Mossul  – Ein bislang unbekanntes, riesiges Regierungsgebäude haben Archäologen im Norden Mesopotamiens entdeckt. Die Überreste des Palastes aus dem zweiten vorchristlichen Jahrtausend seien von Hasan Qasim entdeckt worden, dem Chef der kurdischen Antikenbehörde im Nordirak, berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer aktuellen Ausgabe. Die Überreste aus altorientalischer Zeit hätten im See des Mossul-Staudamms gelegen
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Vor dem Prozessauftakt zum Missbrauchsfall von Lügde fordert der Kinderschutzbund die Einsetzung einer länderübergreifenden Expertenkommission zur Aufklärung des Behördenversagens. „Wir wissen längst noch nicht alles. Ich halte es durchaus für möglich, dass es ein Netzwerk gibt, das bis in Behörden reicht. Daher würde ich es begrüßen, wenn Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gemeinsam eine unabhängige Expertenkommission einsetzten“,
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Berlin  – Als Konsequenz aus dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke prüft das Bundesinnenministerium, ob die rechtsextreme Gruppe Combat 18 verboten werden kann. Das kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages an, berichtet „Zeit-Online“ unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung. Das rechte Netzwerk Blood & Honour ist seit dem Jahr
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Berlin  – Der Verdächtige im Mordfall Lübcke, Stephan E., soll laut eines Medienberichts am Dienstag ein Geständnis abgelegt haben. Generalbundesanwalt Peter Frank habe sich am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages entsprechend geäußert, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war am 2. Juni vor seinem Wohnhaus in Wolfhagen-Istha erschossen
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Karlsruhe  – Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat laut eines Medienberichts Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe „Revolution Chemnitz“ erhoben. Der Vorwurf laute auf Bildung einer terroristischen Vereinigung, berichten NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“. Den Männern im Alter von 21 bis 31 Jahren wird demnach vorgeworfen, sich im September 2018 zusammengeschlossen zu haben,
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Berlin  – Russlands Rückkehr in den Europarat stößt in Deutschland parteiübergreifend auf Erleichterung. „Die Entscheidung, Russland den Verbleib in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu ermöglichen, ist zu begrüßen“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Mit einem Ausscheiden Russlands wäre niemandem gedient, so Schmid. Der CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul
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Schwerin  – Nach der Kollision zweier Eurofighter in Mecklenburg-Vorpommern haben die Einsatzkräfte der Polizei Leichenteile in der Nähe des Absturzortes gefunden. „Unsere Einsatzkräfte haben Leichenteile in der Nähe von Silz gefunden. Wir können derzeit noch nicht bestätigen, dass sie sich um den zweiten Piloten handelt“, meldete die Polizei Neubrandenburg am Nachmittag über Twitter. Der andere
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Berlin  – Der SPD-Parteivorstand hat am Montag das Verfahren zur Wahl des neuen Vorsitzes beschlossen. Vom 1. Juli bis zum 1. September läuft eine Frist, in der sich sowohl Zweierteams als auch Einzelpersonen um den Parteivorsitz bewerben können, erläuterte der kommissarische Co-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montagnachmittag das Verfahren. Voraussetzung für jeden Kandidaten und jedes Team
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Berlin  – Die Bundesregierung hat sich nach langem Streit zwischen Union und SPD auf eine Verschärfung der seit 20 Jahren geltenden politischen Grundsätze für Rüstungsexporte geeinigt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise. Kern der Verständigung, die vom Auswärtigen Amt, dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Kanzleramt erzielt wurde, ist demnach, dass künftig die Ausfuhr
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Luxemburg  – Die umstrittene Justizreform der polnischen Regierung verstößt gegen EU-Recht. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Montag hervor. Die polnischen Rechtsvorschriften über die Herabsetzung des Ruhestandsalters für Richter des Obersten Gerichts stehen demnach im Widerspruch zum Unionsrecht. Die streitigen Maßnahmen würden gegen die Grundsätze der Unabsetzbarkeit der Richter und der
