+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat keinen genauen Überblick, was in seinen Akten aus den Jahren 1960 bis 2000 steht.
Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Unterlagen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen. In dem speziellen Fall wollte eine Journalistin Akten aus der Zeit von 1975 bis 1983 einsehen. Das BfV lehnte mit der Begründung ab, dass die Unterlagen nicht zu finden seien.
Der Grund dafür sei das Aktenverwaltungssystem. So sind Informationen zu den Akten nur in einer Excel-Tabelle und auf rund einer Million Din-A-6-Karteikarten festgehalten. Werde man, wie im Fall der Journalistin, in der Tabelle nicht fündig, müsse man die Karten von Hand durchsuchen, hieß es.
Das Gericht hielt in seinem Urteil fest, dass die „Konsistenz aus dünner Pappe bzw. in Papierstärke“ die Arbeit mit den Karten erschwere. Aufgrund der „verschiedenen, durchaus zahlreichen hand- sowie maschinenschriftlichen Eintragungen sowie auch Streichungen auf jeder Karteikarte“, müssten sie außerdem Zeile für Zeile durchgesehen werden. Das sei zu aufwändig. Das BfV müsse deshalb auch nichts herausgeben.
In nächster Instanz wird das Bundesverwaltungsgericht über den Fall entscheiden. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- NSA-Akten-Enthüllung: Linke und Grüne zweifeln an Spur nach Russland
Berlin – Grüne und Linkspartei zweifeln an einem Medienbericht, wonach die mehr als 2.400 kürzlich bei Wikileaks veröffentlichten Akten des NSA-Untersuchungsausschusses 2015 ... - Berlin fehlt Überblick über Rüstungslieferungen an Konfliktparteien im Jemen
Berlin – Die Bundesregierung besitzt derzeit offenbar keinen detaillierten Überblick über die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die am Bürgerkrieg im Jemen beteiligten ... - Regierung fehlt Überblick bei Ausweis-Entzug für Islamisten
Berlin – Bund und Ländern fehlt der Überblick darüber, wie oft Islamisten der Ausweis entzogen wurde – eine zentrale Maßnahme im Anti-Terror-Kampf. ... - Kanzleramt darf Suche nach Kohl-Akten weiter geheim halten
Berlin- Das Bundeskanzleramt darf seine Prüfungen zu verschwundenen Akten des verstorbenen Altkanzlers Helmut Kohl weiterhin geheim halten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat eine ... - Schleyer-Sohn bittet Bundespräsidenten um Offenlegung der Akten
Berlin – Nach einem Treffen mit einer Ex-RAF-Terroristin bittet der Sohn des 1977 ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer, Jörg Schleyer, Bundespräsident Frank-Walter ... - Bundesarchiv: Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben
Ludwigshafen – Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike ... - Kanzleramt: Keine Akten zu historischer Flüchtlingsentscheidung
Berlin – Die Entscheidung aus der Nacht vom 4. auf den 5. September, Tausende Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland zu lassen, hat ... - Kreis Germersheim: Jobcenter stellt auf elektronische Akten um
Kreis Germersheim – Mit Einführung der elektronischen Akte (eAkte) wird ab dem 26. Februar im Jobcenter die klassische Aktenhaltung nach und nach ... - FDP-Chef Lindner für punktuelle AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz
Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat sich für eine punktuelle Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Teile der AfD und einige ... - BKA-Akten: Amri nahm Alexanderplatz als Anschlagsort ins Visier
Berlin – Der Berlin-Attentäter Anis Amri hatte neben dem Breitscheidplatz auch den Alexanderplatz und den Bereich am Berliner Dom als mögliche Anschlagziele ... - Regierung fehlt rechtliches Konzept für Grenzschließung
Berlin – Auch zwei Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise liegt der Bundesregierung kein rechtliches Konzept zu der Frage vor, ob Asylsuchende ... - Feuerwehren fehlt Personal
Berlin- Angesichts der hohen Waldbrandgefahr in Deutschland offenbaren sich personelle Engpässe bei den Feuerwehren. Eine Sprecherin des Deutschen Feuerwehrverbandes sagte der „Frankfurter ...
Das muss man sich mal bildlich vorstellen: Der Verfassungsschutz arbeitet mit Bleistift und „dünnen“ Karteikarten. Das ganze mal 16 Bundesländer und X mal als Bundesamt. Dieser Verfassungsschutz gehört ersatzlos abgeschafft! Das ist eine Beschäftigungstherapie für ausgemusterte Beamte.
Sozusagen Maaßlos!