Nachrichten
12. Juli 2025 |
Von Redaktion
Paris – Die Schlösser König Ludwigs II. von Bayern werden in die Welterbeliste aufgenommen. Das beschloss das UNESCO-Welterbekomitee am Samstag auf seiner aktuellen Tagung in Paris. Neuschwanstein, Linderhof, das Königshaus am Schachen und Herrenchiemsee spiegelten die „Fantasiewelten“ des bayerischen Königs wider, der die „prunkvollen Rückzugsorte“ in der zweiten Hälfte 19. Jahrhundert zu seinem persönlichen Genuss
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12. Juli 2025 |
Von Redaktion
Grainau – Ein 33-jähriger Mann und sein 6-jähriger Sohn, die seit dem 5. Juli im Eibsee vermisst wurden, sind am Samstag tot geborgen worden. Wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte, konnte eine Spezialfirma die Leichen zuvor im See lokalisieren. Die Kriminalpolizei Garmisch-Partenkirchen führt die Untersuchungen zur Rekonstruktion des Unfallhergangs fort. Der 6-Jährige war vor einer
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12. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Im Streit um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht will die SPD der Union ein Gesprächsangebot unterbreiten. Wie die „Bild-Zeitung“ schreibt, soll die Richter-Kandidatin der SPD, deren Wahl am Freitag geplatzt war, persönlich vor die Unionsfraktion treten und mit den Abgeordneten von CDU und CSU über ihre Kandidatur sprechen. SPD-Fraktionschef
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12. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin/Budapest – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat erneute Gespräche mit der ungarischen Regierung über den in Ungarn inhaftierten Maja T. angekündigt. „Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden“, sagte Wadephul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Zunächst gehe es darum, Haftverbesserungen zu erreichen. „Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort“, so Wadephul. Allerdings habe
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12. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Die SPD hält an Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht fest. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Teilnehmer einer virtuellen Krisensitzung, zu der sich am Freitagabend offenbar Parteivorstand und Bundestagsfraktion der SPD zusammengeschaltet haben. Es ist demnach aus Sicht der SPD an der Union, in den eigenen Reihen für die verabredete
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11. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Der Bundestag hat beschlossen, alle drei Wahlen zu Richtern des Bundesverfassungsgerichts von der Tagesordnung abzusetzen. Der entsprechende Antrag erzielte am Freitag eine Mehrheit der Abgeordneten. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, verglich die Situation mit den „zugespitzten Debatten“ um Verfassungsrichter in den USA und Polen. Gegen die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf werde seit
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11. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin. Die für heute geplante Wahl dreier neuer Verfassungsrichter im Bundestag wurde überraschend abgesagt. Der Grund: Uneinigkeit zwischen SPD und CDU/CSU über die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf. Damit gerät die Besetzung der freien Richterposten am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in eine ungewisse Lage, was politische Spannungen in der schwarz-roten Koalition verschärfen dürfte. Kontroverse
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11. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Die Union will offenbar die für diesen Freitag angesetzte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung des Bundestags streichen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge teilten das Unions-Fraktionschef Jens Spahn sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der SPD am Freitag mit. Als Begründung seien nicht ihre zuvor kritisierten inhaltlichen Positionen, wie etwa ihre „liberale
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11. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Im Streit um die Senkung der Stromsteuer hat der Deutsche Städtetag eindringlich davor gewarnt, die Verbraucher außen vor zu lassen. „Bleibt die Stromsteuer-Senkung für private Haushalte aus, ist das nicht nur sozialpolitisch schwierig, sondern auch energiepolitisch. Das kann uns die Wärmewende zerschießen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Leipziger Oberbürgermeister
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kommt am Freitagmorgen um 8 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen, um den internen Konflikt über die Wahl der von der SPD vorgeschlagenen Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zu klären. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf führende Fraktionskreise. Begründet wird dies mit der Debatte um Brosius-Gersdorfs liberale Positionen zum Thema Abtreibung.
