Montag 16.November 2026

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Polizei und BAMF können Flüchtlings-Daten nicht austauschen

20. September 2015 | Von

Berlin  – Bei der Erfassung der Daten von Flüchtlingen gibt es gravierende Schwachstellen. So können Bundespolizei und Länderpolizeien ihre Datensätze nicht mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) elektronisch austauschen, berichtet die „Welt am Sonntag“. Der Grund: Die IT-Systeme sind zu unterschiedlich, so dass es keine Schnittstellen gibt. Dies bestätigte das Haus von Bundesinnenminister
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Russland und USA stimmen gemeinsamen Anti-Terror-Kurs ab

20. September 2015 | Von

Moskau  – Die Kooperation zwischen Russland und den USA beim Kampf gegen den IS in Syrien ist offenbar weiter fortgeschritten. Wie „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise berichtet, trafen sich bereits in der vergangenen Woche führende Delegationen der CIA und des russischen Auslandsgeheimdienstes SWR in Moskau. Ziel der geheimen Gespräche war es demnach, die
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Neues Statik-Gutachten: BER-Terminaldach überlastet

20. September 2015 | Von

Berlin – Aus Sicherheitsgründen hat die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg seit vergangenen Freitag Teile des neuen BER-Terminals abgesperrt und verschlossen, berichtet „Bild am Sonntag“. Ein Statik-Gutachten der Firma Schlaich, Bergemann und Partner wies zuvor auf „gravierende Überschreitungen der Lastannahmen“ hin. In der 28-seitigen Stellungnahme der Tragwerksprüfer heißt es: „Die vorhandenen Lasten sind ca. zweimal größer als
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SPD erhöht Druck auf de Maizière – Stegner fordert Rücktritt

20. September 2015 | Von

Berlin  – Der Koalitionspartner SPD erhöht den Druck auf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und fordert seinen Rücktritt, falls die Asylverfahren nicht beschleunigt würden. „Die Geduld mit dem Bundesinnenminister schwindet“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Statt das Asylrecht zu schleifen, muss de Maizière endlich die Asylverfahren beschleunigen wie das
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Umfrage: FDP und AfD legen im Sonntagstrend auf fünf Prozent zu

20. September 2015 | Von

Berlin – FDP und die Alternative für Deutschland (AfD) können offenbar von den Kurswechseln der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik profitieren. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung „Bild am Sonntag“ erhebt, gewinnen beide Parteien einen Prozentpunkt und kommen nun auf fünf Prozent. Damit würden sie zum jetzigen Zeitpunkt den Sprung
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Heißer Sommer: 140.000 Badegäste im Badepark Wörth – jetzt kostenloses WLAN im Hallenbad

19. September 2015 | Von

Wörth – Der Sommer 2015 war heiß – sehr heiß. Das zeigt sich auch an der Zahl der Freibadbesucher, gut zu sehen am Beispiel des Badeparks Wörth. Der Badepark war in seiner diesjährigen, der 32. Saison vom 23. Mai bis zum 13. September an 114 Tagen geöffnet. Während dieser Zeit haben rund 140.000 entgeltpflichtige Badegäste
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Gut gerüstet für die 2. Rheinbrücken-Demonstration: Aktionsbündnis erwartet bis zu 2.000 Teilnehmer – niederländische Infrastrukturpolitik als Vorbild

19. September 2015 | Von

Maximiliansau – Am Sonntag, (20 September) startet um 18 Uhr zum 2. Mal ein Demonstrationsmarsch über die Fahrbahn der bestehenden Rheinbrücke Maxau. Dazu aufgerufen hat wie bei der ersten Demo das „Aktionsbündnis für den Bau der 2. Rheinbrücke Wörth-Karlsruhe“. Der Kopf des Aktionsbündnisses und Initiator, Steffen Weiß aus Wörth, ist mit den Vorbereitungen zufrieden: „Es
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Schäuble will Milliarden-Einsparungen zugunsten der Flüchtlinge

