Berlin  – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bezweifelt den Nutzen der zahlreichen Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Städte, in denen Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden. Die DUH stelle sich als „Retter des Klimas in den Städten“ dar und versuche, „ihre Ziele in den Gerichtssälen voranzutreiben, obwohl die Lösung nur vor Ort gelingen kann“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd
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Berlin  – Im kommenden Jahr müssen nach Angaben der Bundesregierung voraussichtlich 48.000 Rentner erstmals Steuern zahlen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Rentenexperten Matthias W. Birkwald zurück. Demnach werden 2019 rund 4,98 Millionen Senioren steuerpflichtig sein – fast doppelt so viele wie im Jahr 2005. Hintergrund der Prognose ist das für
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Pirmasens. Das Weihnachtsoratorium von Johann Sebastian Bach zählt zu den bekanntesten und eindrucksvollsten Werken der Musikgeschichte. Am 1. Adventssonntag, 2. Dezember, bringt der Oratorienchor – zusammen mit Mitgliedern der Deutschen Radiophilharmonie und international renommierten Solisten – das Werk ab 18 Uhr in der Pirmasenser Festhalle zur Aufführung. Um 15 Uhr gibt es eine spezielle Fassung
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Edesheim  – 20 rumänische Touristen befanden sich gestern Abend (19. November) kurz vor 21 Uhr in der Raststätte und randalierten bzw. verhielten sich äußerst aggressiv, weil ihnen die Spielautomaten nicht freigeschaltet wurden. Die Polizei kontrollierte die Personen und erteilte ihnen einen Platzverweis, dem sie nur widerwillig nach kamen. Ursprünglich wollten sie auf dem Rastplatz übernachten.

Berlin  – Innerhalb der Bundesregierung ist ein Streit über die Entscheidungen der Gerichte zu den Diesel-Fahrverboten entbrannt. „Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) dem „Handelsblatt“. Das sei die Grundlage unseres Rechtsstaates. „Es ist die Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen, die vor unserer Verfassung Bestand haben“, so Barley weiter. Widerspruch
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Berlin – Union und SPD haben sich darauf geeinigt, wie die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland in Zukunft gesteuert werden soll. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, gab das Bundesinnenministerium am Montag den entsprechenden Referentenentwurf in die Abstimmung mit den anderen Ressorts. Zuvor hatten sich die drei hauptsächlich mit dem Thema befassten Ministerien für Inneres,
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Annweiler. Am Mittwoch dieser Woche ist es endlich soweit. Die Annweiler Projektgruppe um Werkdirektor Reiner Paul ist in enger Zusammenarbeit mit dem Projektteam der Staatskanzlei inzwischen mit den Planungen für den Rheinland-Pfalz Tag ein gutes Stück vorangekommen. Am Mittwoch, 21. November, 19 Uhr, wird im Hohenstaufensaal die Bevölkerung umfassend informiert. Auch alle noch bestehenden Bedenken
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Gelsenkirchen  – Die deutsche Nationalmannschaft musste sich im letzten Gruppenspiel der Nations League mit einem 2:2 Unentschieden gegen die Niederlande begnügen. Bereits vor der Partie war der deutsche Abstieg aus der Gruppe A besiegelt. Für „Oranje“ standen die Vorzeichen anders: Ein Unentschieden hätte ihnen schon gereicht, um den Gruppensieg perfekt zu machen. Vor lediglich 40.000
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Landau. Die Ausweisung von Tempo 30 in den Ortsdurchfahrten von Wollmesheim, Mörzheim und Godramstein liegt in der Zuständigkeit der Stadt Landau. „Dies hat mir der rheinland-pfälzische  Verkehrsstaatssekretär Andy Becht in einer Antwort auf mein Schreiben von Mitte August 2018  nach intensiver rechtlicher Prüfung mitgeteilt“, so Dr. Hannes Kopf, Landauer SPD-Stadtrat. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) gibt
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Hochstadt. Die Naturfreundejugend und Naturfreunde Hochstadt laden herzlich zum Spiel- und Bastel-Fest am Sonntag, 25. November von 14 bis 18 Uhr ins Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt ein. Das Spiel- und Bastelfest dürfte inzwischen seit 20 Jahren bestehen. Jahr für Jahr kommen  100 bis 150 Kinder und ihre Eltern oder Großeltern aus der ganzen Region zu diesem Ereignis,
