Montag, 14. Oktober 2019

Bundestagsvize gewählt – AfD-Mann Glaser durchgefallen

24. Oktober 2017 | 24 Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Albrecht Glaser. Foto: dts

Albrecht Glaser.
Foto: dts

In der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages sind am Dienstag die Bundestagsvizepräsidenten gewählt worden.

Die notwendige Mehrheit lag bei 355 Stimmen. SPD-Kandidat Thomas Oppermann kam von den gewählten Kandidaten auf das schlechteste Ergebnis: Er erhielt 396 Stimmen. Die höchste Zustimmung erzielte mit 507 Stimmen Hans-Peter Friedrich (CSU).

Wolfgang Kubicki (FDP) und Claudia Roth (Grüne) kamen auf jeweils 489 Ja-Stimmen, Petra Pau (Linke) erhielt 456 Stimmen.

Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser ist auch im dritten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt bei der Abstimmung 114 Ja-Stimmen, 545 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 26 enthielten sich.

Zur Wahl nötig war eine einfache Mehrheit. Nun muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weiter geht. (dts)

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

24 Kommentare auf "Bundestagsvize gewählt – AfD-Mann Glaser durchgefallen"

  1. Johannes Zwerrfel sagt:

    Stasi-Pau und „Deutschland verrecke!“-Warze zu Bundestags-Vizepräsidentinnen gewählt; Islam-Aufklärer Glaser nicht.

    Zitat des Tages von Elmar Bieber

    „Glasers Position zum Islam lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Die Scharia ist nicht durch die Religionsfreiheit geschützt.

    Damit hat die AfD die Sitzung des Bundestages bereits für sich entschieden:
    Szenario 1: Wird Glaser gewählt, hat sie sich durchgesetzt.
    Szenario 2: Fällt Glaser durch, müssen sich alle Parteien dafür rechtfertigen, warum sie Glasers Position ablehnen. Eine Diskussion, in der die AfD nur gewinnen kann.“

    • Michi sagt:

      Dass die AfD selbst Stasi Mitarbeiter in der Bundestagsfraktion hat verschweigen wir lieber, gell Johannes.
      Glasers Position haben sie jetzt aber auch schön zusammgekürtzt. Ich raushauen und relativieren, die Paradedisziplin der AfD.
      In diesem Sinne, Mut zur Wahrheit, die lässt sich ja zum Glück immer irgendwie zurechtbiegen.

      Küsschen, der Michi

  2. Helmut Hebeisen sagt:

    Vielleicht sollte die AfD jemanden anderen vorschlagen, solche Altnazis braucht doch niemand.

  3. Johannes Zwerrfel sagt:

    Phoenix-Reporter: „Alle hier sind anderer Meinung zum Islam als Sie.“
    Beatrix von Storch (AfD): „Richtig, deshalb sind wir ja jetzt da.“

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=kW6VTSf3kHg

  4. Johannes Zwerrfel sagt:

    der 19. Deutsche Bundestag hat am 24. Oktober 2017 Claudia Roth („Grüne“) mit Mehrheit ins Amt des Bundestags-Vizepräsidenten gewählt, nicht aber Albrecht Glaser (AfD). Der 75-Jährige frühere Frankfurter Stadtkämmerer Glaser hatte bei einer öffentlichen Rede im April 2017 geäußert:

    „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

    Vertreter der Altparteien werfen Glaser deshalb die Missachtung der muslimischen Religionsfreiheit vor. Katrin Göring-Eckardt von den „Grünen“ äußerte dazu: „Einen Kandidaten, der das Grundgesetz nicht akzeptieren und allen Menschen muslimischen Glaubens ihr Recht auf Religionsfreiheit absprechen will, kann ich nicht wählen.“

    Allerdings hält diese Einschätzung einer sachlichen Überprüfung nicht stand.

    Glaser will offensichtlich nicht allen Muslimen das Grundrecht auf Religionsfreiheit entziehen. Er stellt dieses Recht lediglich insofern zur Disposition, als dass bestimmte Muslime „da, wo sie das Sagen“ haben, „jede Art von Religionsfreiheit im Keim“ ersticken. Diese Definition trifft insbesondere auf Muslime zu, die in Verbänden des politischen Islam organisiert sind. In Deutschland sollen also nach Glasers Vorstellungen die Freiheitsrechte der Mitglieder beispielsweise von Hamas, Hisbollah und ähnlichen Organisationen eingeschränkt werden. Dies läuft nicht auf eine Schwächung, sondern auf eine Stärkung der Religionsfreiheit hinaus, und zwar insbesondere auch, weil solange, wie der deutsche Staat mit dem politischen Islam und seinen Organisationen nachsichtig umgeht, in der Bevölkerung ein Generalverdacht auch gegen solche Muslime entsteht, die lediglich ihre Religion ausüben und nicht irgendeine Organisation unterstützen wollen.

