Hitschler: „Sanierungsstau bei Bundeswehrstandorten auflösen“ – Auch südpfälzische Kasernen sanierungsbedürftig

17. Oktober 2014 | Kategorie: Politik regional

Thomas Hitschler bei einer Rede im Deutschen Bundestag.
Foto: red

Kreis Germersheim/Berlin – Der südpfälzische SPD- Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hat einen Haushaltsantrag initiiert, der in dieser Woche vom Verteidigungsausschuss beschlossen wurde.

Darin geht es um den Sanierungsbedarf der Bundeswehrkasernen. 47% gelten einer internen Umfrage nach als marode, so Hitschler: „Auch bei den Kasernen in der Südpfalz habe ich bei meinen Besuchen erheblichen Sanierungsbedarf festgestellt.“ Vor allem in westdeutschen Kasernen herrsche ein erheblicher Sanierungsstau.

In einem gemeinsamen Antrag unter Federführung Hitschlers fordern die Regierungsfraktionen nun das Verteidigungsministerium auf, den Sanierungsstau abzubauen. In einem jährlichen Fortschrittsbericht soll dem Bundestag eine umfassende Sachstands- und Bedarfsanalyse vorgelegt werden.

„Die Sanierung der Kasernen ist nämlich eine Daueraufgabe, die wir ständig beobachten und überprüfen müssen“, erklärt Hitschler. Sollte der gesamte Sanierungsstau nicht auf einmal abgebaut werden können, seien nach „transparenten und nachvollziehbaren Kriterien“ Prioritäten zu setzen.

Die häufigen Personalwechsel bei den zuständigen Stellen vor Ort verzögere Sanierungsmaßnahmen bisher zusätzlich. Zusätzliches Personal bei den bearbeitenden Stellen und längere Stehzeiten der Infrastrukturoffiziere sollen dies ändern.

„Wir sind mit den Ländern in Gesprächen, gemeinsam mit den Landesbaubehörden die Herausforderungen bei der Bauausführung zu lösen“, sagte Hitschler, der das Verteidigungsministerium schon zuvor auf die Probleme aufmerksam gemacht hatte.

Als Hauptgrund für den Sanierungsstau nennt das Ministerium die 2011 beschlossene Neuausrichtung der Bundeswehr. Investitionen seien unter Genehmigungsvorbehalt gestellt und zunächst vorrangig neue Konzepte erstellt worden. Daher seien die Investitionen in die Infrastruktur mit rund 1,25 Mrd. Euro 2012 und 2013 hinter den Vorjahren zurückgeblieben.

„Langfristig sieht das Ministerium 9,8 Milliarden Euro für die Liegenschaften vor. 980 Millionen Euro davon sollen nach Rheinland-Pfalz fließen“, so der SPD-Verteidigungspolitiker.

Mehr als die Hälfte soll in den kommenden sechs Jahren investiert werden. (red)