Freitag, 20. September 2019

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt: Rheinland-Pfalz setzt Vorrangprüfung für deutsche oder EU-Bewerber aus

8. August 2016 | 20 Kommentare | Kategorie: Donnersbergkreis, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz, Regional, Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz, Wirtschaft in der Region
Nicht immer klappt die Integration am Arbeitsmarkt so gut wie hier in einer Werkstatt in Herxheim. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte den Betrieb ebenfalls besucht. Foto: pfalz-express.de/Kunze

Nicht immer klappt die Integration am Arbeitsmarkt so gut wie hier in einer Werkstatt in Herxheim. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte den Betrieb ebenfalls besucht.
Foto: pfalz-express.de/Kunze

Mainz – Wenn ein Asylbewerber ein Arbeitsstelle antreten will, untersucht die Bundesagentur für Arbeit zunächst, ob für die Stelle ein geeigneter deutscher oder EU-Bewerber zur Verfügung steht.

Nur wenn das nicht der Fall ist, darf die Stelle an einen Asylbewerber vergeben werden. Das ist die sogenannte Vorrangprüfung, die bislang Gültigkeit hatte. Die fällt nun in Rheinland-Pfalz für die nächsten drei Jahre erst mal weg.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) sind froh über die neue Regelung, die den Zugang für Flüchtlinge an den Arbeitsmarkt erleichtern soll. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sei damit einem Wunsch des Landes nachgekommen, so Bätzing-Lichtenthäler.

Eigentlich erlaubt das neue Integrationsgesetz des Bundes lediglich den Bezirken der Arbeitsagenturen eine Aussetzung, in denen die Arbeitslosenquote unter dem Landesschnitt liegt. In Rheinland-Pfalz wären das  derzeit Landau, Trier, Koblenz und Montabaur. Nahles hatte aber dennoch der Bitte der Landesregierung entsprochen, die Aussetzung für das ganz Land zu erlauben.

Die Vorrangprüfung habe keine tatsächlichen Vorteile für einheimische Arbeitslose gebracht, teilte Bätzing-Lichtenthäler in einer schriftlichen Mitteilung mit. Statt dessen habe es zu viele bürokratische Hürden gegeben, die die Integration der Flüchtlinge verzögert hätten und deshalb auf Unverständnis getroffen seien.

„Aus diesem Grund hat sich die Landesregierung entschieden, auf diese Hürde bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in den nächsten drei Jahren zu verzichten“, so die Arbeitsministerin. Eine frühzeitige Teilhabe am Arbeitsleben sei nun einmal eine elementare Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration in der hiesigen Gesellschaft. (cli/red)

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20 Kommentare auf "Flüchtlinge am Arbeitsmarkt: Rheinland-Pfalz setzt Vorrangprüfung für deutsche oder EU-Bewerber aus"

  1. Haardtriechel sagt:

    ..so einfach geht das also. Was sagen die deutschen Arbeitsuchenden dazu? Spielt eh alles keine Rolle mehr. Hat ja angeblich nichts gebracht. Wäre ja aber vielleicht gerade jetzt, nach dem Massen von Unqualifizierten ins Land gelockt wurden, insbesondere für prekäre Beschaftigungsverhältnisse von besonderer Bedeutung. Hier wird der soziale Verdrängungskampf härter. Und das die Volksvertreter das eigene Volk bevorzugen wäre ja noch schöner. Auch das sang und klanglos aus einem temporären Exil eine dauerhafte Integration gemacht werden soll interessiert schon keinen mehr. Schon gar nicht im Bundestag.
    Noch ein Anreiz mehr, um sich auf nach Germania zu machen.
    Was denkt ihr eigentlich, wie lange ihr das noch mit uns machen könnt?

    • Chris sagt:

      Deutsche Arbeitssuchende? Da muss ich aber laut lachen. Wo sollen die bei uns denn sein? Für viele Branchen, die nicht unbedingt die höchsten Löhne zahlen, gibt es keine die diese Arbeiten machen wollen. Wer pflegt denn die Alten? Wer erntet Gemüse und Trauben? Gastronomie usw.? Wenn du da auf Deutsche wartest kannst du deinen Laden zumachen.
      Und das nicht erst seit heute.
      Es hat einen Grund, dass massenhaft Saisonarbeitskräfte aus Osteuropa bei uns arbeiten. Deutsche können oder wollen diese Arbeiten nicht mehr machen. Sie sind dazu oft zu faul und zu verwöhnt.
      Es gäbe bei uns in der Südpfalz mehr als genug Arbeit auch für Geringqualifizierte wenn sie denn wollten. Aber jemanden der nach 3 Tagen Arbeit krank ist oder nicht mehr kommt weil im die Arbeit zu schwer ist kann kein Arbeitgeber gebrauchen.

      Das ist die Realität. Das dumme Gefasel von den verdrängten deutschen Arbeitnehmern ist nichts als billige Hetze gegen Flüchtlinge aber weit weg vom echten Leben.

      Wenn jemand seine Arbeit gut macht ist mir egal wo er herkommt. Ist mir lieber als ein Deutscher der nix kann oder nicht will.

      • Haardtriechel sagt:

        Chris, was würdest Du sagen, wenn ich aus einem dieser landwirtschaftlichen Betriebe in der Pfalz stamme? Einem dieser Betriebe, die Du nur vom hören sagen kennst und die Dir nur als abgedroschene Projektionsfläche für Dein realitätsfremdes, weltanschauliches Gesabbel dienen. Was würdest Du sagen, wenn die fleißigsten und zuverlässigsten Arbeiter in diesem Betrieb, ganz entgegen Deinen pauschalierenden und hetzerischen Zuschreibungen, Deutsche sind? Was würdest Du sagen, wenn die Saisonarbeiter, die es unbestritten gibt und die seit Jahrzehnten für 3 Monate zu uns kommen, mittlerweile schon in der 3. Generation gute Freunde sind? Es ihnen aber nie in den Sinn kommen würde, länger als die Saison zu bleiben, weil Job Job und Heimat Heimat ist, weshalb wir dies alle stets als gelebten Multikulturalismus verstanden haben. Was würdest Du sagen, wenn diese polnischen und rumänischen Freunde ( die sich übrigens alle per Paß als solche ausweisen können) uns mittlerweile bemitleiden, für die absurde Politik die wir ertragen müssen, da sie so rein gar nichts mit der bedarfsgerechten Anwerbung von EU-Bürgern zu tun hat sondern letzlich nichts anderes ist, als ein arbeitsmarktpolitischer Trojaner, der illegale, unqualifizierte Massenmigration legitimieren soll?
        Was würdest Du also sagen, wenn sich die Welt für Dich nicht nur vom Schreibtisch und von verkopften, gesellschaftstheoretischen Positionen aus erklären würde sondern von der harten Lebensrealität der hier seit Generationen lebenden und arbeitenden Menschen?

        Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich mein Freund.

        • Haardtriechel sagt:

          …Der Betrieb ist echt mein lieber Joe. Und dort arbeiten Deutsche, Polen und Rumänen wunderbar zusammen. Europäer die sich gezielt auf eine vakanten Stelle beworben haben. So wie Du wahrscheinlich in Kanada. Was jetzt der grundsätzliche Unterschied zur aktuell laufenden, illegalen Armutszuwanderung ist, musst Dir jetzt mal versuchen selbst zu erklären. Denn nicht alles, was sich Dir nicht ad hoc intellektuell erschließt, ist deshalb widersprüchlich.
          P.S.: Das Du die Emoticons diesmal weggelassen hast, nehm ich persönlich.

        • Haardtriechel sagt:

          …Joe wenn Du nicht aufpasst, wächst sich das mit der Stalkerei noch zu einer ernstzunehmenden Neurose aus. Nichtsdestotrotz finde ich es durchaus herausfordernd, sich mit der Light-Variante von Konny Reimann auseinanderzusetzen.
          Warum Du krampfhaft versuchts, mich irgendeiner politischen Fraktion zuzuordnen, wird wohl leider Dein Geheimnis bleiben. Ich mutmaße mal, dass Dir Schubladendenken einfach unheimlich liegt, reduziert es doch die vielen komplexen Themen unserer Tage auf das Problemlöseniveau von Dreijährigen. Da Du ja soviel Wert auf Kontextbezug legst, würde ich Dir einfach empfehlen, Dir den ganzen Kommentarverlauf nochmal in Ruhe und ganz frei von dem Zwang irgendjemand ums Verrecken widerlegen zu wollen, reinzuziehen ( Ich sags ungern, aber mir hilft das auch ganz oft, gerade bei schwierigen Themen). Daraus ergibt sich für den aufmerksamen Leser ein durchaus plausibler Verlauf der Inhalte und Argumente die Chris und ich ausgetauscht haben. Und das erklärt auch, warum ich mich vermeintlich von der Anfangsthese, die ja eigentlich nur eine Frage war, entfernt habe.
          Der Rest Deiner kämpferischen Anwürfe, hat viel mit dieser für marktwirtschaftliche Systeme nicht ganz unrelevanten Angebot-und-Nachfrage-Geschichte zu tun, die hier zu erklären einfach den Rahmen sprengen würde. Versuch Dein Glück da einfach mal auf Wikipedia.
          In einem letzten verzweifelten Ansatz argumentativ zu Dir durchzudringen, versuch ich jetzt mal meine Kernkririk an der Thematik in 2 Aspekten zu verdichten.
          1. Ich halte es für zutiefst unsolidarisch, Menschen die bislang keinerlei Beitrag zur Existenz eines Sozial- und Gesellschaftssystems geleistet haben, die gleichen Rechte wie denen einzuräumen, die mitunter schon jahrelang dieses System mit ihren Beitragszahlungen finazieren. Und das sind nunmal überwiegend Deutsche. (Das sind die, die in dem Land leben, aus dem Du es gar nicht erwarten konntest auswandern).

          2. Ich finde es höchst bedenklich, dass Politiker quasi im Handstreich Gesetze, Verordnungen etc. einfach aussetzen. Ob das jetzt Einreisegesetze, Visabestimmungen, EU-Abkommen oder eben Vorangsprüfungen sind ist hier ganz egal. Ich finds einfach gruselig und es fühlt sich ziemlich undemokratisch an.
          Hat sowas selbstermächtigendes und da sind wir in den letzten 100 Jahren meistens sauschlecht mit gefahren.
          So, das wars eigentlich auch schon.

          Joe, auch wenn Dich in der alten Heimat sicher keiner vermisst, ich persönlich würds bedauern wenn jetzt nicht noch eine Deiner scharfsinnigen Repliken kommen würde.
          Machs gut und bleib wachsam mein Freund!

        • Haardtriechel sagt:

          …da meine letzte Antwort, warum auch immer, nicht veröffentlicht wurde, nochmals abschließend mein Standpunkt zusammengefasst:
          1. Wir diskutieren hier immer wieder nur die Symptome einer fatalen politischen Fehlleistung unserer Regierung, insbesondere Merkels Entscheidung vom 04.09.2015.
          2. Das ist für mich der maßgebliche, übergeordnete Kontext aller dadurch ausgelösten Entwicklungen im Land.
          3. Und jetzt bin ich beim konkreten Thema Vorrangprüfung, empfand ich diese Regelung stets als sozial gerecht und fair, da sie den Leistungsbeitrag der Menschen berücksichtigt, die maßgeblich den Aufbau dieses Sozialsystems mitfinanziert haben. Nicht jeder arbeitslose Deutsche ist als solcher auf die Welt gekommen. Im Betrieb hat uns gerade die Vorrangprüfung zu mittlerweile langjährigen Mitarbeitern verholfen, die nebenbei erwähnt gutes Geld verdienen. Das hätten wir auch billiger haben können. Wollten wir aber nicht.
          4. Nur weil ich mich für Vorrangprüfung ausspreche, heißt das nicht das ich ausländische Bewerber ablehne. Warum auch?
          5. Ich finde es unter demokratischen Gesichtspunkten höchst bedenklich, mit welcher Selbstverständlichkeit nicht nur Einreisegesetze, Visabestimmungen und EU-Abkommen außer Kraft gesetzt werden, sondern eben auch solche bislang gültigen Regelungen wie die Vorrangprüfung.
          6. Ein Vermengen von politischem Asyl und unkontrollierter Masseneinwanderung zur Lösung von arbeitsmarktpolitischen Problemen halte ich für ein absolut unkalkulierbares Risiko für unser Sozialsystem. Joe, wie das richtig läuft, weißt Du als jemand der nach Kanada umgesiedelt ist.
          7. Und letztens. Warum Du mich zwanghaft versuchst einer politischen Fraktion zuzuordnen kann ich nicht nachvollziehen, ebenso schleierhaft wird mir wohl bleiben, weshalb mich meine Aussagen als „Scheißdreck schmeißenden, paranoiden Verschwörungstheoretiker“ qualifizieren. Dennoch halte ich das im Sinne eines einigermaßen objektiven Meinungsaustausches gerne aus. Und letztlich gehört austeilen ab und an zur leidenschaftlichen Debatte mit dazu.

          @ Redaktion: wäre schön wenn ihr das bringen würdet. Meinen letzten Beitrag könnt ihr dafür bitte streichen.

        • Chris sagt:

          Ich sage dir dass du schon bei Höhrensagen falsch liegst und ich viele Betriebe kenne die Polen und Rumänen fest das ganze Jahr beschäftigen. Natürlich leben diese auch in Deutschland. Das machen sie nicht weil sie keine Deutschen mögen sondern weil sie keine finden
          Den meisten ist es egal woher die Leute kommen wenn sie ihre Arbeit vernünftig erledigen.
          Natürlich ist der allergrößte Teil nur für kurze Zeit in Deutschland

  2. Erhard Keller sagt:

    Das ist antideutscher Rassismus.
    Jobs werden mit aller Gewalt in Richtung der illegalen Glücksritter geschoben.
    Die werfen aber statistisch zu 80% nach kurzer Zeit den Bettel wieder hin.
    Und lassen sich lieber pampern in der Sozialamts-Hängematte.

    Die Quittung gibts bei den nächsten Wahlen.

  3. Nachlese sagt:

    Die Rechnung ist ganz simpel!

    Um einen Arbeitsplatz anbieten zu können, muss der potentielle Mitarbeiter soviel Umsatz generieren, dass die mit seiner beruflichen Tätigkeit einhergehenden Lohnnebenkosten erwirtschaftet werden und daneben noch soviel für ihn übrig bleibt, dass er auch am nächsten Ersten wieder erscheint.

    Beides ist in unserem, durch hohe Lebenshaltungskosten und hohe Steuer- und Abgabenlast gekennzeichnetem Land nur dann zu schaffen, wenn der Mitarbeiter über eine ausreichende Qualifikation verfügt, damit der Arbeitgeber die Möglichkeit hat, die Tätigkeit des Mitarbeiters beim Kunden (mindestens) kostendeckend abzurechnen.

    Mit unqualifizierten Orientalen oder ungelernten Afrikanern sind nicht einmal diese Mindestumsätze zu erreichen.

    Deswegen ist es völlig gleichgültig, ob es eine Vorrangprüfung gibt oder nicht. Hierdurch wird kein einziger Migrant mehr eingestellt.

    Möglicherweise wird man dann von Seiten der Politik die Unternehmer auf eine (Analphabeten) Quote verpflichten.

    Wir importieren also Personen, die in Deutschland nicht von ihrer Hände Arbeit leben können und deren Finanzierung der Allgemeinheit überantwortet wird.

    Durch die hieraus resultierenden, zusätzlichen Sozialausgaben steigt die Steuer- und Abgabenlast für alle übrigen weiter, mit der Folge, dass immer mehr Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage sein werden, die mit ihrem Arbeitsplatz verbundenen Lohnnebenkosten einzuspielen und darüber hinaus ihr Nettogehalt zu erwirtschaften. Ihre Entlassung wird dann unvermeidlich sein.

    Dadurch steigen dann wiederum die Sozialausgaben und die Steuer- und Abgabenlast der noch in der Arbeitswelt Verbliebenen…..und der Teufelskreis dreht sich immer schneller.

    Wenn der Michel dann zu Hause sitzt, wird er sich wohl Gedanken machen, wer ihm das alles eingebrockt hat.

  4. Ambrosia sagt:

    Also mal ganz cool bleiben. Mehr als 95% der Asylbewerber sind unterqualifiziert, haben überhaupt keine Ausbildung oder Schulbildung oder sind Analphabeten. Was soll man denn mit solchen Leuten überhaupt machen? Da wollen sich die Politiker doch bloß mal wieder hervortun, mit einem Getöse das insgesamt als lächerlich und völlig irrelevant zu bezeichnen ist. Welcher Arbeitgeber will die denn haben?? Oder sprechen wir hier von den vielen Akademikern und Ärzten die zu uns gekommen sind.???
    Die wichtigen, zugewanderten neuen Fachkräfte der Frau Merkel??
    Diese neue Regelung ist in etwa so wirkungsvoll, wie wenn jemand einer Fliege erlaubt auf sein Brillenglas zu schei…n.
    Und Frau Dreyer gibt sich als den großen, strahlenden Sozialhelfer. Seht her, – wählt mich immer wieder.
    Das ist dumm, billig und stinkt zum Himmel.
    SPD abwählen.

  5. Haardtriechel sagt:

    …die Volkswirte haben alle recht. Allerdings hatte die Vorangprüfung auch einen ideelen Stellenwert. Die Leichtigkeit, mit der sie nun beiseite gewischt wurde, ist symptomatisch für den Niedergang deutscher und europäischer Solidarität.

  6. Haardtriechel sagt:

    ….abschließend@Joe:
    1. Sei doch nicht so dünnhäutig Kumpel. Bei jemandem der mantraartig anderen vorhält, sie würden verbal „mit Scheißdreck schmeißen“, Paranoias entwickeln, Verschwörungstheorien nachhängen und sie obendrein noch als diffamierende Anti-Demokraten bezichtigt, hätte ich etwas mehr Nehmerqualitäten erwartet. Eventuell sollte ich doch Emoticons als Stilmittel in Betracht ziehen.
    2. Das mit Kanada hast Du mir höchstpersönlich auf die Nase gebunden.
    3. Bin bis zu zweimal im Jahr in Nordamerika. Indian Summer steht noch auf meiner Liste. Vielleicht steh ich ja mal unvermittelt bei Dir im Wohnzimmer. Kanadier sollen ja immer die Haustüre offen haben. Das geht bei uns in der Pfalz leider nicht mehr.

    So und jetzt noch an alle Mitlesenden, die sich brutal fremdschämen (und an die arme Redaktion die Joe und mich ertragen müssen) :
    Sorry! Aber ich/wir kann/können nicht anders.

    • Spassbremse sagt:

      Hallo, also ich fand Euren Schlagabtausch (im positiven Sinne) amüsant/interessant…die mangelnde Diskussionskultur/-fähigkeit/-bereitschaft aufgrund des eigenen, starren (politischen) Standpunktes ist imho leider ein sehr großes Problem hierzulande…und das ist alles andere als gut für die weitere Entwicklung. Schönen Tag/Abend, je nach geographischer Lage!

    • Fred S. sagt:

      Ich denke, dass der „Demokrat“ Joe ein System-Troll ist und sicher nicht weiss, das Canada früher Rupert’s Land hiess und nach dem Kurpfälzer Prinz Rupert benannt wurde. Wenn jetzt noch der „Pfälzer“ Donald Trump ins Weisse Haus einzieht, bricht natürlich seine kleine Bloghütte zusammen! Joe, take it easy, eh! …and thanks for all the fish!
      Wir Pfälzer schaffen das!

      • Haardtriechel und sagt:

        …eigentlich wollte ich es bei dem letzten Post belassen. Aber jetzt, nachdem Fred eine weitere Perspektive eröffnet hat, kann ich es mir nicht verkneifen, quasi im Joe-Duktus, Fred’s Sicht auf die Dinge zu kommentieren:
        ?

      • Haardtriechel sagt:

        …da waren wir aber wieder aufgeregt beim Schreiben. Was war b) denn gleich nochmal? Eventuell die „sinnvollen Argumente“?
        Gruß!
        Lassie

  7. Freiheitsdenker sagt:

    Seit wann haben Illegale ein Recht einem Einheimischen den Arbeitsplatz weg zu nehmen?

    Nicht vergessen, jeder der über einen sicheren Drittstaat kommt, hat hier keine Ansprüche auf Asyl.
    Deutschland ist umringt von sicheren Drittstaaten, siehe hierzu Artikel 16a Absatz 2 GG, das sich ebenso in Dublin materialisiert. Zudem ist im Völkerrecht ganz klar geregelt, wie mit Flüchtlingen umgegangen werden muss, sie müssen von den Nachbarstaaten, wo kein Krieg ist, aufgenommen werden.
    Also ich wüßte jetzt nicht, dass in Österreich Krieg ist.
    Alle Illegale die über Österreich, der Schweiz oder anderen Nachbarländern nach Deutschland kamen, haben hier kein Recht! Auf gar nichts! Kein Asyl, keine Versorgung und auch auf keinen Arbeitsplatz.
    Sie müssten schon an der Grenze aufgehalten und zurückgewiesen werden und diejenigen die sich hier illegal aufhalten müssen sofort in die sicheren europäischen Drittstaaten zurück gebracht werden, dort wo sie die Grenze übertreten haben.
    Letztendlich kann ich nur sagen: Willkommen im Irrenhaus Deutschland. Die Politik ist deutschfeindlich und will das Volk austauschen, die handelt gegen Gesetz und Recht. Diese Bande müsste sofort aus allen Parlamenten gejagt werden!

  8. Freiheitsdenker sagt:

    Habe jetzt auch mal die Diskussion gelesen.

    Letztendlich muss sich die Politik an Recht und Gesetz halten!
    Deutschland ist rechtlich kein Einwanderungsland, wurde es faktisch allerdings in den letzten 20zig Jahren durch die Politik – gegen Recht und Gesetz.
    Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden soll, kein Problem, dann muss aber der Souverän, das deutsche Volk befragt werden im Rahmen eines Referendums.
    Und falls man sich entscheidet Einwanderer rein zu holen, was durchaus sinnvoll sein kann, dann müssen aber bestimmte Regeln und Kriterien festgelegt werden.
    Zudem darf das Asylgesetz nicht missbraucht werden von der Regierung, um massenhaft illegale Einwanderer ohne Pass, Anforderungen und Identitätsprüfung rein zu lassen die unser Land arm und islamisch machen und damit alles zerstören was wir uns mit schwere Arbeit aufgebaut haben.

    Ende der Durchsage!

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