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Ludwigshafen – Vor dem geplanten Abriss der Hochstraße Nord will die Stadt Ludwigshafen das Rathaus-Center erwerben. Damit kann sie sich die komplette Planungshoheit über das Quartier sichern. Über diesen Vorschlag der Verwaltung soll der Stadtrat in einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung am Montag, 26. November 2018 entscheiden. Die Verhandlungen über den Kauf konnten vor
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Wörth – Die BUND-Kreisgruppe Südpfalz hatte vor einigen Tagen auf einen „besonders drastischen“ mutmaßlichen Umweltfrevel aufmerksam gemacht. Demnach soll in einem Naturschutzgebiet am Rhein in Wörth „in großen Mengen Bauschutt, Asbest und Hausmüll vergraben“ worden sein. Ein Bürger hatte zweimal Anzeige erstattet und auch Schreiben an die Kreisverwaltung gerichtet. Mit dem bisherigen Ergebnis ist er jedoch nicht zufrieden. Die
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Südpfalz/Bad Bergzabern – Den traditionellen Martinipreis der südpfälzischen SPD erhält in diesem Jahr die Schauspielerin und Autorin Renan Demirkan. Die Preisverleihung findet am Sonntag, 2. Dezember, in Bad Bergzabern statt. Die Laudatio hält der ehemalige Bundeskanzler-Kandidat Martin Schulz. Der Martinipreis wird an Personen vergeben, die sich um Demokratie- um die politische Kultur, um Aufklärung und
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Edenkoben – Weil ein Haftbefehl gegen einen 27-jährigen Mann offen stand, suchten Polzeibeamte am Sonntagmorgen dessen Wohnung auf. Bereits im Flur des Mehrfamilienhauses bemerkten sie einen signifikanten „Grasgeruch“. Erst nach dem Betätigen der Toilettenspülung öffnete der Mann seine Wohnungstür. Schnell war den Beamten klar, dass er sein Betäubungsmittel verschwinden lassen wollte. Gesagt, getan: Mit einer Suppenkelle fischten die
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Landau – Beamte des Bundespolizeireviers Bienwald haben am Samstag einen Mann am Hauptbahnhof Landau festgenommen. Der 27-Jährige war zuvor wegen Eigentumsdelikten zu 17 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Zivile Bundespolizisten beobachteten den Mann, wie er am Bahnhof mit Betäubungsmitteln handelte. Daraufhin kontrollierte ihn eine uniformierte Streife des Reviers Bienwald. Bei der Durchsuchung des Mannes fanden die Beamten
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Berlin  – Die Bundesregierung hat wegen der Tötung des saudischen regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi die Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien vollständig gestoppt. Auch Waffen oder andere Rüstungsgüter, die bereits genehmigt worden seien, würden nicht mehr ausgeliefert, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Montag mit. Zudem hatte die Bundesregierung am Montag Einreisesperren gegen 18 saudische Staatsangehörige verhängt. Die Betroffenen stünden
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Die Bürgerinitiative (BI) Verkehrsforum Südpfalz hat für die Haushaltsplanung 2019 einen Antrag auf höhere Mittel für den innerstädtischen Ruftaxiverkehr gestellt. Zusätzliche Gelder seien dringend nötig, da die Anforderungen an die eingesetzten Verkehrsmittel in den letzten Jahren stark gestiegen seien und eine bereits seit längerem bestehende Gesetzeslage nicht motorisierten Personen und Personen mit Behinderungen oder anderen
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Berlin  – Friedrich Merz (CDU) landet bei der „Kanzlerfrage“ laut einer aktuellen Umfrage auf dem dritten Platz. In der Erhebung für das sogenannte „Trendbarometer“, das vom Meinungsforschungsinstitut Forsa für RTL und n-tv ermittelt wird, würden sich die meisten Deutschen im Fall einer Direktwahl immer noch für Angela Merkel (CDU) entscheiden, gleichauf mit Annegret Kramp-Karrenbauer, ihrer
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Berlin  – Die Bundesregierung verhängt wegen der Tötung des saudi-arabischen Regimekritikers Jamal Khashoggi Einreisesperren gegen 18 saudische Staatsangehörige. Die Betroffenen stünden mutmaßlich in Verbindung zu der Tat, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Khashoggi galt seit dem 2. Oktober als vermisst, nachdem er das saudi-arabische Konsulat in Istanbul
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Rheinzabern – Zweimal richteten Unbekannte Schaden an öffentlichen Einrichtungen an. In der Nacht vom 5. auf den 6. November verschmierten Sprayer im Bereich des Rathaushofs die Fassade der frisch gestrichenen Forschungsstelle Terra Sigillata sowie des benachbarten Museums und richteten damit erheblichen Schaden an. Die Gemeinde hat Anzeige erstattet. Am 16. November entdeckten Gemeindemitarbeiter Beschädigungen am
