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CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.
Foto: dts Nahrichtenagentur
Berlin – Union und SPD werden am kommenden Freitag mit den Sondierungsgesprächen über eine Große Koalition beginnen.
Das teilte die CDU am Montag mit. Demnach treffen sich Vertreter der Union und SPD am Freitag um 13 Uhr in Berlin, um auszuloten, ob beide Parteien eine Koalition bilden können. Insbesondere das Thema Steuererhöhungen dürfte die Gespräche bestimmen: Während die Union diese ablehnt, hatte sich die SPD im Wahlkampf für höhere Steuern ausgesprochen.
Auf einem Kleinen Parteitag hatte die SPD in der vergangenen Woche beschlossen, dass es ein verbindliches Mitgliedervotum über eine etwaige Große Koalition geben soll.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat derweil „faire Sondierungsgespräche“ mit der SPD angekündigt. „Die Union will faire Gespräche. Nach manchem lauten Ton aus der SPD-Führung gegen eine große Koalition müssen wir aber erst ausloten, wie ernst es den Sozialdemokraten ist“, sagte Gröhe. Sollten Union und SPD danach in Koalitionsverhandlungen eintreten, „muss dabei ein für alle Seiten tragbares Gesamtpaket herauskommen. Dieses muss aber natürlich auch die Stärke unseres Wahlergebnisses widerspiegeln“, betonte Gröhe.
Er gehe davon aus, dass die SPD-Führung für das Ergebnis solcher Verhandlungen „auch bei ihren Mitgliedern kämpfen wird“. Zugleich erklärte Gröhe, das Wahlergebnis weise der Union einen klaren Führungsanspruch zu. „Neuwahlen herbeizuführen, ist bei uns aus gutem Grund nicht einfach. Wir müssten freilich keine Angst vor ihnen haben.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Da werden wir aber gespannt sein wie lange das Gezerre und Geschachere geht. Sondierungsgespräche, Gelabbere, Absprachen,. Und das zum Tag der Deutschen Einheit. Wir sind uns einig, die Wessis und die Ossis sind sich einig, der Tag ist ein vereinigter Feiertag. Nur die politischen Akrobaten sind sich nicht einig. Bald haben wir amerikanische Verhältnisse. Und noch eine Anmerkung zu den Wahlen. Hat auf den Stimmzettel ein Kreuz gestanden dass irgend jemand eine Koalation mit den Grünen oder Roten will? Wer hat den Schwarz und Rot oder Schwarz und Grün angekreuzt? Oder hat auf meinem Stimmzettel was gefehlt?