19. September 2015 | Von

Berlin  – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im Haushalt des kommenden Jahres umfangreiche Einsparungen vornehmen, um die Lasten durch den Flüchtlingsstrom schultern zu können. Mit den Maßnahmen sollen bis zu 2,5 Milliarden Euro eingespart werden. Damit wird der Bund zur Bewältigung der Flüchtlingskrise rund neun Milliarden Euro aufwenden. Schon vor zwei Wochen hatte Schäuble angekündigt,
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Bis 13. November: Sonderausstellung „Im Land der Schlabbeflicker“

19. September 2015 | Von

Hauenstein. Das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein zeigt erstmals in seiner 20jährigen Geschichte die  Dominanz der Schuhgeschichte, die von der Metropole Pirmasens ausgehend innerhalb eines Jahrhunderts die Lebensumstände existenziell prägten und das Leben und   Wirken der Menschen zur Region der „Schlabbeflicker“ werden ließ. Die Retrospektive in dieser ganz besonderen Form verdanken die Macher des weltweit größten Museums
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Rotary Club Landau im zeitgemäßen Wandel – Aufnahme weiblicher Clubmitglieder stärkt ab sofort den Landauer Serviceclub

19. September 2015 | Von

Landau. Es war nicht mehr die Frage des „ob“, sondern nur noch des „wann“ und des „wen“ der Rotary-Club Landau als erste weibliche Mitglieder in den eigenen Kreis aufnehmen würde. In der jüngsten Clubversammlung war es denn auch soweit und als Konsequenz einer einstimmigen Zustimmung der bisherigen, traditionell nur männlichen Mitglieder wurden unter herzlichem Beifall
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3. Oktober: Matto Barfuß im Universum Kinocenter: Auf den Spuren der scheuen Riesen

19. September 2015 | Von

Landau. Mit spektakulären Bildern und einem packenden Bericht über die vom Aussterben bedrohten Berggorillas Afrikas will UN-Botschafter Matto Barfuss am 3. Oktober, 17 Uhr im Universum Kinocenter in Landau begeistern. Der als „Gepardenmann“ bekannt gewordene Fotograf und Filmer Matto Barfuss hat vor 13 Jahren seine Liebe zu den größten Menschenaffen der Erde entdeckt. Der sensibel
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Unionspolitiker wollen Asylrecht „nach unten angleichen“

19. September 2015 | Von

Berlin – Deutschland muss sein Asylrecht nach Einschätzung führen­­der Europa­­politiker von CDU und CSU an das anderer EU-Staaten anpassen. „Wenn wir ein europaeinheitliches Asylrecht wollen, dann muss Deutsch­­­­land sein Asylrecht europatauglich machen. Das heißt: Es nach unten angleichen“, sagte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Es gibt in Europa kein Land, das unser Individual-Asylrecht
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De Maizière will Zahl der Flüchtlinge mit neuem EU-Asylrecht begrenzen

19. September 2015 | Von

Berlin  – Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit einem neuen europäischen Asylrecht die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland begrenzen. „Wir können nicht alle Menschen aus Krisengebieten und alle Armutsflüchtlinge, die nach Europa und nach Deutschland möchten, aufnehmen“, sagte de Maizière in einem Gespräch mit dem Nachrichten- Magazin „Der Spiegel“. „Der richtige Weg wäre, dass
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SPD will Führerscheinprüfung auf arabisch ermöglichen

19. September 2015 | Von

Berlin  – Wegen der vielen Flüchtlinge aus arabischen Ländern fordert die SPD-Fraktion, dass die Führerscheinprüfung in Deutschland auch auf Arabisch abgelegt werden kann. Das geht aus einem Schreiben der Verkehrspolitiker der Fraktion an Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor, der „Bild“ exklusiv vorliegt. „Mit der schnellen Änderung der Fahrerlaubnisverordnung könnten wir ein kleines Signal der Offenheit
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Die Kiwis beim „Herbschde“

19. September 2015 | Von

Edesheim. Am 12. September war es endlich soweit. Die fleißigen Kiwis durften in Ihrem Weinberg in Edesheim, beim Weingut Rehm, die Weinlese einläuten. Zuerst erklärte Martina Rehm, was Herlinge sind, und dass diese hängen bleiben sollen. Die Kinder probierten von den unreifen, sauren Trauben. Die Grimassen, die da geschnitten wurden, waren sehenswert. Sehr aufmerksam verfolgten die kleinen Winzer, wie
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Tobias Lindner: „Folgen des G36-Desasters werden für den Steuerzahler langwierig und teuer“

