Berlin  – Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn hat Vergleiche des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit Stasi-Methoden durch die AfD kritisiert. „Das Gleichsetzen mit der Stasi ist überhaupt nicht angebracht“, sagte Jahn der „Bild am Sonntag“. „Beim NetzDG geht es um das demokratische Ringen um die richtige Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit. Das ist nicht mit dem Prinzip der Stasi,
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Berlin  – In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ hat sich Tennislegende Boris Becker ausführlich zu dem rassistischen Tweet geäußert, der über den Twitter-Kanal von AfD-Politiker Jens Maier an die Adresse von Beckers Sohn Noah (23) gegangen war. In dem Tweet wurde Noah Becker als „kleiner Halbneger“ bezeichnet. Becker zweifelt daran, dass ein Mitarbeiter
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Berlin  – Am Sonntagmorgen haben die Sondierung zwischen CDU, CSU und SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im Willy-Brandt-Haus, sie freue sich auf die Sondierungen. Allerdings sei sie sich bewusst, dass ein Riesenstück Arbeit vor den Unterhändlern liege. „Die CDU hat das Ziel, die Voraussetzungen für die Bildung einer stabilen
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Klingenmünster – In einem bisher unbekanntem Zeitraum wurde im Bereich des Firstwegs Rtg. Heuchelheim, ca. 700 Meter nach der Einmündung zur B48, ein ganzes Badezimmer entsorgt. Die Täter kippten Toilettenschüsseln, Waschbecken, ein Badezimmerschrank und Farbe in einen Wingert. Zeugenhinweise an die Polizeiinspektion Bad Bergzabern, Telefon: 06343-93340  

Naypyidaw  – Im Norden von Myanmar hat sich am Sonntag ein leichtes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,5 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 13:27 Uhr Ortszeit (7:47 Uhr deutscher Zeit). Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können bei anfälligen
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Berlin- Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Auftritt des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner beim Dreikönigstreffen seiner Partei kritisiert. „Die FDP schenkt dem Land vier weitere Jahre Große Koalition und damit Stillstand“, sagte Özdemir der Funke-Mediengruppe. „Auf eine Erklärung seitens der FDP für ihre Angst vor der Verantwortung warten die Bürger immer noch vergebens.“ Für Parteien gelte normalerweise
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Berlin – Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hofft auf einen baldigen Rücktritt von Kanzlerin Angela Merkel. „Ich wünsche Angela Merkel von Herzen, dass sie in dieser Wahlperiode den richtigen Zeitpunkt findet, um ihr Amt aufzugeben“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. Gleichzeitig sprach er sich für eine limitierte Amtsperiode aus. „Ich bin dafür, die Amtszeit des
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Berlin – Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins „Titanic“ für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ausgesprochen. „Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu
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Berlin – Die SPD-Politikerin und Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli spricht sich dafür aus, dass Asylbewerber verpflichtend ein Konzentrationslager besuchen sollen. „Ich fände es sinnvoll, wenn jeder, der in diesem Land lebt, verpflichtet würde, mindestens einmal in seinem Leben eine KZ-Gedenkstätte besucht zu haben. Das gilt auch für jene, die neu zu uns gekommen sind. KZ-Besuche
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Kuhardt – Hausmannskost und Trinken hält nicht nur Leib und Seele zusammen, sagt man, sondern pflegt in besonderer Weise auch die Kameradschaft und das Zusammengehörigkeitsgefühl. Dieses Fazit konnten auch die Verantwortlichen des Musikvereins“Lyra“ Kuhardt mit seinen Original Auwälder Blasmusikanten am vergangenen Samstag konstatieren. Rund 120 Mitglieder und Fans des Vereins zelebrierten im Musikerheim gegen einen
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Berlin  – Im Streit um eine Altersfeststellung bei Flüchtlingen zeigt sich die SPD-Führung kompromissbereit. „Ich bin mir sicher, dass man sich da bestimmt auf ein Verfahren einigen kann“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. „Viele Antragsteller geben ihr Alter nicht korrekt an. Die müssen wir herausfiltern. Klar ist doch: Wir dürfen uns als Staat nicht belügen
