Fragen zur Landtagswahl: Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD), Wahlkreis 52

5. Februar 2021 | Kategorie: Wahlspecial: Landtagswahl RLP 2021

Dr. Katrin Rehak-Nitsche

Wie vor jeder Wahl stellte der Pfalz-Express den Kandidaten zur Landtagswahl einige Fragen zu ihren Prioritäten. Wir erheben nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Antworten, die bis zum Stichtag 3. Februar nicht eingegangen sind, konnten leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Fragen an Dr. Katrin Rehak-Nitsche (MdL), SPD, Wahlkreis 52 „Wörth“ (umfasst vom Landkreis Germersheim die verbandsfreie Gemeinde Wörth am Rhein sowie die Verbandsgemeinden Hagenbach, Jockgrim und Rülzheim).

Für meinen Wahlkreis will ich vor allem erreichen: 

Arbeitsplätze stärken und erneuern

Mein Ziel ist, dass wir im Kreis Germersheim gute Arbeitsplätze mit fairen Löhnen sichern, die es auch in 15 oder 20 Jahren noch gibt. Die Wandlung der Wirtschaft durch Ökologie, Globalisierung und Digitalisierung bekommen als erstes die Mitarbeiter:innen zu spüren. Mir geht es um die Menschen. Wir müssen dafür sorgen, dass auch in Zukunft die Leute noch einen Job zum Leben haben, dass die Jugendlichen passende Ausbildungsplätze finden. Das wird nicht von selbst alles gut werden – wir müssen aktiv die Weichen stellen. Ich stehe fest an der Seite der Arbeitnehmer:innen und auch der Unternehmen, denn wir werden diesen Wandel nur gemeinsam bestehen.

Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass der wirtschaftliche Wandel ökologisch verantwortlich erfolgen muss. Dazu stehen alle Parteien. Die Sozialdemokratie ist die politische Kraft, die sich darum sorgt, dass der einzelne, der kleine Mann, die kleine Frau, in der Zukunft noch eine Grundlage zum Leben hat: Eine Arbeit, die Einkommen, Würde und Selbstvertrauen gibt. Dazu ist Bildung nötig, denn nur mit Bildung können die Menschen auch die Chancen ergreifen, die sich bieten. Wir leben in einer Zeit, in der sozialdemokratische Kernanliegen zentrale Bedeutung erlangen!

Zudem müssen wir auch die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung und Neuansiedlung von Unternehmen weiter verbessern. Das alles habe ich als Abgeordnete für ganz Rheinland-Pfalz auf die Agenda gesetzt und arbeite dafür im Landtag und hier in meiner Heimat.

Wohnen bezahlbar machen

Wohnen ist eine Grundvoraussetzung des Lebens. Mein Ziel ist, dass alle Menschen in unseren Ortschaften ein gutes Zuhause haben. Insbesondere junge Familien und Senior:innen, aber auch Alleinstehende und viele andere haben dabei zunehmend Schwierigkeiten – Wohnraum ist knapp und oft sehr teuer. Wir brauchen dringend mehr bezahlbare Wohnungen in ordentlicher Qualität. Beispielsweise wurde in den letzten acht Jahren im gesamten Landkreis Germersheim keine einzige staatlich geförderte Wohnung gebaut – zugleich aber fielen zahlreiche Wohnungen aus der Mietpreisbindung. Ich bin sehr froh, dass es nun in der Stadt Wörth sehr große Anstrengungen gibt, bezahlbaren und staatlich geförderten Wohnraum zu schaffen. Auch in Rülzheim gibt es tolle Ansätze. Das unterstütze ich in Mainz: Ich habe beim Land eine Initiative zur Verbesserung der sozialen Wohnraumförderung angestoßen – noch im Frühjahr wird es so vielleicht eine Verbesserung der Förderquote geben. Das ist ein großer Erfolg! Aber es gibt noch viel zu tun für mich in diesem Themenfeld.

Bildung modern gestalten

Bildung ist nicht nur für die berufliche Entwicklung unerlässlich, sondern auch für die selbstbewusste Gestaltung des eigenen Lebens und für die Verwirklichung des eigenen Lebensentwurfs unverzichtbar. Mein Ziel ist, dass unsere Kinder und Enkel:innen in einer sich wandelnden Arbeits- und Berufswelt die besten Zukunftschancen haben. Dafür brauchen wir moderne und digitale Schulen. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die digitalen Kompetenzen von Lehrkräften und Schüler:innen gestärkt werden. Dabei dürfen wir niemanden auf der Strecke zurücklassen: Hochwertige digitale Bildung muss für alle zugänglich sein, egal, wie gut der Geldbeutel der Eltern gefüllt ist. Dafür trete ich mit großem Nachdruck im Landtag ein.

