Berlin – Die Ständige Impfkommission (Stiko) will den Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca jetzt auch für Personen über 65 Jahren empfehlen. Das berichtete die FAZ am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Die entsprechende Stellungnahme sei seit Mittwoch fertig. Bis zum Mittag laufe noch die Abstimmungsfrist innerhalb der Stiko, dann würden die
[weiterlesen …]

Kaiserslautern. Eine Erpressung hat eine Frau aus Kaiserslautern am Dienstagmorgen (2. März) angezeigt. Wie die 76-Jährige zu Protokoll gab, hatte sie über ein Dating-Portal einen angeblichen US-Amerikaner kennengelernt. Mit diesem habe sie mehrere Monate über einen Messengerdienst gechattet. Dabei habe sie auch Nacktbilder an den Mann verschickt. Nun forderte sie der Unbekannte mehrfach auf, ihm
[weiterlesen …]

Der Tourismus der Pfälzer Region und ganz Deutschland hat im letzten Jahr gelitten. Viele Menschen unserer Region planen vorerst keine Reisen ins Ausland, wünschen sich jedoch trotzdem einen Ausgleich und möchten nach den Wintermonaten etwas anderes sehen als die eigenen vier Wände. Reisen durch die Bundesrepublik bietet sich hierfür an und laden beispielsweise zu Städtereisen
[weiterlesen …]

Bitcoin ist eine elektronische virtuelle Kryptowährung, die nur über das globale Netzwerk bezogen und verwendet werden kann. Das neue Zahlungsmittel ist in viele Bereiche der Wirtschaft vorgedrungen. Es geht nicht nur um Unternehmen, die mit der IT-Sphäre verbunden sind: Banken, Handelsnetzwerke und Hotels sind ebenfalls an BTC interessiert. Aber eine der vielversprechendsten Branchen für virtuelle
[weiterlesen …]

FDP-Generalsekretär und RLP-Wirtschaftsminister Volker Wissing aus der Südlichen Weinstraße hat sich mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf Twitter einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Altmaier habe „ein bürokratisches Corona-Hilfen-Labyrinth geschaffen, das krisengeschädigte Unternehmen verzweifeln lässt“, kommentierte Wissing am Mittwoch auf Twitter. Konkret sprach er auf Soforthilfen, Überbrückungshilfe I, II und III, Novemberhilfe, Dezemberhilfe und Neustarthilfe an. Altmaier
[weiterlesen …]

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister für Gesundheit Dr. Thomas Gebhart, (CDU) informierte darüber, dass der Rettungsschirm für Pflegeeinrichtungen bis zum 30. Juni des Jahres verlängert wird. Dies sei Gegenstand eines Gesetzes, dass am Donnerstag im Bundestag beschlossen wird. In den vergangenen Tagen habe es dazu mehrere Nachfragen auch von Einrichtungen aus der
[weiterlesen …]

Herxheim – Für das Waldfreibad Herxheim gibt es Geld vom Bund. Der fördert die Sanierung mit 1,26 Mio. Euro, um das örtliche Schwimmbad in Schuss zu halten. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer (beide SPD) und die Herxheimer Bürgermeisterin Hedi Braun (parteilos) mitteilen.
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Die Kreisverwaltung hat Vorwürfe der Kreis-AfD und ihres Vorsitzenden, des Landtagsabgeordneten Matthias Joa, zurückgewiesen. Joa hatte am Dienstag in einer Pressemeldung die Kreisverwaltung und Landrat Dr. Fritz Brechtel wegen der seit dem 27. Januar gültigen Verschärfung der Corona-Allgemeinverfügung mit nächtlicher Ausgangssperre und intensivierter Maskenpflicht scharf kritisiert. Auch zu den Testungen hatte sich
[weiterlesen …]

Landau. Der SPD-Landtagskandidat Florian Maier freut sich, dass das Videokonferenzsystem MS-Teams auch im kommenden Schuljahr genutzt werden kann. „Es ist sehr verständlich, dass die Schulgemeinschaften die bereits eingeführten und bewährten Kommunikationssysteme weiter nutzen möchten. Nach den Rückmeldungen aus Landauer Schulen hatte ich mich daher auch dafür eingesetzt, dass – wenn es der Datenschutz erlaubt –
[weiterlesen …]

