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Landrat Dr. Fritz Brechtel.
Foto: Pfalz-express
Kreis Germersheim – Landrat Dr. Fritz Brechtel fordert zentrale Einrichtungen für Asylbewerber im Land. Dort sollen sie unterkommen, bis über ihren Antrag entschieden ist, sagte Brechtel auf Nachfrage dem Pfalz-Express. Zu dem Thema geäußert hatte sich der Landrat auch unlängst in einem „FAZ“-Interview.
Integration im Kreis läuft gut
Brechtel betonte jedoch, dass die Integrationsarbeit im Kreis Germersheim hervorragend gestaltet sei. Die Ehrenamtlichen hätten mit viel Herzblut zusammen mit den Behörden den Flüchtlingsstrom von 2015 sehr gut bewältigt. Ziel müsse weiterhin sein, Menschen, die Anspruch auf Asyl haben, bestmöglich helfen.
„Das bedeutet aber auch, die wenigen 1 bis 2 Prozent kriminelle Asylbewerber konsequent zurückzuführen, damit wir uns mit allen Kräften auf die konzentrieren können, die wirklich Hilfe benötigen“, sagte Brechtel dem Pfalz-Express.
Auf den wenigen straffällig Gewordenen liege der öffentliche Fokus, die anderen würden damit in ein schlechtes Licht gerückt, obwohl es mit der Integration im Kreis Germersheim gut laufe, so Brechtel.
1 bis 2 Prozent kriminell auffällige Asylbewerber
Die 1 bis 2 Prozent sind allerdings teils schwere Kaliber, die die Akzeptanz für Asylbewerber generell gefährdeten, sagt der Kreischef.
Der Landrat hat eine Liste mit 15 straffällig gewordenen Asylbewerbern. Da geht es beispielsweise um einen Afghanen, der wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einem Jahr und vier Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden war. Gegen seinen Ablehnungsbescheid legte er Berufung ein, das Verfahren läuft noch.
Ähnlichkeiten zum Fall Mia
Ein weiterer Afghane, verurteilt wegen Körperverletzung, weist nach Brechtels Einschätzung erschreckende Ähnlichkeit zum Fall der getöteten Mia aus Kandel auf: Ein Afghane, der die Ex-Freundin bedroht. Ein den Behörden bekannt gewordener Satz des Asylbewerbers lässt aufhorchen: „Wenn du nicht machst, was ich will, ergeht es dir wie dem Mädchen aus Kandel“, soll der Mann gesagt haben.
Diese und andere Fälle hatte Brechtel in einem Brandbrief dem Bundesinnenministerium und dem Innenministerium in Rheinland-Pfalz geschildert und dringlich darauf hingewiesen, die Betreffenden abzuschieben.
Abschiebungen nach Afghanistan in Rheinland-Pfalz schwierig umzusetzen
Los wird er die Meisten dennoch nicht. Die Landesregierung schiebt nur Straftäter ab, wenn sie zu Freiheitsstrafen oder zu Geldstrafen von mehr als 90 Tagessätzen verurteilt wurden. Der Afghane, der das Mädchen aktuell bedroht, fällt nicht darunter und darf bleiben.
Ein undankbare Aufgabe sei es, sagt Brechtel. „Diese Menschen können alle Rechtsmittel ausschöpfen und solange die Verfahren nicht durchgefochten sind, bleibt die Situation, wie sie ist.“ Das könne bis zu 12 Monaten oder auch länger dauern.
„Masterplan umsetzen“
Brechtel indes fordert, alle Afghanen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, auszuweisen. Deshalb befürwortet er zentrale Einrichtungen für Asylbewerber und den „Masterplan Migration“ des Bundesinnenministeriums, hinter den sich auch der Landkreistag, also die Vertretung aller Landkreise, gestellt hat.
Im „Masterplan Migration“ werden zentrale Einrichtungen „Ankerzentren“ genannt. Die lehnt das Land aber bislang ab.
Brechtel sieht das anders: „Es wäre wünschenswert, den Masterplan so weit es geht umzusetzen.“ Es sei zudem schlichtweg „nicht einsehbar“, weshalb kriminell auffällig gewordene Asylbewerber wegen der Landesverordnung RLP nicht abgeschoben werden dürften.
„Manche sind eine Art Zeitbombe“, warnt Brechtel. „Und diese Wenigen gefährden das gesamte Thema Integration“.
„Mia könnte noch leben“
Mia könnte noch leben, ist Brechtel überzeugt, wenn ihr Mörder, ein damals als 15-Jähriger unbegleiteter Flüchtling eingestufter Asylbewerber aus Afghanistan in einem Zentrum hätte bleiben müssen, bis sein Status geklärt gewesen sei. Natürlich müsse die Prüfung in den Zentren rasch erfolgen, betont der Landrat.
