Mittwoch, 25. April 2018

Politik Ausland

Juncker will Ausweitung der Eurozone auf gesamte EU

13. September 2017 | Von

Straßburg  – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für die Ausweitung der Eurozone auf die gesamte EU ausgesprochen. „Wenn wir wollen, dass der Euro unseren Kontinent mehr eint als spaltet, dann sollte er mehr sein als die Währung einiger ausgewählter Länder“, sagte Juncker am Mittwoch in einer Grundsatzrede vor dem Europaparlament in Straßburg. Der Euro sei
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Türkei warnt vor Reisen nach Deutschland

9. September 2017 | Von

Ankara  – Das türkische Außenministerium hat am Samstag eine Warnung vor Reisen nach Deutschland herausgegeben. Grund sei unter anderem ein „anti-türkischer“ Wahlkampf. Die politische Atmosphäre in Deutschland stehe „zunehmend unter dem Einfluss der extremen rechten und sogar rassistischen Rhetorik“, heißt es in der Erklärung. Zudem gebe es es „unerklärliche“ Brände und andere Ereignisse mit Todesfolge
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Ungarn: EuGH bringt europäische Institutionen aus dem Gleichgewicht

9. September 2017 | Von

Budapest  – Ungarns Justizminister Laszlo Trocsanyi hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Flüchtlingsquote in der Europäischen Union scharf kritisiert. „Meiner Auffassung nach hat das Urteil des EuGH das Gefüge der europäischen Institutionen aus dem Gleichgewicht gebracht“, sagte Trocsanyi der „Welt“. „Die Befugnisse des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments sind verletzt worden.“ Der
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Iran will an Nuklearabkommen festhalten

8. September 2017 | Von

Teheran  – Irans Vizepräsident und Chef der nationalen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, will unter allen Umständen am Nuklearabkommen mit der internationalen Gemeinschaft festhalten. Wie Salehi dem „Spiegel“ sagte, gelte das auch für den Fall, dass sich US-Präsident Donald Trump weigern sollte, die auf Irans Nuklearaktivitäten bezogenen Sanktionen aufzuheben. Damit wären wesentliche Bedingungen des Vertrages vonseiten
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Orbán beharrt auf EU-Geld für ungarischen Grenzzaun

7. September 2017 | Von

Budapest  – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beharrt auf seiner Forderung nach einer finanziellen Beteiligung der EU an den Kosten für Errichtung und Bewachung des ungarischen Grenzzauns. „Eben deswegen möchte ich die Bitte der ungarischen Regierung wiederholen, indem die Europäische Union die Hälfte der Kosten der ungarischen Maßnahmen für den Schutz der gemeinsamen Schengen-Grenzen – das
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Lambsdorff: Ungarn muss EuGH-Urteil akzeptieren

6. September 2017 | Von

Brüssel  – Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat Ungarn aufgefordert, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Umverteilung von Flüchtlingen in der EU zu akzeptieren. Der EuGH hatte am Mittwochmorgen die Klagen von Ungarn und der Slowakei gegen die von der EU beschlossene Flüchtlings-Aufnahmequote zurückgewiesen. Die Slowakei hatte das Urteil daraufhin
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EuGH: Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen

6. September 2017 | Von

Luxemburg  – Ungarn und die Slowakei müssen sich laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an der Umverteilung von Flüchtlingen in der EU beteiligen. Der EuGH wies die Klage der beiden Länder gegen eine von der EU beschlossene Aufnahmequote am Mittwoch zurück. Der EU-Beschluss aus dem September 2015 sah vor, bis zu 120.000 Flüchtlinge zur
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Trump beendet Schutzprogramm für als Kinder illegal Eingereiste

5. September 2017 | Von

Washington – US-Präsident Donald Trump beendet das sogenannte Daca-Programm, mit dem Migranten, die als Kind von ihren Eltern illegal in die USA gebracht wurden, ein Bleiberecht gewährt. Das teilte US-Justizminister Jeff Sessions am Dienstag mit. Mit dem Programm werde das Einwanderungsrecht ausgehöhlt, erklärte er. Vom Ende des Daca-Programms sind rund 800.000 junge Menschen in den
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UN-Sicherheitsrat berät über Nordkorea-Konflikt