SÜW – Der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer ist am Donnerstag, 4. März, von 11 Uhr bis 17 Uhr in Annweiler, Rinnthal, Birkweiler und Siebeldingen wieder zu Zaungesprächen unterwegs. Die Gespräche finden unter Beachtung der allgemeingültigen Abstands- und Hygieneregeln statt. 11:00 bis 13:30 Uhr Annweiler 13:45 bis 15:00 Uhr Rinnthal 15:30 bis
[weiterlesen …]

Haßloch. Am Samstag, 6. März findet ab 9.30 Uhr auf dem Rathausplatz in der Leo-Loeb Straße eine Kundgebung der AfD statt. Neben Michael Frisch, dem AfD-Spitzenkandidaten, werden zwei Landtagsabgeordnete, eine Bundestagsabgeordneter und die Direktkandidaten für den Wahlkreis 43 und 42 sprechen.

Kreis Germersheim – Das höchste Risiko, an Covid-19 schwer zu erkranken und zu sterben, haben alte Menschen. Zur Verteilung der an oder mit Covid-19 Verstorbenen im Landkreis Germersheim wandte sich der Kreisverband der Partei Die Linke an die Kreisverwaltung. Die Behörde teilte demnach auf die Anfrage der Linken mit, dass 3 Prozent der Toten unter
[weiterlesen …]

Südpfalz. Wie sollen sich Schüler, Eltern und Lehrer über Ausbildungsberufe und –betriebe informieren in Zeiten von Abstandhalten und Kontaktbeschränkungen? Diese Frage beschäftigt aktuell auch die Betriebe im „Gastwerk Südpfalz“, die ab Sommer Ausbildungsplätze in folgenden Berufen anbieten: Hotelfachfrau/mann, Restaurantfachfrau/mann, Köchin/Koch, Fachkraft im Gastgewerbe. Gastwerk – das ist ein Netzwerk von Südpfälzer Partnern im Gastgewerbe, denen
[weiterlesen …]

Der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland, Martin Louis Schmidt, MdL bietet eine telefonische Sprechstunde für Freitag, 5. März 2021 zwischen 19 und 20 Uhr an. Interessenten können das „Blaue Bürgertelefon“ unter der Nummer 0176-83665749 erreichen, um sich über das Wahlprogramm der Alternative für Deutschland (AfD) zu informieren oder dort ganz allgemein ihre Fragen und Nöte
[weiterlesen …]

Landau. „Dank großzügiger Spenden wird es möglich in den Landauer Schulen durch den Einbau von Abluftanlage in jedem Schulsaal für mehr Sicherheit vor den Corona Aerosolen zu sorgen“, so Landtagsabgeordneter Peter Lerch in einer aktuellen Mitteilung. Nächste und übernächste Woche wird der Unterricht, auch in den weiterführenden Schulen endlich wieder beginnen. Auch bei Einhaltung der
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Vom  27. Februar bis vorerst  7. März wurden gelten kreisweit nächtliche Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr. Außerdem gilt Maskenpflicht für bestimmte öffentliche Plätze. Das hatte die Kreisverwaltung am 26. Februar mit einer Verschärfung der Allgemeinverfügung veranlasst. Die AfD im Kreis kritisiert die Maßnahmen und spricht von „Aktionismus der Kreisverwaltung“.  Der AfD-Landtagsabgeordnete
[weiterlesen …]

Arnsberg – Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will wieder in den Bundestag. Laut eines Berichts der „Westfalenpost“ nominierte der Arnsberger CDU-Stadtverband Merz am Montagabend einstimmig als Kandidat für den Hochsauerlandkreis. Der CDU-Politiker bestätigte der Zeitung das Ergebnis. Damit läuft das Rennen um den Wahlkreis bei den Christdemokraten auf eine Kampfkandidatur hinaus: Patrick Sensburg, seit 2009 im Bundestag
[weiterlesen …]

Zu den Landtagswahlen am 14. März 2021 stellt der Pfalz-Express Landtagskandidaten aus den Regionen Kreis Südliche Weinstraße, Kreis Germersheim, Landau, Kreis Bad Dürkheim und Neustadt in der Rubrik „Landtagswahl RLP 2021“ vor. Wir erheben mit unserer Liste allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Kandidaten, die keine Antworten auf unsere Fragen geschickt hatten, sind nicht aufgeführt. Wir
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien, sagt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeige nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim
[weiterlesen …]