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Winterliche Temperaturen halten Einzug in Rheinland-Pfalz. In dieser kalten Jahreszeit wollen viele Menschen etwas für die Vogelwelt tun. Vogelfütterung ist biologisch nicht notwendig und hilft den am stärksten bedrohten Vogelarten nicht. Bei Frost und Schnee, wenn es zu Nahrungsengpässen kommen kann, ist gegen richtiges Füttern jedoch nichts einzuwenden. Untersuchungen zeigen: Die Vogelfütterung in Städten und
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Berlin – Der Deutsche Städtetag reagiert mit Befremden auf die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), in den Rathäusern müsse das Thema saubere Luft zur Chefsache gemacht werden. „Das passiert doch längst“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der „Passauer Neuen Presse“. Die Städte hätten die Bundesregierung aufgefordert, ein Gesamtkonzept für nachhaltige Mobilität
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Landau. Am 25. November steht die diesjährige Tierweihnacht im Tierheim „Maria Höffner“, Rodenweg 1, mal wieder vor der Tür. Von 11 bis 16 Uhr wird den Tierfreunden neben dem traditionellen Flohmarkt und dem Wunschweihnachtsbaum der Tiere einige weitere interessante Weihnachts- und Informationsstände angeboten. Auch Führungen durch den ansonsten für die Öffentlichkeit geschlossenen Hundebereich stehen wieder
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Ideal als Geschenk oder Mitbringsel ist ein handlicher neuer Bildband, der in über 150 hochkarätigen Farbaufnahmen die Vielfalt der Pfalz zeigt. Das Buch „Kleines Pfalz-ABC“, jüngst im Husum-Verlag erschienen, präsentiert die schönste Gegend Deutschlands mit Texten des Mutterstadter Autors Ulrich Magin und Aufnahmen des Ludwigshafener Fotografen Peter Kauert. Jeweils kurze Porträts und viele Fotos stellen
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Berlin  – Bei den bundesweit 16 Verbraucherzentralen sind im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 307.000 Anfragen und Beschwerden von Verbrauchern eingegangen. Darunter haben die Verbraucherschützer mithilfe der Plattform „Marktwächter“ mehr als 6.000 auffällige Meldungen identifiziert. Das sind im Schnitt 230 besonders auffällige Meldungen pro Woche, wie aus einer Beschwerdebilanz des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hervorgeht, über die
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Germersheim/Schwegenheim – Ein ungewöhnliches Ende nahm eine Verkehrskontrolle durch Polizeibeamte aus Germersheim am Freitagabend. Die Polizisten kontrollierten in Schwegenheim ein Auto mit defektem Rücklicht. Es entwickelte sich ein Gespräch mit dem Autofahrer. Am Ende der Kontrolle fragte der junge Mann spontan, ob er in diesen allgemein schwierigen Zeiten ein kurzes Gebet für die Polizisten sprechen
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Berlin  – Der Vorstoß von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den umstrittenen UN-Migrationsplan zunächst auf dem CDU-Parteitag zu diskutieren und die für Anfang Dezember geplante Unterzeichnung gegebenenfalls zu verschieben (BamS), stößt auf Kritik in der Union. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte der „Bild“ : „Die Unterzeichnung des Migrationspaktes notfalls zu
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Speyer – Am Freitagabend hat ein 76-jähriger Security-Mitarbeiter wegen der Schließzeit gegen 19 Uhr eine Gruppe von sieben Jugendlichen der Postgalerie verwiesen. Bei seinem späteren Rundgang um das Gebäude wurde er von einem dieser Jugendlichen auf dem Postplatz von hinten mit einem Gegenstand auf den Kopf geschlagen. Er setzte sich jedoch zur Wehr und schlug die
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London – Der gebürtige Hamburger Alexander Zverev hat das ATP-Finale am Sonntag mit 6:4 und 6:3 gegen den Weltranglistenersten Novak Djokovic gewonnen. Er ist damit der erste deutsche Sieger seit dem Triumph von Boris Becker im Jahr 1995. „Ich bin unglaublich stolz“, hatte Zverev schon beim Finaleinzug gesagt, den er am Samstag gegen sein Idol
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Landau. Mit dem traditionellen Katharinenkonzert des Landauer Frauenchors unter Leitung von Wolfgang Sieber am Sonntag, 25. November um 19 Uhr endet die diesjährige Herbstkonzertreihe des Fördervereins Katharinenkapelle. Seit mittlerweile zehn Jahre singt der Frauenchor am Namenstag der Heiligen Katharina ein Konzert in der Katharinenkapelle. Damit greift der Landauer Frauenchor eine Tradition aus dem Mittelalter auf:
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