Seoul/Pjöngjang  – Südkorea hat die Machthaber in Pjöngjang aufgefordert, die Provokationen unverzüglich zu beenden und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die südkoreanische Regierung befürworte alle Maßnahmen, die eine Eskalation auf der Halbinsel verhindern, sagte ein Regierungssprecher Südkoreas am Donnerstag. Die „Tür zum Dialog“ stünde den Nordkoreaner weiterhin offen. Unterdessen hat das südkoreanische Militär Selbstbewusstsein demonstriert: Nordkorea
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Berlin  – Die Linken im Bundestag haben die kurzfristige Freigabe des Heimanbaus von Cannabis für medizinische Zwecke gefordert. Andernfalls drohten gravierende Versorgungslücken für Schwerkranke, sagte der drogenpolitische Sprecher Frank Tempel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. T empel verwies auf zuletzt gestiegene Importzahlen von Medizinalhanf. Diese deuten seiner Ansicht nach darauf hin, dass es nicht ausreichen wird,
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Hamburg  – Die ARD und Mehmet Scholl haben sich darauf geeinigt, ihre Zusammenarbeit ab sofort zu beenden. Das teilte der Senderverbund am Donnerstag mit. Mit der Vertragsauflösung endet die neun Jahre dauernde Kooperation mit dem ehemaligen Fußballprofi. Auslöser der Trennung waren vermutlich Meinungsverschiedenheit über die Doping-Berichterstattung während des Confed Cups. Scholl hatte ein Gespräch über Doping
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Pjöngjang  – Nordkorea hat die Drohung, die zu den USA gehörende Insel Guam präventiv anzugreifen, erneuert und weitere Details genannt. So plane das nordkoreanische Militär nach eigenen Angaben vier Mittelstreckenraketen vom Typ Hwasong-12 ein, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Verlautbarungen aus Nordkorea am Donnerstagmorgen. Der genaue Plan solle bis Mitte des Monats
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Washington  – Das FBI hat Räumlichkeiten von Donald Trumps ehemaligem Wahlkampfmanager Paul Manafort durchsucht. Das berichtete am Mittwoch der US-Sender ABC News. Ein Durchsuchungsbeschluss sei bereits am 26. Juli im Bundesstaat Virginia umgesetzt worden, wie erst jetzt bekannt wurde. Die FBI-Beamten waren demnach auf der Suche nach Unterlagen in den Ermittlungen zu einem möglichen Einfluss
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Brüssel  – Vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Krise in Asien hat ein Sprecher der Nato die Führung in Pjöngjang zur Mäßigung aufgerufen. „Die Nato ist besorgt wegen der anheizenden und bedrohlichen Rhetorik“, sagte ein Nato-Sprecher der „Heilbronner Stimme“. „Wir fordern Nordkorea auf, von weiteren Provokationen Abstand zu nehmen und seine nuklearen und ballistischen Raketenprogramme
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Hamburg  – Der 26 Jahre alte Palästinenser, der Ende Juli in Hamburg mit einem Messer Passanten attackierte und einen Mann tötete, will sich schon seit 2014 mit der radikalen Ideologie des sogenannten Islamischen Staats (IS) beschäftigt haben. Das erklärte er nach Informationen von SZ, NDR und WDR in einem umfangreichen Geständnis. Seit dem 28. Juli sitzt
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Berlin  – Die Zahl rechter Musikveranstaltungen in Deutschland steigt weiter an. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) hervor, über die die „Welt“ berichtet. Die deutschen Sicherheitsbehörden registrierten demnach im ersten Halbjahr dieses Jahres 134 Musikveranstaltungen der extremen Rechten. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum
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Paris  – In Levallois-Perret, einem Vorort von Paris, ist am Mittwochmorgen gegen 8 Uhr ein Auto in eine Gruppe von Soldaten gefahren. Dabei seien sechs Menschen verletzt worden, berichten französische Medien. Zwei der Soldaten wurden schwer verletzt. Der Fahrer konnte offenbar entkommen. Der Fahrer, der einen schweren BMW fuhr, hatte offensichtlich auf die Soldaten gewartet
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Frankfurt/Main – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) steht laut DFB-Präsident Reinhard Grindel vor einer Einigung mit der Deutschen Fußball Liga (DFL) über eine Reform des Pokal-Wettbewerbs. „Wir sind gemeinsam mit den Kollegen der DFL auf einem guten Weg und ich glaube, dass wir in den nächsten Monaten zu einer finalen Entscheidung kommen werden“, sagte er der
