Herxheim – Weit über 80 Zuhörer begrüßte Alexander Schweitzer, südpfälzischer SPD-Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, am Montagabend in Herxheim. In seiner Reihe „Schweitzer trifft…“ hatte er den ehemaligen Bundesvorsitzenden der SPD, Franz Müntefering, in den kleinen Saal der Festhalle eingeladen, um mit ihm über die immer aktuellen und oftmals sehr emotional diskutierten Themen Sterbehilfe
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Berlin  – Viele Flüchtlinge müssen trotz sinkender Temperaturen noch in nicht winterfesten Zelten wohnen. Alleine in den Unterkünften der Bundesländer waren Anfang Oktober rund 42.000 Flüchtlinge in Zelten und zeltähnlichen Unterkünften untergebracht, wie eine Umfrage der „Welt“ in allen 16 Bundesländern ergab. Vor besonders großen Herausforderungen steht demnach Hessen. Dort wohnen nach Angaben des hessischen
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Südwestpfalz – Nachdem der Kreistag des Kreises Südwestpfalz den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Die Linke auf Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der September-Sitzung vertagt hatte, geht die Fraktion davon aus, dass im Rahmen der nächsten Sitzung des Kreistags im November das Thema nochmals auf der Agenda steht – und dass in dieser Frage eine positive Entscheidung getroffen wird. Mit einem
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Landau. Am 9. Oktober überreichten Jennifer und Timo Niederberger von den Firmen artTisch aus Landau und Vitra aus Weil am Rhein, dem Deutschen Kinderschutzbund Landau-SÜW e.V. eine Geldspende in Höhe von 300 Euro. Die Spende kam durch eine Ausschankaktion an der Talstation des Schoppenbähnel Ecke Lotschstraße im Rahmen des Nußdorfer Weinfests zustande. „Zur Erfrischung der
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Ilbesheim. Zum traditionellen Weinlesegespräch besuchte Landrätin Theresia Riedmaier zusammen mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land, Torsten Blank, in diesen Tagen die Winzergenossenschaft „Deutsches Weintor“ in Ilbesheim. Generelles Fazit: Mit der Menge und Qualität des 2015er Jahrgangs kann man recht zufrieden sein. „Besser als gedacht“ – so die Kurzformel der Verantwortlichen. Zwar habe die enorme Hitze
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Landau. Jeder kann durch Unfall, Krankheit oder im Alter vor der Situation stehen, dass er nicht mehr selbst seine Angelegenheiten regeln kann. Wie man für diesen Fall vorsorgen kann, darüber informierte Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland auf der Landesgartenschau in Landau im Rahmen eines Informationstags rund um das
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Kandel – Die seit über zwei Jahren bestehende Unterbringung der Lehrräume in Containern sei untragbar, kritisierte Verbandsbürgermeister Volker Poß auf der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats am 8. Oktober. Ein Statiker hatte vor zwei Jahren gravierende Brandschutzmängel festgestellt, die von Baubeginn an (vor 40 Jahren) vorhanden gewesen waren. Seither werden zwölf Klassen in Containern unterrichtet. Ob
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Kandel – Auf der Verbandsgemeinderatssitzung im Feuerwehrgerätehaus führte auch dieses Mal kein Weg am Thema Flüchtlinge und Unterbringung vorbei. „Hilfe für Asylsuchende ist keine Wunschveranstaltung“ – mit diesen Worten veranschaulichte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hellmuth Vàrnay, was vielen Bürgern nicht so klar scheint: Die Hilfesuchenden „müssen“ untergebracht werden. Auch der Erste Beigeordnete Norbert Knauber unterstrich die Aussage
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Jockgrim – „Hierzuland“ ist eine erfolgreiche Serie des SWR, in der Straßen und Menschen, die dort zu Hause sind, porträtiert werden. Anfang Oktober was das SWR-Team für zwei Tage in der Unteren Buchstraße in Jockgrim unterwegs. Zwei Wochen zuvor hatte Redakteur Bernd Schwab zusammen mit Ortsbürgermeisterin Sabine Baumann die Untere Buchstraße erkundet und bereits mit
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Landau. In diesem Jahr war Landau gastgebende Stadt des rheinland-pfälzischen Städtetags. OB Schlimmer begrüßte die Teilnehmer und stellte seine Stadt sowie die noch laufende Landesgartenschau in kurzen Worten vor. Aus aktuellem Anlass beschäftigte sich das Hauptthema mit der Flüchtlingsthematik. In der Debatte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sprach der Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz und Oberbürgermeister der
