur Abschiebung straffälliger Flüchtlinge distanziert. Baerbock hatte der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt: „Straffällige Asylbewerber, die unsere Rechtsordnung nicht akzeptieren und vollziehbar ausreisepflichtig sind, sollten bei der Abschiebung vorgezogen werden.“ Anstatt bevorzugt Geflüchtete auszuweisen, die in Deutschland gut integriert seien, müsse
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Berlin  – Die Kommunen kritisieren das Fachkräfteeinwanderungsgesetz der schwarz-roten Koalition als „Illusion“. „Den Fachkräftemangel in Deutschland wird das neue Gesetz nicht beheben, sondern allenfalls leicht abmildern können“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das neue Gesetz werde mit zu großen Erwartungen verbunden, die Erhöhung der Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten
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Berlin  – Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat angesichts der Teilnahme des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron an einem Schießtraining mit einer rechtsextremen Organisation („Suidlanders“) in Südafrika den neuen Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang zum Handeln aufgefordert. „Wir müssen unsere Demokratie und unsere Grundwerte gegen die Feinde der Demokratie schützen“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Das sei die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes.
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Aschaffenburg – Nach intensiven Ermittlungen anlässlich des Skelettfunds am Findberg nahe Aschaffenburg können die Kriminalpolizei Aschaffenburg und Staatsanwaltschaft nun nähere Angaben zur Identität machen. Demnach handelt es sich um die seit Mai 2017 vermisste 16-jährige Mezgin N., teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Fahndung nach Hashem N., dem Vater der Schülerin, läuft wegen des
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Berlin  – Zwei Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Opfer gedacht. „Der fürchterliche Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz hat uns vor zwei Jahren alle tief erschüttert. Auch ich persönlich denke immer wieder an diesen traurigen Tag zurück“, sagte Seehofer am Mittwoch. „Unsere Gebete und
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Brüssel  – Die italienische Regierung und die EU-Kommission haben ihren Haushaltsstreit beigelegt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Sie verzichtet demnach auf disziplinarische Schritte. Zuvor hatte bereits die italienische Regierung eine Einigung verkündet. „A lot of hard work and negotiation went into finding solution on the Italian budget“, schrieb EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis auf
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Berlin – Die Bundesregierung hat das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch in Berlin, wie die zuständigen Minister mitteilten. Mit dem Einwanderungsgesetz sollen mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland geholt werden. Es richtet sich vor allem an Menschen aus Drittstaaten. „Wir wissen, dass die deutsche Wirtschaft aus Drittstaaten
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Berlin  – Die Berliner Polizei hat nach Auffassung ihrer Präsidentin Barbara Slowik die Versäumnisse der Ermittler im Fall des Terroristen Anis Amri und den Einsatz nach dem Anschlag umfassend aufgeklärt. „Aus meiner Sicht ist jetzt alles auf dem Tisch“, sagte sie „Zeit-Online“. Ihre Behörde werde im Februar einen Bericht zur Einsatzbewältigung veröffentlichen. Noch immer seien
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Die Firma Fabry’s Food & Snack GmbH ruft ihr Produkt „Snack Time Sweet Chili Chicken auf Weizenbrot“ zurück. Die Sandwiches waren bei ALDI Süd im Verkauf und können mit Listerien belastet sein. Diese Bakterien verursachen grippeähnliche Symptome und können das zentrale Nervensystem schädigen. Bei Schwangeren drohen im schlimmsten Fall Fehlgeburten. Verbraucher, die betroffene Produkte gekauft
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Berlin  – Angesichts verschiedener Hinweise auf rechte Netzwerke bei Polizei und Militär hat die FDP eine gemeinsame Sitzung von Innen- und Verteidigungsausschuss des Bundestages verlangt, um auf der Grundlage der Erkenntnisse von Bundeswehr, Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten über Konsequenzen zu beraten. „Rechtsextreme Netzwerke in Bundeswehr und Polizeibehörden dürfen nicht besser vernetzt sein als diejenigen, die sie
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Köln  – Kinder von Migranten haben in Deutschland deutlich schlechtere Erwerbs- und Einkommensperspektiven im Erwachsenenalter als andere. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Demnach lag der Anteil der Erwerbstätigen bei den 25- bis 44-Jährigen mit Migrationshintergrund im Jahr 2017 bei 72,3 Prozent. Er fiel damit um rund 15 Prozentpunkte
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Brüssel – Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich am Mittwochmorgen in Brüssel auf die Einzelheiten des geplanten Verbots von Einweg-Plastik verständigt. Nach 12,5-stündigen Verhandlungen habe man eine vorläufige Einigung mit dem EU-Parlament erzielt, teilte die österreichische Ratspräsidentschaft über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die genauen Details waren zunächst unklar. Hintergrund der Entscheidung ist ein
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Heidelberg – In Heidelberg sind am Dienstagabend drei Menschen tot in einer Hochhauswohnung aufgefunden worden. Kurz vor 22 Uhr wurde die Polizei von einer Zeugin über Schüsse informiert, teilten die Beamten in der Nacht mit. Der Bereich um den Wohnkomplex im Stadtteil Emmertsgrund wurde großräumig abgesperrt. Aufgrund der unklaren Lage wurde erst das Spezialeinsatzkommando der
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Wiesbaden  – In Hessen haben sich sich die Verhandlungsführer von CDU und Grünen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir von dem Grünen verkündeten die Einigung in der Nacht zu Mittwoch nach über elf Stunden Verhandlung. „Viele Wochen und unzählige Stunden Arbeit liegen hinter uns – es hat sich gelohnt“,
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