Nachrichten
2. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Klimaaktivistin Luisa Neubauer will eine zukünftige Karriere als Politikerin nicht ausschließen. „Gerade sehe ich meine Rolle aber in der außerparlamentarischen Opposition“, sagte Neubauer dem Magazin „Zeit Campus“. Neubauer sieht sich selbst als „Possibilistin“, als Person, die verstehe, was politisch möglich sei. Die Fridays-for-Future-Proteste hätten eine diskursive Macht entwickelt, so Neubauer. Überall, auf Podien
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2. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die Arzneimittelkommission der deutschen Apotheker warnt vor weiteren Lieferengpässen bei Medikamenten. „Die Problematik hat sich in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschärft“, sagte der Kommissionsvorsitzende Martin Schulz der „Rheinischen Post“. Von den etwa 450 Millionen Rabattarzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung seien 2018 insgesamt 9,3 Millionen nicht lieferfähig gewesen. „Das ist eine Verdoppelung im
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2. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Peking – Die chinesische Regierung hat wegen der Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong Sanktionen gegen die USA verhängt. US-Kriegsschiffe dürften nicht mehr in Hongkong stoppen, teilte das chinesische Außenministerium am Montag in Peking mit. Des Weiteren seien Maßnahmen gegen US-Nichtregierungsorganisationen geplant, darunter unter anderem „Human Rights Watch“ sowie „Freedom House“. Die Sanktionen sollen „ab sofort“
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1. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der frühere SPD-Chef und amtierende Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Kurt Beck, hat die neue SPD-Führung vor einem übereilten Austritt aus der Großen Koalition gewarnt. „Die Regierung überstürzt zu verlassen wäre sicherlich kein guter Weg. Die neue Parteispitze muss sich sehr genau überlegen, an welcher Stelle die SPD für die Menschen mehr erreichen kann. Dafür
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1. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – In den vergangenen zwei Jahren hat es rund 40 Strafverfahren gegen Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gegeben. Das sagte ein Sprecher des Heeres der „Welt“. Demnach habe man Kenntnis von 25 anhängigen Strafverfahren im laufenden Jahr und von 14 Verfahren im Vorjahr. Nicht alle der genannten Fälle stellten ein Dienstvergehen dar. Darunter sind
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1. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Vor dem Agrargipfel im Bundeskanzleramt hat Hartmut Schneider von der Bundesarbeitsgemeinschaft der landwirtschaftlichen Familienberatung und Sorgentelefone auf die angespannte Lage auf vielen Bauernhöfen hingewiesen. „Auf den Bauernhöfen herrscht eine große Sorge um die Zukunft“, sagte Schneider, der auch am Gipfel am Montag teilnehmen wird, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Viele Landwirte wüssten nicht, ob
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1. Dezember 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der neue AfD-Chef Tino Chrupalla sieht das Wort „Altpartei“ nicht als Schimpfwort. „Parteien, die älter als 100 oder 50 Jahre sind, sind nun mal Altparteien“, sagte er im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios. Vor allem auf kommunaler Ebene wolle man mit ihnen zusammenarbeiten. In der neuen Doppelspitze der Partei, der er nun angehöre,
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30. November 2019 |
Von Redaktion
Braunschweig – Die neue AfD-Doppelspitze besteht aus Jörg Meuthen und Tino Chrupalla. Der Bundesparteitag in Braunschweig bestätigte am Samstag Meuthen mit 69,2 Prozent im Amt, anschließend setzte sich Chrupalla, der vom scheidenden Co-Chef Alexander Gauland vorgeschlagen worden war, mit 54,5 Prozent in der Stichwahl gegen Gottfried Curio durch. Meuthen hatte zuvor beim Tätigkeitsbericht des Bundesvorstands
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30. November 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Die SPD-Mitglieder wollen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als Parteichefs. Das Duo bekam in der Stichwahl der Mitgliederbefragung 53,1 Prozent der gültigen Stimmen, teilte die stellvertretende Parteichefin Malu Dreyer am Samstagabend im Willy-Brandt-Haus in Berlin nach Ende der Auszählung mit. Olaf Scholz und Klara Geywitz kamen demnach auf 45,3 Prozent. Es gehe nun
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30. November 2019 |
Von Redaktion
Braunschweig – Der 10. AfD-Bundesparteitag, bei dem unter anderem ein Antrag für die Abschaffung der sogenannten Unvereinbarkeitsliste diskutiert werden soll, die extremistische Organisationen aufführt, die mit einer AfD-Mitgliedschaft unvereinbar sind, hat begonnen. „Wir haben zusammen etwas geschafft, was niemand 2013 für möglich gehalten hätte. Wir haben dieses Land verändert und wir haben den Menschen eine