„Dublin“-Fälle: Wohnungen werden nicht weitervermietet
Ein weiteres Problem sind die sogenannten „Dublin“-Fälle. Werden Asylbewerber in einen anderen europäischen Staat abgeschoben, weil sie dort zum ersten mal registriert wurden (Dublin-Abkommen), sind sie meist nach zwei bis drei Tagen wieder da und stellen erneut einen Asylantrag.
Ein großer, sich immer wiederholender Arbeitsaufwand auch für die zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung. „Da werden mit viel Mühe Rückführungen durchgeführt, beispielsweise nach Italien, und kurz darauf muss man wieder bei Null anfangen“, kritisiert Brechtel. Das sei eine „paradoxe Schleife“, da man ja schon über den Asylstatus negativ entschieden habe.
Weil die abgelehnten Asylbewerber so schnell wieder zurück sind, werden Wohnungen im Kreis erst gar nicht weitervermietet. Im ganzen Kreis gibt es keine Sammelunterkünfte. Der Gedanke der Kommunen dahinter war ursprünglich, einen brisanten Hotspot mit Konfliktpotenzial zu verhindern, keine unterschiedlichen Ethnien zusammen unterzubringen und die Integration mit einer flächenmäßigen Verteilung zu fördern.
Im Landkreis Germersheim leben heute etwa 700 Asylsuchende, 2016 waren es mehr als doppelt so viele. Die Integration ist laut Brechtel bei der überwiegenden Mehrheit gut gelungen oder macht Fortschritte. Kriminelle sollen aber so schnell wie möglich in ihr Heimatland zurückgeführt werden, fordert der Landrat. (cli/(aktualisiert)
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Herr Brechtel ist im Moment nicht zu beneiden. In unser Land strömen Asylbewerber, von deren Identität wir oft nichts wissen. Natürlich sind etliche davon echte Flüchtlinge, die gut betreut werden müssen, allerdings ist die Zahl derer, die mit feindlichen Absichten bei uns eingeschleust werden, nicht wirklich abzuschätzen, viele davon leben auch im Untergrund. Und die Abschiebung gestaltet sich fast aussichtslos, auch dank der Blockade der SPD und der Grünen. Daher müssen wir vorher ansetzen und die Personen, die bei uns einwandern, bestens kontrollieren. Andere Länder wie Australien, Kanada, die USA, Ungarn, Polen, Tschechien schaffen das auch. Im Sinne der hier Lebenden sollten wir viel rigider vorgehen.
Lieber Herr Brechtel,
der Krieg in Syrien ist entschieden. Bis auf wenige Gebiete ist das Land befriedet. Die Kreisverwaltung sollte die Migranten statt auf Integration auf ihre Heimreise vorbereiten, da es keinen Fluchtgrund mehr gibt, aber dringend ausgeruhte junge Männer für den Wiederaufbau benötigt werden.
> Der Afghane, der das Mädchen aktuell bedroht, fällt nicht darunter und darf bleiben.
Jemand, der in Deutschland angeblich Schutz sucht, droht hier Menschen offen mit Gewalt und das hat für ihn 0 Konsequenzen. Statt den Herrn in das nächste Flugzeug zu setzen, damit eine Familie nicht mehr um ihr Kind zittern muss, lässt man ihn frei herumlaufen. Vielleicht ist er ein geeigneter Redner bei „Wir sind Kandel“?
„Ein weiteres Problem sind die sogenannten „Dublin“-Fälle. Werden Asylbewerber in einen anderen europäischen Staat abgeschoben, weil sie dort zum ersten mal registriert wurden (Dublin-Abkommen), sind sie meist nach zwei bis drei Tagen wieder da und stellen erneut einen Asylantrag.“
Wenn wundert das? Wenn an der Grenze keine Zurückweisung stattfindet, dann ist es doch offenbar genau so gewollt!
Wollte man das Problem lösen, dann:
1.) Kein Asyl mehr für niemanden egal ob Jude, Moslem oder Bayer
2.) Leistungen nach dem Asylgesetz nur in Sachleistungen. Essen nach dem deutschen Halalstandard. Also Schweinefleisch und Sonntags Braten mit Rotweinsoße
3.) Will jemand unbedingt nach D/EU/Europa sind die Zentren Zentral in Afrika, Asien und dem Nahen Osten zu errichten. Alle die einen IQ geringer als ein Durchschnittsgerman von sagen wir 18 Jahren haben bekommt kein Asyl/Asylnachfolgeholfe
4.) Aufbauhilfe für alle Staaten die durch die BRiD in Not und Elend gebracht wurden (Serbien, Syrien, Ukraine, Libyen uswusw).
