[1]SPD-Abgeordneter Michael Hartmann.
Foto: spdfraktion.de/SusieKnoll/Florian Jänicke
Berlin/Mainz – Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Fall Edathy wurden am 29. Januar mehrere Zeugen aus Rheinland-Pfalz vernommen.
Nun hat die CDU-Landtagsfraktion beantragt, dass sich der Innenausschuss mit der Rolle des Innenministeriums und des Landeskriminalamts im Fall Edathy befasst. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf.
Der rheinland-pfälzische LKA-Chef habe im Untersuchungsausschuss eingeräumt, dass ihn der in der Kritik stehende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann dreimal angerufen habe, um Informationen zum Ermittlungsstand zu erhalten, so Baldauf. Dies werfe Fragen aus rheinland-pfälzischer Sicht auf: „Wir gehen davon aus, dass der Innenminister und der LKA-Präsident an der Sitzung teilnehmen, um unsere Fragen zu beantworten.“
Der Antrag wird in der Sitzung des Innenausschusses am 5. Februar behandelt. (red)
[2]