Kandel: Diskussion um IGS geht weiter – CDU enttäuscht und empört

V.li.: Norbert Knauber, Michael Niedermeier, Josef Vollmer.

Kandel – In Sachen IGS wird fleißig weiter diskutiert.

Nachdem die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat mit ihrem Vorsitzenden Hellmuth Varnay auf ein Statement des CDU-Bürgermeisterkandidaten Michael Niedermeier geantwortet hat, gibt es nun wiederum eine Antwort Niedermeier und eine weitere von Josef Vollmer, CDU-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat.

Niedermeier schreibt: „Zweifel an meinem Demokratieverständnis zu hegen, weil ich eine Entscheidung und vor allem das Verhalten der VG-Spitze kritisiere, ist absolut daneben.“

Fakt sei, dass Bürgermeister (Volker Poß, SPD) und Beigeordnete gegen ihre eigene Lösung gestimmt hätten.

„Ich akzeptiere jedes Ergebnis einer Abstimmung im Rahmen eines demokratischen Verfahrens“, so Niedermeier zu den Äußerungen der SPD-Verbandsgemeindefraktion. Es sei jedoch genau so demokratisch, jede Entscheidung, Abstimmung und jedes Verhalten zu kritisieren. „Wenn man keine Kritik verträgt, dann Zweifel am Demokratieverständnis des Kritisierenden zu hegen, ist absolut daneben und plump“, so Niedermeier.

Dass die SPD-Fraktion Bauchschmerzen bei der Abstimmung haben werde, sei ihn zuvor schon „fast klar“ gewesen.

„Die Bauchschmerzen hatten der Bürgermeister und die Beigeordnete am Verhandlungstisch aber nicht. Hätte diese über Bauchschmerzen während der Verhandlungen geklagt, hätte man ja weiter verhandeln können. Da aber alle schmerzfrei waren und die Lösung vertreten konnten, wurden die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen.“

Aufgrund dieser Tatsache sei die Kritik an die VG-Spitze durchaus erlaubt, wenn diese „vorne herum der Lösung zusage und hinten rum so tue“, als wäre eben diese Lösung nicht mit aus ihrer Feder entstanden. „Das wiederum ist höchst fragwürdig und zeichnet die VG-Führung nicht gerade als verlässlichen Verhandlungspartner aus“, so der Kandidat. Das sei der Hauptkritikpunkt des Bürgermeisterkandidaten an die VG-Spitze.

Das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion sei aber abzusehen gewesen. „Auch da gilt, dass man Kritik aushalten muss. Dem Kritisierenden Polemik vorzuwerfen, ist da ebenfalls zu einfach“, so Niedermeier. Man müsse das Gesamtgefüge im Blick haben und nicht nur die finanzielle Seite. „Die Frage ist: Was ist mir der Schulstandort Kandel wert und welchen Beitrag bin ich bereit dazu zu leisten?“

Und weiter: „Wir haben mit der IGS einen enormen Standortvorteil gegenüber anderen Gemeinden. Die Attraktivität von Neubaugebieten und die Nachfrage von Wirtschaftsunternehmen orientieren sich auch am Standortfaktor der Schulinfrastruktur. Und ja, da finde ich die Lösung akzeptabel und den finanzielle Rahmen angemessen für das, was die Verbandsgemeinde bekommt. Das rechnet sich auf lange Sicht. Alles andere ist zu kurzsichtig.“

Das sei auch nicht mit Großzügigkeit oder leichtsinnigen Geldeinsatz gleichzusetzen, sondern sei verantwortungsvolles Handeln in Gesamtabwägung aller Faktoren, schreibt Niedermeier. „Ob die freiwilligen Leistungen in diesem Punkt ausgegeben werden dürfen, stehen wieder auf einem anderen Blatt und bedürfen der Genehmigung der ADD.“

Verbandsgemeinderat Kandel, Sitzung 14.7.2016.
Foto: pfalz-express.de/Licht

CDU-Fraktion: „Auseinandersetzung endlich beenden“

Die CDU-Verbandsgemeindefraktion mit ihrem Vorsitzenden Josef Vollmer und der Beigeordnete Norbert Knauber äußerten sich ähnlich.

„Ich bin etwas überrascht und enttäuscht von der Argumentation der Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden in Bezug auf die Diskussion um die finanzielle Beteiligung an der IGS“, so Vollmer.

Die SPD müsse aufwachen. Es gehe hier nicht um die Hälfte des Ausfallrisikos bei einem ausbleibenden Landeszuschuss, so Vollmer weiter, sondern „um den Schulstandort Kandel.“

Die IGS Kandel stehe in starker Konkurrenz zu drei weiteren Integrierten Gesamtschulen im Landkreis.

Vollmer: „Die Infrastruktur der anderen Schulen ist deutlich besser als die Infrastruktur der Schule in Kandel. Da hilft kein Jammern darüber, wer in der Vergangenheit welchen Fehler gemacht hat.“ Umso verwunderlicher sei es, dass die SPD-Fraktion in ihrer Stellungnahme nicht einmal das sonderbare Abstimmungsverhalten und „Verhandlungsgebaren des Bürgermeisters und der Beigeordneten“ thematisiere, was der ganzen Situation „den Hut aufsetzt“.

Man habe sich darauf verlassen, dass sich alle Verhandlungspartner des Kreis- und Verbandsgemeindevorstands an die Absprachen halten und die gemeinsam erarbeitete Lösung vertreten.

„Es haben sich alle darangehalten und für diesen Konsens geworben. Nur zwei Personen haben ihr Wort nicht gehalten“, erklärt Norbert Knauber, der als Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde ebenfalls am Verhandlungstisch saß.

Er, Knauber, sei deshalb so enttäuscht, da es ein gemeinsamer Lösungsvorschlag gewesen sei und am Ende der Verhandlungen nach Rückfrage von Landrat Brechtel alle eindeutig gesagt hätten, dass diese Lösung für sie vertretbar sei.

Knauber: „Aufgrund dieser Tatsache wurde dieser Konsens beider Seiten auch in eine Beschlussvorlage der Verbandsgemeinde gegossen, was sonst keinen Sinn gemacht hätte, wenn sich die VG-Spitze dahingehend nicht einig gewesen wäre.“

Josef Vollmer sieht aber auch durch den Abstimmungsfehler in dieser Situation eine neue Chance um bis zur erneuten Abstimmung für die Lösung zu werben.
Man müsse nach dem Auszählungswirrwarr die Chance nutzen: „Der IGS-Neubau darf sich nicht zu einer unendlichen Geschichte entwickeln, die auf den Rücken der Schüler und der Lehrerschaft ausgetragen wird.“

Es müsse endlich Schluss sein mit „dieser ewig gestrigen Auseinandersetzung zwischen Verbandsgemeinde und Landkreis.“ Alle wollten den Schulstandort Kandel erhalten und stärken. Die IGS nütze der ganzen Verbandsgemeinde und mache diese vor allem als Wohnstandort attraktiv.

„Eine Beteiligung im Sinne der erarbeiteten Lösung wäre ein optimaler Konsens für alle Seiten gewesen und ist es immer noch“, so Vollmer.