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Goslar  – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich bei dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu für seinen Besuch bedankt. Er freue sich, dass der „strategische Dialog“ wiederaufgenommen werde, sagte Gabriel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen in Goslar. Cavusoglu sagte, er sei zuversichtlich, dass die Differenzen und Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland überwunden
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Washington  – US-Präsident Donald Trump hat sich gegen Spekulationen über seine geistige Gesundheit gewehrt. Nachdem sich Abmachungen mit Russland als falsch erwiesen hätten, würden die Demokraten und „ihre Schoßhündchen“, die „Fake-News-Media“, das alte „Playbook“ von Ronald Reagan herausnehmen und seine mentale Stabilität und Intelligenz anzweifeln, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Eigentlich wären die größten
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Wörth – Vor kurzem hatte die männliche D-Jugend der Handballabteilung des TV Wörth das besondere Erlebnis, die Bundesligastars der Rhein-Neckar-Löwen und der SG Flensburg- Handewitt hautnah in der SAP-Arena in Mannheim zu sehen (wir berichteten). Jetzt durften 25 Mädchen der weiblichen E- und D-Jugend beim Lokalderby der Frauen-Bundesliga zwischen dem TUS Metzingen und FA Göppingen
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Kandel – Der Tod der 15-jährigen Mia wird weiter zum Politikum. So gab es am Samstag wieder eine Demonstration und eine Gegendemonstration in Kandel. Die NPD hatte zur Kundgebung aufgerufen, gekommen waren etwa 15 Personen. Dagegen gestellt haben sich das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ und auch Bürger aus Kandel und der Region mit teilweise
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Landau. Am 5. Januar hat die Bürgerinitiative Lebensqualität Weißquartierplatz (BI-LW) begonnen rund um den Weißquartierplatz Protestbanner zu dem Bauvorhaben der Stadt Landau an den Häusern zu befestigen. Die Aktion ging am 6. Januar weiter. Insgesamt wurden 15 Banner produziert. Über 5780 Bürger aus nah und fern, hatten sich in den letzten 6 Monaten mit ihren
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Stuttgart  – FDP-Chef Christian Lindner hat ein „turbulentes“ Jahr 2018 garantiert. 2017 sei „turbulent“ gewesen und er verspreche das Jahr 2018 werde genau so, sagte Lindner beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. „Wir sind eine Partei mit eingebautem Nervenkitzel.“ Mit Blick auf das Jamaika-Aus sagte Linder: Die Liberalen seien bereit, Verantwortung zu übernehmen, wenn ein
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Kandel – Der Tod der 15-jährigen Mia wird weiter zum Politikum. So gab es am Samstag wieder eine Demonstration und eine Gegendemonstration in Kandel. Die NPD hatte zur Kundgebung aufgerufen, gekommen waren etwa 15 Personen. Dagegen gestellt haben sich das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ und auch Bürger aus Kandel und der Region mit teilweise
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Edenkoben. Die Grünen Bürgerliste Edenkoben und der Ortsverein Edenkoben – Maikammer Bündnis90/Die Grünen laden zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ein. Schwerpunkt wird die Diskussion zur Wahl des neuen Stadtbürgermeisters sein, und die Aufstellung und Wahl eines eigenen Kandidaten. Ebenso werden aktuelle Themen der Stadt- und Verbandsgemeinde Edenkoben und des Kreises Südliche Weinstraße besprochen. Die Sitzung findet
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Los Angeles  – Schauspieler Hugh Jackman hält die Oskar-Verleihung für die schwierigste Show der Welt. „Die Oscar-Show zu moderieren ist höllisch kompliziert. Man hat das schlimmstmögliche Publikum vor sich: Alle sind höchst nervös, vor dir sitzt eine nervenschwache Menge“, sagte Jackman, der 2009 durch die Verleihung geführt hatte, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach all den zwischenzeitlich