4. September 2017 | Von

New York  – Nach dem jüngsten nordkoreanischen Atomtest hat der UN-Sicherheitsrat am Montag in einer Sondersitzung über den Konflikt beraten. Dabei ging es um auch eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang. Die Botschafterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, erklärte, das nordkoreanische Atomprogramm sei gefährlicher als je zuvor. Der UN-Sicherheitsrat müsse
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Trump: Nordkoreas Atomtest „sehr feindlich und gefährlich“ für USA

3. September 2017 | Von

Washington  – US-Präsident Donald Trump hat den jüngsten Atomwaffentest Nordkoreas verurteilt. Nordkorea hatte am Sonntagmorgen den „erfolgreichen“ Test einer Wasserstoffbombe gemeldet. Nach nordkoreanischen Angaben handelte es sich um eine Bombe, die auf eine Interkontinentalrakete montiert werden könne. Es war der sechste Atomwaffentest des isolierten Landes. Die Worte und Taten des nordkoreanischen Regimes seien weiterhin „sehr
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Oettinger: Briten müssen bis 2023 Zahlungen an die EU leisten

2. September 2017 | Von

Brüssel  – Die EU-Kommission hat die Regierung in London aufgefordert, auch vier Jahre nach dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union noch Gelder nach Brüssel zu überweisen: „Die Europäische Union erwartet, dass sich die Briten an einmal gegebene Zusagen halten. Sie müssen ihre finanziellen Verpflichtungen bis Ende 2020 in vollem Umfang erfüllen und bis
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Geld für Grenzanlagen: Luxemburgs Außenminister weist Orbáns Forderung zurück

1. September 2017 | Von

Luxemburg  – Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat die Forderung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach einer Mitfinanzierung von Grenzanlagen zur Abwehr von Flüchtlingen entschieden zurückgewiesen. „Es kann nicht infrage kommen, dass die EU Orbáns Zaun zahlt. Die Europäische Union hat viele Fehler, aber sie ist ganz sicher nicht masochistisch“, sagte Asselborn der „Süddeutschen Zeitung“.
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USA ordnen Schließung von russischem Konsulat in San Francisco an

1. September 2017 | Von

Washington  – Die US-Regierung hat die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco angeordnet. Auch zwei Einrichtungen in Washington und New York sollen geschlossen werden, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Die Schließungen sollen demnach bis spätestens Samstag erfolgen. Damit verblieben in den beiden Ländern jeweils drei Konsulate. Die Entscheidung folge „dem Geist der Ausgewogenheit“.
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Nato erwägt Schritte gegen Russlands Atomprogramm

31. August 2017 | Von

Brüssel  – Die Nato erwägt offenbar Schritte gegen Russlands Atomprogramm. Nach Überzeugung der Allianz verletzt Präsident Wladimir Putin eines der bedeutendsten Abrüstungsabkommen der vergangenen Jahrzehnte – den INF-Vertrag von 1987, berichten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR. Er verbietet den Besitz von bodengestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie von Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500
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Trump nach Raketenstart in Nordkorea: „Alle Optionen auf dem Tisch“

29. August 2017 | Von

Washington – US-Präsident Donald Trump hat den erneuten nordkoreanischen Raketentest verurteilt und das Regime in Pjöngjang gewarnt: „Alle Optionen liegen auf dem Tisch“, erklärte Trump. „Bedrohende und destabilisierende Handlungen“ führten nur zu einer weiteren Isolation Nordkoreas in der Region und in der Welt. Die Botschaft sei deutlich: „Dieses Regime hat seine Verachtung für seine Nachbarn,
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EU-Innenkommissar will mehr Flüchtlinge aus Afrika nach Europa umsiedeln

