+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium halten die Linken einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für unausweichlich.
„Sollte der Ausschuss beweisen, dass die Ministerin Verstöße gegen das Vergaberecht toleriert hat, ist ihr Rücktritt zwangsläufig“, sagte der Linken-Politiker Alexander Neu, der Obmann im Verteidigungsausschuss ist, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Er fügte hinzu: „Frau von der Leyen hat ihr Ministerium nicht im Griff und sollte die persönlichen Konsequenzen daraus ziehen.“ Zugleich forderte der Linken-Politiker weitere personelle Konsequenzen.
Die Linken verlangen generell ein Ende der externen Beratungs-Praxis in Ministerien. „Wir finden, dass externe Berater aus allen Ministerien verschwinden sollten und stattdessen internes Know-How aufgebaut wird“, so Neu.
„Das würde auch Geld sparen, weil zum Beispiel das Verteidigungsministerium für externe Expertise Hunderte Millionen Euro Steuergelder verschwendet hat.“ (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium beschlossen
Berlin – Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses wegen der sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium beschlossen. „Habemus Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre ... - Von der Leyens „Wohlfühl“-Initiative bei der Bundeswehr: Kujat: „Einfach grotesk“
Berlin – Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als „grotesk“ bezeichnet. ... - Berateraffäre: FDP, LINKE und GRÜNE einigen sich auf Untersuchungsausschuss
Berlin – FDP, Linkspartei und Grüne haben sich nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ nun auch formell auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur ... - Von der Leyen sieht Bundeswehr vor Einsatz im Irak
Berlin – Die Bundeswehr steht laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einem Einsatz im Irak. „Darauf müssen wir uns einstellen“, ... - Nach Anzeige: Von der Leyen gerät wegen Berater-Affäre unter Druck
Berlin – Linke und Grüne haben nach einer Anzeige wegen angeblicher Scheinselbstständigkeit externer Berater bei der Truppe schwere Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula ... - Umfrage: Mehrheit für Rücktritt von Thomas Oppermann
Berlin – 53 Prozent der Deutschen sind angesichts der Edathy-Affäre für einen Rücktritt des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. Das ist das Ergebnis des ... - Von der Leyen sagt Irak weitere Militärhilfe zu
Bagdad – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat dem Irak im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) weitere Militärhilfen zugesagt. „Es ... - Linke setzt von der Leyen Frist für Kasernen-Umbenennung
Berlin – Die Linke hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Frist für die Umbenennung von Bundeswehr-Kasernen gesetzt, die sich derzeit ... - Wagenknecht kritisiert Linke-Chefs nach Höhn-Rücktritt
Berlin – Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Linke-Vorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping nach dem Rücktritt von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn scharf kritisiert. ... - Von der Leyen: Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik „falsches Drohmittel“
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält einen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik selbst dann für falsch, ... - Von der Leyen räumt Fehler in Vergabeaffäre ein
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Vergabeaffäre für externe IT-Berater ihres Ministeriums Fehler eingeräumt. „Die Art und ... - Airbus entschuldigt sich bei von der Leyen für A400M-PanneBerlin – Airbus hat sich bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die jüngste Panne des Bundeswehr-Transportfliegers A400M entschuldigt. Am Mittwoch war ...
