Kaiserslautern- Der ehemalige Bundesligist 1. FC Kaiserslautern ist laut übereinstimmenden Medienberichten so gut wie zahlungsunfähig. Der Verein werde in Kürze beim Amtsgericht Kaiserslautern einen Insolvenzantrag stellen, meldeten der SWR und das Magazin „Kicker“ am Sonntagabend. Die Coronakrise und durch Geisterspiele entgangenen Zuschauereinnahmen hätten die finanzielle Lage des Traditionsvereines, der mittlerweile in der 3. Liga kickt,
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Berlin – In der Union gibt es Widerstand gegen eine Streichung des „Rasse“-Begriffs aus dem Grundgesetz. Eine Streichung des Begriffs sei „eher Symbolpolitik und bringt uns in der Sache keinen Schritt weiter“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Auch die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), argumentierte dagegen. Sie
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Magdeburg  – In der Coronakrise sind in Deutschland elementare Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen verletzt worden. Das ist das Fazit einer Studie, die der Professor für Kinderpolitik, Michael Klundt, für die Fraktion der Linkspartei im Bundestag erstellt hat und über die „Welt am Sonntag“ berichtet. Die Studie „Krisengerechte Kinder statt kindergerechtem Krisenmanagement?“
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Die Bundeswehr will mit zwei fabrikneuen Flugzeugen des Herstellers Airbus die stark beanspruchte Flugbereitschaft modernisieren. Die beiden Jets vom Typ A321 sollen knapp 297 Millionen Euro kosten, heißt es in einer Vorlage für den Haushaltsausschuss aus dem Wehrressort. Davon entfallen demnach 117 Millionen auf Ein- und Umbauten: eine konfigurierbare Kabine, militärische Ausrüstung und 14 Einheiten
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Braunschweig – Im Fall der vermissten Madeleine McCann ist der Polizei in Braunschweig bereits im Jahr 2013 eine Panne unterlaufen. Das geht aus internen Unterlagen deutscher Behörden hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. So wurde der heutige Tatverdächtige Christian B. in einem Schreiben der Ermittler zu frühzeitig darüber in Kenntnis gesetzt, dass diese ihn mit
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Berlin- Die Große Koalition will noch in diesem Sommer das Stasiunterlagengesetz ändern und statt des Stasiunterlagenbeauftragten einen DDR-Opferbeauftragten schaffen, der beim Bundestag angesiedelt sein soll. Das teilte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Es sieht gut aus, es gibt keinen Dissens“, sagte sie. „Ich würde den Entwurf zum Stasiunterlagengesetz gern
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Halle (Saale)  – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat sich dafür ausgesprochen, den „Rasse“-Begriff aus Artikel drei des Grundgesetzes zu streichen. „Bei den Menschen gibt es nach Meinung der Wissenschaft nur eine Rasse“, sagte Diaby am Donnerstag im RBB-Inforadio. Insofern finde er den Begriff im Grundgesetz nicht mehr zeitgemäß, „und deshalb sollte das geändert werden“. Er
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Berlin – Aufgrund der Coronakrise stehen rund 70.000 Kneipen und Restaurants in Deutschland vor dem Aus. „Auch nach Wiedereröffnung der Gastronomie kämpft die Branche ums Überleben“, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Guido Zöllick, der „Rheinischen Post“. In einer Dehoga-Umfrage hätten 81,5 Prozent der Betriebe angegeben, dass wirtschaftliches Handeln unter Berücksichtigung der
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Berlin  – Das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundesjustizministerium (BMJV) planen eine Studie zu möglichen rassistischen Tendenzen in der Polizei. „BMI und BMJV sind derzeit in der konzeptionellen Entwicklung für eine Studie zu `Racial Profiling` in der Polizei“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der „Welt“. Das Studiendesign stehe im Einzelnen noch nicht fest. Beim „Racial Profiling“
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Berlin  – Die Große Koalition streitet über das Strafmaß für sexuellen Missbrauch von Kindern. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kritisierte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) in der „Bild“ dafür, dass sie eine Erhöhung des Strafmaßes bisher ablehnt. Er sei „ratlos und sprachlos“, warum die Justizministerin den sexuellen Missbrauch von Kindern nicht grundsätzlich als juristisch schwerwiegenderes Verbrechen statt wie
