Politik regional
11. März 2021 |
Von Redaktion
Die Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel und die Stadt Wörth werden nach dem Willen ihrer Gremien am Landesprojekt Gemeindeschwesterplus teilnehmen. Dafür haben sich die Gremien ausgesprochen. Die Gemeindeschwesterplus ist eine Fachkraft, die alte Menschen in ihrer aktuellen Lebenssituation unterstützt und berät, die noch keine Pflege brauchen. Mit diesem zusätzlichen Angebot reagieren die Verbandsgemeinden und die Stadt
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11. März 2021 |
Von Redaktion
Am Freitag, 12. März 2021, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) alle interessierten Bürger ab 19 Uhr zur letzten Runde der viertägigen Online-Gesprächsreihe #FragDieKandidierenden ein. Für das große Finale begrüßt Hitschler an diesem Abend den Landtagsabgeordneten, Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag und Kandidat für den Wahlkreis Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer. Alle Bürger, die
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11. März 2021 |
Von Redaktion
Lustadt – Tobias Baumgärtner, CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, hatte zusammen mit der CDU-Ortvorsitzenden von Lingenfeld, Ramona Schlick, im Herbst 2020 zu einer Spendenaktion von Tierfutter für die Tierauffangstation „Terra Mater“ in Lustadt aufgerufen. Nun konnte Baumgärtner viele Tiernahrungsartikel, die bei Ramona Schlick und bei ihm in den vergangenen Wochen und Monaten von Spendern abgegeben
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11. März 2021 |
Von Redaktion
Pirmasens – Der militärische Übungsluftraum TRA Lauter erstreckt sich über die südliche Hälfte von Rheinland-Pfalz und das Saarland. 2020 stieg die Nutzung dieses Luftraums durch die Bundeswehr und ausländische NATO-Streitkräfte um ca. 3 Prozent auf 728 Stunden. Die Beschwerden darüber beim Luftfahrtamt der Bundeswehr stiegen um über 70 Prozent auf 16.752. Zudem teilte das Bundesverteidigungsministerium
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11. März 2021 |
Von Redaktion
Edenkoben – Die langjährige Beigeordnete der Stadt Edenkoben, Angelika Fesenmeyer (60), seit Sommer 2014 zuständig für die Themen Jugend, Kinder, Familien und Soziales und öffentliche Ordnung, hat zum 15. März 2021 ihren Rücktritt erklärt. Sie trete aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurück, so Fesenmeyer. Das bei der Kommunalwahl 2019 mit einem sehr guten Ergebnis erneut
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11. März 2021 |
Von Redaktion
Pirmasens. Am kommenden Sonntag wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Der Anteil der Briefwähler hat gegenüber dem letzten Urnengang vor fünf Jahren deutlich zugenommen. Vermutlich wegen der Pandemie haben so viele Pirmasenser wie nie zuvor ihre Stimme per Brief abgegeben. Bis heute Nachmittag (11. März, Stand 16 Uhr) haben bereits 9 100 Bürger von
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9. März 2021 |
Von Redaktion
Mit mehreren Ortsrundgängen macht der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Markus Kropfreiter, zwischen dem 10. und 13. März 2021 Station in der Verbandsgemeinde Offenbach. Begleitet wird er dabei vom Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD). An folgenden Terminen sind Kropfreiter und Hitschler gemeinsam unterwegs : Mittwoch, 10. März 2021, 16:00 Uhr in Essingen Treffpunkt: Luitpoldplatz Mittwoch, 10.