29. August 2017 | Von

Brüssel – EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos drängt die europäischen Staaten dazu, deutlich mehr Flüchtlinge aus Afrika nach Europa umzusiedeln. „Wir haben eine rechtliche und eine moralische Pflicht, jenen Schutz zu bieten die ihn wirklich brauchen“, heißt es in einem Brief an die Innenminister der Mitgliedstaaten, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Die Regierungen sollten demnach bis Mitte
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Flüchtlingsgipfel in Paris: Europa will engere Zusammenarbeit mit Transitländern

28. August 2017 | Von

Paris  – Europa will seine Kooperation mit den Herkunfts- und Transitländern in Afrika verstärken, um Migrationsbewegungen nach Europa einzudämmen. Wichtig sei vor allem die Bekämpfung von Schlepperbanden, so Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem Gipfel europäischer und afrikanischer Länder in Paris am Montag. Unter anderem sollen alternative Einnahmequellen geschaffen werden, um Menschen von Schleusertätigkeiten abzuhalten.
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Bitte um Verlängerung: Auch Österreich will Genehmigung zu Grenzkontrollen im Schengen-Raum

26. August 2017 | Von

Wien – Nach Deutschland will jetzt auch Österreich die Kontrolle an innereuropäischen Grenzen auf unbestimmte Zeit fortsetzen. „Alleine schon aus Gründen der inneren Sicherheit müssen wir wissen, wer zu uns kommt. Ich bin als Innenminister nicht bereit, hier Risiken einzugehen“, sagte der zuständige Innenminister Wolfgang Sobotka der „Welt am Sonntag“. Die Rückkehr zu offenen Grenzen
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EU-Innenkommissar fordert von China Maßnahmen gegen Schleuser

24. August 2017 | Von

Brüssel – Im Kampf gegen Menschenschmuggel auf dem Mittelmeer hat der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos mehr Einsatz von China gefordert. Er sagte der „Welt“ , dass es nicht nur darum gehe, die Schmugglernetzwerke zu bekämpfen, sondern auch das Problem ihrer Lieferketten anzugehen: „Dies ist nicht nur eine europäische Angelegenheit, dazu brauchen wir vielmehr alle Partner
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Österreichs Außenminister fürchtet islamischen Einfluss auf Balkan

22. August 2017 | Von

Wien  – Der wachsende Einfluss der Türkei, aber auch Saudi-Arabiens auf dem Westbalkan bereitet Österreich Sorgen. „In Sarajevo oder Pristina werden zum Beispiel Frauen dafür bezahlt, voll verschleiert auf die Straße zu gehen, um das Straßenbild zu ändern“, sagte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) dem „Handelsblatt“. „Hier dürfen wir nicht tatenlos zusehen.“ Kurz fordert
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Gabriel zu neuer Trump-Strategie: US-Vorgehen in Afghanistan eng mit Europa abstimmen

22. August 2017 | Von

Berlin  – Nach der Vorstellung der neuen US-Strategie für Afghanistan von US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die USA aufgefordert, ihr Vorgehen eng mit Europa abzustimmen. Der US-Präsident hatte in der Nacht zu Dienstag ein verstärktes Engagement der US-Streitkräfte in Afghanistan angekündigt. „Wir erwarten von Washington, dass die USA ihr Vorgehen eng mit
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Österreichs Außenminister fordert mehr EU-Einsatz im Mittelmeer

20. August 2017 | Von

Wien  – Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gefordert, den EU-Einsatz im Mittelmeer möglichst rasch auszuweiten. „Die EU-Marinemission `Sophia` im Mittelmeer hat bisher im Kampf gegen Schleuser so gut wie gar nichts bewirkt, weil die Menschenschmuggler in der Regel die Schiffe bereits in den libyschen Gewässern verlassen. So wie das zuletzt
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Bulgarien will Grenzschutz gegen Flüchtlinge massiv verstärken

17. August 2017 | Von

Sofia – Bulgarien will den Schutz seiner Grenzen massiv ausbauen. „Zur Stärkung unseres Grenzschutzes werden wir künftig verstärkt das Militär einsetzen“, sagte der zuständige bulgarische Verteidigungsminister Krasimir Karakachanov der „Welt“. Geplant sei eine Aufteilung der Grenze in fünf verschiedene Zonen. „In jede dieser Zonen werden wir jeweils eine bewaffnete Truppe in Kompaniestärke schicken, die den
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Trump verurteilt „rassistische Gewalt“ in Charlottesville

