RLP – Ab dem 27. April gilt die Verordnung der Landes zur Maskenpflicht.  Auf den Erlass hatte sich Rheinland-Pfalz zuvor mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Bremen verständigt. Die Verordnung regelt, dass beim Einkaufen und bei der Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss. Ausnahmen von der Maskenpflicht bestehen für Kinder
[weiterlesen …]

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat Rheinland-Pfalz für die Behandlung französischer Covid-19 Patienten gedankt. In einem persönlichen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) würdigt er das solidarische Engagement des Landes, das insgesamt 19 französische Patienten aufgenommen hat. „Den betroffenen Personen, bei denen ein schwerer Verlauf der Krankheit festgestellt wurde, konnte auf diese Weise die bestmögliche
[weiterlesen …]

Laut Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) wurden alle 72.000 bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) eingereichten Anträge auf Soforthilfen bearbeitet (Stand 21. April). Die Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank und des Wirtschaftsministeriums hätten „Großes geleistet“, so Wissing. „Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen.“ In den letzten Wochen hatte es viel Kritik über eine zu
[weiterlesen …]

Wörth/Ludwigshafen – Mediziner des Klinikums Ludwigshafen, eines der fünf Maximalversorger im Land Rheinland-Pfalz, waren nach ihrem Besuch in der Corona-Hilfsstation in Wörth von der Einrichtung sehr angetan. Sie hätten in der gesamten Region nichts Vergleichbares gesehen – Wörth sei sehr professionell geplant und umgesetzt. Chefarzt Prof. Dr. Matthias F. Bauer vom Institut für Labordiagnostik, Hygiene
[weiterlesen …]

Die Sparkasse Vorderpfalz wird ab Montag, 20. April 2020 fünf ihrer zuletzt vorsorglich geschlossenen Geschäftsstellen wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Es handelt sich um die Standorte in Lambsheim, Limburgerhof, LU-Mundenheim, LU-Rheingönheim und Dudenhofen. Damit sind ab Montag insgesamt 12 Geschäftsstellen der Sparkasse Vorderpfalz für den Publikumsverkehr geöffnet. Weitere Geschäftsstellen könnten – abhängig von der Entwicklung
[weiterlesen …]

RP/Ludwigshafe/Frankenthal/ Speyer – Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises, in dessen Zuständigkeitsbereich neben dem Rhein-Pfalz-Kreis auch die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer fallen, teilte mit, dass nach aktuellem Stand (17. April 2020, 12 Uhr) insgesamt 516 bestätigte SARSCoV-2 Fälle bekannt sind: 190 Fälle aus dem Rhein-Pfalz-Kreis, 239 aus der Stadt Ludwigshafen, 54 aus Speyer und 33 aus
[weiterlesen …]

Inhaber eines Schengen-Visums, dessen Gültigkeit in diesen Tagen abläuft, können sich bis 30. Juni 2020 auch ohne persönliche Vorsprache bei der Ausländerbehörde legal innerhalb des Landes aufhalten. Ermöglicht wurde dies durch eine Rechtsverordnung, in der diese Ausnahme geregelt ist und die ab sofort Gültigkeit hat. Schengen-Visa werden für Kurzaufenthalte zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken erteilt
[weiterlesen …]

Mainz  – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) strebt an, dass alle Schüler vor der Sommerpause nochmals in die Schule gehen können. Das werde allerdings vom Infektionsgeschehen abhängig sein, sagte Dreyer am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Wir müssen das betrachten, was passiert nach den Lockerungen, und müssen da auch sehr sorgsam mit umgehen.“ So beginne Rheinland-Pfalz
[weiterlesen …]

Das Land Rheinland-Pfalz hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie seine Bestimmungen für Menschen, die aus dem Ausland kommen und nach Rheinland-Pfalz zurückkehren, deutlich verschärft. Darauf macht Dr. Fritz Brechtel, Landrat für den Kreis Germersheim, kurz vor Ende der Osterferien aufmerksam: „Wer nach Deutschland zurückkehrt, ganz gleich aus welchem Land er oder sie kommt, muss sich
[weiterlesen …]

Speyer –  In seiner Predigt am Ostersonntag hat Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann die aktuelle Coronakrise als Chance gedeutet, um „der Zukunft willen auch Verzichte auf sich zu nehmen und um der Solidarität willen die Würde aller zu schützen“. So werde das Leben auf der Erde „ein Raum der Versöhnung und des Friedens“, in dem es
[weiterlesen …]

Mainz – Einschränkungen durch die Corona-Verordnung wirken sich einschneidend auf das öffentliche Leben der Menschen aus. Das hat auch Auswirkungen auf die Kriminalitätsentwicklung. „Die Polizei beobachtet derzeit eine insgesamt rückläufige Kriminalitätsentwicklung, die maßgeblich von den Corona-Einschränkungen beeinflusst sein dürfte“, sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) in Mainz. Bei einem Pressegespräch berichtete der Minister zusammen mit dem
[weiterlesen …]

