Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidatin Harder-Kühnel in drei Wahlgängen gescheitert

4. April 2019 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Knapp anderthalb nach der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages ist die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin in drei Wahlgängen durchgefallen.

Sie erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag 199 Ja-Stimmen, 423 Abgeordnete stimmten gegen sie. Zudem gab es 43 Enthaltungen.

Zur Wahl nötig war eine einfache Mehrheit. Nach einem Beschluss des Bundestags steht jeder Fraktion ein Bundestagsvizepräsident zu. Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Albrecht Glaser war in der konstituierenden Sitzung aber in drei Wahlgängen gescheitert. Die AfD hatte mit Harder-Kühnel einen neuen Anlauf unternommen.

Bei den ersten beiden Wahlgängen im vergangenen Jahr, bei denen 355 Stimmen für eine Wahl nötig gewesen wären, war die AfD-Kandidatin auf 223 beziehungsweise 241 Ja-Stimmen gekommen. Im Vorfeld des dritten Wahlgangs hatte es Signale aus den Reihen der Union und der FDP gegeben, diesmal für die Juristin Harder-Kühnel stimmen zu wollen. (dts Nachrichtenagentur)

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16 Kommentare auf "Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidatin Harder-Kühnel in drei Wahlgängen gescheitert"

tobi sagt:

4. April 2019 um 17:23 Uhr

Die Altpartein sind aber undemokratisch, wälhen die einfach nicht die AFD Trulla.

Kleiner Tipp an die AfD Fraktion, einfach weiter die Fraktion verlscleissen, wenn keine Fraktion da ist, muß sich auch kein Vize nicht wählen lassen.
Aufgewachter sagt:

4. April 2019 um 17:37 Uhr

So viel zum Demokratieverständnis der Altparteien!

Ein Amt, das auch der AfD laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag zusteht.

Die demokratisch gewählte Partei AfD hat einen Anspruch auf den Sitz des Vizepräsidenten und die Kandidatin hat sich bisher nichts zu Schulden kommen lassen. Es gibt also keinen Grund diese Kandidatin nicht zu wählen. Hier geht es ganz klar um Ausgrenzung einer demokratisch gewählten Partei durch die etablierten Parteien. Das ist kein gutes Zeichen für die Demokratie!
- tobi sagt:
  
  4. April 2019 um 17:51 Uhr
  
  Schon dumm, wenn Demokratie funktiniert
  - Aufgewachte sagt:
    
    4. April 2019 um 22:43 Uhr
    
    Demokratie funktiniert, wie Sie so treffend schreiben, Tobi!
  - Danny G. sagt:
    
    5. April 2019 um 10:02 Uhr
    
    Wie Demokratie funktionierte konnte man jahrelang in der „Deutschen demokratischen Republik“ sehen. Dieses Land war sogar so demokratisch, dass dort keiner ausreisen wollte und alle sich demokratisch selbst überwacht haben. Dort wurden solche rechten Hetzer und Staatsfeinde sofort demokratisch ausgegrenzt oder demokratisch in demokratischen Gefängnissen demokratisiert. Und da dieses Land so schön und demokratisch war, hatte es sogar einen demokratischen Waldfriedhofsstreifen, für die Menschen denen diese Demokratie zu demokratisch war und sie ausreisen wollten. Heute dient dieses Land, welches zu demokratisch war um zu überleben, als Vorbild für die gut und gerne Demokratie im Herzen Europas.
Aufgewachte sagt:

4. April 2019 um 19:25 Uhr

Ist schon klar, dass der rot-grün-linke Gesinnungsterrorblock keine abweichenden Meinungen duldet, sich auf keinen Fall in die Karten gucken lassen will, weiter machen will mit der Verdummung und Abzocke des Volkes (pardon, nach der Diktion von Habeck gibt es ja gar kein Volk). Aber irgendwie stimmt es auch, dass die Wähler den Niedergang der Demokratie durch diese linken Kleptokraten selbst zu verantworten haben. Sie lassen sich halt noch täglich verdummen durch die Lügen der etablierten Medien.
Helmut Hebeisen sagt:

