Bonn – Das Gas-Sparziel der Bundesregierung ist zuletzt wieder erreicht worden. In der siebten Kalenderwoche sei der Gasverbrauch insgesamt 23 Prozent niedriger gewesen als in den Jahren 2018 bis 2021, teilte Bundesnetzagentur-Chef Klaus Müller am Donnerstag mit. In der Vorwoche lag dieser Wert noch bei -17 Prozent. In der Industrie beträgt das Minus jetzt 22
[weiterlesen …]

Kreis Germersheim / Wörth – Am 29. Januar 2023 präsentierte das Verbandsjugendorchester Germersheim in der voll besetzten Festhalle in Wörth sein Jahreskonzert unter dem Leitgedanken „Bekanntschaften“.   Für den Konzertabend wurde in mehreren intensiven Probephasen mit Dirigent Siegfried Rappenecker ein anspruchsvolles musikalisches Programm einstudiert. Doch wofür genau steht eigentlich der Titel „Bekanntschaften“? Die Arrangeure und
[weiterlesen …]

Karlsruhe – Die AfD hat im Streit um Fördermittel für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg erzielt. Der Ausschluss der Stiftung von der staatlichen Förderung habe die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt, teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Hintergrund sei, dass für die staatliche Förderung politischer Stiftungen ein
[weiterlesen …]

Nach dem Todesurteil gegen den deutsch-iranischen Regimekritiker Jamshid Sharmahd weist die Bundesregierung zwei iranische Diplomaten aus. Die beiden Angehörigen der iranischen Botschaft seien zu „unerwünschten Personen“ erklärt worden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch. Sie seien mit kurzer Frist“aufgefordert worden, Deutschland zu verlassen. „Wir fordern Iran auf, das Todesurteil für Jamshid Sharmahd zu widerrufen
[weiterlesen …]

Moskau – Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Kriegsziele seines Landes in der Ukraine bekräftigt. Man wolle lediglich die „historischen Gebiete“ Russlands verteidigen, sagte er am Dienstag in einer Rede zur Lage der Nation in Moskau. Man führe keinen Krieg gegen die ukrainische Bevölkerung, die eine „Geisel“ des „Regimes“ in Kiew sei. Putin wiederholte
[weiterlesen …]

Kiew – US-Präsident Joe Biden ist am Montag zu einem Überraschungsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Nachdem es am Vormittag bereits Berichte über einen unmittelbar bevorstehenden hochrangigen Staatsbesuch gab, wurden am Mittag Bilder veröffentlicht, die Biden bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zeigen. Es ist Bidens erster Besuch in Kiew seit
[weiterlesen …]

Berlin  – Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post beginnt die Gewerkschaft Verdi am Montag mit der Urabstimmung über die Durchführung unbefristeter Streiks. Bis zum 8. März können die bei der Post beschäftigten Verdi-Mitglieder über die Ablehnung des von den Arbeitgebern in der dritten Verhandlungsrunde vorgelegten Angebotes abstimmen. Sollten mehr als 75 Prozent
[weiterlesen …]

Die frühere Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament, Rebecca Harms, und mehrere weitere „Realos“ haben die eigene Partei zu einer Korrektur ihrer Flüchtlingspolitik aufgerufen. „Wir brauchen eine viel offenere Diskussion über die Steuerung von Migration“, sagte Harms dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Der Unwille, sich zur Kontrolle von Zuwanderung zu bekennen, störe sie schon seit Langem. „Ich
[weiterlesen …]

Ein Recherchekollektiv mit Medien aus Deutschland, Frankreich und den USA will in den nächsten Tagen umfangreiche Daten zum Firmenimperium von Jewgenij Prigoschin veröffentlichen, dem unter anderem auch die berüchtigte Söldnergruppe „Wagner“ gehört. Konkret beteiligt sind die „Welt am Sonntag“, das US-Magazin „Insider“, den Fernsehsender Arte und „Paris Match“. Es soll dabei um über 2.000 Dokumente
[weiterlesen …]

Der Grünen-Politiker und Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Deutschen Bundestags, Anton Hofreiter, hat die Forderung der Ukraine nach Streumunition und Phosphor-Brandwaffen kritisiert. „Die Ukraine fordert alles. Diese Forderung halte ich für falsch“, sagte Hofreiter am Samstag RTL/ntv. Auf die Frage, ob man hier ein Stoppschild setzen müsse, sagte Hofreiter: „Ja selbstverständlich. Also nur weil die was
[weiterlesen …]