RP/LU – Das Gesundheitsamt des Rhein-Pfalz-Kreises, das auch für die Städte Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer zuständig ist, teilte am Dienstag mit, dass es weitere Corona-Todesfälle zu beklagen gibt. Am Montag wurde der Tod eines 59-jährigen Mannes aus dem Rhein-Pfalz-Kreis gemeldet, der an den Folgen seiner Erkrankung gestorben ist. Heute ist der erste Bürger der Stadt
[weiterlesen …]

Das Land Rheinland-Pfalz wird den Bürgschaftsrahmen für das Sofortdarlehen des Landes aus dem „Zukunftsfonds Starke Wirtschaft Rheinland-Pfalz“ von 90 auf 100 Prozent erhöhen, sobald die dafür erforderliche Genehmigung der EU-Kommission vorliegt. Das haben Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Finanzministerin Doris Ahnen nach der Sitzung des Ministerrats bekanntgegeben. „Die Landesregierung hat die Erhöhung des Bürgschaftsrahmens auf
[weiterlesen …]

Die Ansprache von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an die Bevölkerung, die am 3. April im SWR um 19:55 Uhr ausgestrahlt wird, im Wortlaut. Liebe Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen, hinter uns liegen jetzt fast drei Wochen, in denen wir unsere persönlichen Kontakte, unseren Arbeitsalltag, das öffentliche Leben und Teile unserer Wirtschaft nahezu eingestellt haben, um die Ausbreitung
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – In der Zeit vom 27. März, 16 Uhr, und dem 30. März, 13 Uhr, stahlen Unbekannte aus der Lagerhalle einer Firma in der Hafenstraße drei Kartons mit Atemschutzmasken FFP2 ohne Ventil. In den drei Kartons befanden sich 1.800 Stück. Gerade im medizinischen Bereich werden Atemschutzmasken dringend gebraucht. Es entstand ein Schaden in Höhe
[weiterlesen …]

LU-Oggersheim – Die Asylbewerberunterkunft in Oggersheim, die am Mittwoch unter Quarantäne gestellt wurde, bleibt das  zunächst auch. „Im Einvernehmen mit dem Gesundheitsamt halten wir die Quarantäne in der Asylbewerberunterkunft in der Mannheimer Straße bis auf weiteres aufrecht“, sagt Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck. Mittlerweile ist noch eine dritte Person positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Die Stadtverwaltung hat
[weiterlesen …]

Ludwigshafen/Speyer – Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl wäre am Freitag, 3. April 2020, 90 Jahre alt geworden. Die Stadt Ludwigshafen würdigt ihren Ehrenbürger aus diesem Anlass mit einer Kranzniederlegung an seinem Grab in Speyer. Aufgrund der Corona-Pandemie musste eine geplante gemeinsame Gedenkstunde vor Ort abgesagt werden. „Helmut Kohl hat sich herausragende Verdienste um die Einheit
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Aus Gründen des Gesundheitsschutzes hat die Stadt Ludwigshafen am Mittwoch die Bewohner einer Sammelunterkunft für Asylbewerber im Stadtteil Oggersheim unter Quarantäne gestellt. Nachdem zwei Personen positiv auf das Corona-Virus getestet worden waren, leitete die Stadtverwaltung umgehend die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen ein. Da die Bewohner innerhalb der Unterkunft Gemeinschaftseinrichtungen nutzen oder Räumlichkeiten teilen, musste Quarantäne
[weiterlesen …]

Pfalz – In Sorge um die Tourismusregion Pfalz: Pfälzische Städte und Landkreise unterstützen die Forderungen des DEHOGA und setzen sich für Soforthilfen in der Gastronomie- und Hotelbranche ein. In einer gemeinsamen Initiative wenden sich Landräte, Oberbürgermeister sowie der Bezirkstagsvorsitzende der Pfalz an die Landesregierung mit der dringenden Bitte, die Finanzhilfen für kleinere und mittlere Unternehmen,
[weiterlesen …]

Pfalz. In einer gemeinsamen Initiative wenden sich Landräte, Oberbürgermeister sowie der Bezirkstagsvorsitzende der Pfalz an die Landesregierung mit der dringenden Bitte, die Finanzhilfen für kleinere und mittlere Unternehmen, insbesondere aus der Gastronomie- und Hotelbranche, nochmals zu erweitern. Die Sorge um die Tourismusregion Pfalz vereint Vertreter der Landkreise Südliche Weinstraße, Germersheim, Bad Dürkheim, Donnersberg, Kusel, Kaiserslautern,
[weiterlesen …]