19. September 2015 | Von

Berlin  – Das Verteidigungsministerium veranschlagt die Beschaffungskosten für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr auf mindestens 630 Millionen Euro. Die Ablösung des bisher genutzten G36 wird sich bis weit ins kommende Jahrzehnt hinziehen, wie aus einer internen Vorlage für Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet. Die Beschaffungsexperten des Verteidigungsministeriums berichten darin, die neue
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Schäuble will Milliarden-Einsparungen zugunsten der Flüchtlinge

19. September 2015 | Von

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im Haushalt des kommenden Jahres umfangreiche Einsparungen vornehmen, um die Lasten durch den Flüchtlingsstrom schultern zu können. Mit den Maßnahmen sollen bis zu 2,5 Milliarden Euro eingespart werden, berichtet der „Spiegel“. Damit wird der Bund zur Bewältigung der Flüchtlingskrise rund neun Milliarden Euro aufwenden. Schon vor zwei Wochen
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Holger Scharff neuer Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Unterbezirk Vorderpfalz

19. September 2015 | Von

Pfalz. Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz  beschäftigten sich die Mitglieder der Gemeinschaft mit der immer wieder auftauchenden Diskussion beim Mindestlohn. Jede Aufweichung bei der Kontrolle und Dokumentation des Mindestlohngesetzes ist ein Fehler, der zu Lasten der betroffenen Arbeitnehmer / Innen geht. Die durchgeführten Kontrollen machen deutlich, dass
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Die optimale Zahnzusatzversicherung finden

19. September 2015 | Von

Vielen Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind die gesetzlichen Kassenleistungen nicht ausreichend. Dieser Personenkreis entscheidet sich daher oft für eine Zusatzversicherung, die von zahlreichen Unternehmen der privaten Krankenversicherung (PKV) offeriert wird. Besonders im Bereich der zahnärztlichen, kieferorthopädischen und kieferchirurgischen Versorgung sowie im Bereich des Zahnersatzes und der Dentalprophylaxe bietet die GKV nur eine Basisversorgung, die
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Geld sparen: mit einfachen Tricks zum finanziellen Polster

19. September 2015 | Von

Einmal essen gehen hier, eine kleine Anschaffung für den Haushalt dort und schon ist das Geld zum Monatsende knapp. Selbst beim verantwortungsbewussten Umgang mit Geld, fällt es vielen Menschen schwer, vernünftig Geld zu sparen. Dabei gibt es viele Tricks, mit denen das Sparen leichter fällt und langfristig gesehen effektiv ist. Manchmal kann Sparen ein hartes
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Programm Führungsentwicklung in Landau (ProFiL): Nachwuchsführungskräfte nach Abschlussveranstaltung mit Urkunden geehrt

19. September 2015 | Von

Landau. Verwaltungen als große Organisationseinheiten leben wie Unternehmen der Privatwirtschaft von guten und engagierten Mitarbeitern, die in der Lage sind, komplexe Sachverhalte nicht nur zu verstehen und selbstverantwortlich zu bearbeiten, sondern bürgerorientiert umzusetzen. Deswegen war, von der Öffentlichkeit weniger beachtet und wahrgenommen, die Mitarbeiterentwicklung ein Schwerpunkt des Personaldezernenten. „Unsere Verwaltung lebt durch profilierte und engagierte
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Wenn Löwen schreiben lernen: Oberbürgermeister liest im Rahmen der Aktion „Schultüte“ in der Paul-Moor-Schule

19. September 2015 | Von

Landau. Auch in diesem Jahr können sich die 480 frisch eingeschulten ABC-Schützen über eine ganz besondere Schultüte freuen. Darin enthalten ist jeweils ein Gutschein der Stadtbibliothek, den alle Erstklässler als Willkommensgeschenk erhalten. Die kleinen Schultüten überreichte auch in diesem Jahr Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer, diesmal den Kindern der Paul-Moor-Schule, stellvertretend für alle Landauer Schulanfänger. Begrüßt wurde
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Was man über Unfallversicherungen wissen sollte