In elf von 16 Bundesländern sind die Einrichtungen des Maßregelvollzugs überbelegt. Das ergab eine Umfrage unter den Sozial- und Gesundheitsministerien aller Länder, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Im Maßregelvollzug werden – im Gegensatz zum Strafvollzug –  kranke oder suchtkranke Straftäter untergebracht. Der Auftrag des Maßregelvollzugs ist es, diese Menschen zu behandeln und die Öffentlichkeit vor ihnen
[weiterlesen …]

Kiew  – Der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident Mychajlo Fedorow lobt die Zusammenarbeit mit dem US-Softwareunternehmen Palantir Technologies im Krieg gegen Russland. „Palantir hat sich verpflichtet, der Ukraine zu helfen, und so haben wir mit den Verhandlungen über eine mögliche Unterstützung sowie den ukrainischen Markteintritt von Palantir begonnen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die ukrainischen Streitkräfte
[weiterlesen …]

Zwischen 2020 und 2022 wurden in Deutschland 6.495 Ausländer von der Bundespolizei geschnappt, die gegen ihr Einreise- und Aufenthaltsverbot verstoßen haben. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eine Statistik der Bundespolizei. Die Zahlen steigen dramatisch an: 2020 waren es 1.614 Fälle, 2021 bereits 2.074 Fälle (+28,5 Prozent) und im vergangenen Jahr 2.807 Aufgriffe (+35,3
[weiterlesen …]

Baden-Baden – Der Schlagersänger Tony Marshall ist tot. Er starb bereits am Donnerstag im Alter von 85 Jahren in Baden-Baden. Der ausgebildete Opernsänger war im Jahr 1971 durch den Schlager-Hit „Schöne Maid“ bekannt geworden. Das Lied wurde vom Erfolgskomponisten Jack White produziert. In den darauffolgenden Jahrzehnten verkaufte Marshall rund 20 Millionen Tonträger. Im Jahr 2004
[weiterlesen …]

Trier – Rund 40 zum Teil äußerst gewalttätige Personen haben in der Nacht auf Freitag (17. Februar 2023) Polizeieinsatzkräfte in Trier-West mit Eisenstangen, Besen, Schaufeln und Glasflaschen angegriffen. Eine Polizeibeamtin und vier Polizeibeamte wurden verletzt und mussten in Krankenhäusern behandelt werden.  Geschehen war Folgendes: Kurz nach Mitternacht war eine Streifenwagenbesatzung der Polizeiinspektion Trier zu einer
[weiterlesen …]

Kiew – Die Ukraine hat erneut mit einem Boykott der Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris gedroht, sollten russische oder weißrussische Athleten daran teilnehmen. „Das ist eine von mehreren Optionen“, sagte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Wenn russische und weißrussische Sportler anstelle von ukrainischen Athleten nach Paris
[weiterlesen …]

München – Der frühere Stabhochspringer Tim Lobinger ist tot. Er starb im Alter von 50 Jahren, wie seine Familie am Donnerstag mitteilte. In einem Statement heißt es: „Die ehemalige Stabhochsprung-Legende ist im engen Kreise friedlich eingeschlafen, er hat den Kampf nicht verloren, sondern auf seine Weise gewonnen.“ 2017 war bei Lobinger „eine besonders aggressive Form“
[weiterlesen …]

Berlin  – An mehreren deutschen Flughäfen ist in der Nacht zu Freitag der von der Gewerkschaft Verdi angekündigte ganztägige Warnstreik angelaufen. Die Arbeitsniederlegungen in Frankfurt, München, Stuttgart, Hamburg, Dortmund, Hannover und Bremen führen zu zahlreichen Flugausfällen. Die ersten Auswirkungen waren bereits am Donnerstagabend zu spüren. Der Flughafenverband ADV geht davon aus, dass es gut 2.340
[weiterlesen …]

Washington – Die von den USA in den letzten Tagen abgeschossenen Objekte kommen nach Worten von US-Präsident Joe Biden nicht sicher aus China. Es gebe keine Beweise dafür, sagte Biden am Donnerstag vor Journalisten, und man wisse auch noch nicht genau, um was es sich gehandelt habe. Es gebe auch keine Anzeichen dafür, dass die
[weiterlesen …]

Berlin – Der zweite Flüchtlingsgipfel mit Kommunen und Ländern im Bundesinnenministerium ist am Donnerstag ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Das wichtigste Ergebnis der Beratungen sei, dass man „Seite an Seite“ stehe, um die hohe Zahl an Geflüchteten zu versorgen, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstagnachmittag. Sie kündigte unter anderem an, sich für eine
[weiterlesen …]

