Köln  – Das Landgericht Köln hat im Prozess um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs drei Angeklagte freigesprochen. Ein Bauleiter der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) erhält eine Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung wegen fahrlässiger Tötung. Der Anklage zufolge haben Fehler bei den Bauarbeiten zu dem Unglück mit zwei Toten im Jahr 2009 geführt. Die zwei weiteren
[weiterlesen …]

Ist die Vielfalt der Informationen im Internet förderlich für die Demokratie? Diese Frage stellte Medienexpertin Daphne Wolter, Koordinatorin Medienpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung, bei einem Vortrag in der Wörther Festhalle in den Raum. Eingeladen zu dem Vortrags- und Diskussionsabend mit dem Thema „Digitale Desinformation – Herausforderung für die Demokratie“ hatte die Junge Union und die KPV (Kommunalpolitische Vereinigung
[weiterlesen …]

Schaidt – Der Arbeitskreis „Rheinkultur“ des Junge Union Kreisverbands Germersheim hat die Bäckerei Martin in Schaidt besucht und durfte sich während des Betriebs einen Eindruck vom Bäckerhandwerk machen. Die Bäckerei Martin ist ein Familienbetrieb, der inzwischen in 4. Generation geführt wird. Zusammen mit seinem Bruder leitet Bäckermeister Andreas Martin den Betrieb mit insgesamt fünf Filialen.
[weiterlesen …]

Grünstadt – Am 11. Oktober, gegen 19.15 Uhr, ging bei der Autobahnpolizei Ruchheim die Mitteilung ein, dass sich auf der A6 in Richtung Mannheim, an der Anschlussstelle Grünstadt ein Verkehrsunfall ereignet habe. Tatsächlich stand ein Auto in Flammen, sodass die A 6 voll gesperrt werden musste. Nach ersten Ermittlungen fuhr ein LKW auf dem rechten
[weiterlesen …]

Berlin  – Die Bundesregierung hat sich auf Eckpunkte für ein Zuwanderungsgesetz geeinigt, das den Zuzug von Arbeitskräften regeln und so dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegenwirken soll. Von der Bevölkerung wird ein solches Zuwanderungsgesetz laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap mit einer deutlichen Mehrheit von 71 Prozent befürwortet. 26 Prozent der Befragten sind gegen
[weiterlesen …]

Berlin  – Für den Wechsel des bisherigen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen ins Bundesinnenministerium muss dort eine zusätzliche Abteilungsleiter-Stelle geschaffen werden. Das geht aus einer Vorlage des Seehofer-Ministeriums für den Haushalts-Ausschuss des Bundestages hervor, über die die „Bild“ berichtet. Demnach seien bereits alle vorhandenen Abteilungsleiter-Stellen „bereits vollständig mit Stelleninhaberinnen und Stelleninhabern belegt“, heißt es. Für Maaßens zusätzliche
[weiterlesen …]

Berlin – Das Ermittlungsverfahren gegen einen Helfer des vermeintlichen Rechtsterroristen in der Bundeswehr, Franco A., ist vom Generalbundesanwalt eingestellt worden. Das geht aus der Einstellungsverfügung der Behörde hervor, über die das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Gegen den Oberleutnant Maximilian T. wurde wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Konkret bestand der Verdacht, T.
[weiterlesen …]

Montabaur Willrodt Dierdorf  – Am 12. Oktober um 6.35 Uhr kam es auf der Schnellfahrstrecke von Köln nach Montabaur auf Höhe der Ortschaft Dierdorf zu einem Feuer im ICE 511. Die Rettungskräfte evakuierten 510 Personen aus dem Zug. Hinweise auf Personenschäden gibt es derzeit keine. Die Bahnstrecke wurde in beide Richtungen gesperrt. Die Fernzüge zwischen Köln und
[weiterlesen …]

Chemnitz  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 1. November die sächsische Stadt Chemnitz besuchen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf das Bundespräsidialamt. In Chemnitz war es nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes zu Demonstrationen und ausländerfeindlichen Ausschreitungen gekommen. Steinmeier wird zu einer sogenannten Kaffeetafel einladen. „An der Kaffeetafel des Bundespräsidenten sollen Chemnitzer Bürger
[weiterlesen …]

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Pläne der AfD, Meldeportale gegen Lehrer einzurichten, scharf kritisiert. „Organisierte Denunziation ist ein Mittel von Diktaturen“, sagte Barley der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Wer so etwas als Partei einsetzt, um missliebige Lehrer zu enttarnen und an den Pranger zu stellen, gibt viel über sein eigenes Demokratieverständnis preis.“ In Hamburg ist
[weiterlesen …]

