Berlin – Der Chef des Israelischen Olympischen Komitees (NOK) spricht sich für Olympische Spiele 2036 in Berlin aus – hundert Jahre nach den Spielen im Nazi-Deutschland von 1936. „Mit den Olympischen Spielen 2036 in Berlin würde man eine sehr starke Botschaft an die Welt senden“, sagte Igal Carmi der „Bild am Sonntag“. „Eine Botschaft von
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Nürnberg – Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckard Sommer, erwartet für das Jahr 2019 insgesamt weniger Asyl-Erstanträge als im Vorjahr. „Wir stehen derzeit bei etwa 110.000 Erstanträgen“, sagte Sommer der „Bild am Sonntag“. „Ich gehe davon aus, dass wir bis Ende des Jahres bei 140.000 bis 145.000 landen werden, also noch
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Berlin- Auf dem Leipziger CDU-Parteitag Ende des November will sich Friedrich Merz nach der Rede von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Wort melden. Dieser Teil des Parteitages ist für die Aussprache über die Arbeit der Parteivorsitzenden vorgesehen. Merz plant eine Programmrede mit Vorschlägen zur Erneuerung der Partei. Wie sein Sprecher der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ bestätigte, kündigte
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Bamako  – Im westafrikanischen Mali sind bei einem Angriff auf einen Militärstützpunkt am Freitag mindestens 50 Soldaten ums Leben gekommen. Der Islamische Staat (IS) hat sich am Samstag zu der Attacke bekannt. Der angegriffene Stützpunkt liegt an der Grenze zum Nachbarland Niger. Nach Angaben der Armee wurde der Stützpunkt am Samstag wieder eingenommen. Die Regierung
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Berlin  – Neben Cem Özdemir hat auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine Todesdrohung erhalten. Das bestätigte Roths Büro den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Beide Drohmails wurden vom Neonazi-Netzwerk „Atomwaffen Division Deutschland“ unterzeichnet, gingen am 27. Oktober ein und nehmen Bezug aufeinander. Wörtlich heißt es in dem Schreiben an Roth: „Sie sind zurzeit Platz zwei auf unserer Abschussliste.“
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Berlin  – Der langjährige Grünen-Chef Cem Özdemir erhält von einem in den USA als gefährlich eingeschätzten Rechtsextremisten-Netzwerk Morddrohungen. So ging im Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten Ende Oktober von einer Gruppe mit dem Namen „Atomwaffen Division Deutschland“ eine Mail ein, in der Özdemir mitgeteilt wird, er stehe als erster Name auf einer Todesliste. „Zurzeit sind wir
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Berlin  – Die Gesundheitsdaten der 73 Millionen gesetzlich Versicherten sollen künftig ohne ihr Einverständnis für die Forschung verwendet werden können. Das sieht ein Passus im sogenannten Digitale-Versorgungs-Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, das bereits in der kommenden Woche im Bundestag beschlossen werden soll. Laut Gesetzentwurf müssen die gesetzlichen Krankenkassen die persönlichen Daten sowie sämtliche
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Berlin  – Mit deutlichen Worten kritisiert der Medien-Unternehmer Georg Kofler Medien und Journalisten in Deutschland und wirft ihnen einseitige Berichterstattung vor. „Im Medien- und Kulturbetrieb herrschen viel links-grüne Heuchelei und sozialistische Neidreflexe gegenüber Unternehmern. Es scheint intellektuell eleganter, links zu sein, aber First Class zu fliegen“, sagte Kofler dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er habe aber selbst
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Karlsruhe  – Die Kommunen zeigen sich vor dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts am kommenden Dienstag offen für eine Lockerung der Sanktionsregelungen. „So gibt es keinen Grund, bei Menschen unter 25 Jahren schärfere Sonderreglungen vorzusehen. Diese sollten entfallen“, sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er sagte, es wäre zu begrüßen, wenn
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Wiesbaden – Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet zum 1.11.2019 eine Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“ (TE) unter Leitung von Sven Kurenbach ein. Damit vollziehe das Bundeskriminalamt (BKA) einen weiteren wichtigen Schritt, „seine operativen, analytischen sowie unterstützenden Fähigkeiten auszubauen, um gemeinsam mit den anderen Sicherheitsbehörden im Bund und in den Ländern die Bekämpfung des Islamistischen Terrorismus weiter zu
