Ministerin Alt: Kasernen als Flüchtlingsunterkunft nur unter bestimmten Voraussetzungen

8. September 2014 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz, Regional, Rheinland-Pfalz

Wohin mit dem Flüchtlingstrom? Die Menschen sollen nicht ausgegrenzt in abgelegenen Kasernen leben müssen, sagte Integrationsministerin Irene Alt.
Foto: Suleiman Abdallah

Rheinland-Pfalz – Integrationsministerin Irene Alt hält die Umwidmung von ehemaligen Kasernen zu Flüchtlingsunterkünften grundsätzlich zwar für eine gute Lösung, knüpft diese aber an bestimmte Voraussetzungen.

So müssten die Liegenschaften verkehrstechnisch gut erschlossen sein und möglichst in der Nähe einer Ortschaft liegen, die Immobilien müssten in gutem Zustand sein und vor Ort müssten Träger vorhanden sein, die die Betreuung und Beratung der Flüchtlinge übernehmen könnten. Auch sei die Nähe zu Ärzten, Kultur- und Bildungsangeboten nötig.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, leer stehende Kasernen rasch zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Anders sei der anhaltende Flüchtlingsstrom kaum zu bewältigen.

„Auch wenn die derzeitigen hohen Zugangszahlen sowohl das Land als auch die Kommunen vor große Herausforderungen stellen, müssen alle Beteiligten darauf achten, dass die Asylsuchenden angemessen untergebracht sind“, sagte Alt.

„Dazu gehört für mich zwingend, dass sie gut beraten und betreut werden und dass sie nicht irgendwo in einer Konversionsliegenschaft mitten im Wald leben müssen. Einfach Lösungen sind nicht immer gute Lösungen. Hier sind stattdessen Umsicht und Fingerspitzengefühl gefragt.“

Aus diesem Grund gebe es viel zu wenige Kasernen, die tatsächlich in Frage kämen. Das Land Rheinland-Pfalz prüfe bereits seit längerer Zeit weitere Unterbringungsmöglichkeiten, darunter auch ehemalige Kasernen. „Entsprechende Vorschläge der vergangenen Tage greifen etwas auf, was längst Praxis ist“, sagt die Integrationsministerin.

Das Land nutzt schon heute mit der ehemaligen General-von-Seidel-Kaserne in Trier eine ehemalige Liegenschaft der Bundeswehr als Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Trier. (red)