Hockenheim – Auf der Landstraße L 722 von Schwetzingen in Richtung Speyer hat sich ein schwerer Unfall mit einem Reisebus ereignet. Nach den derzeitigen Erkenntnissen der Polizei war der Reisebus kurz vor 16 Uhr auf der Landstraße unterwegs, als er bei Hockenheim aus bislang unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn geriet und mit einem Sattelzug zusammenprallte. Der
[weiterlesen …]

Landau – Am Mittwochnachmittag hat ein Pärchen in einer Parfümerie in der Innenstadt Kosmetikartikel und Parfüm im Wert von mehreren tausend Euro gestohlen. Als die beiden das Geschäft verlassen wollten, bemerkte die Verkäuferin, dass sich in der Tasche der Frau mehrere Kosmetika befanden. Als das Pärchen darauf angesprochen wurde, flüchtete der Mann und konnte in
[weiterlesen …]

Palma  – Nach den heftigen Unwettern auf der spanischen Baleareninsel Mallorca werden zwei deutsche Staatsbürger vermisst. „Nach den Überschwemmungen wird jetzt auch nach zwei Personen deutscher Nationalität gesucht“, teilten die Rettungskräfte am Donnerstag über Twitter mit. Wie viele Menschen insgesamt noch vermisst werden, ist nicht bekannt. Unterdessen stieg die Zahl der bestätigten Toten auf zehn.
[weiterlesen …]

Germersheim – Hauptmann Michael Wöppel hat am 1. Oktober das Kommando der zivilberuflichen Aus-und Weiterbildung (ZAW) der Bundeswehr am Standort Germersheim-Darmstadt vom bisherigen Leiter Leutnant Hans Faff übernommen. Faff wechselt zum Karrierecenter der Bundeswehr in Stuttgart. Im technischen Bereich in der Südpfalz-Kaserne fand der feierliche Übergabeappell statt. Während der 21-monatigen „Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen“ werden
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Unternehmen in Deutschland jährlich um 20 Milliarden Euro entlasten. Das geht aus einem „Steuerpolitischen Zehn-Punkte-Aktionsprogramm“ des Wirtschaftsministeriums hervor. Kernelement ist die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Dadurch soll laut dem Papier auch für Unternehmen die internationale Attraktivität des Standorts Deutschland verbessert werden. Hintergrund für diese Überlegung ist, dass
[weiterlesen …]

Baikonur  – Eine am Donnerstag zur Internationalen Raumstation ISS gestartete bemannte russische Raumkapsel ist wegen einer Fehlfunktion in Kasachstan notgelandet. „The Soyuz capsule has landed back on Earth carrying two crew members“, teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA mit. Die Astronauten an Bord überlebten die Notlandung. Such- und Rettungsteams berichteten, dass sie in Kontakt mit der Sojus-Crew seien. Sie
[weiterlesen …]

Landau. Das Thema „Wohnraum“ beschäftigt die Fraktionen im Landauer Stadtrat. SPD-Fraktionsvorsitzender Florian Maier: „Dass es in Landau an allen Ecken und Enden an Wohnraum fehlt, bestreitet keine der derzeit im Stadtrat vertretenen Parteien. Völlig zu Recht diskutieren wir in den letzten Wochen und Monaten über den richtigen Weg, wenn es um die Schaffung von bezahlbarem
[weiterlesen …]

DÜW. Jugendarbeit und Kultur waren die Schwerpunkte in der Herbstsitzung der Stiftung des Landkreises Bad Dürkheim für Kultur, Soziales, Umwelt, Bildung, Unterricht und Erziehung: Knapp 22.500 Euro stellte der Vorstand verschiedenen Vereinen und Institutionen an Fördergeldern zur Verfügung. „Es lagen wie immer viele Zuschussanträge vor, über die im Vorstand unserer Kreisstiftung beraten wurde. Es freut
[weiterlesen …]

Edenkoben  – Die Polizei Edenkoben beschäftigt aktuell eine Unfallflucht vom vergangenen Dienstagabend (9. Oktober, 22.17 Uhr), bei dem ein unbekannter Fahrer eines weißen Ford gesucht wird. Der Mann fuhr auf ein Tankstellengelände in der Staatsstraße und wollte sein Fahrzeug betanken. Er steckte den Schlauch der Zapfsäule in seinen Tank, ging in Richtung Tankautomat, der nur
[weiterlesen …]

Freiburg  – Der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith rechnet bei Niederlagen für die Union bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen fest mit einer Debatte um einem Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die Diskussionen um einen Wechsel an der Parteispitze sind in der CDU bereits im vollen Gange. Bei zwei Niederlagen werden Forderungen nach einem
[weiterlesen …]