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Leipzig  – Die deutschen Landwirte sind wegen des aktuellen Hypes um Fleischersatz-Produkte beunruhigt. „Wir nehmen diese Entwicklung sehr ernst und beobachten das mit einer gewissen Sorge“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied vor dem Bauerntag bei Leipzig der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Seiner Auffassung nach seien die Produkte derzeit „eher Trendware für gewisse Kulturkreise bei uns“. Allerdings geht
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Berlin  – Der Vize-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat Sympathien für rechtsnationale Parteien in der Bundespolizei bestätigt und die Bundesregierung aufgefordert, den Verfassungspatriotismus in den deutschen Sicherheitsbehörden zu stärken. „Die Bundesregierung muss dringend den Verfassungspatriotismus in den Sicherheitsbehörden stärken“, sagte Radek der „Rheinischen Post“. „Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage
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Wiesbaden  – Das Preisniveau der privaten Konsumausgaben in Deutschland hat im Jahr 2018 um 4,3 Prozent über dem Durchschnitt der 28 EU-Mitgliedstaaten gelegen. In den meisten direkten Nachbarstaaten lag das Preisniveau allerdings auch im Jahr 2018 höher als in Deutschland, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Lediglich in Polen und Tschechien waren die
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Istanbul  – Bei der wiederholten Bürgermeisterwahl in Istanbul zeichnet sich erneut eine Niederlage für den Kandidaten der Partei von Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ab. Nach Auszählung fast aller Stimmen führt der Kandidat der Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, mit 53,8 Prozent der Stimmen. Der AKP-Kandidat Binali Yildirim liegt bei 45,4 Prozent. Yildirim gestand in einem Fernsehauftritt
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Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Aussagen von Friedrich Merz zur politischen Einstellung von Soldaten und Polizisten scharf zurückgewiesen. „Die Aussage von Friedrich Merz ist schon vom Ansatz her falsch. Er sollte die Bundespolizei nicht als Trittbrett für seine politische Karriereplanung missbrauchen“, sagte Seehofer der „Bild“. Merz hatte in der „Bild am Sonntag“
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Berlin  – Vor dem Hintergrund der massiven Waldschäden nach der Trockenheit des vergangenen Sommers hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Verordnung zur nächsten Waldinventur unterzeichnet. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Solche Inventuren werden alle zehn Jahre gemacht und dienen einer Bestandsaufnahme im deutschen Wald. Von April 2021 an sollen fünfzig speziell geschulte, mit
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Berlin  – Die Sicherheitsbehörden haben für 2018 eine Zunahme rechter Gewalt in Deutschland registriert. Laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“ werden im Jahresbericht 2018 des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der nächsten Donnerstag vorgestellt wird, 24.100 Personen als rechtsextrem eingestuft, einhundert mehr als im Jahr davor. Zu ihren Feindbildern gehörten „Ausländer“, insbesondere Asylsuchende und Muslime,
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Berlin  – Der CDU-Politiker Friedrich Merz warnt seine Partei vor einem Abdriften der Sicherheitsorgane zur AfD. „Wir verlieren offenbar Teile der Bundeswehr an die AfD. Wir verlieren Teile der Bundespolizei an die AfD. Die CDU muss eine Partei sein, die ohne Wenn und Aber hinter unseren Sicherheitsorganen steht. Nur mit eindeutigem Rückhalt aus der Politik
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Kassel  – Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechten Terror“ durch die hessische Großstadt gezogen. Bei einer Zwischenkundgebung auf der Fuldabrücke wurden eine Schweigeminute für Lübcke eingelegt und Rosen in die Fulda geworfen. „Aus polizeilicher Sicht verlief die Versammlung friedlich und vollkommen störungsfrei“,
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Aachen  – Bei Protesten am Tagebau Garzweiler sind am Samstag mindestens acht Polizeibeamte verletzt worden. Das teilten die Beamten am Abend mit. Während am Mittag Demonstranten in Merzenich die Hambachbahn blockierten, drangen mehrere hundert Versammlungsteilnehmer am Tagebau in Höhe eines Aussichtspunktes auf die erste Sole ein. Dabei sei Gewalt gegen Polizisten und Sachbeschädigung verübt worden,
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Köln  – Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat bestätigt, dass sie diese Woche eine Morddrohung erhalten habe, es sei aber nicht die erste, seit ein rechtsextremer Attentäter sie 2015 mit einem Messer lebensgefährlich verletzte. Sie sei auch „nicht beunruhigt“, sagte Reker dem „Spiegel“. Sie lese die Drohbriefe gar nicht, auch nicht hasserfüllte Internet-Postings gegen sie.
