Landau. Die Vorbereitungen für die Landtagswahl sind bei der Stadtverwaltung Landau mittlerweile in vollem Gange. Spätestens bis zum 21. Februar 2021 werden die Wahlbenachrichtigungen durch einen Versanddienstleister zugestellt. Wer an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen möchte, hat ab sofort die Möglichkeit, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Die Beantragung kann folgendermaßen erfolgen: 1. Schriftlich durch
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Südpfalz – Für die in sechs Wochen stattfindende Landtagswahl wird es keine reine Briefwahl geben. Der Landeswahlleiter hat die für die jeweiligen Wahlkreise gestellten Prüfanträge der Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch für die Wahlkreise 49 (Südliche Weinstraße), 50 (Landau), 51 (Germersheim) und 52 (Wörth) abgelehnt. „Für eine
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Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) wirbt dafür, dass Bundeswehrsoldaten die Pflegeeinrichtungen beim Testen auf das Coronavirus unterstützen könnten. „Ich möchte dazu ermuntern, das Angebot bei Bedarf zu nutzen. Bei Engpässen kann die Bundeswehr schnell vor Ort helfen. Die Bundeswehr leistet aktuell bei der Pandemiebekämpfung eine tolle Arbeit“, so Gebhart. Für die
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Berlin – Die durch die Coronakrise stark in Turbulenzen geratenen deutschen Flughäfen können auf ein Milliarden-Rettungspaket von Bund und Ländern hoffen. Ein Spitzengespräch am kommenden Mittwoch soll den Durchbruch und die Rettung der Airports bringen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf die Einladung des Verkehrsressorts. Vertreter von Verkehrs-, Finanz- und Wirtschaftsministerium sollen dabei mit Abgeordneten
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Brüssel  – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. „Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“ und einigen ausländischen Medien. „Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen.“ Die
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Wörth – Am 14. März findet neben der Landtagswahl auch die Ortsvorsteher-Wahl in Wörth statt. Helmut Wesper (SPD) möchte Nachfolger von Roland Heilmann werden. Um die Bürger im Ortsbezirk Wörth über seine Kandidatur zu informieren, hat Wesper eine Kandidatenbroschüre erstellt, die er mit Unterstützern ab Freitag, 5. Februar, verteilen will. „Ich möchte mich jeder Bürgerin
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Maximiliansau – Bei seiner „Zuhören – Verstehen – Machen-Tour“ hat Christian Völker, FDP-Direktkandidat für den Wahlkreis 52 „Wörth“, „Udo‘s Fitnessstudio“ in Maximiliansau besucht. Udo Rittershofer betreibt das Studio seit über 34 Jahren und hat immer wieder in Ausstattung und Räumlichkeiten investiert. Kurz vom zweiten Lockdown im November kam ein neuer Milon-Zirkel (Plattform mit mehreren High-Tech-Trainungsgeräten).
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Bad Dürkheim. Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld ruft die Bürger im Landkreis Bad Dürkheim auf, bei der anstehenden Landtagswahl von der Briefwahl Gebrauch zu machen. Einen Antrag für seinen Wahlkreis, die Wahl komplett als Briefwahl durchzuführen, möchte er aktuell nicht stellen. „Es hätte durchaus Vorteile, wenn die Landtagwahl nur als Briefwahl durchgeführt würde“, sagt Ihlenfeld. „In vielen
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A65/Ausfahrt B 271. Vermutlich ein technischer Defekt ist die Ursache eines Fahrzeugbrandes, der sich heute Morgen (3. Februar 2021, 9.30 Uhr) auf der A65 ereignete. Der Fahrer bemerkte während der Fahrt ein starkes Qualmen und fuhr sofort an den Fahrbahnrand. Anschließend ging der Motorraum in Flammen auf. Die Feuerwehr kam vor Ort und löschte den
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Die SPD-Landtagskandidaten Florian Maier und Markus Kropfreiter laden Interessierte zu einem virtuellen „Blaulichttreff“ ein. Am Donnerstag, 11. Februar 2021 um 18 Uhr laden Beide alle Sicherungs- und Rettungskräfte aber auch alle Interessierten zu einem Fachgespräch „BLAULICHTTREFF“ als Videokonferenz ein. Als Gäste und Gesprächspartner werden Randolf Stich, Staatssekretär, als Impulsreferent und der ausscheidende Landtagsabgeordnete und Innenpolitiker