 Falls ich weiterhin Abgeordnete bin, werde ich als erstes…?

Danke sagen! Und zwar all denjenigen Bürger:innen, die mich gewählt haben, und die mir damit meine Arbeit für unser aller Gemeinwohl im Landtag ermöglichen. Danke für die Entscheidung, Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und mich als Abgeordnete des Wahlkreises in unserer Arbeit zu bestärken. Malu und die SPD führen unser Rheinland-Pfalz seit vielen Jahren sehr erfolgreich, verlässlich und mit viel Gespür für die Bedürfnisse der Menschen. Gerade in der Krise hat Malu einmal mehr bewiesen, dass sie Verantwortung übernimmt, auch wenn es manchmal wehtut. Sie ist eine unglaublich tolle Person mit wahnsinnig viel Kraft und Energie. Malu ist ein großes Glück für unser Land. Und dann heißt es nach der Wahl sofort: Anpacken – der sozial-ökologische Wandel schafft sich nicht von allein!

Die drei dringlichsten Themen sind aus meiner Sicht…

  1. Die erfolgreiche Überwindung der Corona-Pandemie

Wir haben gemeinsam viel erreicht. Darauf können wir bauen. Wir investieren in die Gesundheitsversorgung und das Land ist mit seinen Impfzentren vorbildlich. Rheinland-Pfalz verimpft allen Impfstoff, den es vom Bund erhält, sofort. Das ist eine großartige Leistung. Nur: Nun geht der Impfstoff aus – und der Zeitvorteil wird verspielt. Aus meiner Sicht steht der Bund in der Pflicht endlich ein klares Konzept abzuliefern, das den Bürger:innen verständlich ist. Nur so können wir weiterhin sicherstellen, dass die Maßnahmen akzeptiert werden. Dieses Konzept muss aus meiner Sicht auf vier Säulen beruhen:

– Beschleunigung der Impfungen: Gesundheitsminister Spahn und sein Staatssekretär Gebhardt sowie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen müssen massiv nachbessern und endlich dafür sorgen, dass wir genügend Impfstoff bekommen. Mir ist unverständlich, warum das die Kanzlerin nicht zur Chefsache gemacht hat. Ich halte inzwischen die zutage getretenen Versäumnisse und das Durcheinander bei der Impfstoffbeschaffung für einen echten Skandal und ein offensichtliches Versagen. Wir wissen seit dem Frühjahr 2020, dass nur die Impfung Menschenleben retten kann und uns die Normalität des Lebens zurückbringen kann. Dass nicht alle Kraft auf die Frage der Impfstoffbeschaffung konzentriert wurde, macht mich sehr betroffen.

– Entwicklung von Arzneien: Nicht nur die Impfung, sondern auch die Verfügbarkeit von Arzneien zur Behandlung und Linderung einer Covid-Erkankung ist von enormer Bedeutung zur Rettung von Menschenleben und zur Verhinderung schwerster Folgeschäden einer Covid-Erkrankung. Nach meiner Wahrnehmung hat die Bundeskanzlerin und der Bundesgesundheitsminister diese Aufgabe nicht ernst genug genommen.

– Angemessene Maßnahmen: Es hilft nicht, wenn wir alles und jeden über einen Kamm scheren. Wir brauchen differenzierte Strategien zur Vermeidung schwerer Krankheitsverläufe. Und wir brauchen mehr Testzentren, beispielsweise an den Grenzen. Grenzkontrollen sind aus meiner Sicht nicht zielführend. Viel klüger wäre es, gemeinsame Testzentren mit Frankreich aufzubauen, um die Menschen, die pendeln, regelmäßig testen zu können. Mir ist zum Beispiel auch unverständlich, wie man einerseits Schüler:innen ihrer Bildungschancen berauben kann und zugleich der internationale Flugverkehr für Vergnügungsreisen erlaubt bleibt. Das passt aus meiner Sicht nicht zusammen. Wir brauchen eine langfristige Akzeptanz der Corona-Maßnahmen insgesamt. Das wird nur gelingen, wenn die Bundeskanzlerin endlich ein schlüssiges Konzept für die nächsten Monate vorlegt. Momentan hangelt sie sich von „Es dauert noch drei Wochen.“ zu „Es dauert noch drei Wochen.“ Das ist keine Lösung.

– Behebung der wirtschaftlichen Schäden: Die Unterstützung betroffener Menschen und Betriebe zum Beispiel durch das Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen für Unternehmen sind bitter notwendig, wenn wir nach der Krise noch engagierte Unternehmen haben wollen, die am Wiederaufbau mitwirken und gute Arbeitsplätze bieten. Leider schafft es Bundeswirtschaftsminister Altmeier nicht, dass die Hilfe auch fließen und unbürokratisch vor Ort ankommen.