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Washington  – US-Präsident Donald Trump hat mit einer harten Drohung auf einen Bericht reagiert, wonach Nordkorea womöglich dutzende einsatzbereite Atomsprengköpfe hat. Wenn Nordkorea die Lage eskaliere, werde darauf mit „Fire & Fury“, zu Deutsch: „mit Feuer und Wut“, reagiert, sagte Trump am Dienstag. Wenige Stunden zuvor hatte die „Washington Post“ über einen US-Geheimdienstbericht berichtet, wonach
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Hannover  – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will an seinem Aufsichtsratsmandat bei der Volkswagen AG festhalten. „Die Mitgliedschaft von Mitgliedern der Landesregierung im Aufsichtsrat von Volkswagen hat sich jahrzehntelang bewährt“, sagte Weil dem „Handelsblatt“. Das gelte auch für die letzten Jahre. Gemeinsam mit seinem Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD), der ebenfalls Mitglied des Aufsichtsrates ist,
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Berlin  – Das Milliardenprogramm von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) für moderne Technik an deutschen Schulen steht offenbar vor dem Aus. „Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, dann ist der Digitalpakt gescheitert“, sagte Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“. Wanka hatte vergangenen Oktober angekündigt, in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro für eine
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Berlin – Die Neuorganisation der Spezialkräfte der Bundespolizei steht nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf „tönernen Füßen“. GdP-Vizechef Jörg Radek kritisierte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe Innenminister Thomas de Maizière (CDU) habe vergessen, im Bundeshaushalt Geld für die Ausstattung und sogar die Miete dieser neuen Stabsbehörde zu fordern. „Die neue Direktion ist über
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Wien  – Österreich will ab 2030 nur noch emissionsfreie Autos neu zulassen. Das sagte der österreichische Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) dem „Handelsblatt“. Im Herbst will die Regierung in Wien dazu eine „Abgasstrategie 2030“ entwickeln. Sie soll auch Teil der Koalitionsverhandlungen nach den Wahlen am 15. Oktober sein, so Leichtfried in Wien. Im Gegensatz zu Großbritannien
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Hannover  – In Niedersachsen wird voraussichtlich am 15. Oktober die vorgezogene Landtagswahl stattfinden. Darauf einigten sich die Fraktionen des niedersächsischen Landtags am Montag, teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Nachmittag mit. Auch die niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte zuvor den 15. Oktober als frühest möglichen Termin genannt. In den letzten Tagen war es zum Streit
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Brüssel- EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hält Milliarden-Strafen für die deutschen Automobil-Hersteller wegen des drohenden EU-Kartellverfahrens für möglich. Oettinger schließt zudem nicht aus, dass die Hersteller auch trotz der Einigung auf dem Diesel-Gipfel über Software-Updates noch technische Umbauten an den Fahrzeugen vornehmen müssten. Die Kartell-Untersuchung der EU-Wettbewerbsbehörde brauche „noch einige Zeit“, sagte Oettinger der „Bild-Zeitung“. „Wir
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Wolfsburg  – Die große Mehrheit des Mittelstands in Deutschland spricht sich für eine Bestrafung der Autokonzerne aus, die sich im Dieselskandal schuldig gemacht haben. Zudem sollten Zulieferer für Nachteile durch das kürzlich aufgedeckte Auto-Kartell sowie mittelständische Kunden für die Wertverluste ihrer Fahrzeuge durch den Dieselskandal entschädigt werden. Dies hat eine Umfrage des Bundesverbands mittelständischer Wirtschaft
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Berlin  – FDP-Chef Christian Lindner erklärt die Bundestagswahl für entschieden. „Das Rennen um Platz eins ist gelaufen, Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben“, sagte Lindner sieben Wochen vor dem Wahltermin der „Bild am Sonntag“. „Martin Schulz hält nur noch die Kulisse der Zuversicht aufrecht.“ Lindner glaubt nicht, dass der SPD-Kanzlerkandidat den Umfrage-Rückstand noch aufholen kann. „Die
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Caracas  – In Venezuela hat die Verfassunggebende Versammlung die Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz ihres Amtes enthoben. Ortega hatte zuletzt die Art der Ernennung der Richter des Obersten Gerichtes als widerrechtlich bezeichnet, die Ausschaltung des Parlaments und andere Urteile des Obersten Gerichts verfassungswidrig genannt und schließlich wegen Wahlbetrugs bei der Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung ermittelt. Díaz