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Düsseldorf  – In der nordrhein-westfälischen SPD bestehen massive Vorbehalte gegen eine Große Koalition im Bund. „In meiner Landtagsfraktion gibt es keinen einzigen Abgeordneten, der bislang Sympathie für eine erneute große Koalition erkennen lassen hat. Das ist anders als noch vor vier Jahren“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, den Zeitungen des
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Berlin – Vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wollen CDU und CSU einen Antrag zur Bekämpfung von Antisemitismus in den Bundestag einbringen. „Wer jüdisches Leben in Deutschland ablehnt oder das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann keinen Platz in unserem Land haben“, heißt es in dem Antragsentwurf der Unions-Bundestagsfraktion, über den die „Welt“ in ihrer Samstagausgabe
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Berlin – Der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat das Sondierungsteam der SPD eindringlich davor gewarnt, über bereits beschlossene Vorhaben der letzten Großen Koalition erneut zu verhandeln. „Projekte, die bereits in der vergangenen Großen Koalition vereinbart worden sind, dürfen nicht wieder zur Verhandlungsmasse werden“, sagte Kühnert den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. „Ich denke da
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Landau. Bereits am 4. Januar kam es zu einem Streit zwischen zwei Männern auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs. Einen Tag danach entdeckte dann einer der beiden, ein 25-jähriger Wohnsitzloser, seinen Kontrahenten wieder am selben Ort. Für ihn war der Streit vom Vortag offensichtlich noch nicht geklärt. Deshalb näherte er sich seinem Opfer von hinten und stach diesem unvermittelt
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Tübingen- Die medizinische Überprüfung der angeblichen Minderjährigkeit eines Flüchtlings hätte nach Überzeugung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) „mindestens zwei Frauen“ vor einer Vergewaltigung bewahrt. Das sagte Palmer der „Welt“ mit Blick auf den Fall eines Serienvergewaltigers in Tübingen. Weil der Mann, der als Asylbewerber aus Gambia kam, 2015 behauptet habe, er sei 17 Jahre
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Landau – Am Freitagnachmittag gingen bei der Polizeiinspektion Landau in einem Zeitraum von zwei Stunden mehrere Anfragen von älteren, verunsicherten Bürgern ein. Alle Personen wurden am Nachmittag von einer unbekannten Person angerufen, die sich als Kriminalbeamter ausgab. Im Gespräch erkundigte sich der falsche Kriminalbeamte ganz gezielt nach dem Vermögen der potentiellen Opfer und konkret nach
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Munster  – Deutschland hat rund 500 Tonnen Chemikalien aus Libyen erfolgreich vernichtet. Das teilten das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium am Freitag gemeinsam mit. Der Prozess war im September 2016 begonnen worden. Demnach wurden in den letzten Monaten sogenannte „Dual-Use“-Chemikalien in einem aufwändigen Verfahren bei der bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten
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Landau/Kandel – Das noch junge Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“ will die geplante Demonstration der NPD am 6. Januar in Kandel nicht einfach so hinnehmen. „Wir sind entschieden dagegen, dass der tragische Tod von Mia von Rechten genutzt wird, um Hass und Gewalt gegen Geflüchtete zu säen“, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Statement.
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Sternsinger sind in den Pfarreien des Bistums Speyer wieder unterwegs – Rund 3.500 Kinder und Jugendliche engagieren sich in der Pfalz und im Saarpfalzkreis für die Sternsinger-Aktion. Das Bistum umfasst die gesamte Pfalz und Teile des Saarlands.  In diesen Tagen sind rund 3.500 Kinder und Jugendliche als Sternsinger im Bistum Speyer unterwegs. Sie bringen ihren
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Dresden  – Die IT-Branche ist gerade dabei, die Sicherheitslücken in Mikroprozessoren zu schließen – nach Einschätzung eines Experten könnte es bald aber zu zahlreichen ähnlichen Angriffen kommen. „Wir haben eine ganze Klasse von Angriffsvektoren offengelegt“, sagte Werner Haas von der Dresdner Firma Cyberus Technology, der zu den Entdeckern der Schwachstelle „Meltdown“ gehört, dem „Handelsblatt“ .
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