Hate speech- Fachtagung: „Menschenverachtendes Gedankengut unkontrolliert im virtuellen Raum“

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Mainz – Hate Speech im Internet und insbesondere in den sozialen Netzwerken ist Gegenstand einer bundesweiten Fachtagung, die Staatssekretärin Nicole Steingaß im Mainzer Landesmuseum eröffnet hat.

Experten aus Wissenschaft und Praxis beleuchten bei der Konferenz mit dem Titel „Hass und Hetze im Netz – Reaktionsmöglichkeiten der wehrhaften Demokratie“ das Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Die Tagung ist eine gemeinsame Veranstaltung des Innenministeriums und des Landeskriminalamts in Kooperation mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

„Neben den direkten körperlichen und emotionalen Folgen kann der erlebte Hass auch dazu führen, dass Betroffene sich nicht mehr trauen, ihre Meinung offen zu sagen – Stichwort: Silencing-Effekt. Dann nehmen der öffentliche Diskurs und der demokratische Austausch nachhaltig Schaden. Deshalb muss jedem klar sein: Hass und Hetze haben mit Meinungsfreiheit nichts zu tun“, sagte Steingaß. Sie betonte, dass sich die Polizei Rheinland-Pfalz mit der Initiative ContraHassRLP gegen Hetze im Netz stark mache und Betroffenen die Möglichkeit biete, Vorfälle über die Onlinewache anzuzeigen.

In den letzten Jahren hat das Phänomen Hass und Hetze im Netz sowohl in der öffentlichen Debatte als auch in der Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen. Unter dem Sammelbegriff „Hate Speech“ setzen sich Sozialwissenschaftler, Juristen und Kriminologen mit diesem Thema auseinander.

„Gerade jetzt, in unseren unübersichtlichen Zeiten, in denen menschenverachtendes Gedankengut unkontrolliert im virtuellen Raum Verbreitung findet, ist es von immenser Bedeutung, das demokratische Bewusstsein zu stärken und die Sensibilität gegen menschenverachtende Inhalte, insbesondere in den sozialen Medien, zu schärfen“, betonte Johannes Kunz, Präsident des Landeskriminalamts.

Durch Hass und Hetze werden Personen und Bevölkerungsgruppen abgewertet und verunglimpft. Durch die Anonymität des Netzes entstehen mitunter Parallelwelten, in denen hasserfüllte, toxische Narrative Einfluss gewinnen und so die Hemmung zur physischen und psychischen Gewalt senken können. Diese Entwicklung stellt nicht nur Sicherheitsbehörden, sondern auch die Zivilgesellschaft vor enorme Herausforderungen.

„Verfassungsfeindliche und gewaltverherrlichende Äußerungen im Internet untergraben demokratische Prinzipien und oft die Würde des Menschen“, sagte Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

Mit der Initiative „Verfolgen und Löschen“ wirken Justiz, Medienaufsicht und Medienhäuser in Rheinland-Pfalz gegen Verfasser strafrechtlich relevanter Hasskommentare. 

Die bundesweite Fachtagung zielt darauf ab, gemeinsame Fragen, Herausforderungen und Probleme zu identifizieren und anzugehen.