    Kein Problem hatte die Mehrheit der Abgeordneten dagegen mit der Wahl von Claudia Roth. Das entlarvt die angebliche enge Bindung der hier handelnden Volksvertreter an das Grundgesetz als vorgeschoben. Denn Claudia Roth lehnt ganz offensichtlich jenen seit 1990 vereinten Staat der Deutschen, in dem sie jetzt wieder ein hohes offizielles Amt wahrnimmt, insgesamt ab.

    Im Vereinigungs-Jahr ging sie noch unter der Losung „Nie wieder Deutschland!“ auf die Straße. Sie wollte die Spaltung unseres Landes in DDR und West-BRD aufrechterhalten sehen.

    An ihrer prinzipiellen Staatsfeindlichkeit scheint sich seither nichts geändert zu haben. Am 28. November 2015 trat Claudia Roth bei einer Demonstration in Hannover hinter einem Transparent mit der Losung „Deutschland, du mieses Stück Scheisse!“ in Erscheinung. Damit haben offenbar selbst Abgeordnete der Merkel-CDU und der CSU keine Probleme. Jedenfalls haben sie für Roth gestimmt und gegen Glaser. Und niemand, der Roth gewählt hat, ergriff zu ihren Exzessen gegen das eigene Land das Wort und stellte sein Votum etwa und irgendeinen Vorbehalt.

    Fazit: Wer Roth wählt und Glaser ablehnt, mag sich dabei auf eine politische Ideologie berufen können, nicht aber auf das Grundgesetz.

  5. Johannes Zwerrfel sagt:

    Vergleicht man Roth mit Glaser sieht man, es wird im Bundestag mit zweierlei Maß gemessen,
    hier die Pressekonferenz auf Phönix:

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=6A1VTx9GKDk&ytbChannel=null

  6. Schmittchen sagt:

    Na da hat sich die AFD ja ein Spezialist zugelegt:

    „Glaser-Fonds wird mit Verlust verkauft… seit 1946 kein Magistratsmitglied durch eine Fehlentscheidung einen derart großen Schaden für die Stadt verursacht.“

    http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Glaser-Fonds-wird-mit-Verlust-verkauft;art675,628745

    Wer in anderen Parteien versagt hat geht halt zur AFD.

    • Johannes Zwerrfel sagt:

      Ein Antrag der SPD, Glaser für die Fehlinvestition juristisch zur Verantwortung zu ziehen, scheiterte am Veto von CDU, Grünen und Freien Wählern. Glaser ist aus der CDU ausgetreten und einer der führenden Köpfe der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).
      —————————————–
      Das war vom Jahre 2000, damals hatten auch SPD-Kämmerer Aktien gekauft.
      Damals waren die Städte noch reich, mussten ihr zuviel-Geld-vom-Steuerzahler-abgeknöfpt-Geld gewinnbringend anlegen.
      Heute haben sie danke Merkel Asylantenforderer am Hals.
      Und sind pleite.

  7. Johannes Zwerrfel sagt:

    Michael Balke
    Albrecht Glaser hat Recht. Der Islam ist keine schützenswerte Religion im Sinne des Artikels 4 des Grundgesetzes. Denn der Islam ist eine Ideologie, die keine Religionsfreiheit, keine Meinungsfreiheit, keine Gleichberechtigung von Männern und Frauen, keine Demokratie, keinen Rechtsstaat duldet. Der Islam enthält einen intoleranten Herrschaftsanspruch. In allen Staaten, in denen der Islam herrscht, gibt es keine Religionsfreiheit, keine Meinungsfreiheit, keine Gleichberechtigung von Männern und Frauen, keine Demokratie, keinen Rechtsstaat.

    Der Islam gehört nicht zu Deutschland.

    • Michi sagt:

      Ja was denn nun? Religion oder nicht? Irgendwie hat der Glaser wohl schon alles gesagt.
      Johannes, wenn sie in ihrem Text statt islam rechtspopulistisch einsetzen ist der Text genau so richtig.
      AfD, die Partei für Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit Sic!!

