Freitag, 22. Januar 2021

Mainz: Fall Edathy wird Thema im Innenausschuss

30. Januar 2015 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz

SPD-Abgeordneter Michael Hartmann.
Foto: spdfraktion.de/SusieKnoll/Florian Jänicke

Berlin/Mainz – Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Edathy wurden am 29. Januar mehrere Zeugen aus Rheinland-Pfalz vernommen.

Nun hat die CDU-Landtagsfraktion beantragt, dass sich der Innenausschuss mit der Rolle des Innenministeriums und des Landeskriminalamts im Fall Edathy befasst. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf.

Der rheinland-pfälzische LKA-Chef habe im Untersuchungsausschuss eingeräumt, dass ihn der in der Kritik stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann dreimal angerufen habe, um Informationen zum Ermittlungsstand zu erhalten, so Baldauf. Dies werfe Fragen aus rheinland-pfälzischer Sicht auf: „Wir gehen davon aus, dass der Innenminister und der LKA-Präsident an der Sitzung teilnehmen, um unsere Fragen zu beantworten.“

Der Antrag wird in der Sitzung des Innenausschusses am 5. Februar behandelt.  (red)

 

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