  1. Die aktive Gestaltung der gesellschaftlichen Transformation

Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Katalysator: Entwicklungen, die bereits vorher absehbar waren, laufen jetzt schneller ab. Dazu gehören der technologische Wandel und der ökonomisch, ökologisch und sozial gerechte Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Wir müssen die sich bietenden Chancen nutzen, um uns neue Wege zu öffnen und zu erschließen. Hochwertige Weiterbildung und zukunftsweisende Investitionen sind von zentraler Bedeutung, damit wir alle mitnehmen und jetzt die Weichen stellen können für eine weiterhin erfolgreiche, nachhaltige Region mit guten Arbeitsplätzen und einer modernen Bildungslandschaft. Wir brauchen Zuversicht. Wir brauchen Vertrauen in unsere Fähigkeiten und unser Können. Zukunftsangst lähmt und macht hilflos – ich dagegen stehe für Zukunftsfreude. Nicht rumsitzen und jammern und die Schuld bei irgendjemand anderem suchen ist die Lösung, sondern selbst jede:r im Kleinen dafür sorgen, dass es am Ende gut wird. Es ist unsere Zukunft. Wir in der Südpfalz sind besonders betroffen von der Transformation der Arbeitswelt – ein Blick zum größten Arbeitgeber der Region genügt, um zu sehen, vor welchen Aufgaben wir hier alle gemeinsam stehen. Deshalb ist das für mich eines der wichtigsten Themen, um das ich mich auch weiterhin mit ganzer Kraft kümmern werde.

  1. Die erfolgreiche Bewältigung des demographischen Wandels

Unsere Gesellschaft wird älter. Das ist erstmal eine großartige Nachricht, denn sie besagt, dass wir alle eine deutlich höhere Lebenserwartung haben als Menschen zu früheren Zeiten. Wir haben die Aufgabe, für die bestmögliche Qualität unseres Lebens zu sorgen. Auch dann, wenn man im hohen Alter auf Unterstützung angewiesen ist, weil das ein oder andere zunehmend schwerer fällt oder man vielleicht Pflege benötigt. Wir müssen da ehrlich miteinander sein: Angesichts rückläufiger Geburtenjahrgänge werden wir aus eigener Kraft bald nicht mehr in der Lage sein, die Qualität und den Umfang der Pflege zu meistern. Wir brauchen Fachkräfte auch aus dem Ausland, wir brauchen mehr Ausbildungsplätze und Ausbildungswillige hier bei uns, und wir müssen uns bei technischen Neuerungen ebenfalls Unterstützung holen. Das alles ist eine sehr komplexe Aufgabe. Ich stelle mich dieser Aufgabe gerne, weil mir bewusst ist, was für eine gewaltige Bedeutung diese Fragen für viele, viele Menschen hier in unseren Städten und Dörfern haben.

Unter der Führung der SPD ist Rheinland-Pfalz bereits einen guten Weg gegangen. Es gibt eine Landarztquote an den medizinischen Fakultäten und auch die Einführung der Gemeindeschwester plus ist ein ganz wichtiger Erfolg. Leider hat unser Landkreis bislang keine Bereitschaft gezeigt, die Gemeindeschwester plus einzuführen. Ich habe daher die Bürgermeister der südlichen Kommunen VG Kandel, VG Hagenbach und die Stadt Wörth bereits 2019 angesprochen, ob eine bei der Sozialstation angesiedelte, gemeinsame Gemeindeschwester nicht sinnvoll wäre. Ich gehe davon aus, dass das Gesundheitsministerium den Antrag der Kommunen in diesem Jahr bewilligen wird, ich begleite das sehr eng in Mainz. Mir ist es sehr wichtig, dass meine Arbeit zu konkreten Ergebnissen führt.

Worin sehen Sie Ihre größte Stärke? 

 Meiner Meinung nach gibt es in der Politik zu wenige Menschen, die langjährige Erfahrung außerhalb der Politik haben. Führungserfahrung und internationale Erfahrung haben noch weniger Landespolitiker:innen. Meiner Meinung nach ist es wichtig, dass auch Menschen Politik machen, die persönlich gefestigt sind und über umfangreiche Erfahrungen, Kompetenzen und Fähigkeiten verfügen, die sie in verschiedenen Bereichen gesammelt haben – egal, an welcher Stelle sie tätig waren.

Durch meine Berufslaufbahn bringe ich das mit, denn ich bin eine Quereinsteigerin. Ich weiß, wovon ich rede. Mich ärgert es, wenn Polemik und Parteipolitik höhergestellt werden als gute Argumente und die Suche nach der besten Lösung. Ich kann mich auch nicht daran gewöhnen, dass es Politiker gibt, die für eine schnelle Pressemeldung mal eben die Wahrheit ein bisschen anpassen, um sich der einen oder anderen Wählergruppe anzubiedern. Das mache ich nicht – ich will da geradlinig und aufrichtig bleiben.