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Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) berichtet aus Berlin über das Geschäftsjahr der bundeseigenen KfW Bankengruppe. „Die Corona-Hilfsprogramme haben 2020 das KfW-Geschäftsvolumen und unsere Förderzahlen auf einen historischen Höchstwert steigen lassen. Daran zeigt sich, dass die KfW einen wichtigen Beitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie leistet.“ Auf den
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Berlin – Nur zwei Tage nach einem Interview im ARD-Programm plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig einen weiteren TV-Auftritt. Die Regierungschefin werde sich am Donnerstagabend um 20:15 Uhr in einer Sondersendung bei RTL und n-tv den Fragen von Frauke Ludowig und Nikolaus Blome stellen, teilte die Mediengruppe RTL mit. Im Zentrum sollen demnach neben den
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Wie vor jeder Wahl stellte der Pfalz-Express den Kandidaten zur Landtagswahl einige Fragen zu ihren Prioritäten. Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Antworten, die bis zum Stichtag, 3. Februar nicht eingegangen sind, konnten leider nicht mehr berücksichtigt werden. Fragen an Carsten Triebel, FDP, Wahlkreis 50, Landau (Landau, VG Edenkoben, VG Maikammer) Für meinen Wahlkreis will
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Mainz  – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat der Aussage ihres Herausforderers Christian Baldauf (CDU) widersprochen, dass in dem Bundesland nicht sichergestellt sei, dass die Menschen rechtzeitig ihre zweite Impfung erhalten. „Rheinland-Pfalz hat nicht nur die Zweitimpfungen abgesichert, auch weitere Erstimpfungen werden diesen Monat folgen“, sagte Dreyer der RTL/n-tv-Redaktion. „Ich bin sehr glücklich
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Südpfalz – Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilt, haben im Jahr 2020 490 Familien in der Südpfalz eine Zusage der KfW für das Baukindergeld erhalten. Insgesamt werden damit rund 10 Mio. Euro für Familien bereitgestellt zur Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum. Davon erhielten in Landau 55 Familien Zusagen für Baukindergeld (1,1 Mio.), in
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Warum lebe ich gerne in der Südpfalz? Warum liebe ich die Südpfalz? Zwei Fragen, die wohl jeder anders beantwortet. „Und diese Antworten interessieren mich“, sagt der SPD-Landtagkandidat Markus Kropfreiter (Wahlkeis 51 „Germersheim“). „Mit Recht wollen Sie nun von mir wissen: Warum? Die Antwort darauf ist ganz einfach: Ich will Sie im Landtag vertreten. Und um
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Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren, dass im Sommer 2020 eine Planungsstudie zum Neubau der zweiten Rheinbrücke in Auftrag gegeben worden ist. In dieser würden Brückenvarianten sowie ein möglicher Radweg untersucht. Mit Ergebnissen rechne das Verkehrsministerium Ende des ersten Quartals. Danach erfolge die umfangreiche Abstimmung mit
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Die Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen durch den Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen für die Gesellschaft in der Gegenwart und der nahen Zukunft. Zu einer Online-Diskussion zu diesem Thema hat Markus Kropfreiter, Landtagskandidat des Wahlkreises 51, den Sprecher des SPD-RLP-Arbeitskreises „Erneuerbare Energien, Energiewende und Wärmewende“, Wolfgang Thiel eingeladen. Dieser will
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Seattle – Amazon-Chef Jeff Bezos will im dritten Quartal seinen Posten als CEO des Internet-Versandriesen abgeben. Das teilte das Unternehmen am Dienstagnachmittag (Ortszeit) nach Börsenschluss mit. Für ihn übernehmen soll der bisherige Vorsitzende von Amazon Web Services, Andy Jassy. Bezos übernehme seinerseits im Anschluss den Posten des „Executive Chairman“, heißt es in der Mitteilung, also
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Am 20. Februar 2021 laden Peter Lerch und der Spitzenkandidat der CDU Christian Baldauf zu einer Online-Weinprobe mit sechs Winzern aus den sechs rheinland-pfälzischen Weinanbaugebieten ein. Moderiert wird der Abend von Christine Ludt. Die ausgebildete Winzerin hat internationale Weinwirtschaft studiert und verkostet live mit den zugeschalteten Gästen einen Sekt und fünf Weine. Im Gespräch kann