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8. März 2021 |
Von Redaktion
Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Am 7. März 2021 besuchte Daniela Schmitt (FDP), Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz, die Verbandsgemeinde Hauenstein. Bernhard Rödig hatte seine Parteifreundin, den FDP-Kreisvorsitzenden Steven Wink sowie Bürgermeister von Ortsgemeinden und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde im Rahmen einer außerordentlichen internen Sitzung seiner Gemeinderatsfraktion eingeladen, „um die Meinung der
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8. März 2021 |
Von Redaktion
Landau. Im April 2019 hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier bereits gefordert, dass der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen in Landau zukünftig live im Internet übertragen werden sollte. „Wer sich unter normalen Bedingungen ein Bild von der Arbeit des Stadtrates machen möchte, muss die Sitzungen derzeit persönlich besuchen. Einige Städte in Rheinland-Pfalz sind bereits dazu übergegangen Stadtratssitzungen live
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5. März 2021 |
Von Redaktion
Der SPD-Landtagskandidat Markus Kropfreiter (Lingenfeld) bietet allen interessierten Bürgern des Wahlkreises 51 die Möglichkeit, bei einer Online-Sprechstunde Fragen zu stellen. Die Veranstaltung findet online am Mittwoch, 10. März 2021, um 18 Uhr statt. Telefonische Fragen: 06344 – 926 19 40 Online Teilnahme über ZOOM/ YouTube Stream: https://markus-kropfreiter.de/event oder Fragen per E-Mail an spd@markus-kropfreiter.de https://www.facebook.com/kropfreiter.markus/
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4. März 2021 |
Von Redaktion
Am Samstag stehen der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Rheinland-Pfalz und Spitzenkandidat für die Kandtagswahl, Christian Baldauf, im Gespräch zum Thema „Deutschland in der Pandemie“. Die öffentliche Videokonferenz ist am 6. März 2021 ab 11 Uhr zugänglich. Der Link wird unter baldauf4u.de/digitaltownhall im Web bereitgestellt.
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4. März 2021 |
Von Redaktion
Nach Informationen des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums sollen alle über 80-Jährigen in Rheinland-Pfalz, die sich für die Corona-Schutzimpfung registriert haben, bis spätestens Mitte März über ihren Impftermin informiert werden. Bis Karsamstag Anfang April sollen dann alle ihre Erstimpfungen erhalten. Das teilte die Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD) mit. „Viele Hochbetagte warten noch immer auf einen Termin für
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3. März 2021 |
Von Redaktion
FDP-Generalsekretär und RLP-Wirtschaftsminister Volker Wissing aus der Südlichen Weinstraße hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Twitter einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Altmaier habe „ein bürokratisches Corona-Hilfen-Labyrinth geschaffen, das krisengeschädigte Unternehmen verzweifeln lässt“, kommentierte Wissing am Mittwoch auf Twitter. Konkret sprach er auf Soforthilfen, Überbrückungshilfe I, II und III, Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe an. Altmaier
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart, (CDU) informierte darüber, dass der Rettungsschirm für Pflegeeinrichtungen bis zum 30. Juni des Jahres verlängert wird. Dies sei Gegenstand eines Gesetzes, dass am Donnerstag im Bundestag beschlossen wird. In den vergangenen Tagen habe es dazu mehrere Nachfragen auch von Einrichtungen aus der
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Herxheim – Für das Waldfreibad Herxheim gibt es Geld vom Bund. Der fördert die Sanierung mit 1,26 Mio. Euro, um das örtliche Schwimmbad in Schuss zu halten. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) und die Herxheimer Bürgermeisterin Hedi Braun (parteilos) mitteilen.
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat Vorwürfe der Kreis-AfD und ihres Vorsitzenden, des Landtagsabgeordneten Matthias Joa, zurückgewiesen. Joa hatte am Dienstag in einer Pressemeldung die Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wegen der seit dem 27. Januar gültigen Verschärfung der Corona-Allgemeinverfügung mit nächtlicher Ausgangssperre und intensivierter Maskenpflicht scharf kritisiert. Auch zu den Testungen hatte sich
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Landau. Der SPD-Landtagskandidat Florian Maier freut sich, dass das Videokonferenzsystem MS-Teams auch im kommenden Schuljahr genutzt werden kann. „Es ist sehr verständlich, dass die Schulgemeinschaften die bereits eingeführten und bewährten Kommunikationssysteme weiter nutzen möchten. Nach den Rückmeldungen aus Landauer Schulen hatte ich mich daher auch dafür eingesetzt, dass – wenn es der Datenschutz erlaubt –
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3. März 2021 |
Von Redaktion
SÜW – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer ist am Donnerstag, 4. März, von 11 Uhr bis 17 Uhr in Annweiler, Rinnthal, Birkweiler und Siebeldingen wieder zu Zaungesprächen unterwegs. Die Gespräche finden unter Beachtung der allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln statt. 11:00 bis 13:30 Uhr Annweiler 13:45 bis 15:00 Uhr Rinnthal 15:30 bis
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Haßloch. Am Samstag, 6. März findet ab 9.30 Uhr auf dem Rathausplatz in der Leo-Loeb Straße eine Kundgebung der AfD statt. Neben Michael Frisch, dem AfD-Spitzenkandidaten, werden zwei Landtagsabgeordnete, eine Bundestagsabgeordneter und die Direktkandidaten für den Wahlkreis 43 und 42 sprechen.