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Washington  – US-Präsident Donald Trump hat einen bereits angelaufenen Angriff auf den Iran wegen befürchteter Todesopfer abgesagt. „When I asked, how many will die, 150 people, Sir, was the answer from a General“, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Er habe die Aktion zehn Minuten vor dem Angriff abgesagt, weil eine solche Opferzahl nicht im
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Berlin  – Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Grundsteuer-Reform am Freitag gebilligt. Scholz hat darin eine umstrittene Öffnungsklausel vorgesehen, wonach jedes Bundesland von der bundesweiten Regelung abweichen darf. Bereits in der kommenden Woche soll der Entwurf in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Im April 2018 hatte das Bundesverfassungsgericht die
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Berlin  – Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke der Bundesregierung und den Behörden ein massives Versäumnis im Kampf gegen Rechtsextremismus vor. Das Attentat zeige, „dass der braune Sumpf von Reichsbürgern, Identitären, rechten Schulungszentren und Ideologen bis tief hinein in die AfD ein Klima erzeugt hat, in dem
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Berlin  – Der neue Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert eine finanzielle Selbstbeteiligung von Patienten, die besonders häufig zum Arzt gehen. „Bei mehrfachen und völlig unnötigen Arztbesuchen kann eine moderate wirtschaftlichen Beteiligung zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit unseren knappen Ressourcen im Gesundheitswesen beitragen“, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Es geht um eine bessere Steuerung von Patienten.
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Wiesbaden  – Im 1. Quartal 2019 wurden in Deutschland 62 Milliarden Kilowattstunden Strom durch erneuerbare Energien erzeugt und in das deutsche Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Anstieg von 13,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Diese Entwicklung sei vor allem auf ein sehr windreiches
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Washington  – US-Präsident Donald Trump soll nach dem Drohnenabschuss durch den Iran laut eines Berichts der „New York Times“ bereits einen Luftschlag freigegeben haben, diese Freigabe dann aber wieder zurückgezogen haben. Die Operation sei bereits im Gange gewesen, eine Handvoll Ziele wie Radaranlagen oder Raketenstandorte sei ausgewählt worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf hochrangige
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Tiflis – In der georgischen Hauptstadt Tiflis sind Proteste von Tausenden Demonstranten am Donnerstagabend eskaliert. Laut lokalen Medien haben die Demonstranten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen und mit Flaschen auf Sicherheitskräfte geworfen. Die Sicherheitskräfte setzten Gummigeschosse und Tränengas gegen die Demonstranten ein. Die lokalen Medien berichten von zahlreichen Verletzten. Der Anlass für die Proteste vor
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Brüssel  – Bei dem EU-Gipfel in Brüssel wird es offenbar keine Einigung auf ein neues Klimaziel 2050 geben. Die CO2-Neutralität bis 2050 könne nicht einstimmig beschlossen werden und sei aus der Gipfelerklärung gestrichen worden, hieß es am Donnerstagabend aus EU-Kreisen. Deutschland hatte die Initiative befürwortet. Dafür haben sich die 28 EU-Staats- und Regierungschefs offenbar auf
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London  – Im letzten Wahlgang der Tory-Abgeordneten um den Posten des Parteichefs der britischen Konservativen haben sich der amtierende Außenminister Jeremy Hunt und der frühere Außenminister Boris Johnson durchgesetzt. Zuletzt schied am Donnerstag Umweltminister Michael Gove aus dem Rennen. Johnson hatte mit 160 Stimmen wieder die mit Abstand meisten Abgeordneten hinter sich, Hunt erhielt 77
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