„Demokratie-Forum Hambacher Schloss“: Erregte Diskussion um Europapolitik

9. Mai 2014 | Kategorie: Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Regional

Auf dem Podium v.l.: Sven Giegold, Professor Bernd Lucke, Josef Janning, Professor Dr. Thomas Leif, Cerstin Gammelin, Peter Simon und Dr. Werner Langen.
Foto: Ahme

Hambach. Vier Mal im Jahr laden die Stiftung Hambacher Schloss und das Organisationsteam unter der Leitung des SWR-Chefreporters Prof. Dr. Thomas Leif interessierte Bürger und Repräsentanten aus allen gesellschaftlichen Bereichen zur gemeinsamen Debatte auf das Hambacher Schloss. Das Hambacher Schloss steht für Demokratie schlechthin und ist sicherlich auch ein Symbol für Meinungsfreiheit und Bürgerrechte.

Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und Politik diskutieren wichtige und aktuelle Themen der Zeit. Nach der Podiumsdiskussion besteht auch immer die Möglichkeit für die Zuhörer, sich aktiv an der Diskussion zu beteiligen und danach die erhitzten Gemüter mit einem Glas Wein wieder zu beruhigen.

Das Motto „Europa: Zwischen Traum und Trauma“. Die EU-Korrespondentin der SZ, Cerstin Gammelin, Professor Bernd Lucke (AfD), der Grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold, Dr. Werner Langen (Europaabgeordneter der CDU) der Europa-Abgeordnete Peter Simon (SPD) und Josef Janning, als EU-Insider, waren die Diskutanten des Abends.

Ungewöhnlich war die aufgeladene Stimmung im gut gefüllten Festsaal des Hambacher Schlosses. So waren denn auch die Podiumsteilnehmer überrascht, dass das Thema Europa offensichtlich viele Menschen berührt und dass es dazu durchaus auch unterschiedliche Meinungen gibt. Streitlust wie in den berühmten Bundestagsreden von Wehner oder Strauß blitzte auch in den Diskussionsrunden auf, zumal mit Bernd Lucke Jemand auf dem Podium saß, der als EU-und Euro-Kritiker gegen den Rest des Podiums argumentierte.

Bedrohen der Mangel an Solidarität und nationaler Egoismus das „Projekt Europa“? Treibt die Regulierung der „Eurokrise“ einen Keil in die Gemeinschaft der europäischen Staaten? Kann ein vom Volk gewählter Präsident der EU die notwendige Legitimation verleihen?
Welcher Weg ist der richtige- ein Europa der „Vereinigten Staaten von Europa“ oder der Nationalstaaten?

Die gesamte, äußerst lebhafte Diskussion wurde vom SWR aufgezeichnet und ist unter www.swr.de/demokratie-forum.de im Internet zu sehen. (desa)

Andächtiges Zuhören, danach lautstarkes Diskutieren, auch im Publikum.
Foto: Ahme

Moderator Professor Dr. Thomas Leif.
Foto: Ahme

Professor Lucke im Gespräch nach der offiziellen Diskussion.
Foto: Ahme

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2 Kommentare auf "„Demokratie-Forum Hambacher Schloss“: Erregte Diskussion um Europapolitik"

Andreas Müller sagt:

10. Mai 2014 um 10:24 Uhr

Positiv an der Diskussionrunde war, daß die Moderation (Prof.Dr. Leif) bzw. ein Teil der Mitdiskutanten (Frau Gammelin, Herr Janning) für derzeitige Verhältnisse recht objektiv geblieben sind. Allerdings hat man Prof.Dr. Lucke in den ersten 40 Minuten kaum zu Wort kommen lassen, was dann ja auch lautstark aus dem Publikum eingefordert wurde.