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Wiesbaden  – Im Jahr 2018 sind rund 712.300 Personen rechtskräftig von deutschen Gerichten verurteilt worden. Das waren rund 3.700 Verurteilte beziehungsweise 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von vorläufigen Ergebnissen der gerichtlichen Strafverfolgungsstatistik am Freitag mit. Bei weiteren rund 156.800 Personen endete das Strafverfahren im Jahr 2018 nicht mit
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Darmstadt – Halloween wird für Hausbesitzer und Autofahrer wegen Eierwürfen von Jugendlichen zum teils gefährlichen Ärgernis. Das Polizeipräsidium Südhessen teilte in der Nacht zu Freitag mit, am Abend des 31. Oktober seien der Polizei in Südhessen mehr als 20 Vorfälle im Zusammenhang mit Halloween gemeldet worden, dabei habe es sich hauptsächlich um Eierwürfe gegen Wohnhäuser
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Damaskus  – Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat den Tod ihres Anführers Abu Bakr al-Baghdadi bestätigt und gleichzeitig seinen Nachfolger ernannt. Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi sei nun der neue Anführer, gab der IS am Donnerstag über sein Medienbüro Al-Furqan bekannt. Am vergangenen Wochenende hatten Spezialeinheiten des US-Militärs Al-Baghdadi im Nordwesten Syriens ausfindig gemacht. Der IS-Anführer
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Wiesbaden  – Im Jahr 2018 haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland mehr erzieherische Hilfen für Menschen unter 27 Jahren gewährt als jemals zuvor: Es wurden erzieherische Hilfen in rund 1,003 Millionen Fällen in Anspruch genommen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Das waren knapp 17.500 mehr als 2017 (+1,8 Prozent).
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Berlin  – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die Union vor einer verfrühten Debatte über die nächste Kanzlerkandidatur gewarnt. „Unsere Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Vorschlag gemacht, dass Ende 2020 die Partei über die Kanzlerkandidatur entscheidet. Dieser Vorschlag ist sinnvoll“, sagte Klöckner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Man gehe davon aus, „dass die Legislaturperiode
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Berlin  – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) darf ihren Doktortitel behalten. Das teilte die Freie Universität Berlin (FU) am Mittwochabend mit. Man werde der Familienministerin allerdings „eine Rüge“ erteilen. Mit der Rüge missbillige das Präsidium, dass Giffey „in ihrer Dissertation die Standards wissenschaftlichen Arbeitens nicht durchgängig beachtet“ habe, hieß es weiter. Anfang Februar sei man um
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Berlin  – Vor dem Hintergrund der heftigen Richtungs- und Personaldebatten in der Union hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. „Die CDU braucht inhaltliche Debatten und nicht permanente Selbstbeschäftigung“, sagte Ziemiak der „Bild-Zeitung“. Zuvor hatte der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) im ZDF der Bundesregierung ein „grottenschlechtes“ Erscheinungsbild und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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Berlin  – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich am Mittwoch nach seiner Entlassung aus dem Krankenhaus über seinen Gesundheitszustand geäußert. „Ich bin schwarz und grün im Gesicht, als hätte mich Muhammad Ali verprügelt“, sagte Altmaier der „Bild-Zeitung“. Dennoch sei sein Gesicht „nicht unbedingt ein politisches Statement. Ich hatte großes Glück im Unglück, dass alles so
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Islamabad – Im Südosten Pakistan sind am Donnerstag mindestens 65 Menschen bei einem Brand in einem Zug ums Leben gekommen. Zahlreiche weitere Personen seien verletzt worden, berichten mehrere pakistanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Behördenangaben. Das Unglück ereignete sich demnach im Distrikt Rahimyar Khan in der Provinz Punjab. Der Zug war Medienberichten zufolge auf dem
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Santiago de Chile  – Chile hat die Ausrichtung der UN-Klimakonferenz im Dezember und des Asien-Pazifik-Gipfels im November abgesagt. Grund dafür seien die anhaltenden Unruhen in dem Land, teilte der chilenische Präsident Sebastián Pińera am Mittwoch in Santiago de Chile mit. Ursprünglich sollte die diesjährige UN-Klimakonferenz vom 2. bis zum 13. Dezember in Chiles Hauptstadt stattfinden.
