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Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist mittlerweile skeptisch.
Foto: dts nachrichtenagentur
Mainz – Die Landesregierung Rheinland-Pfalz will die Gespräche mit den islamischen Verbänden, darunter DITIB, zur Regelung des islamischen Religionsunterrichts ruhen lassen.
„Wir wollen uns ein umfassendes Bild über die neue Situation in der Türkei und die direkten Folgen für unser Zusammenleben in Rheinland-Pfalz verschaffen. Das ist für uns alle neu. Danach werden wir entscheiden, wie es weitergeht“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Innenpolitische Konflikte aus der Türkei dürfen nicht hier bei uns ausgetragen werden.“
Eine zentrale Frage sei die politische Einflussnahme des türkischen Staates auf die islamischen Verbände, die den Charakter als Religionsgemeinschaften gefährde. Insbesondere gehe es um die Ausbildung und Entsendung der Imame durch die türkische Religionsbehörde.
Man werde dazu Gutachter beauftragen, in einer Zusatz-Stellungnahme die aktuelle Situation sowie die Frage der Staatsferne zu beurteilen.
Die Landesregierung habe in den vergangenen Tagen das Gespräch mit DITIB gesucht. Den Beschluss, vor der Fortsetzung der Gespräche diese wichtigen Fragen sorgfältig zu klären, habe man gemeinsam getroffen.
DITIB mit seinen 45 von schätzungsweise 150 Moscheegemeinden in Rheinland-Pfalz sei bisher ein verlässlicher Partner der Landesregierung gewesen.
Von den islamischen Religionsgemeinschaften selbst erwarte die Landesregierung eine klare Positionierung zur eigenen Unabhängigkeit und zu ihrem überparteilichen Charakter. Ebenso erwarte die Landesregierung ein konsequentes Einschreiten seitens der Religionsgemeinschaften, sollten ihnen politische Einflussnahmen innerhalb ihres Verbands oder in den ihnen zugehörigen Moscheegemeinden bekannt werden.
Islamischer Religionsunterricht an Schulen werde ausschließlich von beamteten Lehrkräften oder von Lehrern geleistet, die beim Land beschäftigt seien. Der Unterricht fände ausschließlich in deutscher Sprache und unter staatlichen Schulaufsicht statt.
Auch SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer forderte eine „Denkpause“, ebenso Vize-Ministerpräsident Volker Wissing vom Koalitionspartner FDP. Wissing bezeichnete die derzeitigen Vorgänge in der Türkei als „schockierend“.
CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner forderte, dass die Verhandlungen über die Ausgestaltung eines islamischen Religionsunterrichts insgesamt ausgesetzt werden sollten. Man wisse nicht, wer genau hinter den Verbänden stehe.
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Soso, Herr Alexander Schweitzer forderte eine „Denkpause“.
Haben gewisse Vertreter der SPD jemals über DITIB nachgedacht?
Wäre das der Fall, dann wüssten sie welchen Wolf im Schafspelz man hier über Jahre gewähren ließ. Nicht umsonst wird DITIB von Erika Steinbach in einer Reihe mit den Grauen Wölfen, Milli Görüs, UETD erwähnt, wenn es um das Thema Unterwanderung in Deutschland geht.
Nicht eine Denkpause ist jetzt gefragt, sondern es muss LAUT darüber nachgedacht werden, wie man die „Geister“ die gewisse Leute, u.a. von der SPD, in unser Land riefen, wieder los wird.
Hr. Schweizer macht eine Denkpause. Und Frau Dreyer möchte sich ein umfassendes Bild machen – bevor es weitergeht? Weitergeht wie? Nach den Worten von Hr. Wissing „schockierend“ muss man sich fragen, was diese Politiker samt Ihrer Beschäftigten und Berater den ganze lieben Tag lang machen.
Wer mit der Informationsversorgung im Bezug auf DITIB und deren Handeln hier in Deutschland eine Denkpause oder zuerst ein umfassendes Bild braucht bzw. schockiert ist, hat somit auch gleich seine politische Bankrotterklärung auf dieser Linie abegegeben, weil deutlich zum Vorschein kommt, dass diese verantwortlichen Politiker nicht aktuell über Historie und Ereignisse sowie Fortgang der Dinge informiert sind. Politik muss vorausschauend und mit schützender Hand für unsere Land und sein Volk gemacht werden und nicht erst wenn was passiert ist festestellen, dass man nocht nicht alles weiß (ein umfassendes Bild machen). Ein aufgeklärter und informierter Mensch/Politiker weiss schon lange, was es mit DITIB auf sich hat. Die ganze Zeit bis heute wegducken, verschleiern oder einfach heute nur (noch-)nichts genaues Wissen schadet unserem Gemeinwohl und der weiteren Entwicklung unseres Landes. Man darf gespannt nach Bad Kreuznach und Germersheim blicken, wie dort hinsichtlich geplanter Moscheeneubauten (Bauherr DITIB) weiter verfahren wird. Gnade uns Gott, wenn politsche Handlungen und Entscheidungen bisweilen schon immer auf lückenhaftes „Ich hab noch keine konkretes Bild“ beruhten. Auf nahezu allen Ebenen unseres Zusammenlebens zeigt sich deutlich, dass es mit der islamisch-geprägten Lebensausrichtung zu unserer Regeln und Gepflogenheiten einfach nicht passt. Das fängt schon bei ganz kleinen eher banalen Dingen des täglichen Lebens an. Links/grün dagegen will uns mit Gewalt islamische Inhalten injizieren und spielt so Hr. Erdogan direkt in die Hände. Diese Enwicklung ist zu stoppen!