Edenkoben. Der Ortsverein Edenkoben – Maikammer von Bündnis90/ Die Grünen und die Grüne Bürgerliste Edenkoben treffen sich am Montag, 15. Oktober um 19 Uhr zum Grünen Stammtisch und danach um 20 Uhr zur gemeinsamen Sitzung. Es soll über den geplanten Kindergartenneubau diskutiert werden und für das gemeinsame Luftreinhaltugskonzept werden Feinstaubmeßgeräte an das Gymnasium und den Stadtbürgermeister übergeben. Treffpunkt
[weiterlesen …]

Wer sich einmal in das Gefühl verliebt hat, selbst mit dem Boot unterwegs zu sein, denkt früher oder später über einen Kauf nach. Viele Menschen erleben das Bootfahren zunächst bei Charter-Urlauben im Ausland, wollen künftig jedoch lieber mit dem eigenen Gefährt über das Wasser gleiten. Grundsätzlich ist das selbstverständlich möglich. Beim Bootskauf jedoch sollten künftige
[weiterlesen …]

Berlin  – Der Deutsche Richterbund verlangt ein härteres Vorgehen gegen die Reichsbürgerbewegung. „Der Rechtsstaat muss die wachsende Reichsbürgerbewegung sehr genau in den Blick nehmen, eine konsequente Verfolgung von Straftaten ist dringend geboten“, sagte Sven Rebehn, Hauptgeschäftsführer des Richterbunds. Die Gerichte zählten zu den Hauptgegnern „dieser Staatsverweigerer“, die vielfach radikal aufträten. „Sie überziehen die Justiz mit
[weiterlesen …]

Südpfalz – Die CDU Südpfalz lädt zu ihrem traditionellen Südpfalztreffen am Freitag, 2. November 2018, um 19 Uhr, wieder in die Jugendstilfesthalle Landau ein. Der südpfälzische  Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart, Dorothea Müller (Kreisvorsitzende Landau) und Marcus Ehrgott (Kreisvorsitzender SÜW) haben dieses mal die Generalsekretärin der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, als Ehrengast und Festrednerin
[weiterlesen …]

Landau. „Weil du wichtig bist“: Unter diesem Motto finden am Samstag, 13. Oktober, und am Sonntag, 14. Oktober, der Welthospiztag bzw. der Deutsche Hospiztag statt. Beide wollen auf die Belange schwerstkranker und sterbender Menschen sowie deren Familien aufmerksam machen. Der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch nutzt die Aktionstage, um denen zu danken, die in der Region
[weiterlesen …]

Jockgrim – Natascha Brändli (Burrweiler) und Birte Svea Metzdorfe (Langsur) waren die Gewinnerinnen der Albert-Hauseisen-Preise 2017 und stellen ab Oktober 2018 gemeinsam im Zehnthaus Jockgrim aus. Natascha Brändli hat sich in ihrer künstlerischen Arbeit der Linie verschrieben. Ihre neuen zeichnerischen Arbeiten entstehen mit einer 3D-Druck Technik, welche die Künstlerin unter Auslassung der computergesteuerten CNC-Fertigung anwendet.
[weiterlesen …]

Rheinzabern. „Holen Sie sich den Sommer zurück, lassen Sie sich nach Frankreich entführen und genießen Sie unser abwechslungsreiches Programm“, schreibt Schulleiter Axel Weinstein in seiner Einladung zur nächsten Matinee der IGS Rheinzabern am Sonntag, 4. November, um 11 Uhr in der Aula des Neubaus. Es spielen Schüler und Lehrer, besonders darf man sich auf einen
[weiterlesen …]

Pirmasens – Im Jahr 2006 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Diese hat die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft zum Ziel. In der Bundesrepublik wurde die Konvention 2009 ratifiziert, bevor das Bundesteilhabegesetz (BTHG) 2017 in Kraft trat. Über 10 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland unterstreichen
[weiterlesen …]

Berlin  – SPD-Chefin Andrea Nahles droht mit dem Ende der Großen Koalition. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“, sagte Nahles der Wochenzeitung „Die Zeit“. Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin
[weiterlesen …]

Berlin  – AfD-Chef Alexander Gauland hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht als „Stimme der Vernunft“ innerhalb ihrer Partei gelobt. „Ihre Bewegung `Aufstehen` hat erkannt, dass offene Grenzen jede noch so vernünftige Asylpolitik ad absurdum führen“, sagte Gauland am Mittwoch. „Wagenknecht scheint als eine der wenigen Politiker in der Linken verstanden zu haben, dass die Menschen in
[weiterlesen …]