Südpfalz. Der CDU-Landtagskandidat für den Wahlkreis 51, Tobias Baumgärtner setzt seine „Online-Dorfgespräche“ auch in dieser Woche fort. „Lassen Sie uns über die Themen reden, die Ihnen in Ihrer Heimatgemeinde wichtig sind und die Ihnen am Herzen liegen“, so Baumgärtner. Am Dienstag, 2. März, 18 Uhr, sind die Bürger von Offenbach und Mörlheim zu einem „Dorfgespräch-Online“
[weiterlesen …]

Bündnis 90/Die Grünen Edenkoben und Maikammer laden Bürger der Verbandsgemeinden ein, sich über Die Grünen, grüne Politik, grüne Ziele, zu informieren. Insbesondere vor der Landtagswahl werden gerne Fragen beantwortet. Donnerstags stehen von 17 Uhr bis 18 Uhr unter der Nummer (06323) 70 40 598 Grüne aus Edenkoben und dem Kreis zur Beantwortung der Fragen zur
[weiterlesen …]

Bornheim. Von Montag (1. März) an haben Privatkunden an allen neun Standorten der Hornbach Baumarkt AG im Bundesland Rheinland-Pfalz wieder direkten Zugriff auf Blumen, Pflanzen, Kräuter und Saatgut sowie Erden, Dünger und weiteres Material für die Grundversorgung ihrer Gärten. Artikel aus dem Baumarktsortiment müssen weiterhin online gekauft oder reserviert und im Außenbereich der Baumärkte abgeholt
[weiterlesen …]

Südwestpfalz. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz
[weiterlesen …]

Die Kulturbranche steht wegen der Corona-Pandemie steht vor einem riesigen Loch, und kaum ein Konzept lässt sich in der gegenwärtigen Lage durchsetzen. Entgegen dieser Gedankengänge ist der malerische Dialog keineswegs tot, sondern überschreitet sogar solche Grenzen, die als aktuell geschlossen gelten. Dafür steht jedenfalls ein internationales Projekt zweier junger Künstler, die in einem spannenden Experiment
[weiterlesen …]

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens am 25.
[weiterlesen …]

Berlin – Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine einheitliche Regelung für den Umgang mit Maskenverweigerern in Wahllokalen gefordert. „Ich bin der Ansicht, dass die Maskenpflicht im Wahllokal strikt befolgt werden muss. Die Bundestagswahl darf nicht zum Superspreader-Event werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Aber man dürfe dabei das Recht auf Stimmabgabe nicht verletzen. Es dürfe
[weiterlesen …]

Landau. Seit nunmehr 10 Jahren (Jubiläum im April) wirkt nun der Gloria-Kulturpalast. Das Gesicht dazu – Peter Karl, Moderator, Inspirator umtriebiger Tausendsassa. Aber alles nicht einfach. In das denkmalgeschützte Gebäude mussten über 400.000 Euro gesteckt und Brandschutzauflagen erfüllt werden. Dann kam Corona. Fast tödlich für eine alternative Kulturstätte. Nach langer Dauer sind jetzt die zugesagten
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim – Die FDP-Fraktion im Kreistag kritisiert die ab Samstag (27. Februar 2021) gültige nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis. Die Kreisverwaltung hatte die Verschärfung der Allgemeinverfügung am Freitagmittag bekanntgegeben. Vor rund zwei Wochen habe Landrat Dr. Fritz Brechtel zusammen mit seinen Kollegen, SÜW-Landrat Dietmar Seefeldt, und Landuas OB Thomas Hirsch um Lockerungen bei der Landesregierung
[weiterlesen …]

Durchsetzungsfähig, eloquenter Redner, eine der größten Stützen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordneter aus Bad Bergzabern, ist ein Schwergewicht in der Landespolitik. Dass er keiner Diskussion aus dem Weg geht, verbale Schlagabtausche im Landtag geradezu liebt, prädestiniert ihn zum Lenker der größten Fraktion im Parlament. „Ich bin
[weiterlesen …]

Neustadt/Grünstadt. Die Bahnhöfe Neustadt und Grünstadt werden weiter aufgewertet. Das hat der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Neustadt – Speyer Johannes Steiniger (CDU) aktuell aus dem Bundesverkehrsministerium erfahren. Das „BahnhofskonzeptPlus“ des Bundes sieht den barrierefreien Umbau von insgesamt 111 Bahnhöfen und die Modernisierung von insgesamt 40 Empfangsgebäuden in Deutschland vor. Bereits 2020 war ein Bahnhofsprogramm
[weiterlesen …]