Montag 16.November 2026

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CSU will schärfere Kriterien für Bürgerkriegsflüchtlinge

25. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat gefordert, Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern nicht mehr pauschal anzuerkennen. „Die Genfer Flüchtlingskonvention setzt eigentlich eine individuelle Betroffenheit voraus“, sagte Herrmann dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Dieser Maßstab wird im Moment vom Bundesamt für Migration nicht angewandt.“ Die Flüchtlingskonvention lasse aber „strengere Maßstäbe“ zu. Diese müssten bereits in den
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SPD will sich stärker für Nichtmitglieder öffnen

25. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Die SPD will sich stärker für Nichtmitglieder öffnen. Als erste etablierte Partei in Deutschland wollen die Sozialdemokraten künftig allen Bürgern die Möglichkeit einräumen, mit Online-Anträgen an Parteitage Anstöße für die politische Ausrichtung und die Debatten der Sozialdemokraten zu geben. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ihnen vorliegende Anträge des SPD-Vorstands
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Schweitzer und Schleicher-Rothmund wollen Tempo 30 vor Schulen, Kitas, Altenheimen und lärmbelasteten Gebieten

25. Oktober 2015 | Von

Südpfalz/Mainz – Eine „Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 für weniger Lärm und mehr Verkehrssicherheit“ war der Inhalt einer kleinen Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (SÜW/Kandel), Barbara Schleicher-Rothmund (Kreis Germersheim) und Astrid Schmitt (Vulkaneifel). Die Landesregierung hatte im letzten Jahr sieben Pilotprojekte initiiert, von denen unter anderem Kandel und Herxheimweyher mittlerweile abgeschlossen sind. Die letztendlichen Ergebnisse bleiben
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Germersheim: Mit manipuliertem Rucksack Ladendiebstahl begangen

25. Oktober 2015 | Von

Germersheim – Am Samstag (24. Oktober) wurden zwei Täter durch einen Ladendetektiv beobachtet, wie sie in einem Einkaufsmarkt in Germersheim in der Mainzer Straße Artikel in ihre Rucksäcke luden und den Markt verließen, ohne die Ware zu bezahlen. Bei der Durchsuchung wurde festgestellt, dass die Rucksäcke präpariert waren und der Summer im Kassenbereich deshalb nicht
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Bis 26. November: Raffinierte Zeichnungen aus Rumänien: Auf Einladung der Banat-Hilfe stellt Adriana Lucaciu im Kreishaus Bad Dürkheim aus

25. Oktober 2015 | Von

Bad Dürkheim. Unter dem Titel „Imperfect Symmetry“ sind Zeichnungen der rumänischen Künstlerin Adriana Lucaciu  im Foyer der Kreisverwaltung Bad Dürkheim zu sehen. Nach Deutschland geholt hat sie die Banat-Hilfe Rheinland-Pfalz. „Adriana ist eine Zeichnerin und Graphikerin, die mit einer feinen, raffinierten Schichtung von Strichen und Flächen Verdichtungen schafft, die schließlich Figurenfragmente erkennen lassen“, beschreibt Professorin
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Ludwigshafen: Junge Männer provozieren andere Gruppe und stechen zu

25. Oktober 2015 | Von

Ludwigshafen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag trafen  zwei Gruppen junger Männer  im Alter von 17  bis 23 Jahren in der Ludwigshafener Innenstadt aufeinander. Hier kam es zunächst durch die erste Gruppe, bestehend aus vier Männern, zu Provokationen gegen die zweite Gruppierung, bestehend aus sechs Männern. Als die zweite Gruppe dem Streit aus dem
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Klingenmünster: Verletzte Mopedfahrerinnen

25. Oktober 2015 | Von

Klingenmünster: Eine 17 Jahre alte Fahrerin fuhr vorgestern (23. Oktober) mit ihrer gleichaltrigen Sozia die B48 von Landau in Richtung Klingenmünster. Plötzlich verlor sie die Kontrolle über das Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab, das Moped stürzte um. Durch den Sturz wurden beide so schwer verletzt, dass sie stationär in Krankenhäuser gebracht werden mussten. Es
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Ladung verloren: Mehrere PKW beschädigt