  8. Familienvater sagt:

    Zum Nachdenken für Parteigänger der SED 2.0 aus CDUCSUGRÜNENFDPSPDLINKEN, die AM=IM Erika wider besseres Wissen aus pseudomoralischem Hochmut und ohne Rücksicht zum Schaden und unserer Kinder und Enkel widergewählt haben.
    Auch die Singels und Kinderlosen, ob gewollt oder ungewollt, wollen ihre Rente bar auf die Tatze von unseren Kindern und nicht das Manna vom Wolkenkukuksheim der SED 2.0.

    Der Frau Gering sei gesagt, dass man das GG nur anerkennen kann, wenn man es kennt. Gel Frau Roth:

    Achse des Guten:

    Henryk M. Broder / 24.10.2017 / 11:46 / 13 Leserbriefe

    Klare Kante mit Claudia und Katrin

    „Das hat damit zu tun, dass ich finde, wenn man im Deutschen Bundestag Vizepräsident sein will, dann muss man das Grundgesetz anerkennen, und dazu gehört die Religionsfreiheit. Wer das nicht anerkennt, den kann ich nicht zum Vizepräsidenten wählen“, sagt Katrin Göring-Eckardt, die ihrem Parteifreund Anton Hofreiter immer ähnlicher sieht und inzwischen auch so redet wie er.

    Der Mann, den zum Vizepräsidenten des Bundestages zu wählen ihr das Gewissen verbietet, ist der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser. Frau Göring-Eckardts Gewissensbisse gelten aber nur einem Kandidaten der AfD. Bei Parteifreundin Claudia Roth, die sich als Vizepräsidentin zur Wiederwahl stellt, um „klare Kante“ zu zeigen, hält das Gewissen von KGE still, denn Frau Roth ist nur bei einer Demo mitgelaufen, auf der „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ gerufen wurde, was sie natürlich als Vizepräsidentin des Bundestages nicht disqualifiziert.

    Um auf den Kern der Sache zurückzukommen: Was hat Glaser eigentlich gesagt, dass er nun nicht zum Vizepräsidentem des Bundestages gewählt werden kann? Womit hat er sich disqualifiziert? Damit: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

    http://www.achgut.com/artikel/klare_kante_mit_claudia_und_katrin

    Leserbriefe auf der Achse nicht vergessen!

    Der Frau Gering sei gesagt, dass man das GG nur anerkennen kann, wenn man es kennt.
    Gel Frau Roth:
    Claudia Roth blamiert sich in der Münchener Runde bis auf die Knochen (1.12.2015)

    https://www.youtube.com/watch?v=hSgXp9R32mM

  9. Michi sagt:

    Ihr Oberdemokraten der AfD, man kann sich zur Wahl aufstellen, das heißt aber nicht dass man gewählt wird. Lächerliches Gejammer.

  10. Steuerzahler sagt:

    Ich kann die Aufregung hier nicht verstehen. Jeder der hier Kommentare schreibt hat offensichtlich Zugang zum Internet (http://derprophet.info/inhalt/). Wenn nicht, gibt es auch noch Bücher. Z.B. „Scharia in Deutschland“ von Sabatina James. Würden die Islamfreunde auch der Scientology die Religionsfreiheit zuerkennen? Oder der Kirche des Spargettimonsters? (http://www.pastafari.eu/)
    Angesichts dieser Ignoranz der Islamfans kann man sich nur noch wundern, sie ernst nehmen geht leider nicht mehr. Daß aber unsere „Volksvertreter“ zu großen Teilen auch der Meinung sind daß der Islam nur eine Religion sei, zeugt nicht nur von Ignoranz sondern auch von Unwissenheit. Und das ist unfaßbar und ein Armutszeugnis für diese hochbezahlten „ehrenwerte“ Leute.

    • Chris sagt:

      Die Religionsfreiheit umfasst sowohl Religionen als auch Weltanschauungsgemeinschaften, also auch Scientology. Auch wenn es da Gerichtsurteile gibt die das anzweifeln wurde noch nicht abschließend entschieden ob Scientology eine Religion/Weltanschauungsgemeinschaft ist oder nicht und von daher gilt auch für Scientology Religionsfreiheit.
      Bei der Kirche des Spaghettimonster hat ein Gericht entschieden dass es keine Weltanschauungsgemeinschaft ist, wenn ein Gericht nun entscheidet dass der Islam keine Religion ist dann soll das so sein, aber das ist wohl eher unwahrscheinlich.
      Eine Religion muss nichtmal verfassungskonform sein, sondern lediglich die Religionspraxis ihrer Anhänger. Und die Scharia ist bekanntlich in Deutschland kein geltendes Recht, wird aber die Scharia durch wen auch immer in Deutschland angewendet dann kann das durchaus mit deutschen Gesetzen kollidieren und muss dann auch dementsprechend geandet werden. Aber dafür muss nicht die Religionsfreiheit eingeschränkt werden.
      Wenn du bei Rot über die Ampel fährst willst du wohl auch nicht alle Autos verbieten?