5.) Manuelle Aufbauhilfe durch die Helfershelfer in der Rüstungsindustrie und im der Politik
Hui, da muß man schon viel Cemtrails geschnüffelt haben dass das Sinn ergibt.
Wenn Punkt 1 gilt, ist der Rest überflüssig.
Punkt 3, na da hast du aber Glück, dass du schon da bist.
Punkt 5, was sollen die Helfershelfer (von was eigentlich?) in der Rüstungsindustrie und im der Politik manuell aufbauen?
Punkt 4, dass du auch noch den Reichsbürgern nahestehst wundert mich nicht.
Punkt 2, wird gern gefordert, aber mal ehrlich, soll man jemanden einstellen der für Asylanten einkaufen geht und denen noch kocht?
Ich geh mal davon aus, dass du dich bald als Jahn Böhmermann zu erkennen gibst.
H. Dr. Brechtel spricht von wenigen, 1-2 % der Asylbewerber die kriminell werden.
Im 2017er Lagebericht der Polizeiinspektion Wörth werden ganz andere Zahlen genannt:
Von ca. 58000 Deutsche im Bereich PI Wörth kamen 1076 mit dem Gesetz in Konflikt. D.h. 1,8 %
Der Ausländeranteil an der Rheinland-Pfälzischen Bevölkerung liegt bei 10,6%.
Der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen im Bereich PI Wörth liegt bei 29,4%
Von 850 „Flüchtlingen“ im Bereich PI Wörth, kamen 107 mit dem Gesetz in Konflikt. D.h. 12,5%
Das sind zehn mal so viel als die Angaben die Dr. Brechtel genannt hat. Einer von beiden sagt die Unwahrheit.
Die Zahl der Abschiebungen, die die Integrationsministerin Spiegel (Grüne) immer wieder verkündet, sind Schall und Rauch. Kaum abgeschoben, sind sie wieder zurück.
Die Zahlen zur Kriminalität von den Migranten sind geschönt, das ist doch bekannt !
25% der Rheinland-pfälzischen AfD Abgeordneten im Bundestag sind verurteilte Verbrecher.
Dann nennen sie doch mal Ross und Reiter . Auf gehts nur Mut, nicht nur dummes Zeug in die Welt setzen. Was hat übrigens Herr Dr. Brechtel mit der AfD zu tun? Ihre Einlassung ist mehr als merkwürdig.
Dann nennen sie doch mal Ross und Reiter .
Sebastian Münzenmaier, heißt der Verurteilte. Nur falls du einen der vier Rheinland-Pfälzer mdb afdlern nicht kennen solltest.
Auf gehts nur Mut, nicht nur dummes Zeug in die Welt setzen.
Ich kenne dein Facebook Profil noch bevor du es, unterwürfigst der PC geopfert hast, also mal ganz langsam mit dem dummen Zeug.
Offenbar sieht Herr Dr. Brechtel seine Felle und die der CDU im Kreis davonschwimmen, wenn er jetzt noch einmal seinen „Brandbrief“ von vor ein paar Wochen im PEX recycelt, um im Gespräch zu bleiben.
Jahrelang verweigert CDU-Mann Brechtel hartes Durchgreifen gegen Asylanten, verweist immer wieder auf seine angebliche „Nichtzuständigkeit“ oder die unschönen Bilder, die entstehen könnten, wenn man konsequent im Landkreis abschieben würde, setzt wie Rot-Gelb-Grüne Landesregierung auf „freiwillige Ausreise“ – und auf einmal macht er auf „Law & Order“? Eine zentrale Unterbringung von abgelehnten und kriminellen Asylbewerbern hat die AfD im Landkreis schon vor Wochen gefordert! Insofern ist der Landrat absolut unglaubwürdig, wenn er auf einmal den „Kümmerer“ spielt!
Was hat er nicht gegen die AfD gekämpft und Merkel und ihre Politik in Nibelungentreue gestützt – und nun nach dem Mord an Mia in Kandel und weiteren Gefährdern im Landkreis meint er, die Alternative zu kopieren? Sorry, das Manöver ist im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen 2019 zu durchsichtig!