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Brüssel  – Die Behörden in Belgien haben offenbar bereits seit zwei Monaten von einer von einer möglichen Belastung von Eiern mit dem Insektizid Fipronil erfahren. Man habe seit Anfang Juni gewusst, dass es möglicherweise ein Problem mit Fipronil in der Geflügelzucht gebe, sagte eine Sprecherin der belgischen Agentur für Lebensmittelsicherheit dem Fernsehsender VRT. Dies sei
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Berlin  – Politiker von CDU und CSU haben den niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) nach dem Verlust seiner Regierungsmehrheit zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Twesten hatte am Freitag angekündigt, sie werde von den Grünen zur CDU wechseln, und damit eine Regierungskrise ausgelöst. „Weil hat es verbockt und muss zurücktreten, Punkt“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Welt
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In libyschen Internierungslagern für Flüchtlinge herrschen menschenverachtende Zustände. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein vertrauliches Besuchsprotokoll, das EU-Diplomaten nach ihrer Visite im Flüchtlingslager Tarek al-Sika in Tripolis an die Brüsseler Zentrale geschickt haben. „Der Zustand bestätigt die Erwartungen – schlechte sanitäre Verhältnisse, vom Platz her und der Hygiene ungeeignet, über tausend Flüchtlinge in
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Berlin  – Trotz Schließung der Balkanroute stellt die Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit durch Deutschland halten an, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel in Hamburg. Dem zwölfseitigen Schreiben zufolge
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Berlin  – Die Deutschen wollen nach den Bundestagswahlen einer INSA-Umfrage zufolge eher von Union und FDP regiert werden als erneut von einer Großen Koalition. Laut der Befragung des Meinungsforschungsinstituts für die „Bild“ wünschen sich nur 33 Prozent der Befragten eine Fortsetzung der Großen Koalition. Gefragt, wie sie eine schwarz-gelbe Koalition bewerten, antworteten dagegen 35,2 Prozent
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Hamburg  – Die Sicherheitsbehörden hatten offenbar weit mehr Hinweise auf eine Radikalisierung des Hamburger Messerattentäters Ahmad A. als bekannt. Demnach wandten sich 2016 sowohl Mitarbeiter eines Flüchtlingscafés als auch der Leiter seiner Asylunterkunft zunächst an die Beratungsstelle Legato, die sich um Fälle von „religiös begründeter Radikalisierung“ kümmert, berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach
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Brüssel  – Die EU hat neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Russland habe Gasturbinen auf die Krim geliefert, „wobei gegen die Bestimmungen des Vertrags über den ursprünglichen Verkauf der Turbinen durch ein in der Union ansässiges Unternehmen an Russland verstoßen wurde“, teilte die EU am Freitag mit. Die Turbinen seien ein wesentlicher Bestandteil bei der Entwicklung
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Berlin  – Statt des angestrebten Rückgangs sind die Treibhausgasemissionen im ersten Halbjahr 2017 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um knapp fünf Millionen Tonnen auf 428 Millionen Tonnen gestiegen. Das entspricht einem Plus von 1,2 Prozent, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf die beiden Berliner Thinktanks Agora Energiewende und Agora Verkehrswende. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es,
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RLP – Nach aktuellen Informationen sind wegen einer möglichen Fipronilbelastung gelistete Eier auch in Supermärkten in Rheinland-Pfalz verkauft worden, zum Beispiel in Mainz und Koblenz. Die Behörden überwachen vor Ort die umgehend eingeleiteten Rückrufe der Eier. „Wir warten noch auf die ausführliche Mitteilung der belieferten Bundesländer, welche rheinland-pfälzischen Betriebe beliefert wurden“, sagte Ernährungsministerin Ulrike Höfken
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Hannover  – In Niedersachsen verliert die rot-grüne Koalition ihre Mehrheit. Die Abgeordnete Elke Twesten trat am Freitag aus der Partei der Grünen aus und will in die Fraktion der CDU wechseln. Das teilte Twesten am Freitag in Hannover mit. Sie sehe keine Zukunft mehr für ihre Politik bei den Grünen in Niedersachsen. Die Entscheidung sei
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