Dienstag, 25. Juni 2024

„Atomwaffen Division Deutschland“: Özdemir steht auf Todesliste von Neonazi-Netzwerks aus den USA

2. November 2019 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Cem Özdemir.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Der langjährige Grünen-Chef Cem Özdemir erhält von einem in den USA als gefährlich eingeschätzten Rechtsextremisten-Netzwerk Morddrohungen.

So ging im Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten Ende Oktober von einer Gruppe mit dem Namen „Atomwaffen Division Deutschland“ eine Mail ein, in der Özdemir mitgeteilt wird, er stehe als erster Name auf einer Todesliste.

„Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden sie von uns vor ihrem Wohnort abfangen?“, heißt es in der Mail.

Özdemir, der in der Vergangenheit wegen seiner scharfen Kritik an der autoritären Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht wurde, erhält seit längerem Personenschutz durch das Bundeskriminalamt. Der Grünen-Politiker gab die Mail unmittelbar an das BKA und die Polizei im Bundestag weiter.

Anders als andere Drohungen nimmt er diese Attacke sehr ernst, da sie in Wortwahl und Stil so gravierend sei.

In den USA werden Mitglieder der „Atomwaffen Division“, die sich in Zellen organisieren, verdeckt im Internet kommunizieren und zum Rassenhass aufrufen, mit mehreren Tötungsdelikten und geplanten Anschlägen in Verbindung gebracht.

Das Bundeskriminalamt verwies auf Anfrage, welche Gefahren von der Gruppe ausgehen, allgemein auf eine Stellungnahme der Sicherheitsbehörden aus dem Juli 2018: „Die Gefährdung durch extrem rechte und rechtsterroristische Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland bleibt, auch nach der Ankündigung der Existenz eines deutschen Ablegers der AWD, unverändert auf einem abstrakt hohen Niveau.“

Özdemir sagte den Funke-Zeitungen: „Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen. Doch was ist mit all den Kommunalpolitikerinnen und den ehrenamtlich Engagierten, die angefeindet werden und keinen Personenschutz haben?“

Es müsse möglich sein, am Spielfeldrand, im Bus und auf der Betriebsfeier für eine offene Gesellschaft einzutreten, ohne danach Hasskommentare in den sozialen Netzen zu bekommen. „Aber wir müssen auch dafür sorgen, dass Hasskriminalität konsequenter ermittelt und zur Anklage gebracht wird. Dafür braucht es Schwerpunktstaatsanwaltschaften gegen Hasskriminalität und eine bessere Ausstattung und Ausbildung der Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Thema digitale Gewalt“, sagte er.

Außerdem müssten juristische Hürden für Zivilklagen abgebaut und Social-Media-Anbieter stärker in die Pflicht genommen werden. Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschlossen.

Neben Özdemir bekamen zuletzt einige Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker Morddrohungen aus der rechtsextremen Szene, darunter der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring. (dts Nachrichtenagentur)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

4 Kommentare auf "„Atomwaffen Division Deutschland“: Özdemir steht auf Todesliste von Neonazi-Netzwerks aus den USA"

  1. Helga sagt:

    Unser Land ist nicht mehr sicher. Spätestens seit der Ermordung von Herrn Lübcke wissen wir, dass solche anonymen und feigen Drohungen durchaus ernst genommen werden müssen. Wir wissen auch, dass sich Rechtsextreme immer mehr bewaffnen und auf den Tag X warten. Immer offener wird im Internet gehetzt und gedroht. Das muss ein Ende haben. Ich wünsche mir, dass der Staat endlich verschärft gegen diese Rechtsextremen vorgeht und aufhört sich mit sich selbst zu beschäftigen (Personaldebatten).

    • qanon sagt:

      „Unser Land ist nicht mehr sicher.“

      Ja – ein Einkauf im dm in der Südpfalz kann heute schonmal tödlich enden, Helga. Gleiches für ein Besuch des Berliner Weihnachtsmarktes oder der Zutritt zu einer deutschen Bahnsteigkante (Aufzählung rein exemplarisch und nicht vollständig).

      Hetzen ist übrigens Stasi-/SED Sprache. Fürs Hetzen kam man in der DDR schnell nach Hohenschönhausen. Heute gibt es ja auch diesen Volksverhetzungspragrafen. Die Kanzlerin kommt übrigens von der SED – ist das alles Zufall oder gewollt, Helga?

      Wer nach Staat ruft ist im Prinzip nicht selbstständig und nicht frei und will nicht frei sein. Wer nach dem Staat unter der Ex-SEDlerin Merkel ruft, naja lassen wir das Helga……

  2. qanon sagt:

    Wir können Sie nicht zingen die Wahrheit zu schreiben-
    Wir können Sie aber zwingen immer dreister zu Lügen.

    Ulirike Meinhof.

    „Der langjährige Grünen-Chef Cem Özdemir erhält von einem in den USA als gefährlich eingeschätzten Rechtsextremisten-Netzwerk Morddrohungen. „

  3. Die Vernunft sagt:

    Oh Helga, haben Sie es jetzt auch registriert, dass unser Land nicht mehr sicher ist? Das ist es schon seit vielen Jahren nicht mehr. Die Lüge, die Hetze und eine mörderische Einwanderungspolitik haben für eine Spaltung gesorgt. Ich möchte nur darauf hinweisen, dass all das nicht in meinem Interesse und auch auf keinen Fall im Interesse der AfD ist. Die ist nämlich für Wahrheit und ein vernünftiges Miteinander. Und zur Wahrheit müssen wir alle zurückfinden, im Interesse von Freiheit und friedlichem Miteinander.