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Kreis Germersheim – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) hat Post vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, bekommen. Vor dem Hintergrund der anstehenden Sanierungsarbeiten an der Rheinbrücke Maximiliansau sei es zukünftig umso mehr geboten, die Planfeststellungsverfahren für eine zweite Rheinbrücke zügig zum Abschluss zu bringen, heißt es in dem Schreiben. Der Bund stehe
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Germersheim – Wie überall im Land und in der ganzen Republik hat auch die Kreisstadt Germersheim zu kämpfen, wenn der Zustrom von Asylsuchenden in gleichbleibendem Maß anhält. Was den Wohnraum angeht, hat die Stadt vorausschauend agiert: Noch können die Ankommenden in angemieteten Wohnungen oder auch gekauften leerstehenden Gebäuden untergebracht werden, sagte Bürgermeister Marcus Schaile auf
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Annweiler. Das Annweiler Rathaus war zur 11. Stadtratssitzung außergewöhnlich gut besucht. „Die Brückensanierung in der Hauptstraße sollte uns allen im Stadtrat vertretenen Personen ein Anliegen sein“, so die Stellungnahme von CDU, FWG und FDP. Die Fraktionen wollen sich dafür einsetzen, dass die Brückensanierung in möglichst kurzer Bauzeit erfolgen soll. Eine mögliche Verkehrsführung sehen die drei
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Landau. Am 7. Oktober veranstalteten die Piraten des Kreisverbands Südpfalz ihre vierte Mitgliederversammlung in diesem Jahr. Sie stimmten über mehrere kreispolitische Themen ab. Dabei wurde Netzausbau und sowie die Unterstützung von Freifunk diskutiert und befürwortet. Bei der Frage der zweiten Rheinquerung bei Wörth unterstützen sie die Variante mit der Nordtangende. Friedel Vogt, Direktkandidat im Wahlkreis
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Zürich  – Die Ethik-Kommission des Fußball-Weltverbands Fifa hat den Präsidenten des Verbands, Sepp Blatter, und Michel Platini, Uefa-Präsident und Vizepräsident der Fifa, für 90 Tage suspendiert. Neben Blatter und Platini sei auch der frühere Fifa-Generalsekretär Jerome Valcke für 90 Tage suspendiert worden, teilte die Ethik-Kommission am Donnerstag mit. Die Sperren können demnach für einen weiteren
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Landau. „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, die Landesregierung wünscht den Ausbau der Bahnlinie Landau – Pirmasens, weshalb sie diese Maßnahme für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat“, so reagierte Peter Lerch, der Chef der CDU-Stadtratsfraktion auf das jüngste Schreiben von Staatsekretär Günter Kern in dieser Sache. „Nachdem Oberbürgermeister Schlimmer auf CDU-Nachfrage im Rat hierzu keine
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Maikammer. Am Montag, 19. Oktober, lädt der Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einer weiteren Ausgabe seiner Veranstaltungsreihe „Grüne Perspektiven“ ein. In Maikammer möchte er gemeinsam mit Pia Schellhammer, Sprecherin für Innen, Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, über Herausforderungen und Chancen für Grüne Politik in Fragen zu Datenschutz, Breitbandausbau und Persönlichkeitsrechten im
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Kreis Germersheim – Für insgesamt 332 Straßenbauvorhaben werden im Haushalt für das Jahr 2016 rund 87 Millionen Euro bereitgestellt Das teilte die Abgeordnete Schleicher-Rothmund (SPD) mit. Hinzukommen außerdem weitere Mittel für zusätzliches Personal in Höhe von 10 Millionen Euro, auch um die zusätzlichen Mittel effektiv verbauen zu können. Für den Kreis Germersheim sind folgende Maßnahmen
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Klingenmünster – Wie Alexander Schweitzer, Abgeordneter des Landtagswahlkreises Südliche Weinstraße und der Verbandsgemeinde Kandel, auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, wird die Ortsgemeinde Klingenmünster zur Teilnahme am Europäischen Dorferneuerungspreis 2016 gemeldet. Der Preis wird von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung im 2-Jahres-Turnus ausgeschrieben. In diesem Jahr steht der Preis unter dem Wettbewerbsmotto
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Landau. „Soviel Andrang und Begeisterung habe ich hier in der Südpfalz seit den Anfangsmonaten unserer Partei nicht mehr erlebt!“. Mit diesen Worten kommentierte Detlef Homa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße – Landau, die Festveranstaltung der Partei zum 3. Oktober. Trotz wunderschönen Herbstwetters kamen über 160 Zuhörer , darunter viele jüngere Leute, an diesem Samstag in