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3. März 2021 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Das höchste Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken und zu sterben, haben alte Menschen. Zur Verteilung der an oder mit Covid-19 Verstorbenen im Landkreis Germersheim wandte sich der Kreisverband der Partei Die Linke an die Kreisverwaltung. Die Behörde teilte demnach auf die Anfrage der Linken mit, dass 3 Prozent der Toten unter
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2. März 2021 |
Von Redaktion
Der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland, Martin Louis Schmidt, MdL bietet eine telefonische Sprechstunde für Freitag, 5. März 2021 zwischen 19 und 20 Uhr an. Interessenten können das „Blaue Bürgertelefon“ unter der Nummer 0176-83665749 erreichen, um sich über das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) zu informieren oder dort ganz allgemein ihre Fragen und Nöte
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2. März 2021 |
Von Redaktion
Landau. „Dank großzügiger Spenden wird es möglich in den Landauer Schulen durch den Einbau von Abluftanlage in jedem Schulsaal für mehr Sicherheit vor den Corona Aerosolen zu sorgen“, so Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einer aktuellen Mitteilung. Nächste und übernächste Woche wird der Unterricht, auch in den weiterführenden Schulen endlich wieder beginnen. Auch bei Einhaltung der
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2. März 2021 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Vom 27. Februar bis vorerst 7. März wurden gelten kreisweit nächtliche Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr. Außerdem gilt Maskenpflicht für bestimmte öffentliche Plätze. Das hatte die Kreisverwaltung am 26. Februar mit einer Verschärfung der Allgemeinverfügung veranlasst. Die AfD im Kreis kritisiert die Maßnahmen und spricht von „Aktionismus der Kreisverwaltung“. Der AfD-Landtagsabgeordnete
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2. März 2021 |
Von Redaktion
Zu den Landtagswahlen am 14. März 2021 stellt der Pfalz-Express Landtagskandidaten aus den Regionen Kreis Südliche Weinstraße, Kreis Germersheim, Landau, Kreis Bad Dürkheim und Neustadt in der Rubrik „Landtagswahl RLP 2021“ vor. Wir erheben mit unserer Liste allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kandidaten, die keine Antworten auf unsere Fragen geschickt hatten, sind nicht aufgeführt. Wir
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1. März 2021 |
Von Redaktion
Kreis Germersheim – Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeige nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim
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1. März 2021 |
Von Redaktion
Südpfalz. Der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Tobias Baumgärtner setzt seine „Online-Dorfgespräche“ auch in dieser Woche fort. „Lassen Sie uns über die Themen reden, die Ihnen in Ihrer Heimatgemeinde wichtig sind und die Ihnen am Herzen liegen“, so Baumgärtner. Am Dienstag, 2. März, 18 Uhr, sind die Bürger von Offenbach und Mörlheim zu einem „Dorfgespräch-Online“
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1. März 2021 |
Von Redaktion
Bündnis 90/Die Grünen Edenkoben und Maikammer laden Bürger der Verbandsgemeinden ein, sich über Die Grünen, grüne Politik, grüne Ziele, zu informieren. Insbesondere vor der Landtagswahl werden gerne Fragen beantwortet. Donnerstags stehen von 17 Uhr bis 18 Uhr unter der Nummer (06323) 70 40 598 Grüne aus Edenkoben und dem Kreis zur Beantwortung der Fragen zur
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28. Februar 2021 |
Von Redaktion
Südwestpfalz. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz
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27. Februar 2021 |
Von Redaktion
Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens am 25.
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26. Februar 2021 |
Von Redaktion
Landau. Seit nunmehr 10 Jahren (Jubiläum im April) wirkt nun der Gloria-Kulturpalast. Das Gesicht dazu – Peter Karl, Moderator, Inspirator umtriebiger Tausendsassa. Aber alles nicht einfach. In das denkmalgeschützte Gebäude mussten über 400.000 Euro gesteckt und Brandschutzauflagen erfüllt werden. Dann kam Corona. Fast tödlich für eine alternative Kulturstätte. Nach langer Dauer sind jetzt die zugesagten
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