Die Etablierten in Person der EU-Abgeordneten Dr. Langen (CDU) und Herr Simon (SPD) glänzten aber von Anfang an durch lässiges herumlümmeln in den Ledersesseln und einer ins Auge fallenden Selbstgefälligkeit. Man merkte ihnen dann auch demensprechend die Unruhe an, als sie merken, wie ihnen für die üblichen EU- und EURO-affinen Floskeln – und teilweise -lügen – der Gegenwind auf dem Hambacher Schloß entgegenblies. Besonders Kritifähig waren sie jedenfalls nicht und teilweise lagen die Nerven blank. Elegant drückte man sich auch um die Beantwortung der Frage, was denn die ganze Eurorettung bisher gekostet habe und noch kosten wird. Da wollte man partout keinen reinen Wein einschenken (außer ganz am Ende bei der Weinprobe) und erging sich stattdessen in der Totschlagformeln von dem „Friedensprojekt“ Europa. Der Grüne Giegold schoß dann noch den Vogel ab, indem er sich dazu verstieg, es wäre wie ein Schlag mit dem Knüppel in den Rücken der „armen“ Griechen, wenn man dem Eurorettungsirrsinn endlich ein Ende bereiten würde. Giegold ist offenbar entfallen, daß die Griechen seit 1830 die halbe Zeit in einem Pleitstaat gewirtschaftet haben, bereits hunderte Milliarden Euro Transferzahlungen und Hilfen verfrühstückt habe. Und zu einem solch korrupten Staatswesen gehören eben nicht nur die vielgescholteten „Eliten“, sondern eben auch die normalen griechischen Bürger, die das ganze Spiel von Steuerhinterziehung, Sozialbetrug und „Fakelaki“ bewußt mitgemacht haben. Die Mär vom armen Daueropfer glaubt so langsam niemand mehr. Auch Frau Gammeling glaubt nicht daran, daß es in 10 Jahren noch den Euro gibt – auch wenn ihr Artikel in der SZ offenbar von oben wieder in die politisch Korrekte Richtung „korrigiert“ wurde, indem sie Lucke lauter Schwächen vorwirft, nachdem sie in der Runde noch Sympathien zeigte.
Obrigkeitsgegner sagt:

25. September 2015 um 07:48 Uhr

„Nicht Macht korrumpiert den Menschen, sondern Furcht.
Furcht vor dem Verlust der Macht korrumpiert jene,
die diese Macht ausüben,
und Furcht vor dem Zugriff der Macht korrumpiert jene,
die ihr unterworfen sind“ (Aung San Suu Kyi).
Der Mensch ist von Natur aus grausam, habgierig, egoistisch etc.; ein Raubtier voller Bosheit, so Thomas Hobbes (1588-1679), vgl. z.B. http://horvath.members.1012.at/hobbes.htm.
Jedenfalls ist die Funktion eines Rechtsstaates keine Sache der Propaganda, wie das immer wieder von der Obrigkeit mündlich und schriftlich (Grundgesetz, Verfassung, Schutzbestimmungen, höchstrichterliche Rechtsprechung usw.) suggeriert wird.
Das angeblich demokratische rechtsstaatliche Prinzip, das vor Rechtsbrüchen durch Herrschende schützen soll und die Rechtspolitik gegenüber dem Einzelnen auf dem Prüfstand:
Meinung und Ziel der Politik:
Wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur sei das demokratische Prinzip ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet wären, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (so Prof. Dr. Ridder, http://www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip). Die „Deutsche Demokratische Republik“ hatte auch ihre Demokratie und viele glaubten daran. Überall auf der Welt verschreiben die Politiker ihren Völkern das gleiche Rezept: Geld, Kapital, das Interesse der Bessergestellten, sich zu bereichern, und die geballte Macht des Staates soll alle Wunden heilen- alle anderen sollen mitjubeln. Dementsprechend dürfen Abgeordnete ihre exakten Nebeneinkünfte nicht nennen- https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-08-25/transparenzverbot-auf-bundestagde-abgeordnete-durfen-ihre-exakten-nebeneinkunfte#sthash.goAtEpaP.dpuf. Auch gilt die abweichende Meinung in Deutschland als Ausdruck von Querulantentum- vgl. http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-08/abweichende-meinung-rechtskultur-fischer-im-recht. Die deutsche Bundesregierung betrachtet dementsprechend ihren Rechtsstaat als Erfolgsmodell- http://www.dandc.eu/de/article/damit-amtsinhaber-kontrolliert-werden. Sie meint, dass es bei der Achtung der Grundrechte überhaupt keinen Grund zur Kritik gibt (vgl. http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html). Sind die Guten wirklich oben?
Die Wissenschaft und die Lebenserfahrung:
Jeder Mensch, der Macht hat, wird dazu getrieben, sie zu missbrauchen, stellte Montesquieu (1689-1755) fest, vgl. http://de.wikiquote.org/wiki/Charles_de_Montesquieu. Die Menschen müssen begreifen, dass sie das gefährlichste Ungeziefer sind, das je die Erde bevölkert hat, meinte Friedensreich Hundertwasser (Friedrich Stowasser). Das weit verbreitete Anschmieren und Abservieren des Königs Kunde (vgl. z.B. http://www.amazon.de/K%C3%B6nig-Kunde-angeschmiert-abserviert-G%C3%BCnter/dp/3426269031) und auch die Kriege sind damit erklärbar. Schimpansen verhalten sich ähnlich, vgl. z.B. http://blog-planetaverde.blogspot.de/2009/11/menschenaffen-uns-nicht-nur-genetisch.html. In der DDR verhielt sich die Gruppe der Herrschenden wie Kriminelle, die schädigen wollen. In der BRD ist es ähnlich.
Zu viele Menschen scheinen an einer narzisstischen Persönlichkeitsstörung (http://xn--narzisstische-persnlichkeitsstrung-sndm.com/narzismus/) zu leiden, so dass ihnen ein Zacken aus der Krone fällt, wenn sie einmal einen Fehler zugeben müssten (von http://www.oliverjanich.de/eine-narzisstisch-gestorte-gesellschaft/). Dementsprechend fördern Führungskräfte Heuchler und ächten ihre Kritiker, was auch von der Verhaltensforschung bestätigt wird- http://www.quality.de/cms/index.php/forum/26-archiv-2003/4579-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen?start=36.
Dienstaufsichtsbeschwerden, Rechtsmittel, Petitionen usw. sind übrigens Kritiken an Führungskräften.
Auswirkungen des Verhaltens:
Freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat ist eine Mär. Bürger werden belogen, betrogen, ausgeplündert, diffamiert, diskriminiert, bevormundet (von http://www.myheimat.de/themen/berliner-platz+pegida.html).
Die Menschenwürde wird vom Staat und durch die Gerichte entzogen– Im Zweifel gegen die Freiheitsrechte (vgl. http://rrredaktion.eu/justitia-den-spreu-vom-weizen-trennen-unrecht-muss-sichtbar-gemacht-werden-am-7-mai-findet-in-muenchen-eine-kundgebung-fuer-eine-unabhaengige-justiz-statt-vom-hinterzimmer-zum-m/).
„Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus und die Demokratie braucht nicht Verfassungsschutzbehörden, sondern wache und aktive Bürgerinnen und Bürger, die sich für den demokratischen Rechtsstaat einsetzen“, vgl. http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bingen/bingen/staat-gefaehrdet-verfassung_15491208.htm.