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Berlin  – Facebook will deutschen Staatsanwälten und Polizisten ab sofort offenbar besser bei der Suche nach Verfassern strafbarer Beiträge helfen. Der Konzern habe dem Bundesinnenministerium am Mittwoch zugesagt, auf Anfragen im Bereich Hasskriminalität deutlich schneller als bisher zu reagieren, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen. Dazu will der Konzern demnach seine internen
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Berlin  – Für den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, zeigt die Prügel-Attacke im hessischen Münster gegen einen Schiedsrichter, dass die Konfliktlösungskultur in der gesamten Gesellschaft nicht mehr ausgeprägt ist. Dies spiegele sich auch beim Amateurfußball wider: „Der Respekt in der Gesellschaft nimmt weiter ab – auch auf dem Fußballplatz. Die Aggressionen zwischen
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Berlin  – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil würde sein Amt nach dem Parteitag im Dezember gerne weiter ausüben. „Bei aller Bescheidenheit glaube ich, dass ich als Generalsekretär eine sehr ordentliche Bilanz vorzuweisen habe. Das Amt macht mir nach wie vor großen Spaß“, sagte Klingbeil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Wenn die neue Parteispitze ihn „in ihrem Team
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Berlin  – Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag die 47. Ausgabe seines „Schwarzbuchs“ veröffentlicht. Wie jedes Jahr im Herbst werden 100 Beispiele mutmaßlicher Verschwendung von Steuergeldern aufgelistet. So beschäftigte sich der Steuerzahlerbund in diesem Jahr unter anderem mit dem bereits im Fokus stehenden Maut-Desaster. Neben möglichen Schadenersatzforderungen von mehreren hundert Millionen Euro beziffert der
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Berlin  – Das Bundesjustizministerium will das Sorge- und Umgangsrecht für Trennungskinder umfassend reformieren und die gemeinsame Betreuung durch beide Elternteile erleichtern. Die Reform solle „die elterliche Verantwortung stärken, die Gestaltungsmöglichkeiten der Eltern verbessern und einvernehmliche Lösungen erleichtern und fördern“, heißt es in dem Thesenpapier der Experten-Arbeitsgruppe Sorge- und Umgangsrecht im Ministerium. Das Papier soll als
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Berlin  – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, sieht in Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen möglichen Kanzler. „Ich würde mir wünschen, dass Jens Spahn als fleißiger und sehr durchsetzungsstarker Minister noch mehr Verantwortung in unserem Land hätte. Er hat dem Thema Gesundheit und Pflege einen neuen Stellenwert gegeben. So etwas hat es in den
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Der frühere Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei und am politischen Wirken von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. In einem Gastbeitrag für das Magazin Cicero warf Koch der Bundesregierung und der CDU-Spitze unter anderem Mut- und Visionslosigkeit vor. Insbesondere in der Klimadebatte müsse „die Argumentationsenthaltung der Führung und
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Berlin  – Nach dem Bühnensturz von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Regierungssprecher Steffen Seibert dem CDU-Politiker im Nahmen der Bundesregierung eine schnelle Genesung gewünscht. „Was für ein Schreck. Wir alle in der Bundesregierung wünschen Ihnen von Herzen gute Besserung und freuen uns darauf, wenn Sie hoffentlich bald wieder mit voller Kraft für Ihre Themen kämpfen
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Berlin  – Nach großer Kritik am neuen Klimapaket und dem Klimaschutzgesetz der Bundesregierung hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) die Vorgehensweise des Kabinetts verteidigt. „In Deutschland fangen wir jetzt erst an, spät, aber besser als nie“, sagte Schulze dem Nachrichtenportal T-Online. „Es geht nicht nur um die Wissenschaft. Wissenschaftler und Politiker haben unterschiedliche Aufgaben. Mein Job
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Berlin – Die Bundesregierung plant schärfere Strafen bei Gewalt gegen Ärzte und Pfleger in der Notfallversorgung. Die Zahl der Übergriffe sei in kürzester Zeit um mehr als die Hälfte gestiegen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das sind wir nicht gewillt länger hinzunehmen. Deswegen wollen wir die Strafen für Tätlichkeiten gegen medizinisches Personal
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