14. August 2017 | Von

Washington  – Nach der scharfen Kritik an seiner Reaktion auf gewalttätige Ausschreitungen bei einem Aufmarsch von Rechtsextremisten in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia hat US-Präsident Donald Trump die „rassistische Gewalt“ verurteilt. „Rassismus ist böse“, sagte Trump am Montag in Washington. Diejenigen, die Gewalt im Namen des Rassismus ausüben würden, seien „Kriminelle und Verbrecher“. Explizit nannte der
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Italien fordert mehr UN-Einsatz wegen Flüchtlingskrise

14. August 2017 | Von

Rom  – Der italienische Außenminister Angelino Alfano hat den EU-Staaten vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise auf der Mittelmeerroute Versagen vorgeworfen und mehr Einsatz von den Vereinten Nationen gefordert. Das „Relocation-Programm“ funktioniere überhaupt nicht und Italien fühle sich von der EU im Stich gelassen, sagte Alfano der „Bild“. „Wir können diese Last nicht alleine verkraften. Genauso
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Aufmarsch von Rechtsextremisten in Charlottesville: Kritik an Trumps Reaktion

13. August 2017 | Von

Charlottesville – US-Präsident Donald Trump ist für seine Reaktion auf Gewalt bei einem Aufmarsch von Rechtsextremisten in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia von allen Seiten scharf kritisiert worden. Unter anderem war am Samstag ein Auto offenbar gezielt in eine Gegendemonstration gerast. Dabei kam eine Frau ums Leben, zahlreiche weitere Personen wurden verletzt. Ein 20-jähriger Tatverdächtiger wurde
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Trump weist Merkels Kommentar zu Nordkorea-Konflikt zurück

12. August 2017 | Von

Bedminster  – US-Präsident Donald Trump hat Angela Merkels Kommentar, wonach es keine militärische Lösung im Konflikt mit Nordkorea gebe, zurückgewiesen. „Let her speak for Germany“, sagte Trump am Freitag in Bedminster bei New York vor Journalisten. Angela Merkel sei eine „gute Freundin“ und gut für Deutschland, aber sie könne nicht für die USA sprechen. An
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Südkorea fordert Ende der Provokationen

10. August 2017 | Von

Seoul/Pjöngjang  – Südkorea hat die Machthaber in Pjöngjang aufgefordert, die Provokationen unverzüglich zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die südkoreanische Regierung befürworte alle Maßnahmen, die eine Eskalation auf der Halbinsel verhindern, sagte ein Regierungssprecher Südkoreas am Donnerstag. Die „Tür zum Dialog“ stünde den Nordkoreaner weiterhin offen. Unterdessen hat das südkoreanische Militär Selbstbewusstsein demonstriert: Nordkorea
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Nordkorea macht Angriffspläne auf Guam konkreter

10. August 2017 | Von

Pjöngjang  – Nordkorea hat die Drohung, die zu den USA gehörende Insel Guam präventiv anzugreifen, erneuert und weitere Details genannt. So plane das nordkoreanische Militär nach eigenen Angaben vier Mittelstreckenraketen vom Typ Hwasong-12 ein, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Verlautbarungen aus Nordkorea am Donnerstagmorgen. Der genaue Plan solle bis Mitte des Monats
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FBI hat Haus von Trumps Ex-Wahlkampfmanager Manafort durchsucht

9. August 2017 | Von

Washington  – Das FBI hat Räumlichkeiten von Donald Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager Paul Manafort durchsucht. Das berichtete am Mittwoch der US-Sender ABC News. Ein Durchsuchungsbeschluss sei bereits am 26. Juli im Bundesstaat Virginia umgesetzt worden, wie erst jetzt bekannt wurde. Die FBI-Beamten waren demnach auf der Suche nach Unterlagen in den Ermittlungen zu einem möglichen Einfluss
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