25. Oktober 2015 | Von

Wörth – Ein noch unbekannter Verkehrsteilnehmer verlor am 23. Oktober kurz nach 16 Uhr auf der B10, aus Richtung Baden-Württemberg kommend, bei Maximiliansau mehrere Ausgleichsgewichte, die auf der Fahrbahn liegen blieben. Diese waren für nachfolgende PKW schwer erkennbar. Mindestens sieben Autos überfuhren die Gegenstände, weshalb ein Gesamtschaden von knapp 2.000 Euro entstand. In gleicher Richtung
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Rheinzabern: Brand in einem Schuppen

25. Oktober 2015 | Von

Rheinzabern – Am heutigen Morgen (25. Oktober) brach gegen 4 Uhr ein Brand in einem Schuppen aus. Die Feuerwehren von Rheinzabern, Jockgrim und Neupotz brachten das Feuer jedoch zügig unter Kontrolle. Im Moment müsse von einem technischen Defekt an einem in dem Schuppen gelagerten landwirtschaftlichen Gerät ausgegangen werden, so die Polizei. Personen kamen nicht zu
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Sommerzeit endet – Uhren auf Normalzeit umgestellt

25. Oktober 2015 | Von

Braunschweig – In Deutschland und den meisten europäischen Ländern ist in der Nacht zum Sonntag die Uhrzeit wieder auf Normalzeit umgestellt worden. Um 3 Uhr Sommerzeit wurden die Uhren um eine Stunde zurückgestellt. Die nächste Zeitumstellung ist in der Nacht auf Sonntag, 27. März 2016, wenn die Uhren wieder vorgestellt werden. Erst kürzlich hatte eine
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Bundesregierung will mehr Afghanen abschieben

25. Oktober 2015 | Von

Berlin – Die Bundesregierung will laut eines Zeitungsberichts dafür sorgen, dass mehr Afghanen in ihre Heimat abgeschoben werden. Sie dringe darauf, dass die Staats- und Regierungschefs aus Ländern entlang der Westbalkan-Route ein solches Zeichen setzten, wenn sie an diesem Sonntag in Brüssel zusammenkommen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) unter Verweis auf Regierungskreise und interne
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Hausärzteverband plant Online-Terminbörse

25. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Der Deutsche Hausärzteverband plant eine Online-Terminbörse. „Wir wollen in den nächsten zwei Jahren erreichen, dass Patienten bei fast allen Hausärzten online einen Termin buchen können“, sagte Lutz Kleinholz, Geschäfts­führer der Firma ihealth-systems, dem „Focus“. Die Firma setzt das Projekt um. Der Hausärzteverband will mit der Terminbörse „die IT-Schnecke im deutschen Gesundheitswesen überholen“, so
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Ramelow will von Merkel „Sozialgarantie“ für verunsicherte Bürger

24. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, ähnlich wie 2008 bei ihrer Sparergarantie eine „Sozialgarantie“ für verunsicherte Bürger in der Flüchtlingskrise auszusprechen. „Die Kanzlerin sollte mit einer Sozialgarantie Klarheit darüber schaffen, dass die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge keine Kürzung von Renten und Sozialleistungen zur Folge haben wird“, sagte
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Grundschüler erwirtschaften über 1.000 Euro für Indienhilfe von Pater Franklin

24. Oktober 2015 | Von

Wörth – Die Religionsgruppe der Grundschule Dorschbergschule kann den stolzen Betrag von 1.005,58 EUR an die Indienhilfe von Pater Franklin überweisen. Diesen Betrag erwirtschafteten die Schüler am 8. Oktober durch den Verkauf von Spielwaren, Pflanzen, Dekoartikeln und Büchern. Die Waren wurden von vielen großzügigen Menschen gespendet und erfreuen jetzt die neuen Besitzer. In Indien ist
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Das Festzelt tobt: Oktobermarkt in Kandel hat begonnen

24. Oktober 2015 | Von

Kandel – Am Samstag wurde im Festzelt der diesjährige Kandeler Oktobermarkt eröffnet. Stadtbürgermeister Günther Tielebörger stach gekonnt das 30-Liter-Fass an, der erste Schlag saß. Ihm zur Seite standen die beiden Beigeordneten Gudrun Lind und Monika Schmerbeck und Marktmeister Jürgen Weiß, die allesamt fleißig ausschenkten. Mit angestoßen hatten auch der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion im
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Schäuble hält Stimmung an CDU-Basis für „dramatisch“

