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Berlin – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält Proteste von Geringverdienern wie die Gelbwesten-Demonstrationen in Frankreich auch in Deutschland für möglich. „Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
Als Grund nannte Scholz steigende Mieten und Lebenshaltungskosten: „Das geht bis in die Mittelschicht hinein. Viele fürchten doch zu Recht, dass sie bei einer Wohnungskündigung keine neue bezahlbare Bleibe mehr in ihrem Stadtteil finden werden.“
Die Gelbwesten-Bewegung protestiert in Frankreich seit anderthalb Monaten gegen die Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Dass es in Deutschland bislang nicht zu ähnlichen Protesten gekommen ist, schreibt Scholz der SPD zu: „Wer weiß, ob es nicht Phänomene wie die Gelbwesten bei uns gäbe, wenn es zu einer Jamaika-Koalition gekommen wäre. Die SPD ist in der Regierung der Garant dafür, dass die Bezahlbarkeit des Lebens ein wichtiges Thema der Politik bleibt.“ (dts Nachrichtenagentur)
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