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29. November 2019 |
Von Redaktion
Den Haag – Nur wenige Stunden nach einer tödlichen Messerattacke in London sind auch in Den Haag, wo das niederländische Parlament und die Regierung ihren Sitz haben, mehrere Menschen mit einer Stichwaffe attackiert worden. Das bestätigte die örtliche Polizei am Abend und sprach von drei Verletzten. Der Vorfall habe sich in der Grote Marktstraat ereignet,
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29. November 2019 |
Von Redaktion
London (aktualisiert) – Der Vorfall an der London Bridge wird von der örtlichen Polizei als Terror eingestuft. Kurz vor 14 Uhr Ortszeit (15 Uhr deutscher Zeit) hatte ein Mann dort auf mehrere Personen eingestochen. Er wurde von der Polizei erschossen. Die weiteren Umstände seien unklar, sagte Polizeisprecher Neil Basu am Nachmittag vor Journalisten. „Vorsichtshalber“ werde
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29. November 2019 |
Von Redaktion
Stuttgart – Der Automobilhersteller Daimler will bis Ende 2022 weltweit Tausende Stellen streichen. Frei werdende Arbeitsplätze sollten nicht wieder besetzt werden, teilte der Konzern am Freitag in Stuttgart mit. Zudem solle die Möglichkeit zur Altersteilzeit erweitert und in Deutschland ein Abfindungsprogramm angeboten werden, um Stellen in der Verwaltung zu reduzieren. Betriebsbedingte Kündigungen in Deutschland solle
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Veröffentlicht in Nachrichten, Wirtschaft
29. November 2019 |
Von Redaktion
Düsseldorf – Deutsche Justizbehörden ziehen immer mehr Vermögen krimineller Banden und Clans ein und entschädigen damit Kriminalitätsopfer. Bei der Anzahl der Einziehungen seien „erhebliche Steigerungen“ zu verzeichnen, sagte José Andrés Asensio Pagán, Leitender Oberstaatsanwalt der Zentralen Organisationsstelle für Vermögensabschöpfungen in Nordrhein-Westfalen, dem Nachrichtenportal T-Online. Dazu trage das 2017 geänderte Strafrecht bei: Es erlaubt Einziehungen auch
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28. November 2019 |
Von Redaktion
Kabul – US-Präsident Donald Trump hat die US-Truppen in Afghanistan zum Erntedankfest überraschend besucht. Außerdem gab der US-Präsident bei seinem Besuch am Donnerstag bekannt, dass er die Friedensverhandlungen mit den Taliban wieder aufgenommen habe. „Die Taliban wollen einen Deal machen und wir treffen uns mit ihnen“, sagte Trump während eines Treffens mit Afghanistans Präsident Aschraf
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28. November 2019 |
Von Redaktion
Schweinfurt – Auf der Autobahn 70 nahe der bayerischen Stadt Schweinfurt hat sich am Mittwochabend ein 43-jähriger Mann im Zuge einer Verkehrskontrolle selbst mit einer Pistole erschossen. Gegen 22:30 Uhr geriet der Pkw ins Visier einer Streifenbesatzung, woraufhin die Beamten per Anhaltesignalgeber den Pkw-Fahrer zum Anhalten veranlassten, was der Fahrer noch ohne Auffälligkeiten befolgte, teilte
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28. November 2019 |
Von Redaktion
Straßburg – Das EU-Parlament hat den „Klimanotstand“ für Europa ausgerufen. Die Europaabgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg mit großer Mehrheit für einen entsprechenden Entschließungsantrag. 429 EU-Abgeordnete stimmten für den Antrag, 225 Parlamentarier stimmten gegen die Resolution. Zudem gab es 19 Enthaltungen. Der Entschließungsantrag hat lediglich einen symbolischen Charakter, aber er soll Druck für eine konkrete
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28. November 2019 |
Von Redaktion
Wiesbaden – In Deutschland haben sich rund 28 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2018 in ihrem Wohnumfeld durch Verkehrs- oder Nachbarschaftslärm belästigt gefühlt. Innerhalb der Europäischen Union (EU) verzeichnete neben Deutschland nur Malta einen solch hohen Anteil an gefühlter Lärmbelästigung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) unter Berufung auf die Statistik EU-SILC (European Union Statistics on
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28. November 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Eine Einigung im Streit über Deutschlands Verantwortung für den Völkermord an den Herero und Nama in Namibia steht offenbar kurz bevor. „Wir haben in vielen Punkten Übereinstimmung erzielt“, sagte Ruprecht Polenz, offizieller Vertreter der Bundesregierung für die Verhandlungen, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Jetzt warte ich auf eine Rückmeldung der neuen namibischen Regierung und dann
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27. November 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Bauern aufgerufen, auch in der Krise einen kühlen Kopf zu bewahren. Sie setze auf technische Lösungen, schreibt die Ministerin, die am Dienstag bei der Großdemonstration in Berlin ausgebuht worden war (mehr Buh-rufe erntete allerdings Umweltministerin Svenja Schulze, SPD) , in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.
