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Berlin – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält Proteste von Geringverdienern wie die Gelbwesten-Demonstrationen in Frankreich auch in Deutschland für möglich. „Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Als Grund nannte Scholz steigende Mieten und Lebenshaltungskosten: „Das geht bis in die Mittelschicht hinein. Viele fürchten doch zu Recht, dass sie bei einer Wohnungskündigung keine neue bezahlbare Bleibe mehr in ihrem Stadtteil finden werden.“
Die Gelbwesten-Bewegung protestiert in Frankreich seit anderthalb Monaten gegen die Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Dass es in Deutschland bislang nicht zu ähnlichen Protesten gekommen ist, schreibt Scholz der SPD zu: „Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt.“ (dts Nachrichtenagentur)
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Sagt einer aus der Hartz IV und Wählerverratspartei. Diese Partie namens SPD ist im Konglomerat mit CDUGRÜNLINKS(…)undSPD mit ein Verursacher, daß dieses Potential da ist.
Verheiratet, zwei Kinder geht heute nur wenn beide Arbeiten und gut verdienen oder einer einen Doppeljob macht.
Derweil kommen Personen aus aller Herrenländer die hier fürstlich alimentiert werden.
Wem verdanken wir es?
Die SPD wird bald in der Bedeutungslosigkeit verschwinden und fördert mit solchen Hetzkommentaren den Unfrieden im Land.
Das „Übel“ wird sich von alleine erledigen.
Was für Deutschland nicht selbstverständlich ist.