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Holger Scharff.
Foto: red
Pfalz. Auf einer gut besuchten Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz beschäftigten sich die Mitglieder der Gemeinschaft mit der immer wieder auftauchenden Diskussion beim Mindestlohn.
Jede Aufweichung bei der Kontrolle und Dokumentation des Mindestlohngesetzes ist ein Fehler, der zu Lasten der betroffenen Arbeitnehmer / Innen geht. Die durchgeführten Kontrollen machen deutlich, dass es immer noch Arbeitgeber gibt, die das Mindestlohngesetz umgehen wollen und dies auch tun.
In einem weiteren Antrag beschlossen die Mitglieder die Wiedereinführung der paritätischen Zahlung der Krankenkassenbeiträge. Die Kostenbelastung der Krankenkassenbeiträge müssen wieder durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber in gleicher Höhe bezahlt werden.
Im Zusammenhang mit TTIP fordert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD einen fairen Handel und einen europäischen Sozial-, Arbeits- und Verbraucherschutz. Ebenso will die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD einen guten Umweltstandard zum Wohle der Menschen.
Nachdrücklich stellte die Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Vorderpfalz fest, dass es bei der Einstellung von Asylbewerber und Flüchtlinge keine gesonderte Tarifgruppe geben darf. Auch hier gilt der Mindestlohn für alle.
Die Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse: Holger Scharff wurde zum neuen Unterbezirksvorsitzenden einstimmig gewählt, der damit den bisherigen Vorsitzenden Thomas Weiland ablöste. Weiland kandidierte nicht mehr für den Vorsitz. Als Stellvertreter wurde Ronny Vigna und Karl-Heinz Weinmann ebenso einstimmig gewählt.
Neuer Schriftführer im Verband ist Thomas Weiland. Der Vorstand setzt sich weiter zusammen aus Friedel Becker, Uwe Bentz, Kai Uwe Büchner, Michael Hwasta, Jürgen Kofink, Frank Meier, Andreas Rennig, Werner Scarbarta und Günter Schramm.
Weiterhin wurden die Delegierten für die Landes- und Regionalkonferenz gewählt.
Holger Scharff zum Schluss der Konferenz: “ Lasst uns nun gemeinsam die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz angehen. Wir haben gute Kandidaten / Innen im Unterbezirk Vorderpfalz die wir nun mit ganzer Kraft unterstützen wollen. Die Arbeitnehmerthemen werden für uns ganz wichtige Themen sein. Nur mit einer Ministerpräsidentin Malu Dreyer geht dieses Land Rheinland-Pfalz in sozialen und wirtschaftlichen Themen in eine gute Zukunft. „ (red)
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