Moscheebau in Germersheim: Ditib nimmt Klage zurück – alles wieder auf Anfang

16. November 2018 | Kategorie: Kreis Germersheim, Regional

So sollte die neue Moschee in der Hans-Sachs-Straße aussehen.
Foto: über DITIB Germersheim (Türkisch Islamischer Kulturverein e.V.)

Germersheim – Es war das Thema des Jahres 2016: Der Türkisch Islamische Kulturverein Ditib Germersheim hatte im Oktober den Grundstein zum Bau der Maresal Fevzi Çakmak-Moschee gelegt. Wenig später hatte dann die Stadt Germersheim beim Verwaltungsgericht Neustadt einen Eilantrag für einen vorläufigen Stopp des Moscheebaus eingereicht.

Der damalige Baudezernent und Beigeordnete der Stadt, Norbert König (von Beruf Architekt), hatte den Antrag mit der zu großen Raumordnung begründet. Bei Veranstaltungen, aber auch zeitlich unbegrenzt, könnten sich bis zu 600 Menschen in dem Gebäude aufhalten. Das passe nicht in ein Wohngebiet.

Die Stadt macht macht geltend, die Baugenehmigung sei wegen erheblicher Bestimmtheitsmängel rechtswidrig. Ferner sei das Bauvorhaben „nicht gebietsverträglich“ und verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme.

Dagegen hatte die Ditib geklagt. Nun haben sich die Parteien vor dem Verwaltungsgericht Neustadt auf die Wiederaufnahme des Baugenehmigungsverfahrens für die Moschee geeinigt: Ditib hat die gegen die Aufhebung der Baugenehmigung eingereichte Klage in der mündlichen Verhandlung zurückgenommen.

„Damit ist die Baugenehmigung durch die Kreisverwaltung rechtskräftig aufgehoben und die Rechtsposition der Kreisverwaltung, dass diese aufzuheben war, vollumfänglich bestätigt“, heißt es aus der Kreisverwaltung. Die Kosten des Verfahrens trägt Ditib.

Da Ditib jederzeit berechtigt gewesen wäre, ein neues Baugenehmigungsverfahren zu beantragen, hat das Gericht bei der mündlichen Verhandlung angeregt, das bisherige Baugenehmigungsverfahren der Moschee in der Hans-Sachs-Straße auf den Stand vor der Erteilung im Jahr 2016 zurückzusetzen.

Es liegt nun an Ditib, neue Bauunterlagen einzureichen. Sollten diese Unterlagen eingereicht werden, will die Kreisverwaltung den Bauantrag erneut prüfen.

Zum Ausgang des Genehmigungsverfahrens könne die Kreisverwaltung noch keine Aussagen machen, so die Behörde. (cli/red)

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8 Kommentare auf "Moscheebau in Germersheim: Ditib nimmt Klage zurück – alles wieder auf Anfang"

Hans-Jürgen Höpfner sagt:

16. November 2018 um 17:05 Uhr

Die Ditib hat geklagt…
Die Türken Erdogans werden in jedem Kaff im Land eine Moschee bauen…
Nein, eine Islamisierung findet nicht statt…
- AKÖ sagt:
  
  16. November 2018 um 23:01 Uhr
  
  1) Moscheen sind nicht nur von Türken für Türken, sondern für alle Menschen gedacht, egal ob Moslem oder nicht. (Nicht jeder Moslem ist Türke, es gibt auch – oh, Wunder – deutsche (!) Muslime).
  2) Das Ausüben der eigenen Religion gehört zur Religionsfreiheit in Deutschland und stellt somit ein individuelles Recht dar, keine Missionierung oder „Islamisierung“ des jeweiligen Landes.
  3) Vielleicht erstmal die Menschen und die Religion dahinter kennenlernen, statt verurteilend rassistische Hetze zu verbreiten.
  - Hans-Jürgen Höpfner sagt:
    
    17. November 2018 um 08:36 Uhr
    
    Zitat:
    
    »Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.«
    
    Türkischer Ministerpräsident Tayyip Erdogan.
  - Giftzwockel sagt:
    
    18. November 2018 um 13:33 Uhr
    
    Bei dem was die Ditib durch rassistische Hetze und Rekrutierung von Terroristen bislang im Land angerichtet hat, ist es eine Unverschämtheit überhaupt über eine Moschee nachzudenken, zumal über eine von Ditib. Der Verein gehört vom Verfassungsschutz überwacht und systematisch von radikalen Erdoganspionen befreit. Bevor hier eine neue Moschee eröffnet werden kann, sind erst einmal einige Dutzend davon wegen Anstiftung zu Terror und Gewalt zu schließen. Die Landesregierung verhandelt noch nicht einmal mehr mit Ditib. Aber eine Genehmigung für eine neue Moschee soll es geben??? Ich weiß so langsam nicht mehr, was sich die sog. Vertreter des Volkes einbilden und herausnehmen. Da kocht jeder sein privates Ideologiesüppchen.
GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

16. November 2018 um 21:30 Uhr

Es gibt laut Wikipedia gegenwärtig 52 Fatih-Moscheen (zu Deutsch: Eroberer-Moscheen) in Deutschland.

Was Menschen, die ihre Gotteshäuser so bezeichnen wohl vorhaben?

„Die Ditib ist da einzuordnen zwischen Unprofessionalität und Böswilligkeit.“ – Fritz Schramma, EX-OB von Köln, der sich über Jahre für den Moscheebau eingesetzt hat und zur Eröffnung nicht eingeladen wurde.
GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

16. November 2018 um 21:31 Uhr

„Ich denke, dieses Wochenende wird für mich sehr entscheidend sein. Der Grad der Zumutung ist so nicht mehr hinnehmbar. Ein Akt der absoluten Unhöflichkeit. Ein Schlag ins Gesicht aller, die sagen, die Türken seien besonders gastfreundlich. Wenn das der Stil ist, sich in einem Gastland zu gerieren, dann ist das völlig daneben.“ – Fritz Scharmma im Interview mit der FAZ
GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

17. November 2018 um 10:08 Uhr

„Vielleicht erstmal die Menschen und die Religion dahinter kennenlernen, statt verurteilend rassistische Hetze zu verbreiten.“

Lassen Sie uns iversuchen n der Türkei eine christliche Kirche in ähnlicher Ausprägung zu errichten und diese dann Prinz-Eugen-Kirche nennen. Ich denke wir werden „die Menschen und die Religion dahinter zu Genüge kennenlernen.
GGGGGGKKKKKEEEE sagt:

18. November 2018 um 08:34 Uhr

Kämpferisch gab sich Lale Akgün 2007 bei einer Demonstration für die DITIB-Moschee in Köln:
„Wer behauptet in Ehrenfeld wolle sich der politische Islam ein Basisöager schaffen, der will mobil machen gegen Muslime, der will nur zündeln, der nacht einfach nur seinem Rassismus luft.“

Ein Jahrzehnt später kommt Sie zu folgender Einsicht:

„Diese Moschee steht als steingewordenes Symbold des Islam in Deutschland. Und Herr Erdogan vertritt nun mal den politischen Islam. Und seine Message bei dieser Moschee-Eröffnung: Wir sind hier der politische Islam ist mit mir hier in Deutschland und Ihr kriegt uns hier nicht weg.“

Wenn die Moscherr in Gemersheim steht, werden die Islamförderer von CDUSPFGRÜNELINKE zu ähnlichen Einsichten kommen, ob sie wie Akgün ihren Irrtum eingestehen werden?