Die „wenigen“ 1-2% kriminellen Asylbewerber will er konsequent zurückführen? Wieso nicht schon seit 2015? Da wollte sich die Kreis-CDU nie die Finger schmutzig machen! Was ist eigentlich mit dem ganzen Rest an „Flüchtlingen“ und Asylbewerbern im Landkreis, die illegal über sichere Drittstaaten eingereist sind? Nur ein Bruchteil der eingereisten Migranten erfüllt überhaupt die Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl bzw. hätte nicht einmal den zugestanden bekommen, hätte man sich an >
geltendes Recht gehalten. Da habe ich die letzten Jahre allerdings nichts von Herrn Brechtel vernommen. Dieses Ablenkungsmanöver, sich jetzt als Verteidiger der angeblich „wahren Asylanten“ zu verkaufen, ist schon sehr schwach, wenn man zuvor immer hat „laufen lassen“. Die Integration im Kreis läuft gut? Weil man die ganze Misere mit Millionen Euro Steuergeld zukleistert und die Asylindustrie im Kreis von PROFES bis IB einen Reibach macht?„Mia könnte noch leben, ist Brechtel überzeugt, wenn ihr Mörder, ein damals als 15-Jähriger unbegleiteter Flüchtling eingestufter Asylbewerber aus Afghanistan in einem Zentrum hätte bleiben müssen, bis sein Status geklärt gewesen sei.“
Wieso haben Sie sich dann nicht von Anfang an konsequent gegen Merkels Politik der bedingungslosen Grenzöffnung für Jedermann gestellt, Herr Brechtel? Wieso erst jetzt? Wieso bis dato jeden dahingehenden Antrag der AfD im Kreistag in den Dreck gezogen und mit ihren CDU-Claqueuren abgelehnt? Wen wollen sie jetzt mit ihrer 180 Grad-Wende täuschen? Mal ganz ehrlich: All die Probleme in Sachen Asylbetrug hätte Brechtel schon seit Jahren wissen und dementsprechend handeln können. Politiker oder Parteien, die aber immer erst handeln, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist oder ihnen die Wähler davonlaufen, brauchen wir nicht!
Auch interessant: „Der Gedanke der Kommunen dahinter war ursprünglich, einen brisanten Hotspot mit Konfliktpotenzial zu verhindern, keine unterschiedlichen Ethnien zusammen unterzubringen und die Integration mit einer flächenmäßigen Verteilung zu fördern.“ Deutlicher kann man ja nicht zugeben, daß die Idee von einem Vielvölker-Deutschland niemals funktionieren wird! „Im Landkreis Germersheim leben heute etwa 700 Asylsuchende, 2016 waren es mehr als doppelt so viele.“ Und was ist mit den Geduldeten bzw. anerkannten Asylbewerbern und „Flüchtlingen“, die nicht mehr offiziell als „asylsuchend“ deklariert werden? Da unterschlägt der Landrat mal wieder die ganze Wahrheit. Oder haben sich die 2000-3000 Migranten seit 2015 in Luft aufgelöst? Im Stadtbild begegnen sie mir jedenfalls noch täglich!
Heute wurde ein 14-jährigem Kind am Kölner Hauptbahnhof von ein sogenannten Schutzsuchendem angezündet. Dort wo vor drei Jahren hunderte Frauen vom gleichen importierten Klientel angegriffen wurde.
Wo bleibt HIER die Empathie? Hört man IRGENDETWAS von Kirchenfunktionären oder Politikern hiezu?
Falsches Opfer, Pech gehabt! Kommt vor. Liebe Deinen Meuchler.
Wann hört dieser Alptraum auf?
,,Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”
,,Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegang
,,…
Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
Hans Herbert von Arnim, deutscher Verfassungsrechtler und Parteienkritiker
Daß der ,,Staat“ eine aktive ethnische Siedlungspolitik betreibt, wird von den staatlichen Akteuren mittlerweile offen zugegeben: „Deutschland soll (noch) bunter werden“.
Umvolkung beschreibt eine staatlich gesteuerte ethnische Siedlungspolitik, die im Ergebnis zu einer so tiefgreifenden Veränderung der Populationsstruktur eines Gebietes führt, dass die urprünglich dominierende ethnische Gruppe durch die neu angesiedelte ethnische Gruppe weitgehend ersetzt wird.
Es ist und bleibt bewußter und gezielter VÖLKERMORD/GENOZID an den autochtonen weißen Europäern, wenn auch unter dem Deckmäntelchen der ,,Humanität“ und ist ein historisches Schwerverbrechen.
Das mit dem Völkermord sehe ich ähnlich. Insofern machen sich alle, die diese illegale Migration befürworten bzw. mit dem global compact for migration in eine legale verwandeln wollen, an den Morden mitschuldig.
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Nahezu Jeden importierten Gewalttäter per Schnelldiagnose als psychisch krank zu bezeichnen. Das nennt man „Blase“.
Vielleicht sollten sie ihre Blase mal entleeren, das hilft vielleicht gegen den Hass, den sie hier immer unterschwellig verbreiten.