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Bellheim – Für die rund 4,2 Kilometer lange und rund 11 Millionen teure Ortsumgehung Bellheim liegt seit Juli 2013 das Baurecht vor. Nach den bereits erfolgten Bodenerkundungen will der Landesbetrieb Mobilität nun den Grunderwerb durchführen. Damit kann das Baurecht gesichert werden. Das teilte das zuständige Verkehrsministerium der SPD-Landtagsabgeordneten und Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtages Barbara Schleicher-Rothmund
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Freckenfeld – Am 10. Oktober öffnet der Dorfladen in Freckenfeld seine Pforten. Zum Spatenstich im Mai 2014 war Innenminister Roger Lewentz extra aus Mainz angereist. Das Millionenprojekt stand immer wieder wegen Zweifel an der Wirtschaftlichkeit in der Kritik. Auf der letzten Gemeinderatssitzung hatte der ausführende Architekt Peter Bayer vom Planungsbüro WSW von einer Kostensteigerung von
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Zeiskam. Auf einer neu angelegten Strecke des Zeiskamer Reitvereins wurden am Wochenende im Zuge des Herbstturniers die Pfalzmeisterschaften der Vielseitigkeitsreiter ausgetragen. Am Sonntag um 8 Uhr musste die erste Aufgabe, eine Dressurprüfung der Klasse A bei strömendem Regen absolviert werden. Beim zweiten Klingeln um 10.30 Uhr war der Start frei für die Geländestrecke. Stollen wurden
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Am 13. März wird in Wörth ein neuer Bürgermeister gewählt. Amtsinhaber Harald Seiter (CDU) tritt nicht mehr an. Zur Kandidatur stellen sich der der 37-jährige Dr. Dennis Nitsche (SPD), Verwaltungsdirektor am Karlsruher KIT, und der parteilose 33-jährige Christoph Gröger, Leiter der Abteilung Facility Management bei der Wörther Stadtverwaltung, der für die CDU antritt. Am 1.
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Am 13. März wird in Wörth ein neuer Bürgermeister gewählt. Amtsinhaber Harald Seiter (CDU) tritt nicht mehr an. Zur Kandidatur stellen sich der 33-jährige Christoph Gröger, Leiter der Abteilung Facility Management bei der Wörther Stadtverwaltung, und der 37-jährige Dr. Dennis Nitsche (SPD), Verwaltungsdirektor am Karlsruher KIT. Gröger ist parteilos, steht aber der CDU nahe und
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  Neustadt. Die IHK-Studie „Wirtschaftsstandort Pfalz“ und das schlechte Abschneiden Neustadts darin, steht im Mittelpunkt von Überlegungen des SPD Stadtverbands und der SPD-Stadtratsfraktion. „Im Bereich der Wirtschaftsförderung und Verwaltung bildet Neustadt als Wirtschaftsstandort weiterhin das Schlusslicht in der Pfalz. Es ist wieder ein erschütterndes Zeugnis an die Stadtspitze, vor allem da die Umfrage bereits 2011
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Zweibrücken – Der Sprecher der Grünen im Kreisverband Südwesptfalz und Vorsitzende der Kreistagsfraktion Grüne/Linke im Kreistag des Landkreises Südwestpfalz, Bernd Schumacher, kritisiert die geplante Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem ehemalige Flughafen Zweibrücken. Dort sollen auf dem Abfluggebäude bis zu 500 Asylsuchende untergebracht werden. Der Standort scheine für diesen Zweck nicht geeignet, so Schumacher. Einerseits liege
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Wörth – Der Erlös des diesjährigen Weinprobierstands der SPD Wörth bei der Wörther Kerwe wurde am 1. Oktober an Thomas Stuhlik und Uschi Bisanz von der Wörther Tafel e.V. übergeben. Ortsvorsteher Roland Heilmann, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörth, Wolfgang Faust, und Dr. Dennis Nitsche, Bewerber um das Amt des Bürgermeisters, überreichten die Spende. (red)  

Germersheim – Die AfD im Kreis Germersheim hat am 26. September den Kreisvorstand neu gewählt. Neuer Vorsitzender ist Matthias Joa aus Lustadt, seine Strellvertreter Andreas Müller und Ralf Hünerfauth. Das Amt des Schatzmeisters bekleidet Daniel Baumann, Schriftführer ist Michael Faber. Als Beisitzer wurde Dr. Heiko Wildberg bewählt. Die Partei gehe gestärkt aus den Querelen hervor,
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Landau. Gleich zwei Anträge stellt die CDU-Stadtratsfraktion für die nächste Bauausschuss-Sitzung. Beide beziehen sich auf den knappen Wohnraum in der Stadt und den Stadtdörfern. CDU-Stadtrat Lerch weist daraufhin, dass der jüngste Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder  interessante Ergebnisse bzgl. der Förderung des soz. Wohnungsbaus erbracht habe. So sei u.a. vereinbart worden: –  
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