Berlin  – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird massive Kritik an der politischen Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks laut. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron warf ARD und ZDF in einem Gastbeitrag für die „Neue Osnabrücker Zeitung“ eine Vernachlässigung der „gebotenen politischen Neutralität“ vor. „Nicht nur die Nachrichtensendungen, sondern auch die politischen Magazine und Talkshows verkommen immer mehr zu
[weiterlesen …]

Edenkoben. Nach dem Jubiläumsjahr 2019 will Landrat Dietmar Seefeldt das Jahr 2020 damit beginnen, die Weichen für die Zukunft neu zu stellen. „Getreu dem aktuellen Slogan der Südlichen Weinstraße, begeben wir uns in diesem Jahr  „auf den richtigen Weg“, so Seefeldt in seiner Ansprache im Kurpfalzsaal. Er hatte gemeinsam mit den Kreisbeigeordneten Georg Kern, Ulrich
[weiterlesen …]

Mainz/Speyer/Worms – Am Montag unterzeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Mainzer Neuen Synagoge den Welterbe-Antrag „SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz“. Die drei Städte waren im Mittelalter das Zentrum des europäischen Judentums und wirken in ihrer Bedeutung bis heute nach. Offiziell bei der UNESCO eingereicht wird der Antrag am 23. Januar 2020 in Paris. „Eine Anerkennung
[weiterlesen …]

Hagenbach – Die Freude am Lesen, die Faszination an Geschichten, die Liebe zu Büchern hat Pia Scherrer einst in die Stadtbücherei Hagenbach geführt. Und gehalten hat sie diese Freude, denn seit 25 Jahren ist sie hier „nebenamtlich“ tätig. Da Pia Scherrer viele Jahre auch Schulsekretärin war, hat sie die Schul-und Bücherei-Zusammenarbeit gefördert und Kinder für
[weiterlesen …]

Germersheim – „Wer die Zukunft gestalten will, der muss die Gegenwart verändern“ – mit diesem Motto für das Jahr 2020 eröffnete Germersheims Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) am Sonntag den Neujahrsempfang in der Stadthalle. Wie jedes Jahr gab der Stadtchef einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr und einen Ausblick auf das kommende. Einer der größten Aufreger
[weiterlesen …]

Annweiler. Der Hohenstaufensaal war proppevoll. Rund 400 Annweilerer waren der Einladung zum Neujahrsempfang 2020 gefolgt. Der Stadtvorstand – das sind Bürgermeister Benjamin Seyfried (parteilos) und die drei Beigeordneten Dirk Müller-Erdle (FWG), Benjamin Burckschat (CDU) und Peter Grimm (FDP) – setzte in diesem Jahr für den traditionellen Neujahresempfang andere Akzente. Teamgeist und konstruktives Miteinander prägten den
[weiterlesen …]

Mainz. Miriam Welte bei den Frauen, Niklas Kaul bei den Männern und die Kunstradfahrerinnen Lena und Lisa Bringsken vom RCV Böhl-Iggelheim bei den Teams heißen die Gewinner der 2019er Landessportlerwahl des Landessportbundes Rheinland-Pfalz (LSB). Die Ehrung fand mit 200 Freunden, Familienangehörigen und Wegbegleitern der Athleten am Sonntagabend im Landesfunkhaus des SWR in Mainz statt. In
[weiterlesen …]

Ramberg. Alle Mitglieder des MGV „Harmonie“ Ramberg e. V. sind eingeladen, am Freitag, 17. Januar, 20 Uhr, zur Generalversammlung in den Mariensaal im Kath. Pfarrheim in Ramberg zu kommen. Die Tagesordnung sieht unter anderem die Berichte des Vorsitzenden, Chorleiters und Rechners sowie Neuwahlen vor. Anträge an die Mitgliederversammlung sind spätestens bis 16.01.2020, 18 Uhr bei
[weiterlesen …]

Landau. Einen Reinerlös von 7.517 Euro aus dem Weihnachtskonzert mit dem Blechbläserensemble LJO-Brass am zweiten Weihnachtsfeiertag in der Landauer Stiftskirche übergaben kürzlich der Kopf des Ensembles Johannes Leiner und der Vorstandsvorsitzende der VR Bank Südpfalz Christoph Ochs an den Förderverein „Ein Hospiz für Landau-Südliche Weinstraße“, die Stiftskirchengemeinde Landau und die BUND Kreisgruppe Südpfalz. Jede Einrichtung
[weiterlesen …]

