Geothermie: CDU im Bellheimer Gemeinderat beantragt Bürgerentscheid

Beispielbild: Auffangbecken im Geothermiekraftwerk Insheim.
Foto: Pfalz-Express

Bellheim – Die mögliche Errichtung eines Geothermiekraftwerks in Bellheim stößt auf großes öffentliches Interesse – aber ein Großteil der Bevölkerung steht dem Vorhaben skeptisch gegenüber.

Durch die Vorkommnisse rund um die Kraftwerke Landau und Insheim, insbesondere wegen der Erdstöße und dem Austreten von Tiefenwasser mit Bodenhebungen, sind Viele der Technologie gegenüber misstrauisch geworden. In Landau ist die vorgesehene Wiederinbetriebnahme des Kraftwerks höchst umstritten. In der Region haben sich in den letzten Jahren zahlreiche Bürgerinitiativen gegründet, die weitere Kraftwerke verhindern und bestehende abschalten wollen.

Die CDU-Fraktion des Gemeinderats Bellheim hat in der Ratssitzung vom 6. April beantragt, eine Einwohnerversammlung zur Geothermie abzuhalten. „Bei aller Wertschätzung der Informationsveranstaltungen des interessierten Unternehmens, der Deutschen Erdwärme und seines Projektpartners, der Deutschen Umwelthilfe, hat die Bevölkerung einen Anspruch auf eine unabhängige Darstellung der Problematik“, heißt es aus der Fraktion. Leider habe die Mehrheit des Bellheimer Gemeinderats den CDU-Antrag in nichtöffentlicher Sitzung abgelehnt.

Die CDU halte es aber weiterhin für „äußerst wichtig und angebracht“, die Bevölkerung in die Entscheidung über die Nutzung der Geothermie, mit „all ihren Chancen und Risiken“, einzubinden, so Fraktionsvorsitzender Hermann-Josef Schwab und sein Stellvertreter Thorsten Metz.

Die höchste Form der Einbindung in kommunale Entscheidungsprozesse sei der Bürgerentscheid. Die Einwohner sollen „in dieser alle Bürger betreffenden Frage“ selbst in einer allgemeinen Abstimmung die Entscheidung treffen.

Ein Bürgerentscheid kann erst seit wenigen Jahren vom Gemeinderat direkt beschlossen werden, ohne dass zunächst ein Bürgerantrag mit Unterschriftenlisten und Mindestbeteiligung erforderlich ist.

Die Errichtung eines Geothermiekraftwerks in unmittelbarer Nähe der Wohnbebauung mit möglichen Auswirkungen auf alle Gebäude in der Ortslage Bellheim sei exemplarisch für einen Bürgerentscheid geeignet, so Schwab.

Daher habe die CDU-Fraktion für die nächste Sitzung des Gemeinderats folgenden Antrag gestellt: „Der Gemeinderat beschließt, dass über die geplante Errichtung eines Geothermiekraftwerks in der Gemarkung Bellheim ein Bürgerentscheid in der in Paragraf 17a der Gemeindeordnung vorgesehenen Form stattfindet. Der Bürgerentscheid soll mit dem Termin der Bundestagswahl am 24. September 2017 zusammengelegt werden.“

Risse im Boden beim Geothermiekraftwerk Landau.
Foto: bi landau

Risse an einem Gebäude nach einem Erdbeben.
Foto: BI Steinweiler