19. September 2015 | Von

Viele werden es kennen: Obwohl man stets darauf achtet, die laufenden Kosten für Miete, Essen und andere Fixposten überschaubar zu halten, sehnt man regelmäßig das Monatsende herbei, um sich nach Auszahlung des neuen Gehalts wieder kleine und größere Investitionen leisten zu können. Wer keine Lust hat, seinen Lebensstil einzuschränken, macht sich dagegen auf die Suche
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Caritas schlägt Kopfprämie für Rückkehrer in den Westbalkan vor

19. September 2015 | Von
50-Euro-Scheine

Berlin – Die Caritas hat eine Starthilfe von 1.000 bis 2.000 Euro für Menschen aus dem Westbalkan vorgeschlagen, wenn diese aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren wollen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“  sagte Caritas-Präsident Peter Neher: „Wir haben auch Verantwortung für die Menschen, die aus dem Westbalkan kommen.“ Es sei nicht damit
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Jedes sechste Kind lebt von Hartz IV

19. September 2015 | Von

Berlin  – Etwa jedes sechste Kind in Deutschland lebt laut eines Berichts der „Saarbrücker Zeitung“ in einer Hartz-IV-Familie. In den Stadtstaaten Bremen und Berlin ist sogar jedes dritte Kind auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Das Blatt beruft sich dabei auf eine Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Sabine Zimmermann, im
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Herbstblues ade: Tipps gegen das Stimmungstief

19. September 2015 | Von

Die Luft wird wieder kühler, die Tage kürzer und plötzlich fühlt man sich niedergeschlagen und einfach nur erschöpft. Wenn der Sommer sich verabschiedet und der raue Herbst Einzug hält, erwischt viele Menschen der Herbstblues. Antriebslosigkeit und schlechte Laune werden dann zum festen Begleiter im Alltag. Mit ein paar einfachen Tricks und etwas Glück kann man
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Landrätin Theresia Riedmaier aktualisiert Positionspapier: „Für eine menschliche Flüchtlingspolitik und eine solidarische Willkommenskultur“

19. September 2015 | Von

SÜW. Seit Jahresanfang hat sich die Situation bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern stark verändert. Insbesondere die Entwicklung in den letzten Wochen und Tagen erfordere eine Anpassung auch der kommunalpolitischen Handlungsweisen, so Landrätin Theresia Riedmaier, die deshalb ihr Positionspapier „Für eine menschliche Flüchtlingspolitik und eine solidarische Willkommenskultur“ von Januar 2015 aktualisiert hat. „In enger
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Andreas Gensheimer ist neuer Schulleiter der Tullaschule Maximiliansau

18. September 2015 | Von

Maximiliansau – Seit Anfang August ist Andreas Gensheimer Schulleiters an der Tullaschule. Er folgt damit Rita Witzel. Vor wenigen Tagen wurde Gensheimer von Schulrat Stefan Büchner in sein Amt eingeführt. Bereits vorher konnten sich Kollegium und neuer Schulleiter kennenlernen. Schon vor dem offiziellen Dienstantritt beschäftigte sich Gensheimer intensiv mit seiner neuen Schule: Aktenstudium, Besichtigung der
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Unfallflucht auf der B10: Fahrer ist ermittelt worden

18. September 2015 | Von

Siebeldingen. Auf der B 10 in Fahrtrichtung Pirmasens, in Höhe der Fahrbahnverengung bei Siebeldingen ereignete sich am Freitag, 18. September gegen 14.55 Uhr, ein Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen. Auf Grund des Verkehrsaufkommens stockte der Verkehr, deshalb mussten ein 61-jähriger Toyota-Fahrer aus Hauenstein, sowie ein 27-jähriger VW-Fahrer aus Landau abbremsen. Ein silberner Pkw, vermutlich Opel
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„Hauptsache keinen Streit vermeiden“: Staatssekretär Dr. Hannes Kopf zum Nachbarschaftsrecht – spannender Vortrag zu einem trockenen Thema

18. September 2015 | Von

Sondernheim – Um Nachbarschaftsangelegenheiten ging es bei einer Veranstaltung im Clubhaus VfR Sondernheim, zu der Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Landtags Rheinland-Pfalz geladen hatte. Referent zum Thema war Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Justizministerium in Mainz. Kopf verstand es, die trockene rechtliche Seite der Materie durch amüsante Beispiele aufzulockern und kam nach seinem einstündigen
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