Macht verführt zum Lügen und zum Sadismus- http://www.wiwo.de/erfolg/management/der-boss-effekt-was-macht-aus-den-menschen-macht/10261622.html/ und http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html. „Führungskräfte mit Macht verhalten sich tendenziell wie Menschen mit einem Hirnschaden“, so Prof. Dacher Keltner (University of California, Berkeley) seine Forschungen zusammen. (vgl. http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901). Obama nimmt z.B. öffentlich das Recht für sich in Anspruch, amerikanische Staatsbürger ohne Anklage zu töten. Das heißt, jemand, der den Friedensnobelpreis bekam, der Professor für Verfassungsrecht war, besteht darauf, gleichzeitig Ankläger, Richter, Geschworener und Henker seiner eigenen Bürger zu sein. Ohne ihnen ein Verbrechen nachzuweisen (war unter http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/hr/sendung_vom_13102013-106.html zu finden). Eine Auswirkung des Machtbesitzes ist auch die Gier nach Massenvernichtungswaffen und ggf. deren Anwendung. Weitere Beispiele: Der Bevölkerung wird mit Lügen, Betrug und Heuchelei nur vorgemacht, die Obrigkeit würde für edle Werte einstehen und arbeiten- http://www.neopresse.com/politik/dach/kommentar-fragwuerdige-demokratische-prozesse. Ein altes Sprichwort zum Machtbesitz: „Wer ein Amt bekommt, bleibt nicht, wie er ist, Lung und Leber kehren sich um.“
Die Politik vernichtet den Rechtsstaat, meint Professor Albrecht- https://www.youtube.com/watch?v=gzNO6Jglljk. In diesem Sinne legalisierte der Bundestag (unter Führung der angeblich christlichen Parteien) auch die psychiatrische Zwangsbehandlung für systemkritische Bürger- http://phosphoros.over-blog.de/article-paranoia-und-agonieerzeugungsgesetz-horrorstaat-deutschland-psychiatriegesetz-oder-wie-man-im-rechts-114629076.html. Bei dieser Behandlungsmöglichkeit entwickeln sich Herrschende zu perversen Monstern. Keinen Hund dressiert man so, wie man sich dort anmaßt, mit Menschen umgehen zu dürfen; es ist die größte Schande seit der NAZI-Zeit. – vgl. http://www.nuernbergwiki.de/index.php/Gustl_Mollath_%28Brief_an_StVK_Regensburg%29.
Art. 20 GG / Grundgesetz spricht von drei Staatsgewalten, die es nicht gibt (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee).
Der Rechtsbehelf, auf den der Rechtsstaat so stolz ist, die Verfassungsbeschwerde, ist in der Realität ein Verfahren voller Stolpersteine. Ist der Kläger nicht anwaltlich vertreten, ist die Erfolgsquote im Bereich von 0,2 bis 0,3 %, vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237. Der Obrigkeit fällt ein Zacken aus der Krone, wenn sie Fehler zugeben müsste.
Dienstaufsichtsbeschwerden (wie auch Befangenheitsanträge) werden von Amtsträgern als „Kollektivbeleidigung aller Amtsträger durch einen Querulanten“ empfunden (vgl. http://www.refrago.de/Was_ist_eine_Dienstaufsichtsbeschwerde.frage241.html).
Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen fehlt wegen gewollter Verdrehung der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html).
Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt (aus http://grundrechteforum.de/231367). Eine Art Gruppenegoismus (Neid, Missgunst etc., vgl. z.B. http://www.alltagsforschung.de/voller-missgunst-warum-sind-wir-neidisch/), Gruppennarzissmus (Selbstverliebtheit) mit Fremdenfeindlichkeit? Untertanen und Obrigkeit sind fremde Gruppen? Über „das rechte Pack“ braucht man sich nicht beschweren, so lange die Obrigkeit Untertanen schikaniert.
Jedenfalls:
Den Rechtsstaat, der den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht und wir entfernen uns immer weiter von diesem Ideal, vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134.
Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740. Dass auch der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht abhilft und es sich für die Regierungen rechnet, als “Billigung und Belohnung”, Straftaten gegen die Menschenrechte zu begehen, wird unter http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/ bestätigt. Richter und Rechtsanwälte machen es übrigens unter sich aus, was ihnen am bequemsten ist (vgl. http://home.broadpark.no/~wkeim/files/PLantiko07-1-11BGHRuege.pdf). Also nach Arbeitsaufwand, Geld, Korpsgeist und anderen niederen Interessen. Rechtsanwälten, die beim Machtmissbrauch nicht mitmachen, wird die Zulassung entzogen (z.B. Plantiko, Schmidt -vgl. http://www.hu-marburg.de/homepage/kirche/info.php?id=236). Staranwalt Rolf Bossi hatte auch eine „üble Justizkumpanei“ bestätigt und wurde dafür bestraft. Die edle Natur der Herrschenden ist nach alledem zu vergessen.
Bürgergerichte zur Schaffung der Strafbarkeit von Rechtsbeugung wären notwendig. Eine Petition dazu kann z.Zt. gefunden werden unter https://www.change.org/p/bundesjustizminister-heiko-maas-strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%BCrgergerichte-einf%C3%BChren. Auch eine Richterwahl auf Zeit wäre dienlich (vgl. http://home.broadpark.no/~wkeim/files/Plantiko07-11-29BGHVortrag.html). Ein regierungsunabhängiges Qualitätsmanagement (Verhaltensforschung, Meinungsumfragen usw.) wäre auch dringend nötig. Das Pochen der Herrschenden auf ihre edle Natur und das verlangte Vertrauen darauf sind jedenfalls untauglich, was auch die Geschichte bewiesen hat.
PS: Weiterverbreitung und Kürzungen bzw. Änderungen gestattet!