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27. November 2019 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat das Recht auf Vergessen im Internet gestärkt. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts gab am Mittwoch einer Verfassungsbeschwerde eines im Jahr 1982 wegen Mordes verurteilten Mannes gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs statt. Der Mann hatte sich gegen Berichte aus den Jahren 1982 und 1983 des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ gewehrt, die bei einer
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27. November 2019 |
Von Redaktion
Straßburg – Das Europaparlament hat die neue Kommission der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) mit großer Mehrheit bestätigt. 461 Abgeordnete des EU-Parlaments stimmten am Mittwoch für die neue Besetzung der Kommission, 157 Parlamentarier stimmten dagegen. 89 EU-Abgeordnete enthielten sich. Von der Leyens neue EU-Kommission hatte eigentlich bereits Anfang November ihre Arbeit aufnehmen sollen.
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27. November 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Unter dem Eindruck des spektakulären Einbruchs in das Grüne Gewölbe in Dresden hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) die Museumsvertreter in Deutschland zu einer Sicherheitskonferenz zusammengerufen. „In unseren Museen lagern Kunstschätze, die die kulturelle Identität unseres Landes ausmachen und deren Wert in die Milliarden geht“, sagte Grütters der „Rheinischen Post“. Angesichts der beispiellos rohen
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26. November 2019 |
Von Redaktion
Berlin – Der Islamismus-Experte Ahmad Mansour plädiert dafür, Kinder von IS-Rückkehrern von ihren Eltern zu trennen. Die Kinder „dürften fast durchweg traumatisiert sein und damit umso empfänglicher für die Schwarz-Weiß-Ideologien ihrer Eltern. Hier halte ich eine zeitlich begrenzte Trennung von den Eltern am Anfang für absolut sinnvoll“, schreibt Mansour in einem Gastbeitrag für den „Kölner
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26. November 2019 |
Von Redaktion
Ob Mehrweg-„Coffee to go“ Becher oder Tassen und Schüsseln mit Tiermotiv – der Handel bietet eine Vielzahl von Geschirr aus Melamin-Formaldehyd-Harz (MFH) an, auch für Kinder. Das Material ist leicht und bruchfest. Enthält es Bambusfasern als Füllstoff, wird es häufig als „Bambusware“ beworben. „Aus gesundheitlicher Sicht sind diese Produkte jedoch nicht in jedem Fall für
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26. November 2019 |
Von Redaktion
Ingolstadt – Der Automobilhersteller Audi will 9.500 Stellen in Deutschland bis 2025 abbauen. Darauf habe man sich mit dem Betriebsrat in einer Grundsatzvereinbarung geeinigt, teilte das Unternehmen am Dienstag in Ingolstadt mit. Ein zentraler Bestandteil der Vereinbarung sei, eine „wirtschaftliche und zukunftssichere Auslastung“ zu ermöglichen. Die jährliche Werkkapazität in Ingolstadt werde daher auf 450.000 Fahrzeuge
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26. November 2019 |
Von Redaktion
Tirana – In Albanien hat sich am frühen Dienstagmorgen (26. November) das wohl schwerste Erdbeben seit Jahrzehnten in dem Balkanstaat ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,5 bis 6,1 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 07:08 Uhr Ortszeit an der Westküste in 28 Kilometer Tiefe im Adriatischen Meer
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25. November 2019 |
Von Redaktion
Wiesbaden – Täglich nutzen Jihadisten digitale Medien, um ihre Propaganda weltweit zu verbreiten. Sowohl im Internet als auch in eigens eingerichteten Kanälen und Gruppen bei verschiedenen Messengerdiensten rufen sie die Sympathisanten des sogenannten Islamischen Staates (IS) und des globalen Jihads dazu auf, Anschläge vor allem gegen westliche Ziele zu begehen. Um der digitalen Verbreitung islamistischer
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25. November 2019 |
Von Redaktion
Bonn – Kunden der Deutschen Post müssen sich auf teilweise längere Wege einstellen. Das volle Sortiment postalischer Dienstleistungen soll es in Zukunft nur noch in einem Teil der Filialen geben. Zugleich will die Post mehr Automaten aufstellen und ihren Haustürservice verstärken, so dass die Kunden vor allem auf dem Land vieles direkt bei ihrem Zusteller
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25. November 2019 |
Von Redaktion
Dresden – Heute Nacht (25. November) gegen 5 Uhr, wurde das berühmte Grüne Gewölbe von einer Diebesbande heimgesucht: Drei Juwelengarnituren von unschätzbarem kunsthistorischem Wert wurden gestohlen. In einer Pressekonferenz wurden jetzt Einzelheiten angesprochen. Die Diebe, die sich zuvor Zugang durch ein mit Sicherheitsglas ausgestattetes Fenster verschafft haben, müssen sehr klein gewesen sein, so die Polizei,
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