Landau. Unter starker Beteiligung der Mitglieder fand am 11. Januar 2020 der Landesparteitag der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz in Landau statt. Grund hierfür war neben den vorgesehenen ersten Weichenstellungen für den anstehenden Landtagswahlkampf auch die große Anzahl der hochkarätigen Gäste. Der FREIE WÄHLER Europaabgeordnete Engin Eroglu war trotz eines engen Terminplanes nach Landau gekommen, mit Manfred
[weiterlesen …]

London – Die Queen akzeptiert den royalen Ausstieg von Harry und Meghan. Es werde nun eine „Periode des Übergangs“ geben, in der der Herzog und die Herzogin von Sussex sowohl in Kanada als auch im Vereinigten Königreich leben würden, hieß es in einer Mitteilung des Palastes am Montag. Sie unterstützte voll und ganz den Wunsch
[weiterlesen …]

Wörth – In der Nacht auf Montag (13.01.2020) kam es in einem Anwesen in Wörth zu einem Streit zwischen mehreren Personen, bei dem ein 18-Jähriger mit einem Messer verletzt wurde. Das teilten die Staatsanwaltschaft Landau und das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Montagnachmittag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei stach ein 26-Jähriger auf den 18-Jährigen ein und
[weiterlesen …]

Kandel – Am Sonntag hatte Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU) zu seinem ersten Neujahrsempfang nach der Kommunalwahl eingeladen. „Im Grunde sind es immer die Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben“ – mit diesen Worten von Wilhelm von Humboldt begrüßte Niedermeier, der eigentlich seit dem 4. Januar seiner Macht, dem Rathausschlüssel und der Stadtkasse
[weiterlesen …]

Personen, die über eine gültige deutsche Staatsangehörigkeit verfügen und eine Reise nach Kanada unternehmen wollen, brauchen für einen Aufenthalt von bis zu einem halben Jahr im Land kein Visum. Auch der kurzfristige Aufenthalt in Kanada ist für deutsche Staatsbürger von der Visumspflicht befreit. Dennoch ist jeder Kanadareisende, der mit dem Flugzeug einreist, dazu verpflichtet, eine
[weiterlesen …]

Germersheim – Sachschaden in Höhe von 12.000 Euro und ein leicht verletzter Autofahrer sind das Resultat eines Verkehrsunfalls am Sonntagabend gegen 19 Uhr im Stadtgebiet. Ein 27-jähriger Fahrer war aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und hatte zwei geparkte Fahrzeuge und ein Verkehrsschild beschädigt. In dem Fahrzeug befanden sich noch zwei Kinder im
[weiterlesen …]

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will in den kommenden Wochen ein neues Gesetz zur digitalen Gesundheitsversorgung vorstellen. Das kündigte er gegenüber dem Fachdienst „Tagesspiegel Background Gesundheit & E-Health“ an. Das Gesetz wird festlegen, wie genau die geplante elektronische Patientenakte ausgestaltet werden soll, welche die Gesetzlichen Krankenversicherungen ab 1. Januar 2021 allen Mitgliedern anbieten müssen.
[weiterlesen …]

Berlin – Vor dem Beginn der Grünen Woche in Berlin hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) vor einer Radikalisierung der Proteste zum Thema Landwirtschaft gewarnt. Das gelte sowohl für agrarkritische Nichtregierungsorganisationen als auch manche Bauernproteste, sagte die CDU-Politikerin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch unter Landwirten gebe es „radikale Aufrufe, vor allem in den digitalen Netzwerken“, so
[weiterlesen …]

Die Klimaziele der Europäischen Union haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass die Vorgaben im Hinblick auf den CO2 Ausstoß von Autos stetig verschärft wurden. Vor allem im Hinblick auf Neuwagen bestehen klare und strenge Regeln. Um diesen zu entsprechen, sind Autohersteller zu kurzfristigen, einschneidenden Maßnahmen gezwungen. Der Bereich E-Autos muss wachsen Die aktuellen
[weiterlesen …]

Berlin  – Die FDP ruft Steuerzahler auf, Widerstand gegen den Solidaritätszuschlag zu leisten und Einspruch gegen Steuerbescheide einzulegen. „Seit dem 1. Januar ist der Soli eindeutig verfassungswidrig. Schon auf dem ersten Gehaltszettel, den die Menschen in diesem Monat erhalten, steht eine Steuer, die der Bund überhaupt nicht mehr erheben darf“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian
[weiterlesen …]

München  – Nach der Entscheidung von Siemens, an einer wichtigen Zulieferung für ein umstrittenes Kohlebergwerk in Australien festzuhalten, kündigt „Fridays For Future“ Proteste auf der Siemens-Hauptversammlung an. Nick Heubeck von „Fridays For Future“, der am Freitag noch Siemens-Chef Joe Kaeser zum Gespräch getroffen hatte, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben): „Die Entscheidung macht die Bestrebungen von
[weiterlesen …]

