Donnerstag, 09. Juli 2020

Harder-Kühnel glaubt weiter an Wahl als Bundestagsvize

13. Dezember 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel glaubt auch nach ihrem Scheitern im zweiten Wahlgang weiter an ihre Wahl als Bundestagsvizepräsidentin.

Sie gehe davon aus, „dass viele Kollegen im dritten Wahlgang nicht mehr mit Nein stimmen werden“, sagte Harder-Kühnel am Donnerstagabend.

„Ansonsten wird den anderen Fraktionen zu Recht vorgeworfen werden, sich undemokratisch zu verhalten und der größten Oppositionsfraktion und ihren Millionen von Wählern die ihnen zustehende Vertretung im Bundestagspräsidium zu versagen.“

Die AfD-Kandidatin war zuvor bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag nur 241 von 659 abgegebenen Stimmen. 377 Abgeordnete stimmten mit Nein, 41 enthielten sich.

Die erforderliche Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Nach einem Beschluss des Bundestags steht jeder Fraktion ein Bundestagsvizepräsident zu.

Der von der AfD-Fraktion nominierte Kandidat Albrecht Glaser w ar in der konstituierenden Sitzung aber in drei Wahlgängen gescheitert.

Die AfD hatte mit Harder-Kühnel im November einen neuen Anlauf unternommen, war aber im ersten Wahlgang gescheitert. In einem dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit. (dts Nachrichtenagentur) 

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