24. Oktober 2015 | Von

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die CDU-Spitze davor gewarnt, dass die Flüchtlingskrise die Partei vor eine Zerreißprobe stellen könnte. Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wies Schäuble in der jüngsten Sitzung des CDU-Präsidiums darauf hin, dass die Stimmung der Mitglieder in der Flüchtlingsfrage „dramatisch“ schlecht sei. Den insbesondere von Generalsekretär Peter Tauber geschilderten
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Demo des DGB-Verbands gegen Rechts in Ludwigshafen verläuft friedlich

24. Oktober 2015 | Von

Ludwigshafen. Am Samstag, 24. Oktober fand um 14 Uhr in Ludwigshafen eine Demonstration des DGB-Verbands unter dem Motto „LU BUNT STATT BRAUN – 15 Jahre Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen – Vorderpfalz“ statt. An der Demo nahmen ca. 400 Personen teil. Der dreistündige Zug durch die Ludwigshafener Innenstadt verlief ohne jede Störungen. Abseits
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Bundesverdienstmedaille für herausragendes Engagement im kirchlichen und sozialen Bereich für Elisabeth Hetterich

24. Oktober 2015 | Von

Hambach. Die Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland überreichte Staatssekretär Dr. Hannes Kopf an Elisabeth Hetterich im Hambacher Schloss. „Es ist daher der Landesregierung ein Bedürfnis, Ihr besonderes Engagement durch Veranstaltungen wie der heutigen und durch Orden und Ehrenzeichen mehr ins Rampenlicht zu rücken: Um Ihren Lebensweg zu würdigen und auch in der Hoffnung, andere zur Nachahmung
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Anschlag auf Präsident der Malediven: Vizepräsident festgenommen

24. Oktober 2015 | Von

Malé  – Im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Präsidenten der Malediven, Abdulla Yameen, Ende September hat die Polizei den Vizepräsidenten des Landes, Ahmed Adheeb, festgenommen. Das Innenministerium des Inselstaates erklärte, Adheeb werde Hochverrat vorgeworfen. Noch Anfang des Monats hatte der maledivische Vizepräsident Berichte zurückgewiesen, nach denen er für die Anschlagspläne verantwortlich sein soll. Am
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Gebhart für Abschaffung der Zeitumstellungen im Frühjahr und Herbst

24. Oktober 2015 | Von

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) spricht sich gegen die alljährlichen Zeitumstellungen im Frühjahr und im Herbst aus. In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren wieder von 3 auf 2 Uhr zurückstellen. Die Europäische Kommission hat die Uhrzeit 2001 europaweit harmonisiert und an der Zeitumstellung festgehalten. Bereits im April
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Taliban sprengen Wiederaufbau-Symbol der Bundeswehr in Kundus

24. Oktober 2015 | Von

Kundus  – Bei ihrem Sturm auf die Stadt Kundus haben die Taliban offenbar ein symbolträchtiges deutsches Wiederaufbauprojekt in Nordafghanistan zerstört. Bereits am zweiten Tag ihrer Offensive Ende September sprengten Kämpfer der Taliban im Südwesten der Stadt die erst Ende 2011 mit deutschem Geld fertiggestellte Mischa-Meier-Brücke über den Kundus-Fluss, um so den Zugang für die afghanischen
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Beigeordneter Gräf des Rhein-Pfalz-Kreises ehrt Feuerwehrkameraden

24. Oktober 2015 | Von

Ludwigshafen. Am 21. Oktober  hat Kreisbeigeordneter Manfred Gräf in Vertretung von Landrat Clemens Körner gemeinsam mit Kreisfeuerwehrinspekteur Patrick Janz zwei Feuerwehrkameraden aus der Freiweilligen Feuerwehr Lambsheim/Heßheim das Goldene Feuerwehrehrenzeichen für 35jährige pflichttreue aktive Tätigkeit in der Feuerwehr verliehen. Hauptbrandmeister Volker Mäurer aus Lambsheim und Oberbrandmeister Albrecht Fruth aus Beindersheim wurden für ihre 35jährige aktive Mitgliedschaft
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4. November: Stadtführung – Ein Gang durch die Geschichte Landaus