Rheinzabern – Der Verein „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ lädt zu seinem 1. Energie-Stammtisch im Jahr 2020 ein. Zuerst wird das Jahresprogramm festgelegt. Dann berichtet Wolfgang Thiel über Energieverbrauch und -erzeugung des Jahres 2019 von Deutschland und ausgewählten „Kraftwerken“: Windpark Freckenfeld (onshore) und Baltic 2 (offshore) sowie zweier PV-Anlagen (Süd, Ost/West) in der Südpfalz. Zu
[weiterlesen …]

Lingenfeld – Staatssekretär Randolf Stich hat am Freitag zwei Förderbescheide für die Ortsgemeinde Lingenfeld überreicht. Gefördert wird zum einen die Sanierung des Foyers bzw. der Mehrzweckhalle der Goldberghalle aus dem Investitionsstock 2019.  Aus der Sportanlagenförderung 2019 stehen zudem weitere Mittel für die Sporthalle in der Goldberghalle zur Verfügung. Die Sanierung der Goldberghalle wird mit fast
[weiterlesen …]

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premier Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben in einer gemeinsamen Erklärung an den Iran appelliert, sich an die Vereinbarungen des sogenannten Atom-Deals zu halten. „Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass der Iran zur vollumfänglichen Einhaltung seiner Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung zurückkehrt“, hieß es in einer gemeinsamen
[weiterlesen …]

Köln – Parallel zu den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei über die Zulassung türkischer Auslandsschulen in Köln, Berlin und Frankfurt/Main hat die türkische Regierung Fakten geschaffen. Bereits im April 2019 wurde in Köln die deutsche Tochter der Maarif-Stiftung gegründet. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Die Stiftung verfolgt das Ziel, bildungspolitische Interessen der Türkei
[weiterlesen …]

Rülzheim – Volles Haus, ein tolles Programm, zufriedene Gäste und ein gefeiertes Prinzenpaar: Die dritte Night of Carnival war eine gelungene erste Veranstaltung der neuen Kampagne 2020 des Rülzheimer Karnevalvereins Rot-Weiß  „Die Stecher“. Nach einer kurzen Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden Martin Olfens führte Dr. Birgitta Hartenstein in gewohnter Manier souverän durch das rund dreieinhalbstündige
[weiterlesen …]

Kandel – Bei den Kandeler Narren der BiKaGe laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Am Samstag, 25. Januar 2020 um 19:31 Uhr, findet in der Bienwaldhalle Kandel die 1. Prunksitzung statt. Am Sonntag, 26. Januar 2020 um 14:01 Uhr, ist die Familiensitzung für Jung und Alt mit dem kompletten Programm der Abendsitzungen. Wie immer gibt es
[weiterlesen …]

Langenberg – Am frühen Sonntagmorgen fuhr ein Pkw-Fahrer die K 19 vom Langenberg Richtung Hagenbach. An der Einmündung zur K 18 kam er aus bislang ungeklärten Gründen von der Fahrbahn ab und kollidierte mit zwei Pfosten. Der Pkw drehte sich und kam im Straßengraben zum Stehen. Der Fahrzeugführer war beim Eintreffen der Polizei nicht mehr
[weiterlesen …]

Bellheim – Zu einem Informationsabend zum Thema: „Für was brauche ich überhaupt ein Testament? – Erbfolge richtig gestalten“ lädt der Katholische Arbeiterverein ein. Dabei wird Fachanwalt Christoph Gehrlein aus Landau, der sich auf das Erbrecht spezialisiert hat,  aufzeigen, was man bei einem Testament beachten muss, um die Erbfolge verlässlich und richtig zu regeln. Gehrlein will
[weiterlesen …]

Berlin  – Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist die Zahl der Todesfälle aufgrund eines Mangels an Spenderorganen deutlich höher als bislang angenommen. „Mehrere tausend Patienten verlieren in Deutschland jedes Jahr aufgrund fehlender Spenderorgane ihr Leben“, sagte Spahn der „Bild am Sonntag“. Denn dazu zählten nicht nur die, die bereits auf der Warteliste für ein Spenderorgan
[weiterlesen …]

Bellheim – Seit Ende Dezember ist es in der Bellheimer Hauptstraße wiederholt zu Sachbeschädigungen an Autos gekommen. Ein oder mehrere Täter zerstechen dabei die Reifen der parkenden Fahrzeuge. Die letzte Tat ereignete sich in der Nacht vom 10. auf den 11. Januar 2020. Es wurde der hintere linke Reifen eines Opel Astra zerstochen. Zeugen, die
[weiterlesen …]