Laut Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP) wurden alle 72.000 bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) eingereichten Anträge auf Soforthilfen bearbeitet (Stand 21. April).
Die Mitarbeiter der Investitions- und Strukturbank und des Wirtschaftsministeriums hätten „Großes geleistet“, so Wissing. „Dafür danke ich ihnen von ganzem Herzen.“
In den letzten Wochen hatte es viel Kritik über eine zu langsame Bearbeitung der Anträge gegeben – hauptsächlich von der Opposition im Landtag, aber auch von Unternehmerverbänden und Einzelunternehmern.
Wissing hingegen sagte, alle alle 72.000 Anträge auf Soforthilfe seien innerhalb kurzer Zeit bearbeitet worden. Nun gehe es darum, die bewilligten Gelder schnellstmöglich zur Auszahlung zu bringen. Knapp 300 Millionen Euro an Hilfsgeldern seien bereits ausgezahlt worden, „das ist ein wichtiger Beitrag zur Existenzsicherung unserer Selbstständigen und mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz.“
Die schnelle Bearbeitung unterstreiche noch einmal, dass die Landesregierung in der Krise Augenmaß bewiesen habe. „Wir haben schnell und trotzdem sorgfältig gearbeitet, damit das Geld auch bei denen ankommt, die der Hilfe bedürfen, und nicht auf den Konten von Betrügern.“
Mit dem Hilfsprogramm sei es gelungen, mittelständischen Betrieben zu helfen und damit die rheinland-pfälzische Wirtschaft zu stabilisieren. „Rheinland-Pfalz kann trotz aller Herausforderungen zuversichtlich nach vorn schauen.“
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