24. Oktober 2015 | Von

Landau. Am Mittwoch, 4. November findet eine Stadtführung mit Gästeführer Felix Wellhausen  statt. Es ist ein Spaziergang durch die Geschichte Landaus. Anhand historischer Bauwerke wird über die Stadtgeschichte vom Mittelalter über die Festungszeit bis in die Moderne berichtet. Treffpunkt ist um 14 Uhr vor dem Rathaus (Marktstraße 50). Dauer der Führung: ca. 2 Stunden, Preis
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SPD: Kanzleramt blockiert Strafverschärfung bei Vergewaltigung

24. Oktober 2015 | Von

Berlin – Die geplante Verschärfung der Strafvorschriften gegen Vergewaltigung kommt zum Ärger der SPD immer noch nicht voran: Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium (BMI) verweigern seit mehr als drei Monaten einem Entwurf aus dem Haus von Justizminister Heiko Maas (SPD) ihre Zustimmung, ein Krisengespräch Ende vergangener Woche scheiterte, berichtet der „Spiegel“. „Es ist ärgerlich und unverständlich, dass
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Türkei: EU-Kommission will Verhandlungen über EU-Betritt beschleunigen

24. Oktober 2015 | Von

Brüssel  – Die EU-Kommission will die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei so schnell wie möglich wieder aufnehmen. Der neue Elan gilt als Entgegenkommen für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdgan, der Brüssel bei der Lösung der Flüchtlingskrise helfen soll, berichtet der „Spiegel“. Ein Hindernis für die Verhandlungen dürfte bald ausgeräumt sein: EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn
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Herxheim: Landtagskandidat Sven Koch schreibt Brief an Integrationsministerin Alt: „Schnell Antworten auf Bürgerfragen liefern“

24. Oktober 2015 | Von

SÜW/Herxheim – Mit einem Brief an die Integrationsministerin Irene Alt hat der CDU-Landtagskandidat Sven Koch um Antworten auf wichtige Fragen aus der Bürgerschaft zur geplanten Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Herxheim gefordert. „Es dient nicht der Sache, wenn die Bürger ohne jede Beteiligung vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Auch die Kommune ist viel
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Wörther Feuerwehren trainieren Flugzeugabsturz und Waldbrand

24. Oktober 2015 | Von

Maximiliansau – Vergangenes Wochenende fand in Maximiliansau die Jahreshauptübung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wörth am Rhein statt. Thematisiert wurden in diesem Jahr ein Brand in einem Waldgebiet und die Rettung von Menschenleben. Angenommen wurde der Absturz eines Flugzeugs mit drei Passagieren in einem Waldgebiet, das daraufhin in Flammen stand. Zudem wurde eine Gruppe Pfadfinder
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Verfassungsschutz nimmt Pegida-Ableger ins Visier

23. Oktober 2015 | Von

Berlin  – Mehrere Ableger der Protestbewegung Pegida werden vom Verfassungsschutz beobachtet. So beschäftige sich das Landesamt für Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen offiziell mit den Ablegern „Dügida“ in Düsseldorf und „Pegida NRW“ in Duisburg. Das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen beobachte den dortigen Pegida-Ableger „Thügida“. Organisatoren und Redner seien mehrheitlich der rechtsextremen Szene zuzuordnen, heißt es aus
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Gemeinsames Brainstorming: Bürger erarbeiten Fragen zu „Gemeinsam älter werden – zuhause – in Steinweiler“

23. Oktober 2015 | Von

Steinweiler – Eine große Resonanz erfuhr die Informations- und Diskussionsveranstaltung „Gemeinsam älter werden – zuhause – in Steinweiler“ am 14. Oktober. Der Einladung der Ortsgemeinde folgten über 100 Bürger, überwiegend Senioren über 60 Jahre, aber auch Jüngere, und zeigten damit ihr großes Interesse an diesem Thema. „Dass die Menschen heutzutage älter werden ist natürlich gut
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Neues Ermittlungsverfahren wegen US-Spähangriff

23. Oktober 2015 | Von

Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat laut eines Berichts des „Spiegel“ ein weiteres Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit den Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA und seines britischen Partners GCHQ eingeleitet. Hintergrund sei der Spähangriff auf eine Referatsleiterin des Bundeskanzleramts. Auf ihrem privaten Laptop war 2014 die Spähsoftware „Regin“ entdeckt worden. Dieser besonders leistungsfähige Trojaner nistet sich auf den
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