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Moskau  – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny ist zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Damit kam ein Gericht in Moskau am Dienstag den Forderungen der Staatsanwaltschaft nach. Eine frühere Bewährungs- wurde in eine echte Haftstrafe umgewandelt. Grund sind angebliche Verstöße gegen Bewährungsauflagen. Absitzen muss Nawalny davon aber nur zweieinhalb Jahre, da er bereits ein Jahr im
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Berlin – Am 10. Februar wollen Bund und Länder über eine Verlängerung des Lockdowns beraten, offenbar aber auch ein Konzept für Lockerungen besprechen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf eigene Informationen. Das Konzept erarbeitet demnach derzeit eine sogenannte Vierergruppe, die aus jeweils einem Vertreter des Kanzleramts, der Senatskanzlei Berlin, der Staatskanzlei in
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Kreis Germersheim – „Zahlreiche Unternehmen stehen vor dem Aus, die Schwarzarbeit blüht. Viele Bürger im Kreis Germersheim fahren nach Frankreich, um sich die Haare schneiden zu lassen. Währenddessen warnt der Zentralverband des Frisörhandwerks vor Pleiten und Salonschließungen“, äußert sich der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete der AfD, Matthias Joa. „Sowohl das Friseurhandwerk als auch die körpernahen Dienstleistungen
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Südpfalz/RLP – In sechs Wochen findet die Landtagswahl statt und auch wenn die Fallzahlen langsam sinken, so gibt das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen noch keinen Grund zum Aufatmen. Deshalb weisen die Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW), Dr. Fritz Brechtel (GER) und Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch die Bürger auf die Möglichkeit einer Briefwahl hin. Im Einvernehmen mit den Bürgermeistern
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Mainz – Biontech-Chef Ugur Sahin hat Kommentare zurückgewiesen, wonach es Probleme bei der Impfstoffproduktion gebe. Der Eindruck, es holpere, sei „defacto nicht richtig“, sagte Sahin am Montag den ARD-Tagesthemen. Die Prozesse, die notwendig seien, um die Produktion hochzufahren, würden dauern. „Was die Produktion angeht sind wir fast im Plan“, sagte Sahin weiter. Biontech habe vor
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Landau. Alles auf Null: Die Stadt Landau will einen Neuanfang für ihren Schwanenweiher. Aus diesem Grund haben das städtische Umweltamt und ein beauftragtes Planungsbüro ein umfangreiches Sanierungskonzept erarbeitet, das nun – unterstützt durch Fördermittel von Bund und Land für die Neugestaltung des Ostparks – Schritt für Schritt umgesetzt werden soll. Zu Beginn muss der Weiher
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Nach einem Beschluss des Deutschen Bundestags können Sanitäter im Notfalleinsatz künftig auch in Abwesenheit des Notarztes eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen. Für den südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) ein längst überfälliger Schritt – auch für die vielen Sanitäter in der Region. „Notfallsanitäterinnen und -sanitäter sind meistens vor der Notärztin
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Berlin  – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Montagmorgen 5.608 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,7 Prozent oder 1.121 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche, als 6.729 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Dabei ist allerdings zu beachten, dass aus Sachsen-Anhalt diesmal keine Daten übermittelt wurden. Unterdessen meldete das RKI nun 175 Tote
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Berlin  – Bundesgesundheitsmister Jens Spahn (CDU) hat auf Kritik an überhöhten Erstattungspauschalen reagiert, die Apotheker für die Ausgabe von FFP2-Masken an Corona-Risikopatienten abrechnen können, und die Vergütung gekürzt. Wie aus einem Referentenentwurf zur Änderung der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung hervorgeht, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten, sollen Apotheker statt der bislang 6 Euro pro Maske in
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Eine Branche, die während der aktuellen Pandemie mit am stärksten leidet, ist der Tourismus. Während Lokale ihre Speisen liefern und Shops ihre Produkte per Lieferservice anbieten, kann der Tourismus nicht viel tun, weil die Maßnahmen streng sind und die Touristen ausbleiben. Selbst Hotels, die öffnen dürfen, leiden häufig unter Gästemangel und so gingen Viele bereits
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