Von der Leyen räumt Fehler in Vergabeaffäre ein

24. Oktober 2018 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Ursula von der Leyen
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Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Vergabeaffäre für externe IT-Berater ihres Ministeriums Fehler eingeräumt.

„Die Art und Weise, wie die Beratungsleistungen abgerufen worden sind, war in Teilen nicht in Ordnung. Da müssen wir ran“, sagte von der Leyen dem Magazin „Stern“.

Die CDU-Politikerin kündigte an, in ihrem Ministerium eine zentrale Vergabestelle einzurichten und auch die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter zu stärken, weil dort ein Großteil der Vergaben läuft.

Die Verteidigungsministerin war in den vergangenen Tagen durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs über ein IT-Projekt der Bundeswehr unter Druck geraten, für das rechtswidrig Gelder aus Rahmenverträgen des Bundes abgerufen worden waren. Nun stehen alle Verträge mit externen Unternehmensberatern der vergangenen Jahre auf dem Prüfstand, dabei geht es um Budgets in zwei-, womöglich sogar dreistelliger Millionenhöhe.

Von der Leyen machte allerdings deutlich, dass die Bundeswehr auch in Zukunft gerade im IT-Bereich auf Expertise von außen angewiesen sei. Eine Ermittlergruppe im Ministerium bohre nach, wo es persönliches Fehlverhalten gegeben habe.

Für von der Leyen selbst geht es in der Affäre um ihren Ruf als Reformerin, die auch mehr Transparenz in die Truppe bringen wollte. Angesichts der negativen Umfragewerte für die Union vor der bevorstehenden Hessen-Wahl am kommenden Sonntag mahnte von der Leyen, sich nicht aus der Ruhe bringen zu lassen.

„Ich kann nur raten, nicht ängstlich zu werden und einen klaren Kurs zu halten. Unsere Werte bleiben die richtigen. Gerade in den Zeiten, in denen andere schmutzig spielen und auf das Recht des Lautesten setzen“, sagte sie dem Magazin. (dts Nachrichtenagentur)