Germersheim hat viel vor: „Überlegen, anpacken und umsetzen“

15. Januar 2014 | Kategorie: Allgemein, Kreis Germersheim, Regional

Germersheims Bürgermeister Marcus Schaile zeigte den Besuchern den Neujahrsempfangs Rückblicke und Ausblicke.
Fotos: pfalz-express.de/Licht
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Germersheim – Mit einer bebilderten Rückschau ins vergangene Jahr eröffnete Germersheims Bürgermeister Marcus Schaile den diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt.

Nach dem letztjährigen Motto „Visionen ohne Taten bleiben Illusionen“ gilt nun für das Jahr 2014 „Überlegen, anpacken und umsetzen“ als Leitmotiv.

Schaile berichtete über Höhen und Tiefen im vergangenen Jahr, über Angefangenes und Beendetes, Frohes und Trauriges. Es sei ein Jahr mit wegweisenden Entwicklungen, weitreichen Entscheidungen und vielschichtigen Aufgaben gewesen: „Ein Jahr, das uns alle gefordert und geformt hat“, sagte der Stadtchef.

Positiv sah Schaile den Erhalt und die anstehende Sanierung der Sponeck Kaserne, das 50-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Germersheim und Tournus in Burgund, den Besuch des russischen Generalkonsul Jewgeni Schmagin und der ehemaligen Bundesministerin und Vorsitzenden des deutschen Bundestages, Prof. Rita Süßmut, zum Abschluss des Russlandjahrs.

Der Kultursommer, das Festungfest, die Weintage, die Ausstellung „Lebensart“, das Germersheimer Straßenfest – all diese Höhepunkte im kulturellen Leben machten Germersheim zu einem lebenswerten Ort, sagte Schaile und sprach in diesem Zusammenhang seinen Dank an die Vereine, die freiwilligen Helfer und an seine Mitarbeiter aus, ohne die solcherart Veranstaltungen nicht möglich seien.

Germersheim sei auch für die Senioren und die Kleinsten da – mit den neuen Seniorenbeauftragten, dem Hippy-Projekt des Kinderschutzbundes Germersheim und der Kinder-Ferienaktion Kätschapaso würde diesbezüglich hervorragende Arbeit geleistet.

Ein besonderes Highlight sieht der Bürgermeister in der Eröffnung des neuen Tourismus-Kultur- und Besucherzentrums im Weißenburger Tor, das im Mai feierlich und sogar mit kirchlichen Segen eingeweiht wurde.

Dass „Germersheim sich mache“ sei nun immer häufiger zu vernehmen. Schaile nannte an dieser Stelle die zahlreichen Verkehrskreisel im Stadtgebiet, die zudem mit Kunst verschönert worden seien.

Germersheim wird schicke Shopping- und Flanier-Stadt

Schaile ging auch ausführlich auf die geplanten Baumaßnahmen ein, die im Jahr 2014 in Angriff genommen werden sollen. Ganz vorneweg die Neuplanung für den Raum zwischen Weißenburger Tor, Paradeplatz, Luitpoldplatz und den Raum um die ehemalige Stadtkaserne.

Der Luitpoldplatz vor der Kreisverwaltung würde entgegen eines Zeitungsberichts jedoch keinesfalls bebaut werden, betonte Schaile.

Künftig sollen Kundenströme des neuen Einkaufs- und Dienstleistungszentrums in der ehemaligen Stadtkaserne nicht nur zur Stadt hin fließen, sondern ebenso durch die terrassierte Absenkung des Paradeplatzes, der mit Sitzstufen den Flanier- und Aufenthaltscharakter betonen und aufwerten soll.

Schaile kündigte an, dass es in Kürze vor dem Weißenburger Tor einen Schau-Container aufstellen geben werde, an dem sich die Bürger über die Planung und die laufenden Baufortschritte informieren können.

 Stadtkaserne: Großes Vorhaben für jahrzehntelangen Nutzen

Eines der größten und bedeutendsten Planungs- und Bauvorhaben sei das neue Einkaufszentrum in der ehemaligen Stadtkaserne: „Wir erwarten uns hier einen erheblichen Aufschwung und eine deutliche Belebung unserer Innenstadt“, sagte Schaile. Die Planungen für das neue Einkaufszentrum seien im vergangenen Jahr recht weit gediehen: “Die Neugestaltung Germersheims ist ein wichtiges, zukunftsträchtiges Gesamt-Projekt und eine einmalig große städtebauliche Chance, die einen jahrzehntelangen Nutzen mit sich bringen wird. Dabei hoffen wir natürlich weiterhin auf die avisierte stabile finanzielle Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz“

Schon im Frühjahr soll der Parkplatz am Weißenburger Tor in Angriff genommen. Schaile hofft, dass dieser eventuell ab Mitte des Jahres zur Verfügung steht, da mit den Baumaßnahmen am Paradeplatz die dortigen Parkmöglichkeiten vorübergehend wegfallen.