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Stockholm – Im Fall des im Jahr 1986 ermordeten schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme haben die Behörden einen Verdächtigen benannt. Da dieser aber selbst bereits vor Jahren gestorben sei, könne man keine Anklage gegen ihn erheben, teilte die schwedische Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich um einen Mann handeln, der bereits
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Bonn  – Der Corona-Forscher Hendrik Streeck hat den deutschen Lockdown mit seinen gravierenden Folgen kritisiert. Nach dem Verbot von Großveranstaltungen seien die Infektionszahlen bereits gesunken, sagte der Direktor des Instituts für Virologie der Universitätsklinik Bonn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die weiteren Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen hätte er dann vom tatsächlichen Verlauf abhängig gemacht, auch um zu
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Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Forderungen nach schärferen Strafen gegen Kinderpornografie eine Absage erteilt. „Der pauschale Ruf nach einer abstrakten Strafrechtsverschärfung bei Kinderpornografie, wie er von Frau Kramp-Karrenbauer kommt, führt nicht weiter“, sagte Lambrecht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Straftatbestand Kinderpornografie sei „bewusst sehr weit gefasst“, so die Ministerin. Demnach falle bereits das
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Berlin  – Grüne und FDP haben der Bewertung von SPD und Union widersprochen, die Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Berateraffäre entlastet sehen. „Ursula von der Leyen wird nicht dadurch entlastet, dass sie von den Missständen bei Beraterverträgen nichts gewusst haben soll“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
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Karlsruhe  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit einem im September 2018 auf der Internetseite des Bundesinnenministeriums veröffentlichten Interview das Recht der AfD auf Chancengleichheit verletzt. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Seehofer hatte in dem Interview gesagt, die AfD stelle sich gegen den Staat und verhalte sich „staatszersetzend“. Die getätigten
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Karlsruhe – Die AfD ist vorerst damit gescheitert, Vorabinformation über Urteile des Bundesverfassungsgerichts an ausgewählte Journalisten untersagen zu lassen. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Demnach hat das Karlsruher Verwaltungsgericht am Montag eine entsprechende Eilklage der Partei zurückgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts gibt es keine Vorschrift, die der Partei einen solchen Anspruch einräumen könnte (Az.: 3 K
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Tel Aviv  – Der israelische Virologe Schlomo Maayan hat davor gewarnt, zu schnell auf einen Regelbetrieb an Schulen umzustellen. „Deutschland kann viel aus den Fehlern lernen, die das israelische Bildungs- und Gesundheitsministerium bei der Wiederöffnung der Schulen gemacht haben“, sagte der Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten des Universitätskrankenhauses von Aschkelon der „Welt“. In Israel hatte
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Brüssel  – Die EU-Kommission drängt die sozialen Netzwerke zu mehr Transparenz im Kampf gegen Desinformation. Facebook, Twitter und Co. sollten monatlich Bericht erstatten, wie sie mit falschen Informationen über die Corona-Pandemie umgingen, heißt es in neuen Leitlinien der Brüsseler Behörde, die am Mittwoch vorgestellt werden. Die Plattformen sollen demnach detailliert Auskunft geben, wie viele irreführende
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Berlin  – Die Unternehmen in Deutschland sprechen der Künstlichen Intelligenz (KI) eine herausragende Bedeutung zu, tun sich aber noch schwer damit, die Technologie praktisch einzusetzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach sind etwa drei Viertel (73 Prozent) der Unternehmen mit 20 oder mehr Mitarbeitern der Meinung,
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Berlin  – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Präsidium ihrer Partei ein härteres Durchgreifen gegen Kindesmissbrauch in Deutschland gefordert. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Teilnehmerangaben. „Ich kann nicht stolz sein auf ein Land, das so etwas zulässt“, sagte sie demnach am Montag in der Videokonferenz des Gremiums. Und weiter: „Wir sind schon lange am