4. April 2019 um 20:21 Uhr

Aufgewachter,
es ist immer bissel deplaziert, wenn die AfD und ihre Schreiber von Demokratieverstandnis schreiben. Sieh es mal so, wenn ihr so nen Hasen aus dem Ärmel schüttelt, dieser Hase aber nicht gewählt wird, dann ist das doch demokratisch. Wenn es in euren Reihen halt jemanden gäbe, der die Qualifikationen für so nen Posten erfüllen würde, dann stünde ja einer Wahl nichts entgegen.
- Aufgewachter sagt:
  
  5. April 2019 um 05:36 Uhr
  
  „Die angesehene Rechtsanwältin Harder-Kühnel ist eine Frau aus der Mitte der Gesellschaft. Im Parlamentspräsidium bleibt ihr nun die Auseinandersetzung mit der Studienabbrecherin Claudia Roth (Grüne) und der einstigen DDR-Freundschafts-Pionierleiterin Petra Pau (Linkspartei) erspart.
  
  Zweifellos ein Gewinn an Lebensqualität, doch nur ein schwacher Trost.“
  
  jungefreiheit
  - Tobi sagt:
    
    5. April 2019 um 10:59 Uhr
    
    ???die Mitte der Gesellschaft und darum in der AfD ???
    - peter sagt:
      
      5. April 2019 um 14:30 Uhr
      
      Korrekt. Da sich die Blockparteien allesamt nach links verp… haben, ist die AfD die neue Mitte, während NPD rechts ist.
Aufgewachter sagt:

5. April 2019 um 10:50 Uhr

Selbst die „Welt“ sieht die Nichtwahl kritisch !

Das undemokratische Verhalten von über 400 Bundestagsabgeordneten schlägt hohe Wellen und wir mit Sicherheit Konsequenzen haben !
Aufgewachter sagt:

5. April 2019 um 10:51 Uhr

Eine erneuter Bruch langjähriger Praxis im Bundestag. Eine Ablehnung der AfD und Missachtung von Wählerwille.

„Die 44-Jährige ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion.“
Tobi sagt:

5. April 2019 um 13:17 Uhr

Wenn es eine Pflicht wäre Mitglieder einer undemokratischen Parteie zu wählen , wäre es keine Wahl
Aufgewachter sagt:

5. April 2019 um 16:26 Uhr

Der Bundestag wählte ohne Bedenken Petra Pau trotz ihrer dubiosen DDR-Vergangenheit als frühere Karrieristin der SED erneut zur Vizepräsidentin – und sogar die berufslose Claudia Roth, die außerhalb der Politik eher durch berufliche Misserfolge als durch Erfolge von sich reden machte. Sie fiel durch linksextremistische Äußerungen und auch durch Teilnahme an Aktionen der Antifa wie „Deutschland – Du mieses Stück Scheiße“ immer wieder negativ auf.
Steuerzahler sagt:

5. April 2019 um 23:13 Uhr

Für mich unverständlich. Wenn JEDER Fraktion ein Vizepräsident zusteht, dann braucht doch nur die Fraktion ihren Kandidaten zu wählen.
- Familienvater sagt:
  
  7. April 2019 um 18:07 Uhr
  
  Also, das wäre ja zu einfach + würde die flächendeckend vorhandene politischen Unkultur der etablierten Parteien, des von E.+U. Scheuch beschriebenen Kölner Klüngel, oder die durch von v. Arnim in „Der Staat als Beute: Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen“ beschriebenen Parteienherrschaft statt Volkssouveränität, oder dem internationalsozialistischen Traum der linken Parteien von CDU/CSU bis die Linke, den Garaus machen.
  Wo kämen wir hin, wenn der Souverän/das Volk/der Plebs den Parteien/den Popolitikern (Herbert Müller-Guttenbrunn) den Platz am Trog in Frage stellen würde oder ihnen den gar wegnimmt?
  Das geht gar nicht.
  Denn Merke(l):
  „Die Partei, die Partei hat immer recht!“