      Das hat auch wenig mit Islamfan zu tun sondern ist das Grundgesetz, ich bin z.b. auch kein Katholikenfan und trotzdem hab ich nicht vor die Religionsfreiheit für Katholiken einzuschränken.

      Aber da du Ignoranz schon ansprichst, ein wenig Kenntnis des Grundgesetz hat noch niemandem geschadet. Man kann ja nicht von Einwanderen verlangen, dass sie das Grundgesetz kennen und respektieren sollen wenn man selbst nicht mal die Grundrechte verstanden hat.
      Das haben die „hochbezahlten, ehrenwerten Leute“ im Gegensatz zu dir geschafft.

      • Steuerzahler sagt:

        Hallo Chris. Wie sicher auch Sie wissen, sind in unserem Land Religion und Staat getrennt, das nennt man Laizität. (Die Völker Europas haben sich diese über Jahrhunderte mühsam gegen die Kirchen erkämpft.) Das kann aber der Islam in seiner jetzigen Ausprägung nicht leisten! Hierzu gibt es auf unserem Planeten hinreichend viele Beispiele. Auch wenn sich die besten Gutmenschen und Realitätsverweigerer noch so wehren. Im Übrigen wüsste ich nicht, Ihnen das Du angeboten zu haben und bitte in zukünftigen Kommentaren die in Deutschland übliche Umgangsform zu wahren.

        • Tobi sagt:

          So richtig geklappt hat das mit der Trennung nicht. Es fehlt die Abschaffung religiöser Feiertage, des kirchlichen Arbeitsrechtes, es sitzen kirchliche Vertreter im Rundfunkrat, jedoch keine Humanistischen.
          Im Übrigen bitte ich Sie, in zukünftigen Kommentaren die in Deutschland übliche Umgangsform zu wahren und auf Beleidigungen und Herabsetzungen zu verzichten.
          Im übrigen gibt oder gab es in der Türkei die Trennung von Staat und Kirche (oder Mosche oder eigentlich eh der gleiche Quark), diese wurde aber demokratisch abgeschafft, genau wie in Polen.

        • Chris sagt:

          Sehr geehrter Herr Steuerzahler,

          Da die anscheinend bei anderen großen Wert auf Umgangsformen legen kann ich Sie auch gerne Siezen.
          Trotzdem komme ich nicht umhin ihre Ausführungen korrigieren zu müssen.
          Die meisten mitteleuropäischen Staaten sind nicht Laizistisch. Ganz streng genommen ist Frankreich der einzige laizistische Staat in der EU. Ein bekannter laizistischer Staat war übrigens über Jahrzehnte die Türkei, wenn auch in etwas anderer Form als z.b. Frankreich. Erst mit Erdogan hat sich das geändert. Passender für die europäischen Staaten wäre wohl der Begriff Säkularisierung.

          Zum Laizismus in Deutschland verweise ich auf die Ausführungen von Tobi, er hat Recht. Ich möchte noch den Religionsunterricht, kirchliche Schulen und Kindergärten und insbesondere die streng laizistische Kirchensteuer anführen die Ihnen ja durchaus bekannt sein sollte als Steuerzahler.
          Genau genommen verstößt sogar die katholische Kirche gegen das Grundgesetz , indem sie Frauen verbietet Priester zu werden. Ich warte noch auf den ersten Afdler der sagt die Katholische Kirche gehört nicht um Deutschland.
          Auch der Absolutheitsanspruch der katholischen Kirche gegenüber dem Staat wurde erst mit dem 2.vatikanischen Konzil abgeschafft auch wenn er natürlich schon lange nicht mehr durchsetzbar war, genausowenig wie dies der islamische Absolutheitsanspruch, den es durchaus geben mag, in Deutschland ist.
          Dabei verweise ich gerne auf meine obigen Ausführungen, dass selbst ein derartiger Absolutheitsanspruch nicht die Religionsfreiheit beschränkt solange das Handeln den Gesetzen entsprechend ist. Das gilt für alle Religionen. Beispiele aus anderen Ländern helfen da nur bedingt weiter, da wir hier von völlig unterschiedlichen Rechts- und Kulturgeschichten reden und dies nur sehr eingeschränkt auf europäische Länder übertragbar ist. Wenn sie z.b. Saudi-Arabien mit Deutschland vergleichen wollen, dann hinkt dieser Vergleich nicht nur, er hat quasi keine Beine zum Laufen.
          Des weiteren ist es etwas verwunderlich dass sie auf die „mühsam erkämpfte“ Trennung von Staat und Religion verweisen, diese aber anscheinend nur auf Ihnen angenehme Religionen angewendet wissen wollen.
          Der gern zitierte Kantsche kategorische Imperativ sollte Ihnen da weiterhelfen. Dieser ist übrigens auch eine der Grundlagen des deutschen Rechtssystem.