Ich hoffe natürlich sehr, dass das bei den Bürger:innen Anerkennung findet, denn es wäre natürlich populistischer, wenn ich mein Fähnlein auch in den Wind hängen würde. So bin ich aber nun mal nicht. Ich sehe mich als Botschafterin für die Anliegen der Bürger:innen hier vor Ort und mir bedeutet Aufrichtigkeit etwas, denn ich möchte mir selbst in den Spiegel schauen können. Ich verspreche nichts, was ich nicht halten kann, ich rede Menschen nicht nach dem Mund, ich versuche das Beste für jede:n zu erreichen.

Wenn ich nicht mehr in den Landtag gewählt werde, dann…

… fände ich das sehr schade, weil ich mit ganzem Herzen, klarem Verstand und auch viel Freude Abgeordnete bin. Wenn die Bürger:innen aber eine andere Entscheidung treffen, dann habe ich das selbstverständlich zu akzeptieren. Ich würde danach natürlich wieder ins Berufsleben einsteigen. Ich glaube aber, dass die Menschen im Wahlkreis gut einschätzen können, ob die Abgeordnete Katrin Rehak-Nitsche integer ist und einen guten Job macht. Insofern mache ich mir keine so großen Sorgen. Ich würde mich sehr freuen, das Direktmandat zu erringen – die Erststimme also bitte bei mir ankreuzen! *smiley*

Zur aktuellen Lage: Wie beurteilen Sie die bisherigen Corona-Maßnahmen in Abwägung mit den wirtschaftlichen und psychosozialen Folgen?

 In den vergangenen Monaten haben wir uns in einer noch nie dagewesenen Situation zurechtfinden müssen. Das hat uns alle vor viele Herausforderungen gestellt. Wir in Rheinland-Pfalz meistern die schwierigen Zeiten und halten zusammen. Gemeinsam überwinden wir die Krise und schauen zuversichtlich nach vorne.

Es ist derzeit nicht leicht, Entscheidungen zu treffen. Wir alle wissen nicht, was morgen passieren wird. Immer, wenn wir meinen, es im Griff zu haben, passiert etwas, zum Beispiel taucht jetzt eine Mutation auf, vielmehr zwei – oder noch mehr, von denen wir noch zu wenig wissen. Entsprechend flexibel müssen die Entscheidungsträger:innen agieren. Das macht die Lage noch komplexer. Entscheidungen, die für die einen gut sind, bringen die anderen zum Protestieren. Entscheidungen, die heute nachvollziehbar sind und richtig scheinen, sind rückblickend vielleicht falsch oder fraglich gewesen.

Dennoch wünsche ich mir gerade von der Bundeskanzlerin, dass sie nicht nur die wichtigen epidemiologischen Erkenntnisse in ihre Entscheidungen einbezieht und die Wirtschaft im Blick hat, sondern dass sie auch die Lebensrealität der Menschen wahrnimmt und die psychosozialen Folgen berücksichtigt. Das ist momentan zu wenig der Fall. Auch nützt es aus meiner Sicht nichts, immer weiter die privaten Kontakte einzuschränken, während weiterhin Menschen um die ganze Welt fliegen und in Großraumbüros ohne Maske arbeiten können. Offenbar findet Frau Merkel, dass es im privaten Bereich weniger wehtut. Diese Perspektive teile ich nicht.

Was mich wirklich stört, ist die unterirdische Bearbeitungsgeschwindigkeit der Überbrückungsanträge im Bundeswirtschaftsministerium. Bundesminister Altmaier hat das Haus offensichtlich nicht gut im Griff oder nicht gut aufgestellt. Die Leidtragenden sind viele Unternehmen und damit Familien, die um ihre Existenz ringen. Das ist inakzeptabel.

Eines steht fest: Wir werden die Pandemie überwinden. Aber wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Krise bestmöglich zu überstehen und zu überwinden. Dafür brauche übrigens auch ich als Abgeordnete die Hinweise, den Rat, die Meinung, die Unterstützung der Bürger:innen. Deshalb freue ich mich über jede:n, die/der sich bei mir meldet. Ich biete dazu zahlreiche Austauschformate zu verschiedensten Themen an. Das kommt gut an bei den Menschen, und ich führe viele wertvolle Gespräche.

Zur Person

Alter: 42 Jahre

Beruf: promovierte Geowissenschaftlerin

Familienstand: verheiratet, 2 Kinder

Wohnort: Wörth

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