Auch sonst hatte der Stadtchef überwiegend frohe Botschaften: So sei das schnelle Internet in Sondernheim bald Wirklichkeit, das Germersheimer Caritas Sozialkaufhaus konnte vorerst erhalten bleiben und bekommt sogar ein Familiencafé, das als Treffpunkt und Anlaufstelle für die mittlerweile etwa 1500 Nutzer der Einrichtung dienen soll.

 Finanzen im Blick

Nicht ganz so rosig sieht es bei den städtischen Finanzen aus. Zwar sei das Ergebnis für 2013 wesentlich besser ist als die ursprünglichen Planwerte, so Schaile. Allerdings sei für 2014 ein deutlicher Anstieg der Verbindlichkeiten prognostiziert. Die Stadt wird im Jahr 2014 ein Defizit in Höhe von 8 Millionen Euro erreichen.

Man habe zur Eindämmung der Kostenentwicklung, z.B. im Investitionsbereich verschiedene Maßnahmen gestrichen, reduziert oder verschoben, erläuterte Schaile. „Dennoch kann das besagte Defizit derzeit u.a. deshalb nicht verhindert werden, weil der ständige Zuwachs der uns als Kommune zugewiesenen Aufgaben sowie der unaufhaltsame Anstieg von Unterhaltungs-, Instandsetzungs-, und Personalkosten keinen Haushaltsausgleich erwarten lassen:“

Man versuche mit unterschiedlichen Maßnahmen, z.B. durch energetische Verbesserungen bei den kommunalen Gebäuden, diesem Trend aus ökonomischen und ökologischen Gründen entgegen zu wirken: „Wir sparen, wo wir nur können.“

Tatsache ist: Da viele wichtige Projekte 2013 bereits begonnen haben und fortgesetzt werden müssen, besteht für das neue Jahr im Bereich kaum noch Spielraum für weitere Kürzungen oder Einsparungen. Dieser Ansicht habe sich auch der Stadtrat bei seiner Entscheidung über den Haushalt 2014 nahezu einstimmig angeschlossen, betonte der Bürgermeister.

Schaile nannte exemplarisch weitere Großprojekte, wie den notwendige Neubau des Feuerwehrhauses, den Abschluss der energetischen Sanierung der Eduard-Orth-Schule  sowie die Neugestaltung des Rheinvorlands. Es gäbe zwar hier und da großzügige Zuweisungen oder unterstützende Mittel von Bund und Land, zum Nulltarif bekäme Germersheim die Weiterentwicklung jedoch nicht.

Trotz Defizit optimistisch

Schuld an der dauerhaft mangelhaften Finanzausstattung sei eindeutig das strukturelle Defizit, das weder durch den Beitritt zum Kommunalen Entschuldungsfonds noch durch die Neufassung des Länderfinanzausgleichs in den nächsten Jahren mit einer deutlichen Entlastung der Kommunen ergeben habe. Die Finanzausstattung vor Ort bliebe wohl auch zukünftig unzureichend.

Der Bürgermeister zeigte sich dennoch optimistisch: „Insgesamt gehe ich – Stand heute – davon aus, dass es mir und uns, zusammen mit den Germersheimer Bürgern, dem Stadtrat sowie meinem Verwaltungsteam gelingt, die finanzielle Situation der Stadt weiter zu verbessern.“

Aussicht auf 2014

Als weitere Vorhaben für das Jahr 2014 nannte Schaile unter anderem einige Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, die  Erneuerung der Straßenbeleuchtung (Umstellung auf LED und NAV), die Fertigstellung  der Mittelchaussee und des Gehwegs „Am alten Hafen“, der ausgebaut wird. In der der August-Keiler Straße gibt es demnächst eine Links-Abbiegespur als Zufahrt zum neuen Einkaufszentrum.

An der Kreuzung August-Keiler Straße/Frühlingsstraße/An Fronte Lamotte wird zur Verkehrsentlastung ein Mini-Kreisel entstehen und ab Dezember 2014 werden voraussichtlich am Unkenfunk die Arbeiten zur Vergrößerung der Durchfahrt der Eisenbahnunterführung beginnen. Ebenfalls noch in diesem Jahr soll die Verschönerung der Rheinwiesen  starten.

 Ein besonderes Highlight bekommt Germersheim direkt am Rhein: Im Bereich der ehemaligen Schiffswerft entsteht eine Reihe moderner Wohngebäude direkt am Wasser und auch ein neues Hotel.

Bei dererlei Aussichten konnten die Besucher des Neujahrsempfangs frohgemut zu schwungvollen Titeln wie „My Girl“ oder “Lollipop“ der Kölner A-Capella-Band „Die Wanderer“ mitwippen. Zu Beginn wurde die Veranstaltung von der Musikschule Germersheim musikalisch umrahmt.

Die Spende des Neujahrsempfangs für den Krankenhausbesuchsdienst in der Asklepiosklinik in Germersheim betrug in diesem Jahr 234 Euro. Die Stadtverwaltung rundete diesen Betrag auf 300 Euro auf.

Zur Stärkung für den Heimweg gab es für Alle – mit finanzieller Unterstützung der Stadtwerke – eine heiße Gulaschsuppe. (cli)

 

 

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