          Ich hoffe mit meinen Ausführungen ihren Anspruch auf angemessene Umgangsformen erfüllt zu haben. Falls ja, dürfen sie jetzt mangelhafte Interpunktion oder Orthographie bemängeln. Mir ist bewusst, dass sie da sicherlich was finden werden.

          Mit freundlichen Grüßen
          Chris

  11. Johannes Zwerrfel sagt:

    „Ich beurteile den Islam nicht danach, wie er sich in der Minderheit gibt, sondern wie er sich zeigt; wenn er in der Mehrheit ist“
    Wolfgang Bosbach

    „Toleranz einer Religion gegenüber, die ihrerseits nichts, aber auch gar nichts von Toleranz hält, ist politischer Selbstmord auf Raten“
    Henryk M.Broder, jüdischer Bestsellerautor und Kolumnist

    • Tobi sagt:

      Sie sind für die Abschaffung monotheistischer Religionen? Bin ich dabei!
      Aber ich glaub sie werfen in einer Art geistiger Notwehrsituation einfach mit irgendwelchen Zitaten.

  12. Johannes Zwerrfel sagt:

    Claus Kleber, der Katechismus und die Scharia

    Ich finde, von einem, der 600.000 Euro im Jahr einsackt, könnte man etwas mehr Bildung erwarten, als für die Lösung des Kreuzworträtsels in der „Freizeit Revue“ vonnöten ist. Da reicht es schon zu wissen, an welchem Fluß Köln am Rhein liegt oder wie lange der Dreißgjährige Krieg gedauert hat. Und wenn einer die Scharia in einem Atemzug mit dem Katechismus nennt und zugleich versichert, es liege ihm fern, die eine mit dem anderen zu vergleichen, dann hat er vermutlich von beiden keine Ahnung.

    http://www.achgut.com/artikel/claus_kleber_der_katechismus_und_die_scharia

  13. Tobi sagt:

    Lieber Johannes,

    Bildung bedeutet nicht, sich nur auf Medien beschränken, die so berichten wie es einem in den kram passt. Anschließend kann man sich eine Meinung bilden. Meinung bilden machen sie aber nicht. Sie werfen mit allem um sich was gegen den Islam ist. Sie werfen mit allem um sich was gegen Feminismus ist, , sie werfen mit allem um sich was gegen Grün ist, sie werfen mit allem um sich was gegen Weiterentwicklung ist. Sie sind einfach nur ein Ängstlicher alter Mann, der eigentlich genauso Rückständig, Ignorant, intolerant und gefährlich für Deutschland und Europa ist, wie der (vermeintliche) Islam, den sie so verachten.

    Bussi Tobi

    P.S. Islam und Christentum lassen sich ganz toll vergleichen. Der Islam ist ja nur eine Weiterentwicklung des Christentums.

    • Johannes Zwerrfel sagt:

      Hallo Bussi-Tobbi,

      eine steile These, die du hier vom Stapel gelassen hast, ich zitiere dich:
      “ Der Islam ist ja nur eine Weiterentwicklung des Christentums.“

      Weiterentwicklung?

      Wie wäre es mit Belegen, denn der Islam ist Zurück-in-die Steinzeit, vor allem hinter die Aufklärung zurück! (Religionsaustritt, Menschenrechte, Frauenrechte, Homosexualität etc= tödlich im Islam)

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Pfalz-Express ist keine Plattform für Beleidigungen, Anschuldigungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Wir ersuchen um sachliche und themenrelavante Beiträge. Unterlassen Sie Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Unterstellungen, Anschuldigungen oder allgemeine Verunglimpfung von Personen oder Gruppen!

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin