Pirmasenser Bürgermeister Markus Zwick: „Zuzugssperre zeigt Wirkung“

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Pirmasens. Die Zuzugssperre für anerkannte Asylbewerber und subsidiär geschützten Flüchtlinge zeigt Wirkung.

In Pirmasens gibt es besonders viele Flüchtlinge, weil die Mieten in der Stadt niedrig und im Gegensatz zu fast allen anderen Städten im Land noch Wohnungen frei sind. Die Stadt hatte aber Schwierigkeiten, die Kosten für die Asylbewerber zu stemmen.

Offenbar hat sich die Situation nun etwas entspannt: „Seit Inkrafttreten des Erlasses am 26. März 2018 hatten wir keinen Zuzugsfall“, zieht Bürgermeister Markus Zwick eine erste Zwischenbilanz. Zuvor seien es monatlich bis zu 79 Flüchtlinge gewesen.

Lediglich eine Familie aus Bayern sei im April im Rahmen der Zusammenführung in Pirmasens sesshaft geworden. Für den Familiennachzug gilt die Zuzugssperre nicht.

Insgesamt funktioniere die Umsetzung der vom rheinland-pfälzischen Integrationsministerium erlassenen Zuzugssperre reibungslos und unbürokratisch.

„Dies ermöglicht es unseren Mitarbeitern, endlich in geordneten Strukturen arbeiten zu können“, berichtet Zwick mit Verweis auf die bis dahin angespannte Situation bei der intensiven Flüchtlingsberatung im Jugend- und Sozialamt und im Jobcenter. „Der von uns hart erkämpfte Zuzugsstopp war dringend notwendig und bedeutet eine Atempause für die Haupt- und Ehrenamtlichen“, so Zwick weiter.

Die dadurch gewonnenen Kapazitäten würden genutzt, um zugezogene Menschen zielgerichtet in die Stadtgesellschaft einzubeziehen. Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Bildungserfolg seien gute Deutschkenntnisse. „Dafür ist aber eine ausreichende Zahl von Integrations- und Alphabetisierungskursen notwendig“, betont Markus Zwick.

Nach einer Statistik des Jobcenters, das anerkannte  Asylbewerber betreut, laufen derzeit zwar 18 Kurse mit rund 130 Teilnehmern, gleichzeitig warten aber noch 152 Menschen auf einen Alphabetisierung- und weitere 148 Zugezogene auf einen Integrationskurs.

„Um diese Situation zu verbessern, führen wir aktuell Gespräche mit dem zuständigen Regionalkoordinator des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge“, erklärt Markus Zwick.

Damit die Eingliederung gelingen kann, unterstützt die Stadtverwaltung neu Zugewanderte am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt: „Individuelle Bildungsketten sind am vielversprechendsten“, ist Zwick überzeugt. Deshalb habe die Stadt mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eine Koordinierungsstelle geschaffen, die im Amt für Jugend und Soziales angedockt ist.

Dies ermögliche es der Verwaltung – gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren  – bedarfsgerechte Angebote für berufliche und schulische Aus- und Weiterbildung sowie Nachqualifizierungen noch „individueller und effizienter als bisher“ zu definieren.

Zum Stichtag 1. Mai werden in Pirmasens insgesamt 1 291 Asylsuchende (209) und anerkannte Asylbewerber (1 082) betreut, darunter 403 Kinder (unter 15 Jahren). Das sind unterm Strich 43 Menschen weniger als im vergleichbaren Zeitraum des Vormonats.

Die Zuzugssperre für anerkannte Asylbewerber und subsidiär geschützten Flüchtlinge gilt zunächst für ein Jahr. (red)