Karlsruhe  – Die Regelungen zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten bei der Polizei in Hessen und Hamburg sind in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Vorschriften verstoßen demnach gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, weil sie keine „ausreichende Eingriffsschwelle“ enthalten. Die beanstandeten Regelungen ermächtigten die
[weiterlesen …]

München – Am kommenden Freitag (17. Februar 2023)  finden am Flughafen München im Zeitraum von 0 Uhr bis Samstag, 1 Uhr keine regulären Passagierflüge statt. Das Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gab als oberste Luftaufsichtsbehörde einem Antrag statt, den Flughafen für diesen Tag von der Betriebspflicht für den gewerblichen Luftverkehr zu befreien. Hintergrund
[weiterlesen …]

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett eine neue Verordnung zur digitalen Zulassung von Fahrzeugen verabschiedet. Sie soll – nach Zustimmung des Bundesrats – am 1. September in Kraft treten. Demnach soll es möglich sein, unmittelbar nach der digitalen Neuzulassung des Fahrzeugs am Straßenverkehr teilzunehmen. Als Nachweis würde der digitale Zulassungsbescheid dienen. Bürger müssten nicht mehr die
[weiterlesen …]

Mainz – Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf ist prinzipiell aufgeschlossen für eine Frau an der Spitze eines Bistums. „Ich könnte mir eine Bischöfin Sattler ganz hervorragend vorstellen, wenn das weltkirchlich gut geregelt wäre“, sagte er der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“ mit Blick auf die Theologieprofessorin Dorothea Sattler. Umgekehrt könnte er auch etwas mit seinem Leben
[weiterlesen …]

Edinburgh- Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will offenbar zurücktreten. Das berichten am Mittwoch mehrere britische Medien unter Berufung auf Quellen aus der Regierung. Die Entscheidung soll demnach im Laufe des Tages in Edinburgh bekannt gegeben werden. Es sei aber noch unklar, zu welchem Zeitpunkt genau sie ihr Amt aufgeben werde. Sturgeon ist seit 2014 Erste
[weiterlesen …]

Frankfurt/Main – Bei der Lufthansa ist es am Mittwoch zu einer größeren Störung der IT-Systeme gekommen. „Aktuell sind die Fluggesellschaften der Lufthansa Group von einem IT-Ausfall betroffen“, teilte das Unternehmen mit. Dies führe zu Flugverspätungen und Ausfällen. Man bedauere die „Unannehmlichkeiten“, die den Fluggästen dadurch entstünden. Aktuell sei man noch dabei, das Ausmaß zu ermitteln,
[weiterlesen …]

Berlin- Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat Beschäftigte an Flughäfen zu einem ganztägigen Streik am Freitag aufgerufen. Der Streik beginne in den frühen Morgenstunden und ende in der Nacht von Freitag auf Samstag, teilte Verdi mit. Betroffen sind die Flughäfen Frankfurt/Main, München, Stuttgart, Hamburg, Dortmund, Hannover und Bremen. Hintergrund seien einerseits die Verhandlungen für die Beschäftigten des
[weiterlesen …]

Zur Unterstützung der humanitären Hilfe in der Erdbebenregion hat die Luftwaffe 292 Tonnen Hilfsgüter in insgesamt 17 Flügen in die Türkei geliefert. Das teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Weitere Flüge seien in Planung, hieß es. Genutzt werden dafür täglich bis zu drei „A400M“-Transportflugzeuge. Nachdem in den ersten Tagen die Unterstützung des Technischen Hilfswerks im
[weiterlesen …]

Straßburg  – Das EU-Parlament hat den Weg für das Verbrenner-Aus bei neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ab dem Jahr 2035 frei gemacht. 340 Abgeordnete stimmten am Dienstag in der finalen Abstimmung in Straßburg für das Verbot, zudem gab es 279 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen. Den Plänen zufolge sollen ab 2035 in der EU keine Pkw
[weiterlesen …]

Zum 1. März sollen fast alle verbleibenden Corona-Test- und Maskenpflichten vorzeitig abgeschafft werden. Darauf hätten sich die Gesundheitsminister von Bund und Länder verständigt, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit. Für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher soll aber weiterhin eine Maskenpflicht gelten. In den medizinischen Einrichtungen werde man die Maßnahme „noch ein paar Wochen aufrechterhalten“, sagte Bundesgesundheitsminister
[weiterlesen …]