RLP – Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen haben von Montag (30. März) an die Möglichkeit, Zuschüsse aus dem Sofortprogramm des Bundes zu beantragen. Das Antragsformular kann auf den Internetseiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), des Wirtschaftsministeriums sowie den Industrie- und Handelskammern und den Handwerkskammern heruntergeladen werden. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) mitgeteilt. Antragsberechtigt
[weiterlesen …]

Eine Aktion, die am 22. März in Kandel ihren Anfang nahm, breitet sich aus: Ein kleines Herz, aufgeklebt an der Haustür oder auf dem Briefkasten. Einen Gruß hinterlassen, ein Zeichen, dass man aneinander denkt (gerade jetzt in dieser beispiellosen Zeit), ist die Intension dieser Aktion. Trotz Kontaktverbot und eingeschränkten Aktivitäten darf man ja noch spazieren
[weiterlesen …]

RLP – Wer sich nicht an die Maßnahmen hält, die im Zuge der Corona-Krise beschlossen wurden, muss jetzt mit saftigen Bußgeldern rechnen. So sind Verstöße gegen die dritte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro belegt. Das teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Freitag mit. Polizei und Ordnungsämter würden in diesen
[weiterlesen …]

RLP – Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 25. März den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen – als „Schutzschild“ gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie.  Das Landeskabinett habe einen sehr hohen Nachtragshaushalt beschlossen, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken. Die Landesregierung werde für die Bekämpfung
[weiterlesen …]

Ein rheinland-pfälzisches Unternehmen, das namentlich nicht genannt werden möchte, stellt der Landesregierung kostenlos Desinfektionsmittel zur Verfügung. Bei der Sachspende handelt es sich um isopropanolische Desinfektion gemäß den Vorgaben der WHO sowie Handdesinfektionsmittel auf Ethanolbasis. Diese werden über einen Zeitraum von mehreren Wochen hergestellt und dem Land überlassen. „Es ist uns ein ernstes Anliegen, niemanden in
[weiterlesen …]

Speyer  – Der Speyerer katholische Bischof Dr. Karl-Heinz Wiesemann hat davor gewarnt, die Corona-Krise als eine „Strafe Gottes“ zu betrachten. „Ich will auch von allen pseudo-religiösen Verschwörungstheorien nichts wissen“, sagte Wiesemann dem „Mannheimer Morgen“. Es gebe gewisse fundamentalistische Kreise, die diese Krise als biblischen Beweis ihrer Anschauungen sähen. „Wir sollten dagegenhalten“, sagte der Bischof. Er
[weiterlesen …]

RLP – Die Finanzministerien des Bundes und der Länder haben am Donnerstag ein steuerliches Hilfspaket zur Unterstützung der durch die Corona-Pandemie finanziell Betroffenen in Kraft gesetzt. Das Hilfspaket sieht vor, dass Steuerpflichtige Anträge auf Anpassung der Vorauszahlungen sowie Steuerstundung stellen können. Stundungen können dabei auch zinsfrei ausgesprochen werden. Zugleich soll bei den Betroffenen von Vollstreckungsmaßnahmen
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Am Dienstagmittag (17. März) zwischen 11.30 Uhr und 11.45 Uhr hat ein Unbekannter in der Fieskostraße im Stadtteil Oggersheim mit einer Armbrust auf eine Katze geschossen. Nach dem Angriff lief die Katze nach Hause. Dort fand die Eigentümerin das verletzte Tier. Sie bemerkte in Fell der Katze den Pfeil einer Armbrust. Das Tier
[weiterlesen …]

RP – Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat der Rhein-Pfalz-Kreis Allgemeinverfügungen erlassen. Demnach entfallen an allen Schulen im Rhein-Pfalz-Kreis sämtliche regulären Schulveranstaltungen, insbesondere der Unterricht sowie die regulären Betreuungsangebote. Weiterhin entfallen an allen Kindertagesstätten im Rhein-Pfalz-Kreis die regulären Betreuungangebote. Eine Betreuung der Kinder erfolgt nur noch durch eine Notversorgung. Auch Veranstaltungen ab einer
[weiterlesen …]

Ludwigshafen – Das 17-jährige Mädchen, das am Abend des 12. März an der Uferböschung des Willersinnweihers schwer verletzt aufgefunden wurde, ist am Freitagnachmittag verstorben. Die Mordkommission hat mittlerweile einen ebenfalls 17-jährigen Tatverdächtigen ermittelt. Der Jugendliche wurde am späten Freitagabend von Kräften des Spezialeinsatzkommandos Rheinland-Pfalz festgenommen. Der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Frankenthal Untersuchungshaft für den dringend Tatverdächtigen
[weiterlesen …]