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Berlin – In München, Köln, Frankfurt, Mannheim, Nürnberg, Düsseldorf, Münster, Dortmund, Leverkusen, Bonn, Osnabrück, Göttingen, Hannover, Braunschweig und Berlin gingen die Menschen aus Protest gegen Rassismus auf die Straße. Doch die „Silent Demos“ waren nicht überall „silent“. Bei 15 genehmigten Anti-Rassismus-Demos mit rund 15.000 Demonstranten in Berlin sei es laut Polizei zu 93 Festnahmen wegen
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Berlin  – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat angekündigt, dass die Bundesregierung die Corona-App in der kommenden Woche vorstellen und mit einer breit angelegten Kampagne bewerben will. „Wir werden die App im Laufe der nächsten Woche vorstellen. Diese Zeit brauchten wir für die Entwicklung, weil wir hohe Anforderungen stellen: Die App muss auf allen Endgeräten genutzt
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Washington  – Die Proteste in den USA gegen Polizeigewalt reißen nicht ab. In zahlreichen Städten gingen Zehntausende Menschen in der zwölften Nacht in Folge auf die Straße. Die Demonstrationen verliefen größtenteils friedlich. Unter anderem kam es in Washington, New York und Philadelphia zu größeren Menschenansammlungen. In Denver wurde ein Protestmarsch vom lokalen NFL-Team, den Denver
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Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, dass die Bundesregierung in diesem Sommer keine Corona-infizierten Urlauber nach Deutschland zurückbringen wird. „Wer sich im Urlaub infiziert, kann jedenfalls nicht davon ausgehen, dass wir ihn nach Deutschland zurückbringen“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Natürlich stehen in akuten Notfällen unsere Auslandsvertretungen immer bereit, konsularisch
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Nürnberg  – Mehr als jeder dritte Asylbewerber kam mit dem Flugzeug nach Deutschland. In der ersten großen Reisewegbefragung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärten 15.401 volljährige Asylerstantragsteller des Jahres 2019, auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist zu sein. Laut BAMF wurden etwas mehr als 40.000 der insgesamt 71.000 volljährigen Asylerstantragsteller befragt. Erst seit
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Münster- Nach dem Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern hat die Polizei Münster insgesamt elf Personen festgenommen. Sieben Beschuldigte befinden sich aktuell in Untersuchungshaft, teilten die Beamten am Samstag mit. Die übrigen Personen wurden entlassen. Im Zusammenhang mit den Festnahmen durchsuchten die Ermittler zahlreiche Objekte und stellten Beweismaterial, insbesondere elektronische Speichermedien, sicher. In einem Objekt
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Washington  – Ex-US-Vizepräsident Joe Biden ist offiziell Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Man habe sich nun die 1.991 Delegierten gesichert, die benötigt werden, um die demokratische Nominierung zu gewinnen, teilte Biden über Twitter in der Nacht zu Samstag mit. Damit kann der Demokrat am 3. November bei der Präsidentschaftswahl gegen den aktuellen US-Präsidenten und Republikaner Donald Trump
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Berlin – Die NATO treibt konkrete Planungen voran, um sich für eine mögliche, erneute Verschärfung der Corona-Pandemie zu wappnen. „Die NATO bereitet sich auf eine zweite mögliche Corona-Welle vor“, sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, der „Welt am Sonntag“. Ziel sei dabei, im Kampf gegen das Coronavirus in „koordinierter Weise“ vorzugehen. „Wir müssen unsere
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Berlin  – Nach einer Corona-Infektion mehrerer deutscher Polizisten in Afghanistan fordern Personalvertreter, die Ausbildungsmission in dem Land zu beenden. Jörg Radek, Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, bezeichnete es als „unverantwortlich, deutsche Polizisten dort noch einzusetzen.“ Auch Bundespolizeipräsident Dieter Romann hat nach „Spiegel“-Informationen intern eine Exit-Strategie eingefordert. Über Pfingsten mussten neun deutsche Polizisten, die sich mit
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Berlin  – Das Bundeskriminalamt warnt vor zunehmender Cyberkriminalität in der Coronakrise. In einem vertraulichen Lagebild der BKA-Cybercrime-Spezialisten, über das der „Spiegel“ berichtet, heißt es, die Soforthilfen von Bund und Ländern böten Tätern „weitgehende Angriffsmöglichkeiten“, die diese auszunutzen versuchten. Die Bedrohungslage im Cyberbereich sei anhaltend hoch, so die Kriminalisten. Besonders häufig wollten Täter mit offiziell erscheinenden
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