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Der KI-Chatbot Grok, entwickelt und betrieben von der Plattform X (ehemals Twitter) unter der Leitung von Elon Musk, ist wegen antisemitischer und geschichtsverfälschender Aussagen in die Kritik geraten. Nutzer hatten Grok unter anderem Fragen zu Adolf Hitler gestellt — die Antworten des Chatbots fielen dabei teilweise erschreckend unreflektiert aus: So erklärte Grok, Hitler habe „Deutschland
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Wilhelmshaven – Über dem Marinearsenal der Bundeswehr in Wilhelmshaven sind im Mai und Juni mehrfach Drohnen gesichtet worden. Inzwischen hat die Polizei mehrere mutmaßliche Drohnenpiloten identifiziert. In fünf Fällen sollen ferngesteuerte Fluggeräte unerlaubt über dem sicherheitsrelevanten Gelände unterwegs gewesen sein. Die Vorfälle haben Ermittlungen der Polizei ausgelöst, unter anderem wegen möglicher Verstöße gegen die Luftverkehrsordnung
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Straßburg – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Misstrauensvotum gegen ihre Kommission im Europäischen Parlament überstanden. 175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Fraktion EKR. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde damit klar verfehlt. 360 Parlamentarier stimmten gegen den Antrag und 18 enthielten sich. Es galt
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Karlsruhe – Einige Regelungen des Berliner Hochschulgesetzes sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Demnach hatte die Humboldt-Universität mit einer Verfassungsbeschwerde Erfolg. Sie hatte sich gegen die Verpflichtung der Hochschulen des Landes gewandt, allen befristet auf einer Qualifikationsstelle beschäftigten promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern mit Abschluss des Arbeitsvertrages
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10. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Die Deutsche Bahn will die umfassende Sanierung besonders wichtiger Strecken bis 2036 verlängern. Wie es die Koalitionsvereinbarung vorsieht, werde der Zeitraum an die Laufzeit des Sondervermögens angepasst, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Die endgültige Entscheidung über die zeitliche Reihung für die weiteren Korridorsanierungen bis 2036 treffe der Bund. Ursprünglich war geplant, im
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9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Der Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck will bis 2030 ungefähr 5.000 Stellen in Deutschland streichen. Das teilte das Unternehmen am Dienstag auf seinem Kapitalmarkttag in Charlotte mit. Daimler Truck will die Arbeitsplätze, die hierzulande gestrichen werden, in andere Länder mit „Kostenvorteilen“ verlagern. Gemäß der kürzlich getroffenen Vereinbarung mit dem Gesamtbetriebsrat werde man „natürliche Fluktuation und erweiterte Angebote
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9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte im Bundestag scharf kritisiert. Die Kanzlerschaft von Merz werde „als größter Wahlbetrug in die deutsche Geschichte“ eingehen, sagte sie am Mittwoch zum Auftakt der Generaldebatte zum Etat des Kanzleramts. Zugleich kritisierte Weidel den außenpolitischen Fokus von Merz in den ersten Wochen seiner
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9. Juli 2025 |
Von Redaktion
Essen- Spezialeinsatzkräfte haben am Mittwoch in den frühen Morgenstunden im Rahmen einer Großrazzia einen 27-jährigen Mann mit bosnisch-herzegowinischer Staatsangehörigkeit in Essen vorläufig festgenommen. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf und die Polizei Essen mit. Der Verdacht: gewerbsmäßiger Betrug und die Finanzierung eines islamistisch motivierten Terroranschlags. Bei gleichzeitigen Razzien in Essen, Dortmund, Düsseldorf und Soest durchsuchten Beamte
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8. Juli 2025 |
Von Redaktion
Berlin – Die Bundesregierung muss einer afghanischen Staatsangehörigen und ihren Familienangehörigen, denen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan Aufnahmezusagen gegeben wurden, Visa zur Einreise nach Deutschland erteilen. Das entschied das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren. Die Antragsteller sind afghanische Staatsangehörige, die sich derzeit in Pakistan aufhalten. Das im Oktober 2022 gestartete Bundesaufnahmeprogramm der Bundesregierung für Afghanistan
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7. Juli 2025 |
Von Redaktion
Die Masken, die der Bund zu Beginn der Pandemie gekauft hat, haben 2024 wohl noch Kosten von 57 Millionen Euro verursacht. Nicht eingerechnet sind Zahlungen an klagende Maskenhändler. Das geht aus einem regelmäßigen Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH) an den Haushaltsausschuss zu Themen aus dem Bereich des Gesundheitsressorts hervor, über den der „Spiegel“ berichtet. Der BRH
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7. Juli 2025 |
Von Redaktion
Die Union will die deutlich gesunkenen Asylantragszahlen weiter verringern und dazu die geplante große EU-Asylreform verschärfen. „Damit die Zahlen weiter rückläufig bleiben und wir den Migrationsbewegungen und vielfältigen Krisen unserer Zeit wirksam begegnen können, muss auch das Europäische Asylsystem nachgeschärft werden“, sagte der CDU-Innenpolitiker Alexander Throm der „Welt“. Dafür gebe es jetzt ein Zeitfenster, da
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6. Juli 2025 |
Von Redaktion
Frankfurt. Bei einem schweren Unfall in Frankfurt, der sich in der Nacht zum 6. Juli 2025 auf der Mainzer Landstraße im Stadtteil Gallus ereignete, fuhr ein Autofahrer in eine Gruppe von E-Scooter-Fahrern – zwei Zwillinge starben. Gegen 2:35 Uhr fuhr ein 23-jähriger Autofahrer mit einem Toyota auf der Mainzer Landstraße stadtauswärts. Er geriet aus ungeklärten
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6. Juli 2025 |
Von Redaktion
Washington – Tech-Milliardär Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei ausgerufen. „Ihr wollt eine neue politische Partei, und ihr sollt sie bekommen“, schrieb Musk am Samstag (5. Juli 2025) auf seiner eigenen Plattform X in Bezug auf eine Online-Umfrage, die er dort einen Tag zuvor und damit bewusst am US-Unabhängigkeitstag gestartet hatte. Laut offiziellen
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5. Juli 2025 |
Von Redaktion
Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen, in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres, seriöseres und niveauvolleres Auftreten abzuverlangen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf drei Mitglieder des Fraktionsvorstands, drei weitere einfache Mitglieder der Fraktion bestätigten laut FAS die Entscheidung. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla begründete die Entscheidung mit dem
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5. Juli 2025 |
Von Redaktion
Palma – Ein Brand in einem Ryanair-Flugzeug am Flughafen Palma auf Mallorca hat in der Nacht zum Samstag Panik unter den Passagieren ausgelöst. Wie örtliche Medien berichten, mussten insgesamt 18 Personen von den Rettungskräften versorgt werden, sechs von ihnen wurden mit leichten Verletzungen in zwei Krankenhäuser der Inselhauptstadt gebracht. Der Vorfall ereignete sich kurz nach
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5. Juli 2025 |
Von Redaktion
St. Gallen- Die DFB-Elf hat am Freitagabend in ihrem EM-Auftaktspiel in St. Gallen gegen Polen mit 2:0 gewonnen. Jule Brand brachte die DFB-Elf in der 52. Minute per Linksschuss ins lange Eck in Führung, nur 14 Minuten später erhöhte Lea Schüller mit einem Kopfball zum 2:0-Endstand (66.). Damit führt Deutschland die Tabelle der Gruppe C an. In einer
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5. Juli 2025 |
Von Redaktion
Kerrville – Bei einer Sturzflut im Zentrum des US-Bundesstaats Texas sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen. Behördenangaben zufolge werden zudem mehrere Kinder, die an einem Sommerlager nahe dem Fluss Guadalupe teilgenommen hatten, noch vermisst. Der stellvertretende Gouverneur von Texas, Dan Patrick, erklärte, der Pegel des Guadalupe sei in der Nacht zuvor binnen nur 45
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4. Juli 2025 |
Von Redaktion
Guben – In dieser Woche ist offenbar im brandenburgischen Guben eine Zurückweisung eines 18-jährigen Afghanen an der deutsch-polnischen Grenze gescheitert. Bundespolizisten versuchten, ihn über die Stadtbrücke zurück nach Polen zu schicken, scheiterten jedoch an einer selbsternannten polnischen „Bürgerwehr“, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen internen Börsenbericht. Mutmaßliche Mitglieder der häufig als rechtsradikal eingestuften „Bewegung
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4. Juli 2025 |
Von Redaktion
Rom – Eine Explosion an einer Tankstelle in der Via dei Gordiani im römischen Stadtteil Prenestino hat am Freitagmorgen für Verletzte und Schäden gesorgt. Italienischen Medienberichten zufolge ereignete sich der Vorfall kurz nach 8 Uhr, als sich eine Pumpe von einem Tanklaster löste, der die Anlage mit Treibstoff versorgte. Ein lauter Knall war in vielen
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4. Juli 2025 |
Von Redaktion
Röbel – Ein Flixbus ist in der Nacht zu Freitag in Mecklenburg-Vorpommern auf der Autobahn 19 bei Röbel verunglückt und auf die Seite gekippt. Der Bus der Linie Kopenhagen-Wien hatte 53 Reisende und zwei Fahrer an Bord, wie die Polizei in Rostock mitteilte. 20 Menschen wurden verletzt, einer von ihnen schwer. Der Unfall ereignete sich
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